Rahmenvertrag über Leistungen im Bereich Grunderwerb - Beschaffung von Grundstücken und Immobilien
Auftragsbekanntmachung – Sektoren
Dienstleistungen
Abschnitt I: Auftraggeber
Nationale Identifikationsnummer: Amtsgericht Bayreuth: HRB 4923
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Bayreuth
NUTS-Code: DE Deutschland
Postleitzahl: 95448
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n):[gelöscht]
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: https://www.tennet.eu/de/
Adresse des Beschafferprofils: https://platform.negometrix.com/PublishedTenders.aspx?tenderid=206718
Abschnitt II: Gegenstand
Rahmenvertrag über Leistungen im Bereich Grunderwerb - Beschaffung von Grundstücken und Immobilien
Der Leistungsumfang der Ausschreibung beinhaltet Leistungen im Bereich des Grunderwerbs zur Beschaffung von Grundstücken und Immobilien.
Schleswig-Holstein
Die Leistungserbringung erfolgt im Wesentlichen in Schleswig-Holstein.
Die Leistung umfasst insbesondere:
- Erwerb von Grundstücken und Immobilien
- Abschluss von Dienstbarkeiten
- Abschluss von Pachtverträgen / Pachtaufhebungsverträgen / Anmietung temporärer Flächen
- Entschädigungsvereinbarung für die Beschaffung vorübergehend benötigter Flächen
- Abschluss von Gestattungsverträgen
- Abschluss von Baulastverpflichtungserklärungen
- Erstellung von Gutachten für Grundstücksbewertungen und/oder Beauftragung von öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen zur Erstellung von Rahmen- und Einzelverkehrswertgutachten
Der Vertrag kann nach Ablauf der regulären Vertragslaufzeit vom 01.03.2023 bis 31.12.2025 durch den AG zweimal um jeweils 12 Monate verlängert werden.
Niedersachsen und Bremen
Die Leistungserbringung erfolgt im Wesentlichen in Niedersachsen und Bremen.
Die Leistung umfasst insbesondere:
- Erwerb von Grundstücken und Immobilien
- Abschluss von Dienstbarkeiten
- Abschluss von Pachtverträgen / Pachtaufhebungsverträgen / Anmietung temporärer Flächen
- Entschädigungsvereinbarung für die Beschaffung vorübergehend benötigter Flächen
- Abschluss von Gestattungsverträgen
- Abschluss von Baulastverpflichtungserklärungen
- Erstellung von Gutachten für Grundstücksbewertungen und/oder Beauftragung von öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen zur Erstellung von Rahmen- und Einzelverkehrswertgutachten
Der Vertrag kann nach Ablauf der regulären Vertragslaufzeit vom 01.03.2023 bis 31.12.2025 durch den AG zweimal um jeweils 12 Monate verlängert werden.
Hessen
Die Leistungserbringung erfolgt im Wesentlichen in Hessen.
Die Leistung umfasst insbesondere:
- Erwerb von Grundstücken und Immobilien
- Abschluss von Dienstbarkeiten
- Abschluss von Pachtverträgen / Pachtaufhebungsverträgen / Anmietung temporärer Flächen
- Entschädigungsvereinbarung für die Beschaffung vorübergehend benötigter Flächen
- Abschluss von Gestattungsverträgen
- Abschluss von Baulastverpflichtungserklärungen
- Erstellung von Gutachten für Grundsstückbewertungen und/oder Beauftragung von öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen zur Erstellung von Rahmen- und Einzelverkehrswertgutachten
Der Vertrag kann nach Ablauf der regulären Vertragslaufzeit vom 01.03.2023 bis 31.12.2025 durch den AG zweimal um jeweils 12 Monate verlängert werden.
Bayern
Die Leistungserbringung erfolgt im Wesentlichen in Bayern.
Die Leistung umfasst insbesondere:
- Erwerb von Grundstücken und Immobilien
- Abschluss von Dienstbarkeiten
- Abschluss von Pachtverträgen / Pachtaufhebungsverträgen / Anmietung temporärer Flächen
- Entschädigungsvereinbarung für die Beschaffung vorübergehend benötigter Flächen
- Abschluss von Gestattungsverträgen
- Abschluss von Baulastverpflichtungserklärungen
- Erstellung von Gutachten für Grundstücksbewertungen und/oder Beauftragung von öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen zur Erstellung von Rahmen- und Einzelverkehrswertgutachten
Der Vertrag kann nach Ablauf der regulären Vertragslaufzeit vom 01.03.2023 bis 31.12.2025 durch den AG zweimal um jeweils 12 Monate verlängert werden.
Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben
- ANGABEN ZUM BEWERBER: Einreichung eines Dokuments, aus dem die vollständigen Informationen des Bieters hervorgehen. Bei einer Bewerbergemeinschaft hat jedes Mitglied die entsprechenden Informationen einzureichen. Zu den Informationen gehören vor allem: vollständiger Name, gesetzliche Vertreter, vollständige Adresse, Internetadresse, Ansprechpartner inkl. Telefonnummer und E-Mailadresse. Bitte verwenden Sie das bereitgestellte Formblatt.
- HANDELSREGISTER: Aktueller Auszug aus dem Handelsregister oder bei ausländischen Unternehmen vergleichbare Informationen (nicht älter als 3 Monate bezogen auf das Datum der Einreichung des Teilnahmeantrags). Bei einer Bewerbergemeinschaft hat jedes Mitglied den entsprechenden Auszug aus dem Handelsregister einzureichen. Bitte verwenden Sie das bereitgestellte Formblatt.
- AUSSCHLUSSGRÜNDE GEM. §§ 123,124 GWB: Eigenerklärung, dass Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB nicht vorliegen. Bei einer Bewerbergemeinschaft ist die Erklärung von jedem Mitglied des Konsortiums abzugeben. Bitte verwenden Sie das bereitgestellte Formblatt.
Hintergrundinformationen zu diesen Gesetzestexten sind dem Formblatt als Anhang beigefügt.
- UNTERNEHMENSORGANISATION: Darstellung der Unternehmensorganisation: Kurze Beschreibung des Unternehmens, Organigramm und ggf. Unternehmensstandorte. Bei einer Bewerbergemeinschaft bezieht sich diese Darstellung nicht auf jedes einzelne Unternehmen, sondern auf die Organisation innerhalb des entsprechenden Konsortiums.
- KONSORTIALBILDUNG: Im Falle einer Konsortialbildung ist der Konsortialführer als Kontaktstelle für den Auftraggeber und als Vertreter der Bewerbergemeinschaft zu benennen. Auch nach evtl. Auftragsvergabe wird nur der einmal benannte Konsortialführer als Kontaktstelle und Vertreter des Konsortiums akzeptiert. Ein Wechsel des Konsortialführers wird nicht akzeptiert. Im Falle, dass sich verschiedene Bieter zu einem Konsortium zusammenschließen, wird seitens des Auftraggebers nur eine gesamtschuldnerische Haftung des Konsortiums akzeptiert. Es ist eine gemeinsame Erklärung aller Konsortialmitglieder abzugeben, aus der hervorgeht, dass alle Mitglieder des Konsortiums als Gesamtschuldner haften. Bitte verwenden Sie das bereitgestellte Formblatt.
- EIGENERKLÄRUNG ZUR UMSETZUNG VON ARTIKEL 5K (3) DER VERORDNUNG (EU) 2022/576 DES RATES VOM 8. APRIL 2022: Am 8. April 2022 hat die Europäische Union beschlossen, Sanktionen als Folge des Krieges in der Ukraine zu verhängen. Die Vergabestelle muss die entsprechende Sanktionsverordnung einhalten. Das bedeutet, dass für seine Vertragspartner keine Gründe aus der Verordnung vorliegen dürfen. Aus diesem Grund muss der Bewerber die beigefügte Eigenerklärung ausfüllen und unterschreiben. Die Vergabestelle hat das Recht, zusätzliche Nachweise im Anschluss an die Eigenerklärung zu verlangen. Bitte verwenden Sie das bereitgestellte Formblatt.
- VERSICHERUNGEN: Bitte weisen Sie hier das Vorliegen folgender Versicherungen nach: Berufs- und Betriebshaftpflichtversicherung (Mindestdeckungssumme EUR 3.000.000,00. 2-fach maximiert pro Jahr).
Bitte verwenden Sie das bereitgestellte Formblatt.
- EIGNUNGSLEIHE (WIRTSCHAFTLICH UND FINANZIELLE): Für den Fall, dass der Bewerber/Bieter die Kapazitäten eines anderen Wirtschaftsteilnehmers in Anspruch nimmt (z. B. Konzernunternehmen), ist nachzuweisen, dass der andere Wirtschaftsteilnehmer im Auftragsfall entsprechend des Umfangs der Eignungsleihe mit dem Bieter gesamtschuldnerisch haften wird. Durch den Dritten sind dabei die entsprechenden geforderten Mindestkriterien dieser Ziffer III.1.2 zu erfüllen.
Darüber hinaus sind durch den Dritten die Punkte 2 und 3 der Befähigung zur Berufsausübung (Ziffer III.1.1) zu erfüllen (Auszug aus dem Handelsregister oder vergleichbar (nicht älter als 3 Monate) und Eigenerklärung zu Ausschlussgründen gem. §§123, 124 GWB).
Das in Negometrix bereitgestellte Formblatt für die Eignungsleihe sowie die entsprechenden Formblätter zur Erfüllung der weiteren Mindestkriterien sollten verwendet werden.
- REFERENZEN: Nachweis von 3 relevanten Referenzprojekten auf dem Gebiet des Grundstücksmanagements insbesondere Grundstückserwerbe inkl. Verhandlungen und die weiteren aufgeführten Leistungen im Rahmen von Projekten in Deutschland. Die Referenzen haben nicht länger als 5 Jahre zurückzuliegen und sind durch folgende Eigenschaften gekennzeichnet:
1) Name des Projekts und des Auftraggebers (inkl. Ansprechpersonen für evtl. Rückfragen)
2) Auftragswert des Projekts
3) Beginn und Dauer des Projekts
4) Detaillierte Beschreibung, welche Aufgaben innerhalb des Projekts wahrgenommen wurden, dabei muss ersichtlich sein, welche Rolle durch den Bieter eingenommen wurde und in welchem Umfang diese Rolle ausgeführt wurde.
- EIGNUNGSLEIHE (TECHNISCH): Im Fall, dass sich der Bewerber auf die Eignung eines Subunternehmers (eines Dritten) bezieht, sind die Unterlagen entsprechend durch den Subunternehmer zu erstellen und zu unterschreiben. Eine Bestätigung des Subunternehmers, dass er seine technische Leistungsfähigkeit im Auftragsfall zur Verfügung stellt, ist einzureichen. Detaillierte Informationen zum Subunternehmer wie vollständiger Name, Adresse, Kontaktperson und dessen Kontaktdaten sind dabei mit anzugeben (Das Formblatt des erstes Punktes der Ziffer III.1.1 kann verwendet werden). Außerdem ist durch den jeweiligen Dritten die Eigenerklärung, dass Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB nicht vorliegen abzugeben. (Das Formblatt zu Punkt 3 der Forderungen aus Ziffer III.1.1. sollte verwendet werden) Die technische Eignungsleihe kann für die Erfüllung der Teilnahmekriterien auch durch mehrere potentielle Subunternehmen erfolgen. Bitte verwenden Sie das bereitgestellte Formblatt.
Vgl. Punkt VI.3)
Die im Teilnahmewettbewerb dargestellte Konsortialstruktur/Bewerbergemeinschaft wird als fix angesehen und darf im weiteren Verfahren nicht geändert werden.
Abschnitt IV: Verfahren
Abschnitt VI: Weitere Angaben
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Aufgrund berechtigter Geheimhaltungsinteressen darf der AG dem Bieter erst nach Zugang der durch den Bieter unterzeichneten Geheimhaltungsvereinbarung die Ausschreibungsunterlagen zugänglich machen. Die Geheimhaltungsvereinbarung (NDA) ist auf Negometrix herunterzuladen.
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Die Bewerbungsunterlagen sind in digitaler Form (in einem standardisierten Datenformat, z.B. PDF- und MS-Office-Format) ausschließlich über die Plattform Negometrix einzureichen. Eine Vorabeinsendung der Bewerbungsunterlagen per E-Mail, Fax oder auf dem Postweg ist nicht statthaft und kann zu einem Ausschluss des Bewerbers aus dem Verfahren führen.
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Die Teilnahmeanträge sind bis zum Endtermin (vgl. Ziffer IV.2.2) fristgerecht und vollständig ausschließlich über Negometrix in den dafür vorgesehenen Bereichen einzureichen. Bitte nutzen Sie alle auf der Online-Plattform Negometrix zur Verfügung gestellten Formblätter, die zwingend mit dem Teilnahmeantrag einzureichen sind. Verspätet eingereichte Teilnahmeanträge können nicht berücksichtigt werden. Unvollständig eingereichte Unterlagen können zum Ausschluss führen.
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Die Rahmenvereinbarung wird ohne Mindestabnahmemengen abgeschlossen.
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Der Auftraggeber ist gem. § 57 SektVO berechtigt, das Vergabeverfahren jederzeit einzustellen.
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Die Vergabe des Auftrages steht unter dem Vorbehalt der Änderung der zum Zeitpunkt der Bekanntmachung dieser Ankündigung geltenden rechtlichen und/oder regulatorischen Rahmenbedingungen, Regelungen und Vorschriften.
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Die Ausübung etwaiger Abrufe zu der Rahmenvereinbarung steht unter dem Vorbehalt, dass für die Projekte, die zur Realisierung notwendigen Genehmigungen vorliegen.
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Bei Bietergemeinschaften/Arbeitsgemeinschaften/Konsortien sind jeweils von allen Mitgliedern der Bietergemeinschaft/Arbeitsgemeinschaft/Konsortium die unter Ziffer III.1) "Teilnahmebedingungen" aufgeführten Unterlagen einzureichen. Hierbei ist der Konsortialführer eindeutig zu benennen.
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Abrufberechtigt für diese Rahmenvereinbarung sind mit dem Auftraggeber verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG (auch wenn sie erst nach Abschluss der Rahmenvereinbarung gegründet werden). Die Abrufe unter diesem Vertrag erfolgen insbesondere durch den Auftraggeber (TenneT TSO GmbH) und/oder eines der mit ihm verbundenen Unternehmen.
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Der veranschlagte Höchstwert etwaiger Abrufe aus dieser Rahmenvereinbarung beträgt gem. Ziff. II.1.5.) dieser Ankündigung EUR 11.500.000,00. Klarstellend wird hervorgehoben, dass der Auftragnehmer keine Ansprüche gegenüber dem Auftraggeber auf Abrufe bis zum vorgenannten Höchstwert hat.
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Der Auftraggeber ist berechtigt, Rechte und Pflichten des Auftragsgegenstandes insgesamt auf eine Projektgesellschaft (Special Purpose Vehicle/NewCo) zu übertragen und zwar unabhängig davon, ob sich Dritte als Gesellschafter an dieser Projektgesellschaft bereits beteiligt haben, oder erst nach etwaiger Übertragung dieses Rahmenvertrages an einer solchen beteiligen werden.
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Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Ansbach
Postleitzahl: 91511
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Fax: [gelöscht]
Internet-Adresse: http://www.regierung.mittelfranken.bayern.de
Bewerber/Bieter haben Verstöße gegen Vergabevorschriften unter Beachtung der Regelungen in § 160 Abs. 3 GWB zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist nach § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Ansbach
Postleitzahl: 91511
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Fax: [gelöscht]
Internet-Adresse: http://www.regierung.mittelfranken.bayern.de