Öffentliche Ausschreibung Nürnberg 2023 juris Informationsdienste Referenznummer der Bekanntmachung: 12-22-00553 2023-04-21

juris Informationsdienste Referenznummer der Bekanntmachung: 12-22-00553

Bekanntmachung vergebener Aufträge

Ergebnisse des Vergabeverfahrens

Lieferauftrag

Rechtsgrundlage:

Richtlinie 2014/24/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber

I.1)Name und Adressen

Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Nürnberg
NUTS-Code: DE Deutschland
Postleitzahl: 90478
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Fax: [gelöscht]51
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: http://www.evergabe-online.de

I.2)Informationen zur gemeinsamen Beschaffung

Der Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben

I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers

Einrichtung des öffentlichen Rechts

I.5)Haupttätigkeit(en)

Sozialwesen

Abschnitt II: Gegenstand

II.1)Umfang der Beschaffung

II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

juris Informationsdienste

Referenznummer der Bekanntmachung: 12-22-00553

II.1.2)CPV-Code Hauptteil

48000000 Softwarepaket und Informationssysteme

II.1.3)Art des Auftrags

Lieferauftrag

II.1.4)Kurze Beschreibung:

Unlimitierte Nutzung der Produkte "juris Spectrum", juris Sozialrecht sowie juris PreLex. Ferner 650 Lizenzen für die Famka für juris Otto Schmidt Steuerstrafrecht.

II.1.6)Angaben zu den Losen

Aufteilung des Auftrags in Lose: nein

II.1.7)Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.)

Wert ohne MwSt.: [Betrag gelöscht] EUR

II.2)Beschreibung

II.2.3)Erfüllungsort

NUTS-Code: DE254 Nürnberg, Kreisfreie Stadt

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Die "Datenbank juris" wird von den Rechtskreisen SGBII, SGBIII und der FamKa genutzt und benötigt. Juris ist das juristische Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland, welches unter Federführung des Bundesministeriums der Justiz entwickelt wurde. Dieses Online-System ermöglicht den schnellen und zielgerichteten Zugriff auf juristische Informationen, die in zahlreichen Datenbanken gespeichert werden. Die Dokumentation der richterlichen Rechtsprechung erfolgt durch die obersten Gerichtshöfe und das Bundesverfassungsgericht. Die Interims-Verlängerung des Vertrages 2012-082-00 / Vorgangs-Nr.: 1212-12-42478 läuft am 30.04.2023 aus. Es wird ein Anschlussvertrag benötigt. Im Leistungsumfang eingeschlossen ist die unlimitierte Nutzung der Produkte: - Juris Spectrum (insbes. Rechtsprechung, Gesetzgebung, Verwaltungsvorschriften und Zeitschriften und - Juris Sozialrecht Premium (Kommentare, insbes. zu den Sozialgesetzbüchern und zum Sozialgerichtsgesetz, Handbücher und weitere Zeitschriften - Juris PreLex (frühzeitige Informationen über sich abzeichnende Rechtsänderungen

II.2.5)Zuschlagskriterien

Preis

II.2.11)Angaben zu Optionen

Optionen: nein

II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union

Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein

II.2.14)Zusätzliche Angaben

Abschnitt IV: Verfahren

IV.1)Beschreibung

IV.1.1)Verfahrensart

Auftragsvergabe ohne vorherige Bekanntmachung eines Aufrufs zum Wettbewerb im Amtsblatt der Europäischen Union (für die unten aufgeführten Fälle)

Die Bauleistungen/Lieferungen/Dienstleistungen können aus folgenden Gründen nur von einem bestimmten Wirtschaftsteilnehmer ausgeführt werden:
- nicht vorhandener Wettbewerb aus technischen Gründen

Erläuterung:

Die Vergabe des Auftrags ohne vorherige Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union ist rechtmäßig, da die Einräumung der Nutzungsrechte für die juris Online-Informationsdienste ausschließlich über die Juris GmbH erfolgt.

Gleichwertige Alternativen sind nicht vorhanden.

Das juristische Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland (juris) war bis zum Jahre 1985 beim Bundesministerium der Justiz angesiedelt. Später wurde es aus

der Bundesverwaltung in eine GmbH mit Sitz in Saarbrücken ausgelagert.

Die juris-Informationsdienste ermöglichen den schnellen und zielgerichteten Zugriff auf juristische Informationen. Die Auswahl und dokumentarische Erschließung der juristisch relevanten Daten werden von den Dokumentationsstellen des Bundesverfassungsgerichts sowie der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes vorgenommen. Nur bei den Dokumentationsstellen der Gerichte selbst sind

Orientierungssätze, Aktivzitierungen, Sachgebietsnummern, eine bestimmte Zitierweise der Normen und die benötigte Verschlagwortung vorhanden.

Eine in dieser Form aufbereitete Rechtsprechungsdatenbank ist aufgrund eines vom Bund ausschließlich eingeräumten Rechts nur durch die Juris GmbH leistbar.

IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem

IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)

Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja

IV.2)Verwaltungsangaben

IV.2.8)Angaben zur Beendigung des dynamischen Beschaffungssystems

IV.2.9)Angaben zur Beendigung des Aufrufs zum Wettbewerb in Form einer Vorinformation

Abschnitt V: Auftragsvergabe

Auftrags-Nr.: 1

Bezeichnung des Auftrags:

juris Informationsdienste

Ein Auftrag/Los wurde vergeben: ja

V.2)Auftragsvergabe

V.2.1)Tag des Vertragsabschlusses:

12/04/2023

V.2.2)Angaben zu den Angeboten

Anzahl der eingegangenen Angebote: 1

Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0

Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0

Anzahl der elektronisch eingegangenen Angebote: 1

Der Auftrag wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern vergeben: nein

V.2.3)Name und Anschrift des Wirtschaftsteilnehmers, zu dessen Gunsten der Zuschlag erteilt wurde

Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Saarbrücken
NUTS-Code: DEC Saarland
Postleitzahl: 66121
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]

Der Auftragnehmer ist ein KMU: nein

V.2.4)Angaben zum Wert des Auftrags/Loses (ohne MwSt.)

Gesamtwert des Auftrags/Loses: [Betrag gelöscht] EUR

V.2.5)Angaben zur Vergabe von Unteraufträgen

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.3)Zusätzliche Angaben:

Stelle, bei der die Angebote bzw. Teilnahmeanträge einzureichen sind, ist die eVergabe-Plattform des Bundes, http://www.evergabe-online.de

VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren

VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren

Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Fax: [gelöscht]
Internet-Adresse: http://www.bundeskartellamt.de

VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen

Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

Ein Antrag auf Nachprüfung ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, schriftlich bei der zuvor genannten Vergabekammer zu stellen (§ 160 Abs. 3 Nr. 4 GWB)

VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt

Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Nürnberg
Postleitzahl: 90478
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Internet-Adresse: http://www.evergabe-online.de

VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:

17/04/2023

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