Interimsverlängerung 2023 - Datenbank juris Referenznummer der Bekanntmachung: 12-22-00543
Bekanntmachung vergebener Aufträge
Ergebnisse des Vergabeverfahrens
Lieferauftrag
Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Nürnberg
NUTS-Code: DE Deutschland
Postleitzahl: 90478
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: http://www.evergabe-online.de
Abschnitt II: Gegenstand
Interimsverlängerung 2023 - Datenbank juris
Verlängerung des bestehenden Vertrages 2012-082-00 um 4 Monate (bis 30.04.2023).
Nürnberg bzw. bundesweit
Die vorliegende Beschaffung beinhaltet die Verlängerung des bereits bestehenden Vertrages mit der Juris GmbH, welcher am 31.12.2022 ausläuft, um weitere vier Monate vom 01.01.2023 bis 30.04.2023.
Abschnitt IV: Verfahren
- Die Bauleistungen/Lieferungen/Dienstleistungen können aus folgenden Gründen nur von einem bestimmten Wirtschaftsteilnehmer ausgeführt werden:
- nicht vorhandener Wettbewerb aus technischen Gründen
Die Vergabe des Auftrags ohne vorherige Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union ist rechtmäßig, da die Einräumung der Nutzungsrechte für die juris Online-Informationsdienste ausschließlich über die Juris GmbH erfolgt. Gleichwertige Alternativen sind nicht vorhanden.
Das juristische Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland (juris) war bis zum Jahre 1985 beim Bundesministerium der Justiz angesiedelt. Später wurde es aus der Bundesverwaltung in eine GmbH mit Sitz in Saarbrücken ausgelagert.
Die juris-Informationsdienste ermöglichen den schnellen und zielgerichteten Zugriff auf juristische Informationen. Die Auswahl und dokumentarische Erschließung der juristisch relevanten Daten werden von den Dokumentationsstellen des Bundesverfassungsgerichts sowie der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes vorgenommen. Nur bei den Dokumentationsstellen der Gerichte selbst sind Orientierungssätze, Aktivzitierungen, Sachgebietsnummern, eine bestimmte Zitierweise der Normen und die benötigte Verschlagwortung vorhanden.
Eine in dieser Form aufbereitete Rechtsprechungsdatenbank ist aufgrund eines vom Bund ausschließlich eingeräumten Rechts nur durch die Juris GmbH leistbar.
Abschnitt V: Auftragsvergabe
Interimsverlängerung 2023 - Datenbank juris
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Saarbrücken
NUTS-Code: DE Deutschland
Postleitzahl: 66121
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Abschnitt VI: Weitere Angaben
Stelle, bei der die Angebote bzw. Teilnahmeanträge einzureichen sind, ist die eVergabe-Plattform des Bundes, http://www.evergabe-online.de
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Fax: [gelöscht]
Internet-Adresse: http://www.bundeskartellamt.de
Ein Antrag auf Nachprüfung ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, schriftlich bei der zuvor genannten Vergabekammer zu stellen (§ 160 Abs. 3 Nr. 4 GWB)
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Nürnberg
Postleitzahl: 90478
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Internet-Adresse: http://www.evergabe-online.de