Errichtung und Betrieb einer Breitbandinfrastruktur für Schulen in der Stadt Pforzheim Referenznummer der Bekanntmachung: D1 2022.01
Bekanntmachung vergebener Aufträge
Ergebnisse des Vergabeverfahrens
Dienstleistungen
Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Pforzheim
NUTS-Code: DE129 Pforzheim, Stadtkreis
Postleitzahl: 75175
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n):[gelöscht]
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Fax: [gelöscht]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: www.pforzheim.de
Abschnitt II: Gegenstand
Errichtung und Betrieb einer Breitbandinfrastruktur für Schulen in der Stadt Pforzheim
Errichtung und Betrieb einer Breitbandinfrastruktur für Schulen in der Stadt Pforzheim
Gegenstand dieser Ausschreibung ist die Beauftragung eines Unternehmens mit der Errichtung und dem Betrieb einer Breitbandinfrastruktur der nächsten Generation ("Next Generation Access" - "NGA") in den noch unterversorgten Gebieten der Stadt Pforzheim (nachfolgend "Auftraggeber" genannt). Das zu errichtende NGA-Netz muss eine Versorgung der im Ausbaugebiet ausgewiesenen Schulen von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch gewährleisten. Der Auftraggeber führt eine europaweite Bekanntmachung durch und gestaltet das zugrundeliegende Verfahren als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb aus. Auch wenn vorliegend eine Dienstleistungskonzession i.S.v. § 105 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) gegeben ist, sieht der Auftraggeber mit Blick auf die Rechtsprechung zur Bereichsausnahme gem. § 149 Nr. 8 GWB (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 21.08.2019, AZ: Verg 5/19 1/SVK/017-19) von einer direkten Anwendung der Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) ab. Der Auftraggeber orientiert sich damit lediglich an den Regelungen der KonzVgV, insbesondere an § 12 KonzVgV. Die Bieter haben daher keinen Anspruch auf Einhaltung der genannten vergaberechtlichen Regelungen. Der Auftraggeber orientiert sich an diesen allein zur Strukturierung seines offenen, transparenten und diskriminierungsfreien Verfahrens. Das Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb stellt ein zweistufiges Vergabeverfahren dar. Auf der ersten Stufe - dem Teilnahmewettbewerb - werden unter denje-nigen Bewerbern, die aufgrund der Bekanntmachung der Ausschreibung ihr Interesse bekundet und sich als geeignet erwiesen haben, diejenigen Bieter ausgewählt, die zur Angebotsabgabe und Teilnahme an dem Verhandlungsverfahren aufgefordert werden. Im zweiten Teil - dem Verhandlungsverfahren - wird unter den Bietern, die aufgrund der Angebotsaufforderung ein Angebot abgegeben haben, der Auftragnehmer ausgewählt. Zugleich werden im Rahmen der Verhandlungen die endgültigen Vertragsinhalte und Vertragsbedingungen festgelegt. Lediglich die grau hinterleg-ten Passagen des Zuwendungsvertrages können seitens der Bewerber kommentiert und sodann verhandelt werden.
Werden einzelne der in den genannten Abschnitten aufgeführten Eignungskriterien nicht bereits in dem Teilnahmeantrag nachgewiesen, wird der Auftraggeber einmalig eine angemessene Nachfrist zum Nachweis der be-treffenden Eignungskriterien setzen. Weist ein Bewerber auch innerhalb dieser Nachfrist eines der Eignungskriterien nicht nach, erfolgt ein Ausschluss des entsprechenden Bewerbers vom weiteren Verfahren.
Abschnitt IV: Verfahren
Abschnitt V: Auftragsvergabe
Abschnitt VI: Weitere Angaben
Von Die Grundlage des Vergabeverfahrens hat sich wesentlich geändert. Von seiten eines privaten Investors wurde eine Erklärung über den eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau der Schulen abgegeben. Daher werden die ausgeschriebenen Leistungen in dieser Form nicht mehr benötigt.
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76137
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Fax: [gelöscht]
Internet-Adresse: www.rp-karlsruhe.de