L-Bank - Europaweite Vergabe von Rahmenvereinbarungen über die Erbringung von IT-Dienstleistungen Referenznummer der Bekanntmachung: 2021/2730
Auftragsbekanntmachung
Dienstleistungen
Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Karlsruhe
NUTS-Code: DE122 Karlsruhe, Stadtkreis
Postleitzahl: 76131
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: www.l-bank.de
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Stuttgart
NUTS-Code: DE111 Stuttgart, Stadtkreis
Postleitzahl: 70191
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n):[gelöscht]
E-Mail: [gelöscht]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: www.menoldbezler.de
Abschnitt II: Gegenstand
L-Bank - Europaweite Vergabe von Rahmenvereinbarungen über die Erbringung von IT-Dienstleistungen
Gegenstand dieses europaweiten Vergabeverfahrens ist der Abschluss von Rahmenvereinbarungen über die Erbringung von IT-Dienstleistungen mit der L-Bank zum Abruf von Einzelaufträgen durch die L-Bank.
Die L-Bank ist die Förderbank des Landes Baden-Württemberg. Sie unterstützt das Land Baden-Württemberg in der Erfüllung seiner öffentlichen Aufgaben, insbesondere in den Bereichen der Struktur-, Wirtschafts- und Sozialpolitik und bei Fördermaßnahmen im Einklang mit den Beihilfevorschriften der Europäischen Union.
Zur Umsetzung des Geschäftszwecks betreibt die L-Bank eine eigene IT. Für anstehende Aufgaben der Digitalisierung, der Einhaltung von Governance- und aufsichtsrechtlichen Anforderungen, von Prozessautomatisierungen und Container-Technologien sowie von Standard-Service-Leistungen benötigt die Bank ergänzende externe Unterstützung im Umfeld der Softwareentwicklung, des SAP-Einsatzes, des Betriebs, der dispositiven Datenhaltung und der Unterstützung im Programm- und Projektmanagement. Im Mittelpunkt der Softwareentwicklung stehen die Java- und Web-Entwicklung, ABAP sowie die SAP-ERP- bzw. S/4-HANA-Plattformen mit den Modulen CML, CMS, CO, CYT, ELKO, FI, FI-AA, FPSL, GP, TRM. Wesentliche Datenbanksysteme sind HANA, Oracle und Informix. Die dispositive Datenhaltung ist eine Eigenentwicklung auf Basis von Java und einem Informix-DB-Server. Als ETL-Tool wird "talend" eingesetzt. Systemseitig werden virtualisierte Serverplattformen eingesetzt.
Für die Umsetzung wird bankfachliche Kompetenz erwartet, um in der Zusammenarbeit mit den Anwendern bzw. deren Vertretern in den Projekten eine zügige Übersetzung zwischen fachlichen Anforderungen und technischen Lösungen zu gewährleisten.
Es findet eine Aufteilung der Ausschreibung der Rahmenvereinbarungen über die Erbringung von IT-Dienstleistungen in insgesamt sieben Lose statt:
o Los 1: Unterstützung der Umsetzungssteuerung der IT- und Digitalisierungsstrategie
o Los 2: Unterstützung JAVA und Web-Entwicklung
o Los 3: Einbeziehung der Anforderungen im Umfeld SAP. Für SAP ERP Plattform, SAP BA, SAP HANA Plattform und SAP Innovationen
o Los 4: Einbeziehung der Anforderungen im Administrations-Umfeld (Windows & Linux)
o Los 5: Einbeziehung der Anforderungen im Umfeld von Netzwerk, IT-Security sowie der Collaboration-Plattformen
o Los 6: Einbeziehung der Anforderungen im Umfeld der dispositiven Datenhaltung, des Förderprogrammreportings und der Nutzung des ETL-Tools "talend"
o Los 7: Unterstützung Aufbau einer Containerplattform
Es ist beabsichtigt, je Los mit einer bestimmten Anzahl von Bietern Rahmenvereinbarungen zu schließen (Stufe 1, vgl. hierzu unter Ziffer 4.2.1 des Verfahrensleitfadens). Diese Unternehmen werden Vertragspartner der jeweiligen Rahmenvereinbarung. Die Auswahl der Rahmenvereinbarungspartner erfolgt nach den unter Ziffer 6 des Verfahrensleitfadens dargestellten Maßgaben.
Die Rahmenvereinbarungen sind die Basis für die Vergabe der jeweiligen Einzelaufträge (Stufe 2).
Die Vergabe der einzelnen konkreten IT-Dienstleistungen erfolgt auf Stufe 2 im Wettbewerb der Rahmenvereinbarungspartner (Miniwettbewerbe) auf Grundlage der Vorgaben des § 21 Abs. 5 VgV gemäß dem unter Ziffer 4.2.2 des Verfahrensleitfadens dargestellten Verfahren.
Weitere Angaben zum Auftragsgegenstand dieses Vergabeverfahrens enthalten die Vergabeunterlagen, insbesondere die losspezifischen Leistungsbeschreibungen (Anlage 3) und der Entwurf der Rahmenvereinbarung (Anlage 2) sowie des Einzelvertrags (Anlage 5).
Unterstützung der Umsetzungssteuerung der IT- und Digitalisierungsstrategie
Karlsruhe
Die L-Bank ist die Förderbank des Landes Baden-Württemberg. Die interne IT liefert die benötigten IT-Services vollständig aus eigener Hand und im eigenen Rechenzentrum. Im Rahmen der Umsetzung der IT- und Digitalisierungsstrategie liegt ein Fokus auf der Optimierung von medienbruchfreien und papierlosen internen und Kundenprozessen und der daraus abgeleiteten Anpassung und Weiterentwicklung der zugrundeliegenden IT-Systeme und -Infrastruktur.
Gegenstand:
- Unterstützung des bankinternen Projekt- und Produktmanagements bei der schrittweisen Umsetzung der IT- und Digitalstrategie und der Umsetzung der regulatorischen Anforderungen.
- Beratung und Unterstützung bei der Weiterentwicklung der IT-Steuerung im Umfeld IT-Entwicklung und Infrastruktur
- Beratung und Erarbeitung von Sourcing-Strategien und Begleitung von Make-or-Buy Entscheidungsprozessen
Unterstützung JAVA und Web-Entwicklung
Karlsruhe
Die L-Bank ist die Förderbank des Landes Baden-Württemberg. Wir entwickeln und betreiben in unseren eigenen IT-Bereichen sowohl standardisierte als auch L-Bank-spezifische Software-Lösungen. Wir unterstützen damit unsere Fachbereiche umfassend in den Themen der Darlehens- und Zuschussbearbeitung und Abwicklung weiterer Bankprodukte. Dies beginnt bei der Antragserfassung, -prüfung, Verbuchung, Einbindung von externen Gutachtern und geht bis hin zur umfangreichen Berichterstattung an Land, Bund und EU.
Bei den eigenentwickelten Softwarelösungen handelt es sich um klassische JEE-Anwendungen, die auf einem JBoss-Cluster betrieben werden. Die Datenhaltung erfolgt in Oracle- und Informix-Datenbanken. Für den Entwicklungsprozess werden u.a. die Tools Maven, Jenkins, SonarQube, Hibernate, GitHub eingesetzt.
Für die Schnittstellen zu anderen Systemen - sowohl intern zum Kontenverwaltungssystem SAP als auch extern bspw. zum Austausch von Anträgen mit den Zentralinstituten - werden Web-Services eingesetzt. Als Austauschplattform dient hier ein Enterprise Service Bus (ESB - Red Hat Fuse).
Diese Anwendungsplattform gilt es weiter auszubauen und im Sinne unserer IT-Strategie um weitere funktionale Komponenten zu erweitern. Darüber hinaus wird in den nächsten Jahren die Zerlegung der Anwendungsplattform in unabhängige Funktionsbausteine ein zentrales Thema sein.
Für die WEB-Entwicklung für Online-Auftritte (Intranet / Internet) wird ebenfalls JAVA eingesetzt, jedoch mit anderen Technologieframeworks und Methoden als bei den o.g. internen Anwendungen.
Grundlage hierfür bildet das CMS-System "Hippo". Weitere technische Aspekte, ergänzend zu den o.g. Tools sind in diesem Bereich der Einsatz von JavaScript, TypeScript, Vue Js, ElasticSearch, RestAPIs und Swagger bzw. OpenAPI.
Es kann in der Laufzeit des Vertrages auch zu Änderungen im Technologiestack kommen, wie z.B. der Einsatz von React oder Angular als weitere Front-end Technologie.
Im Zuge der Digitalisierungsstrategie stehen hier als Herausforderungen die Implementierung weiterer fachlicher Onlinepräsentationen von Bankprodukten an.
Gegenstand:
- Unterstützung bei der konzeptionellen und technischen Weiterentwicklung der eigenentwickelten JEE-Anwendungen inkl. Projektbegleitung
- Unterstützung bei der Neu- und Weiterentwicklung von Online-Auftritten im Zuge der Digitalisierungsstrategie inkl. Projektbegleitung
Einbeziehung der Anforderungen im Umfeld SAP. Für SAP ERP Plattform, SAP BA, SAP HANA Plattform und SAP Innovationen
Karlsruhe
Die L-Bank betreibt eine SAP ERP Plattform für Banking und den SAP Bankanalyzer mit den Modulen Limitmanager und Smart-AFI. Die Systeme werden mit der SAP Hana Datenbank betrieben.
In der SAP ERP Plattform werden zum jetzigen Zeitpunkt im Wesentlichen die Module CML, CMS, CO, CYT, FI, FI-AA, GP, TRM, PE und zusätzlich einige Erweiterungen eingesetzt. L-Bank spezifische Eigenentwicklungen erweitern die Funktionalität.
Abgebildet sind als wesentliche Bestandteile die zentrale Partnerverwaltung, das Nebenbuch mit Aktiv- und Passivgeschäften, das Hauptbuch, die Sicherheitenverwaltung, Funktionalitäten für Compliance, der Zahlungsverkehr und das Controlling.
Die L-Bank verfolgt die Philosophie einer serviceorientierten IT-Architektur. Insbesondere für die transaktionalen Geschäftsvorfälle im Aktivgeschäft ist die Strategie umgesetzt. Den eigenentwickelten Anwendungen, wie beispielsweise das Förderverwaltungssystem Fiola, ermöglichen eine Reihe von Services eine direkte Anbindung an SAP CML, GP, CMS und FI Geschäftsvorfälle.
Die SAP Systemlandschaft ist den sich laufend weiterentwickelnden technischen Gegebenheiten und fachlichen Anforderungen anzupassen. Insbesondere die Umstellung auf S/4Hana. Die stetige Verbesserung und Optimierung sind zentrale Aufgaben.
Themenfelder:
- Überführung SAP ERP nach SAP S/4Hana
- Überführung SAP BA AFI nach SAP S/4 FPSL
- SAP Fiori Nutzung intensivieren
- Performanceoptimierung
- Testdatenanonymisierung
- Umstellung auf SAP GRC BIS (Business Integrity Screening)
- SAP Hana Datenbank für eigenentwickelte Anwendungen nutzen
- Umsetzung zukünftiger aufsichtsrechtlicher Anforderungen, u.a. im Zahlungsverkehr
- Realisierung von Eigenentwicklungen auf der SAP Hana Plattform
- Potenzial und neue Features der SAP Hana Plattform evaluieren und nutzen
Gegenstand:
- Unterstützung bei der Umsetzung und Produktivsetzung technischer und fachlicher Weiterentwicklungen des SAP Standards in der L-Bank Installation
- Unterstützung bei der Überführung der SAP Systeme ERP und BA auf S/4HANA
- Unterstützung bei Konzeptionen, Durchführung von Proof of Concept, und Einführung von innovativen SAP Produkten und Funktionalitäten
- Unterstützung beim Anforderungs- und Architekturmanagement im Kontext der Nutzung von SAP-Anwendungen und Werkzeugen
- Unterstützung in der Konzeption und Umsetzung neuer fachlicher und regulatorischer Anforderungen
- Unterstützung bei der Pflege und Weiterentwicklung der eigenentwickelten Softwareteile
- Unterstützung im Betreiben und Optimieren der Systeme
Einbeziehung der Anforderungen im Administrations-Umfeld (Windows & Linux)
Karlsruhe
Die L-Bank betreibt im Infrastrukturbereich seiner beiden Rechenzentren, Netzwerksysteme aus dem Hause Cisco, synchron gespiegelte NetApp-Metrocluster, Virtualisierungsplattformen von VMWare (ESX und VDI), Datensicherungssysteme von Quantum sowie das zentrale Betriebssystem Linux. Auf den Linux-Systemplattformen w erden die Infrastruktur-Anwendungen Puppet, Subversion, Git, Apache sowie die Script -Sprachen Bash/Shell, Perl, Java und Powershell eingesetzt.
Die L-Bank betreibt im Umfeld der Windows-Infrastruktur Anwendungen der Firma Microsoft wie Active Directory, Exchange, DNS, WINS, MS SQL-Server und eine Microsoft PKI. Hinzu kommen ein Berechtigungsmanagementsystem auf Basis von DirX, Client-Management-Produkte von Matrix42 und die SIEM-Anwendung LogRhythm. Windows-Clients werden auf Basis von VMWare Horizon virtualisiert.
Die Infrastrukturplattformen und Infrastruktur-Anwendungen sind laufend an neue technische Anforderungen sowie an technologische Weiterentwicklungen anzupassen. Vor allem sicherheitstechnische Aspekte sind dabei zu beachten und risikoorientiert umzusetzen. Hinzu kommt das Datensicherungssystem Simpana.
Gegenstand:
- Unterstützung bei der konzeptionellen und technischen Weiterentwicklung der Infrastruktur-Plattformen sowie Infrastruktur-Anwendungen unter Linux und Windows und Projektbegleitungen.
- Unterstützung bei Migrationen und bei der Einführung neuer Infrastruktur-Architekturen und Infrastruktur-Anwendungen durch Konzeption, Customizing und Projektbegleitungen.
Einbeziehung der Anforderungen im Umfeld von Netzwerk, IT-Security sowie der Collaboration-Plattformen
Karlsruhe
Die L-Bank betreibt eine auf Produkten der Firma Cisco basierenden Netzwerkinfrastruktur. Diese erstreckt sich von der AccessLayer über die Distribution Layer bis hin zu einer ACI-Infrastruktur im DatacenterUmfeld. Ebenfalls sind Firewalls der Firma Cisco für Firewalling und VPN im Einsatz.
Das Thema IT-Security Administration wird derzeit zentralisiert, um bisher verteilt betriebene Lösungen konzeptionell und im Betrieb zu optimieren. Hierbei setzt die L-Bank auf Produkte der Firmen TrendMicro, Sophos und Tenable.
Im Bereich der Collaboration Systeme betreibt die L-Bank eine Telefoninfrastruktur von Atos/Unify, Videosysteme der Firma Cisco, diverse SaaS Dienste wie CiscoWebEx oder auch Miro.
Beispiele für Themen:
- Unterstützung bei Netzwerktrennungs-Projekten.
- Konzeption und Planung von Collaborations-Strategien, sowie die dazu passenden technischen Plattformen.
- Unterstützung bei der Erstellung von Betriebskonzepten für Security Lösungen.
- Unterstützung bei der Erstellung von Betriebskonzepten für Collaboration-Systeme.
Gegenstand:
- Unterstützung bei der konzeptionellen und technischen Weiterentwicklung der Netzwerk-Infrastruktur im Cisco Umfeld.
- Unterstützung bei der konzeptionellen und technischen Weiterentwicklung der Collaboration-Systemplattformen und -Anwendungen durch Konzeption, Customizing und Projektbegleitungen.
- Unterstützung bei der Konzeption, Einführung und Projektbegleitung von IT-Security unterstützenden Systemen und Infrastrukturen.
- Unterstützung bei der Konzeption und Implementierung von Systemen zur Netzwerktrennung bzw. der Trennung von Systemumgebungen.
Einbeziehung der Anforderungen im Umfeld der dispositiven Datenhaltung, des Förderprogrammreportings und der Nutzung des ETL-Tools "talend"
Karlsruhe
Die L-Bank betreibt ein zentrales DataWarehouse für alle dispositiven Auswertungen der Bank sowie einen weiteren Datenhaushalt für ein Förderbankreporting. Beide Datenbestände nutzen primär das Datenbanksystems Informix. Eine Erweiterung durch Nutzung der SAP-HANA-Datenbank ist im Aufbau. Auf Basis dieser Datenhaltung werden alle wesentlichen regulatorischen und steuernden Anforderungen der Bank im Controlling, dem Meldewesen, dem Risikocontrolling, der Bilanzierung, weiterer Stabsbereiche sowie Fachbereiche und externer Dienststellen des Landes erstellt. Für die Datenhaltung kommen die weiter unten aufgeführten technischen Grundlagen zum Einsatz.
Die Datenhaltung ist laufend an neue technische bzw. fachliche Gegebenheiten und Anforderungen anzupassen. Diese beziehen sich sowohl auf die Datenbanksysteme und deren Nutzung bzw. Weiterentwicklung als auch auf die fachliche Interpretation der Daten und deren Weitergabe an interne und externe Abnehmer. Zusätzlich sind Fragen des Release- und Testmanagements zu berücksichtigen.
Für Input- und Output Schnittstellen des DataWarehouses wird das ETL-Tool "talend" eingesetzt. In einem kleinen Umfang wird "talend" auch schon für Schnittstellen zwischen weiteren Systemen der Bank genutzt. Es ist geplant, "talend" in der Bank verstärkt einzusetzen und SAP-Systeme und Oracle-Datenbanken einzubinden.
Gegenstand:
- Unterstützung bei der konzeptionellen und technischen Weiterentwicklung der dispositiven und analytischen Datenhaltung, der Erstellung von fachbezogenen Auswertungen und Projektbegleitungen.
- Unterstützung bei der Nutzung des ETL-Tools "talend" durch Konzeption, technische Entwicklungsleistungen und Projektbegleitungen.
Unterstützung Aufbau einer Containerplattform
Karlsruhe
Die L-Bank ist die Förderbank des Landes Baden-Württemberg. Wir entwickeln und betreiben in unseren eigenen IT-Bereichen sowohl standardisierte als auch L-Bank-spezifische Software-Lösungen. Wir unterstützen damit unsere Fachbereiche umfassend in den Themen der Darlehens- und Zuschussbearbeitung und Abwicklung weiterer Bankprodukte. Dies beginnt bei der Antragserfassung, -prüfung, Verbuchung, Einbindung von externen Gutachtern und geht bis hin zur umfangreichen Berichterstattung an Land, Bund und EU.
Die Anwendungslandschaft wird derzeit klassisch auf Virtual Machines betrieben, die im Zuge der Modernisierung durch Container abgelöst werden. Hierzu soll eine Container Plattform aufgesetzt und betrieben sowie ein Team für deren Betrieb und Weiterentwicklung aufgebaut und weiterentwickelt werden.
Bei den eigenentwickelten Softwarelösungen handelt es sich um klassische JEE-Anwendungen, die auf einem JBoss-Cluster betrieben werden. Die Datenhaltung erfolgt in Oracle- und Informix-Datenbanken.
Für die Schnittstellen zu anderen Systemen - sowohl intern zum Kontenverwaltungssystem SAP als auch extern bspw. zum Austausch von Anträgen mit den Zentralinstituten - werden Web-Services eingesetzt. Als Austauschplattform dient hier derzeit noch ein Enterprise Service Bus (ESB - Red Hat Fuse Service Works) dessen darunterliegende Plattform von Fuse auf Quarkus migriert wird.
Diese Anwendungsplattform gilt es Containerready zu machen und zu transformieren und im Sinne unserer IT-Strategie um weitere funktionale Komponenten zu erweitern.
Darüber hinaus kann die Anforderung bestehen geeignete Betriebsmodelle (onPrem, Cloud oder hybrid) je nach Anwendung zu prüfen und ggfs einzuführen
Gem. der IT-Strategie der L-Bank ist eine agiles Vorgehen vorgesehen. Neben der technischen Unterstützung wirdauch Bedarf bei der Integration von Entwicklung und Betrieb ("DevOps") anfallen.
- Unterstützung bei der konzeptionellen und technischen Einführung und Weiterentwicklung einer Container Plattform (onPrem, Cloud oder hybrid) inkl. Projektbegleitung
- Unterstützung bei der Weiterentwicklung der CI/CD Strecken im Zuge der Digitalisierungsstrategie inkl. Projektbegleitung
- Unterstützung beim Anforderungs- und Architekturmanagement im Kontext der Containerisierung
Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben
1. Vorbemerkung:
Die Eignung ist für jedes Mitglied einer Bietergemeinschaft gesondert nachzuweisen. Soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt wird, sind daher alle Eignungsnachweise von jedem Mitglied einer Bietergemeinschaft vorzulegen. Ein Bieter kann sich zum Nachweis seiner Eignung auf andere Unternehmen stützen, ungeachtet des rechtlichen Charakters der zwischen ihm und diesem Unternehmen bestehenden Verbindungen (Eignungsleihe). Diese Möglichkeit besteht unabhängig von der Rechtsnatur der zwischen dem Bieter und den anderen Unternehmen bestehenden Verbindungen. In diesem Fall ist der Vergabestelle nachzuweisen, dass dem Bieter die erforderlichen Mittel tatsächlich zur Verfügung stehen werden, indem beispielsweise eine entsprechende Verpflichtungserklärung dieses Unternehmens vorlegt wird. Die Unternehmen, auf die sich ein Bieter zum Nachweis seiner Eignung stützt, müssen die Eignung nach Ziffer III.1.1) bis III.1.3) hinsichtlich derjenigen Eignungskriterien erfüllen, zu deren Nachweis sich der Bieter auf die Eignung des Unternehmens stützt. Zudem sind für dieses Unternehmen die Erklärungen über das Vorliegen von Ausschlussgründen nach § 123, 124 GWB vorzulegen.
Vorstehende Ausführungen gelten für die Nachweise nach III.1.2) und III.1.3) entsprechend.
2. Vorzulegende Nachweise, Erklärungen und Dokumente:
Mit dem Angebot sind folgende Unterlagen in Bezug auf Ausschlussgründe einzureichen:
(1) Eigenerklärung, dass die Ausschlussgründe des § 123 GWB nicht vorliegen,
(2) Eigenerklärung über das Vorliegen von Ausschlussgründen nach § 124 GWB,
(3) Eigenerklärung gemäß § 19 Abs. 3 Mindestlohngesetz (MiLoG),
3. Vorzulegende Nachweise der Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung:
(1) Aktueller Auszug der Eintragung des Unternehmens in das Berufs- oder Handelsregister.
(1) Eigenerklärung über den Gesamtumsatz des Unternehmens und Umsatz mit vergleichbaren Beratungs- und Unterstützungsleistungen in den vergangenen 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren (2019, 2020, 2021).
(2) Eigenerklärung über das Bestehen einer Berufshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme in Höhe von mind. EUR 3 Mio. für Personen- und Sachschäden sowie EUR 1 Mio. für Vermögensschäden bzw. Eigenerklärung, dass im Auftragsfalle eine entsprechende Versicherung abgeschlossen wird.
(1) Erklärung über das jährliche Mittel der bei dem Unternehmen Beschäftigten in den letzten 3 Geschäftsjahren (2019, 2020, 2021)
(2) Referenzen über die Ausführung von Leistungen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, in den letzten fünf abgeschlossenen Geschäftsjahren (2017, 2018, 2019, 2020, 2021).
zu (2):
Nähere Vorgaben zur Vergleichbarkeit ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung je Los. Die Erklärungen über Referenzleistungen müssen jeweils folgende Angaben enthalten:
- Bezeichnung des Auftrags,
- Name des Auftraggebers inkl. Ansprechpartner,
- Ort der Ausführung,
- Anzahl Beratertage,
- kurze Beschreibung des Projekts,
- Abschluss des Projekts
- Leistungsumfang
Die Referenzangaben sind bei Bietergemeinschaften nur einmal vorzulegen (also nicht für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft gesondert). Die Vorlage von mehr als drei Referenzen je Los ist nicht erwünscht.
Für Bietergemeinschaften gilt:
Es gibt keine Vorgabe hinsichtlich der Rechtsform. Erforderlich ist die Einreichung einer von allen Mitgliedern der Bietergemeinschaft unterzeichneten Erklärung folgenden Inhalts:
(1) plausible Darstellung der Aufgabenteilung innerhalb der Bietergemeinschaft,
(2) Benennung des bevollmächtigten Vertreters der Bietergemeinschaft,
(3) Erklärung, dass dieser Vertreter die Mitglieder der Bietergemeinschaft während des gesamten Verfahrens rechtsverbindlich vertritt,
(4) Erklärung, dass der bevollmächtigte Vertreter berechtigt ist, mit uneingeschränkter Wirkung für jedes Mitglied Zahlungen anzunehmen,
(5) Erklärung, dass alle Mitglieder der Bietergemeinschaft im Vergabeverfahren sowie im Auftragsfall gesamtschuldnerisch haften.
Abschnitt IV: Verfahren
Abschnitt VI: Weitere Angaben
Es wird darauf hingewiesen, dass das am 1.7.2013 in Kraft getretene Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg (LTMG) sowie das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz) Anwendung finden. Die sich hieraus ergebenden Verpflichtungen, insbesondere auch bei dem Einsatz von Nach- und Verleihunternehmen, sind daher zu beachten. Eine entsprechende Verpflichtungserklärung ist mit dem Angebot abzugeben (vgl. Angebotsformular).
Überdies hat der Bieter die ebenfalls im Angebotsformular enthaltene Scientology-Schutzerklärung abzugeben.
Bekanntmachungs-ID: CXP4YMZRX9P
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76137
Land: Deutschland
Fax: [gelöscht]
Internet-Adresse: www.rp.baden-wuerttemberg.de
Es gelten die Bestimmungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).
Hinsichtlich der Einleitung von Nachprüfungsverfahren wird auf § 160 GWB verwiesen. Dieser lautet:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat;
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Hinsichtlich der Information nicht berücksichtigter Bieter und Bewerber gelten die §§ 134, 135 GWB. Insbesondere gilt: Bieter deren Angebote für den Zuschlag nicht berücksichtigt werden sollen, werden vor dem Zuschlag gemäß § 134 GWB darüber informiert. Das gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist.
Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung dieser Information durch den Auftraggeber geschlossen werden; bei Übermittlung per Telefax oder auf elektronischem Wege beträgt diese Frist 10 Kalendertage.
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76137
Land: Deutschland
Fax: [gelöscht]
Internet-Adresse: www.rp.baden-wuerttemberg.de