Betrieb der Aussichtsplattform des Fernsehturms Dresden Referenznummer der Bekanntmachung: DEA33
Vorinformation
Diese Bekanntmachung dient nur der Vorinformation
Dienstleistungen
Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
Nationale Identifikationsnummer: DEA33
Postanschrift: Gartenstraße 217
Ort: Münster
NUTS-Code: DEA33 Münster, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 48147
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n):[gelöscht]
E-Mail: [removed]
Telefon: [removed]
Fax: [removed]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: https://www.dfmg.de
Abschnitt II: Gegenstand
Betrieb der Aussichtsplattform des Fernsehturms Dresden
Die DFMG Deutsche Funkturm GmbH (DFMG) ist eine Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom AG und Eigentümerin des Funkturms in Dresden. Die DFMG beabsichtigt, die Bereiche Aussichts- und Besucherplattform des Fernsehturms Dresden wieder für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Vor diesem Hintergrund sucht die DFMG einen Betreiber, der einen wirtschaftlich tragfähigen Betrieb der Aussichts- und Besucherplattform einschließlich der Fahrstühle und des Eingangsgebäudes für einen Zeitraum von mindestens 20 Jahren gewährleistet.
Dresden
Die DFMG möchte einen Pachtvertrag für den Betrieb der Aussichts- und Besucherplattform einschließlich des Besucherfahrstuhls und des Eingangsgebäudes im Funkturm Dresden für einen Zeitraum von mindestens 20 Jahren abschließen, in denen der Betreiber die Pflicht hat, das Pachtobjekt zu betreiben.
Für die Bewerberauswahl wird zunächst ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Dieses dient einerseits dazu, potentiellen Betreibern umfassende Überlegungen im Vorfeld zu ermöglichen und mit dem Auftraggeber zu erörtern. Dem Auftraggeber soll andererseits die Möglichkeit gegeben werden, Betreiberkonzepte kennenzulernen, und daraus die Auftragsgrundlagen für die Vergabe und damit die Inhalte des abzuschließenden Pachtvertrages ableiten zu können.
Im Anschluss daran wird ein Verhandlungsverfahren durchgeführt, in dem nach Aufforderung zur Angebotsabgabe auch gleichzeitig die Geeignetheit geprüft wird. Daher werden die Interessenten schon im Markterkundungsverfahren aufgefordert, möglichst alle Grundlagen für eine Beauftragung schon mit dem Auftraggeber zu erarbeiten.
Die DFMG bittet zunächst alle Interessenten um Kontaktaufnahme: Die Interessenten erhalten daraufhin eine Vertraulichkeitserlärung und ein Formblatt F 0. Diese Vertraulichkeitserklärung und das Formblatt F 0 mit den Interessentendaten ist unterzeichnet an HFK Rechtsanwälte [removed] zu übersenden. Danach erhalten die Bieter Unterlagen zum Pachtobjekt.
Die DFMG ist kein öffentlicher Auftraggeber im Sinne des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und führt daher kein formales europaweites Vergabeverfahren durch. Der Rechtsweg zu den Vergabenachprüfungsinstanzen ist mithin nicht eröffnet. Auch das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG NRW) findet vor diesem Hintergrund keine Anwendung. Das Verfahren soll ausschließlich ein transparentes, diskriminierungsfreies und wirtschaftliches Vorgehen bei der Auswahl eines Betreibers für den Betrieb der Aussichtsplattform des Fernsehturms Dresden gewährleisten. Es besteht also kein Anspruch der Beteiligten darauf, dass nach den Vergabevorschriften vorgegangen wird.
Abschnitt IV: Verfahren
Abschnitt VI: Weitere Angaben