1.1.
Beschaffer
Offizielle Bezeichnung: Stadt Solingen
Rechtsform des Erwerbers: Lokale Gebietskörperschaft
Der Erwerber ist ein Auftraggeber
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung
2.1.
Verfahren
Titel: Betrieb eines Gigabitnetzes im Rahmen eines Betreibermodells in der Stadt Solingen
Beschreibung: Die Konzessionsgeberin plant ein Gigabit-Netz in den unterversorgten Gebieten der Stadt Solingen. Sie beabsichtigt, eine Dienstleistungskonzession für den Betrieb des zu errichtenden Glasfasernetzes nach den Vorschriften der KonzVgV zu vergeben. Das passive Netz soll an einen Betreiber verpachtet werden, der die aktive Technik einbringt, das Netz funktionsfähig betreibt, Endkundendienste bereitstellt und Drittanbietern offenen Zugang gewährt. Die Umsetzung des geförderten Projekts erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland vom 30.04.2024 ("Gigabit-Richtlinie").
Kennung des Verfahrens: d0177cd4-cc8e-4620-adbd-b89cc0619aa9
Interne Kennung: TB-25-08
Zentrale Elemente des Verfahrens: Ablauf siehe Beschreibung.
2.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 72400000 Internetdienste
Zusätzliche Einstufung (cpv): 72410000 Diensteanbieter
2.1.2.
Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS): Solingen, Kreisfreie Stadt (DEA19)
Land: Deutschland
2.1.2.
Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS): Solingen, Kreisfreie Stadt (DEA19)
Land: Deutschland
2.1.2.
Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS): Solingen, Kreisfreie Stadt (DEA19)
Land: Deutschland
2.1.4.
Allgemeine Informationen
Zusätzliche Informationen: a) Die Angebotsaufforderungen werden nach abgeschlossenem Teilnahmewettbewerb ausschließlich den Bewerbern zugeschickt, die die Konzessionsgeberin auf Grundlage der Teilnahmebedingungen als geeignet ermittelt hat. b) Bei Vorliegen von Bietergemeinschaften ist die "Erklärung Bietergemeinschaft" (Anlage 10) bereits mit dem Teilnahmeantrag abzugeben. Bietergemeinschaften haften gesamtschuldnerisch. c) Mit dem Teilnahmeantrag ist die Vertraulichkeitserklärung (Anlage 13) einzureichen.
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/23/EU
konzvgv -
2.1.6.
Ausschlussgründe
Quellen der Ausschlussgründe: Bekanntmachung
Korruption:
Betrug:
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung:
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels:
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung:
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten:
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen:
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen:
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen:
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs:
Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten:
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.:
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren:
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens:
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen:
Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen:
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen:
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern:
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit:
Zahlungsunfähigkeit:
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter:
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften:
5.1.
Los: LOT-0001
Titel: Betrieb eines Gigabitnetzes im Rahmen eines Betreibermodells in der Stadt Solingen
Beschreibung: Die Stadt Solingen beabsichtigt im im Rahmen des Betreibermodells die Versorgung der unterversorgten Gebiete des Stadtgebietes. Das passive Netz soll an einen Betreiber, den Konzessionsnehmer, verpachtet werden, der die aktive Technik einbringt, das Netz funktions-und betriebsfähig betreibt, Endkundendienste bereitstellt und Drittanbietern offenen Zugang gewährt. Die Umsetzung des geförderten Projektes erfolgt insbesondere im Rahmen der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland" vom 30.04.2024 ("Gigabit-Richtlinie"). Die Stadt Solingen hat hierzu einen Förderantrag an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ gestellt. Für die Umsetzung der Errichtung eines Gigabit-Netzes erhielt die Stadt Solingen mit Datum vom 14.11.2024 einen vorläufigen Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) (Anlage 01 Vorläufiger Zuwendungsbescheid des Bundes nebst Anlagen vom 14.11.2024). Die Bezirksregierung Düsseldorf hat mit Bescheid vom 07.01.2025 die Realisierung des Betreibermodells im Wege des vorzeitigen Maßnahmenbeginns zugelassen (Anlage 03 Bescheid der Bezirksregierung Düsseldorf vom 07.01.2025).
Interne Kennung: 0001
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 72400000 Internetdienste
5.1.2.
Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS): Solingen, Kreisfreie Stadt (DEA19)
Land: Deutschland
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Laufzeit: 84 Monate
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Nicht erforderlich
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet: nein
5.1.7.
Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung
5.1.9.
Eignungskriterien
Quellen der Auswahlkriterien: Bekanntmachung
Kriterium: Eintragung in ein relevantes Berufsregister
Beschreibung: Nachweis der Zulassung nach § 5 des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Bei Bildung einer Bietergemeinschaft ist der Nachweis jeweils von allen Mitgliedern der Bietergemeinschaft mit dem Teilnahmeantrag einzureichen
Kriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Beschreibung: Eine Eigenerklärung des Bewerbers, dass für den Zuschlagsfall eine dem Auftrag entsprechende Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung, die Versicherungsschutz für die im Rahmen des Auftrags auszuführenden Leistungen bietet, mit folgendem Umfang abgeschlossen wird: - Mindestdeckungssumme für Personenschäden: 2.500.000 EUR; - Mindestdeckungssumme für Sachschäden: 3.000.000 EUR; - Die geforderten Deckungssummen müssen jeweils mindestens 2-fach pro Jahr zur Verfügung stehen; - Beide Schadenskategorien müssen im Schadensfall parallel zueinander mit den genannten Deckungssummen abgesichert sein. Bitte verwenden Sie dazu das bereitgestellte Formular Eigenerklärung Berufs-oder Betriebshaftpflichtversicherung (Anlage 12). Bei Bildung einer Bietergemeinschaft ist die Eigenerklärung jeweils von allen Mitgliedern der Bietergemeinschaft mit dem Teilnahmeantrag einzureichen.
Kriterium: Durchschnittlicher Jahresumsatz
Beschreibung: Eine Eigenerklärung über den Umsatz des Unternehmens bzgl. der entsprechenden Dienstleistungen in den letzten der 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre, sofern das Unternehmen bereits seit dieser Zeit besteht, andernfalls eine Erklärung über den Umsatz des Unternehmens seit dessen Bestehen. Mindestvoraussetzung: Mindestvoraussetzung ist ein durchschnittlicher Mindestumsatz in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren von pro Jahr 10 Mio. Euro (netto). Bitte verwenden Sie hierzu das bereitgestellte Formular Eigenerklärung Umsatz (Anlage 09).
Kriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Beschreibung: Auflistung der wesentlichen in den letzten 5 Jahren erbrachten Leistungen des Unternehmens bzgl. des Netzbetriebs (FTTH/FTTB-Netz) und des Diensteangebotes für Endkunden. Mindestvoraussetzung ist die Vorlage von drei mit diesem Auftrag vergleichbaren Referenzen. Als mit diesem Auftrag vergleichbar werden Referenzen anerkannt, die folgende Mindestanforderungen erfüllen: - Mindestens 3.000 realisierte Hausanschlüsse sowie - mindestens 1 Referenz im Betreibermodell gem. Bundesförderprogramm Breitband oder Gigabit. Der vorgenannte Eignungsnachweis muss im Falle einer Bietergemeinschaft durch die Bietergemeinschaft insgesamt erfüllt werden. Für die Beurteilung der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit einer Bietergemeinschaft wird diese als Ganzes betrachtet. Es ist daher ausreichend, wenn mindestens ein Mitglied der Bietergemeinschaft die geforderten Eignungsnachweise und die damit einhergehenden Mindestangaben erfüllt.
5.1.10.
Zuschlagskriterien
Kriterium:
Art: Qualität
Bezeichnung: Qualitätskriterium
Beschreibung: Wirtschaftlichkeit des Angebotes / Höhe der Pacht Unterkriterien: a) Grundpachtzins (48 %) b) Anschlusspachtzins (32 %)
Kategorie des Gewicht-Zuschlagskriteriums: Gewichtung (Punkte, genau)
Zuschlagskriterium — Zahl: 80,00
Kriterium:
Art: Qualität
Bezeichnung: Qualitätskriterium
Beschreibung: Technisches Konzept
Kategorie des Gewicht-Zuschlagskriteriums: Gewichtung (Punkte, genau)
Zuschlagskriterium — Zahl: 10,00
Kriterium:
Art: Qualität
Bezeichnung: Qualitätskriterium
Beschreibung: Marketing- und Vertriebskonzept
Kategorie des Gewicht-Zuschlagskriteriums: Gewichtung (Punkte, genau)
Zuschlagskriterium — Zahl: 10,00
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Varianten: Nicht zulässig
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Teilnahmeanträge: 09/01/2026 10:00:00 (UTC+01:00) Mitteleuropäische Zeit, Westeuropäische Sommerzeit
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können einige fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: Bitte beachten: Um einen eventuellen Ausschluss des Angebotes zu vermeiden, legen Sie bitte die geforderten Nachweise und Erklärungen dem Angebot unbedingt vollständig bei.
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: a) Die Konzessionsgeberin behält sich vor, eine Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe eines Jahrespachtzinses oder eine gleichwertige Besicherung zu fordern. b) Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß § 123 und § 124 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen bzw. im Falle des Vorliegens von Ausschlussgründen Eigenerklärung, ob und welche Maßnahmen des Bewerbers zur Selbstreinigung nach § 125 GWB getroffen wurden. Bitte verwenden Sie dazu das bereitgestellte Formular (Anlage 07). c) Es gelten die Besonderen Vertragsbedingungen des Landes NRW zur Einhaltung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen (BVB TVgG NRW - Anlage 08). d) Eigenerklärung Russland-Sanktionen. Bitte verwenden Sie dazu das bereitgestellte Formular (Anlage 11).
Elektronische Rechnungsstellung: Nicht zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: nein
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Vergabekammer Rheinland
Informationen über die Überprüfungsfristen: (1) Etwaige Vergabeverstöße muss der Bewerber/Bieter gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB innerhalb von 10 Tagen nach Kenntnisnahme rügen. (2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, sind nach § 160 Abs. 3 Nr. 2 GWB spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Abgabe der Bewerbung oder der Angebote gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. (3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind nach § 160 Abs. 3 Nr. 3 GWB spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbungs- oder Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. (4) Ein Vergabenachprüfungsantrag ist nach § 160 Abs. 3 Nr. 4 GWB innerhalb von 15 Kalendertagen nach der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der Vergabekammer einzureichen.
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: WIRTSCHAFTSRAT Recht Bremer Woitag Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Stadt Solingen
8.1.
ORG-0001
Offizielle Bezeichnung: Stadt Solingen
Registrierungsnummer: 11988
Postanschrift: Walter-Scheel-Platz 1
Stadt: Solingen
Postleitzahl: 42651
Land, Gliederung (NUTS): Solingen, Kreisfreie Stadt (DEA19)
Land: Deutschland
Telefon: +49 2122904582
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt
8.1.
ORG-0002
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer Rheinland
Registrierungsnummer: 07806aff-04c9-4752-b6f5-24959c33d26c
Postanschrift: Zeughausstraße 2-10
Stadt: Köln
Postleitzahl: 50667
Land, Gliederung (NUTS): Solingen, Kreisfreie Stadt (DEA19)
Land: Deutschland
Telefon: +49 2211473055
Rollen dieser Organisation:
Überprüfungsstelle
8.1.
ORG-0003
Offizielle Bezeichnung: WIRTSCHAFTSRAT Recht Bremer Woitag Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Registrierungsnummer: a3a16bb8-98bc-49a3-9026-177ace85251a
Postanschrift: Bleichenbrücke 11
Stadt: Hamburg
Postleitzahl: 20354
Land, Gliederung (NUTS): Hamburg (DE600)
Land: Deutschland
Telefon: +40 403500360
Rollen dieser Organisation:
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt
8.1.
ORG-0004
Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)
Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53119
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
Telefon: +49228996100
Rollen dieser Organisation:
TED eSender
Kennung/Fassung der Bekanntmachung: d0177cd4-cc8e-4620-adbd-b89cc0619aa9 - 01
Formulartyp: Wettbewerb
Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung
Unterart der Bekanntmachung: 19
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 27/11/2025 10:21:00 (UTC+01:00) Mitteleuropäische Zeit, Westeuropäische Sommerzeit
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
Veröffentlichungsnummer der Bekanntmachung: 789852-2025
ABl. S – Nummer der Ausgabe: 230/2025
Datum der Veröffentlichung: 28/11/2025