Deutschland – Wasserversorgung – Vergabe der Trinkwasserkonzession

202216-2024 - Wettbewerb
Deutschland – Wasserversorgung – Vergabe der Trinkwasserkonzession
OJ S 68/2024 05/04/2024
Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung
Dienstleistungen
1. Beschaffer
1.1.
Beschaffer
Offizielle Bezeichnung: Stadtverwaltung Bad Herrenalb
Rechtsform des Erwerbers: Von einer lokalen Gebietskörperschaft kontrollierte Einrichtung des öffentlichen Rechts
Der Erwerber ist ein Auftraggeber
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung
2. Verfahren
2.1.
Verfahren
Titel: Vergabe der Trinkwasserkonzession
Beschreibung: Siehe Beschreibung unter Ziffer 5.1.
Kennung des Verfahrens: 69299f20-0631-47d2-b170-794c85a5ab27
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren mit vorheriger Veröffentlichung eines Aufrufs zum Wettbewerb/Verhandlungsverfahren
2.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 65110000 Wasserversorgung
2.1.2.
Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS): Calw (DE12A)
Land: Deutschland
2.1.4.
Allgemeine Informationen
Zusätzliche Informationen: A) Hiermit fordert die Stadt Bad Herrenalb Interessenten am Neuabschluss eines Wasserkonzessionsvertrags auf, ihre schriftliche Interessenbekundung nebst der unter Ziffer 5.1.9 dieser Bekanntmachung abgeforderten Teilnahmeunterlagen gemäß den in dieser Bekanntmachung beschriebenen Bedingungen elektronisch in Textform gem. § 126b BGB über die Vergabeplattform „ELViS“ einzureichen. Die Teilnahmeunterlagen sind und müssen mit allen geforderten Angaben und Nachweisen in einem unveränderlichen Format (PDF, JPG oder ähnlich) hochgeladen werden. (B) Mehrere Bewerber können sich zu einer Bewerbergemeinschaft zusammenschließen. Im Falle einer Bewerbergemeinschaft ist die Eignung zur Berufsausübung sowie die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit gemäß Ziffer 5.1.9 jeweils von allen Mitgliedern der Bewerbergemeinschaft nachzuweisen. Die technische und berufliche Leistungsfähigkeit gemäß Ziffer 5.1.9 kann für Bewerbergemeinschaft insgesamt nachgewiesen werden. (C) Ein Bewerber/eine Bewerbergemeinschaft kann die Erledigung von Teilen des Auftrags durch Unterauftragnehmer (Nachunternehmer) vorsehen. In diesem Fall hat der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft die Teile des Auftrags, die er/sie im Wege der Unterauftragsvergabe an andere Unternehmen (Dritte) zu vergeben beabsichtigen, zu benennen. Darüber hinaus hat der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft die vorgesehenen Unterauftragnehmer mit Name und Anschrift zu benennen und die Eignung zur Berufsausübung gemäß Ziffer 5.1.9 für den jeweiligen Unterauftragnehmer nachzuweisen. Sofern der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft beabsichtigt, im Hinblick auf die wirtschaftliche und finanzielle sowie die technische und berufliche Leistungsfähigkeit die Kapazitäten von Unterauftragnehmern in Anspruch zu nehmen, gilt zudem (D). (D) Ein Bewerber/eine Bewerbergemeinschaft kann im Hinblick auf die erforderliche wirtschaftliche und finanzielle sowie die technische und berufliche Leistungsfähigkeit die Kapazitäten anderer Unternehmen – auch Unterauftragnehmer – in Anspruch nehmen. In diesem Fall hat der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft diese anderen Unternehmen (Dritten) mit Name und Anschrift zu benennen und die Eignung zur Berufsausübung gemäß Ziffer 5.1.9 für diese Dritten nachzuweisen. Der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft hat die weiteren Eignungsnachweise gemäß Ziffer 5.1.9 für diese Dritten insoweit vorzulegen, als der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft die Kapazitäten des Dritten im Hinblick auf die erforderliche wirtschaftliche und finanzielle und/oder die technische und berufliche Leistungsfähigkeit in Anspruch nimmt. (E) Die von der derzeitigen Konzessionärin bereitgestellten Informationen über die technische und wirtschaftliche Situation der Wasserverteilungsanlagen können bei der unter Abschnitt I.3) genannten Kontaktstelle schriftlich angefordert werden. Voraussetzung für die Übersendung der entsprechenden Informationen ist die Einreichung einer unterschriebenen Vertraulichkeitsvereinbarung im Original bei der unter Ziffer 1.1 genannten Kontaktstelle. Die Vertraulichkeitsvereinbarung kann ebenfalls bei der Kontaktstelle schriftlich angefordert werden.
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/23/EU
konzvgv - Hinweis: Diese Bekanntmachung leitet kein formelles Vergabeverfahren ein. Insbesondere finden die Richtlinien 2014/24/EU, 2014/23/EU und 2014/25/EU sowie die Vorschriften des nationalen Kartellvergaberechts (GWB, VgV, SektVO, KonzVgV etc.) vorliegend keine Anwendung.
2.1.6.
Ausschlussgründe:
Rein innerstaatliche AusschlussgründeEs gelten die §§ 122, 123, 124 GWB entsprechend.
5. Los
5.1.
Los: LOT-0001
Titel: Vergabe der Trinkwasserkonzession
Beschreibung: Die Stadt Bad Herrenalb mit ca. 8.200 Einwohnern und einer Gesamtfläche von ca. 33 km2 macht bekannt, dass der mit der Stadtwerke Bad Herrenalb GmbH geschlossene Wasserkonzessionsvertrag für das Stadtgebiet am 31.12.2025 endet. Die Stadt Bad Herrenalb beabsichtigt, einen neuen Wasserkonzessionsvertrag mit einer Laufzeit von maximal 20 Jahren ab dem 01.01.2026 zu schließen. Die gesamten für die Wasserverteilung erforderlichen Leitungen und sonstigen Anlagen stehen im Eigentum der Stadtwerke Bad Herrenalb GmbH.
Interne Kennung: 20240222
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 65110000 Wasserversorgung
5.1.2.
Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS): Calw (DE12A)
Land: Deutschland
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/01/2026
Enddatum der Laufzeit: 31/12/2045
Laufzeit: 20 Jahr
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
5.1.7.
Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Beschreibung: (1) Eigenerklärung in Anlehnung an das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) bezogen auf das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (entsprechend §§ 123, 124 GWB) gemäß Vordruck. (2) Aktueller Auszug aus dem Handelsregister. Ausländische Bieter haben gleichwertige Bescheinigungen nach den Vorschriften ihres Herkunftslandes vorzulegen. Der Nachweis darf zum Zeitpunkt des Ablaufs der Frist zur Einreichung der Interessensbekundung nicht älter als 6 Monate sein. Eine Kopie des Auszugs ist ausreichend. (3) Eigenerklärung (Darstellung) des Unternehmens (Leistungsspektrum und Kerngeschäft des Unternehmens) sowie – falls zutreffend – ausführliche Darstellung der Konzernverbundenheit/-angehörigkeit mit anderen Unternehmen.

Kriterium:
Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Beschreibung: (1) Eigenerklärung über den Gesamtumsatz bezogen auf das letzte abgeschlossene Geschäftsjahr. (2) Vorlage des letzten Jahresabschlusses mit Lage- und Geschäftsbericht.

Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: Eigenerklärung (Darstellung), mit welchen personellen und technischen Kapazitäten die Vertragsdurchführung in der Stadt Bad Herrenalb sichergestellt werden soll, z. B. Angaben zu technischen Führungs- und Fachkräften, Beschreibung der technischen Ausrüstung, Angabe der durchschnittlichen jährlichen Beschäftigungszahl des Unternehmens und der Gesamtzahl der Führungskräfte im letzten Geschäftsjahr.
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind:
Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.subreport.de/E56919386
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Adresse für die Einreichung: https://www.subreport.de/E56919386
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Varianten: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Teilnahmeanträge: 08/07/2024 10:00:00 (UTC+2)
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: Die Vergabestelle behält sich vor, von ihrem Nachforderungsrecht Gebrauch zu machen. Der Gleichheitsgrundsatz wird von der Vergabestelle gewahrt.
Auftragsbedingungen:
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Landgericht Stuttgart
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Stadtverwaltung Bad Herrenalb
Organisation, die einen Offline-Zugang zu den Vergabeunterlagen bereitstellt: Stadtverwaltung Bad Herrenalb
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Stadtverwaltung Bad Herrenalb
Organisation, die Angebote bearbeitet: Stadtverwaltung Bad Herrenalb
8. Organisationen
8.1.
ORG-0001
Offizielle Bezeichnung: Stadtverwaltung Bad Herrenalb
Registrierungsnummer: DE144599961
Postanschrift: Rathausplatz 11  
Stadt: Bad Herrenalb
Postleitzahl: 76332
Land, Gliederung (NUTS): Calw (DE12A)
Land: Deutschland
Telefon: 07083 5005 0
Internetadresse: http://www.badherrenalb.de
Rollen dieser Organisation
Beschaffer
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt
Organisation, die einen Offline-Zugang zu den Vergabeunterlagen bereitstellt
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt
Organisation, die Angebote bearbeitet
8.1.
ORG-0002
Offizielle Bezeichnung: Landgericht Stuttgart
Registrierungsnummer: 07112120
Stadt: Stuttgart
Postleitzahl: 70182
Land, Gliederung (NUTS): Stuttgart, Stadtkreis (DE111)
Land: Deutschland
Telefon: +49 7112120
Rollen dieser Organisation
Überprüfungsstelle
8.1.
ORG-0003
Offizielle Bezeichnung: Beschaffungsamt des BMI
Registrierungsnummer: 994-DOEVD-83
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53119
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
Telefon: +49228996100
Rollen dieser Organisation
TED eSender
11. Informationen zur Bekanntmachung
11.1.
Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der Bekanntmachung: a05c2b14-bb7a-47b5-ad42-9a3c112a8d6f - 01
Formulartyp: Wettbewerb
Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 03/04/2024 12:12:08 (UTC+2)
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
11.2.
Informationen zur Veröffentlichung
Veröffentlichungsnummer der Bekanntmachung: 202216-2024
ABl. S – Nummer der Ausgabe: 68/2024
Datum der Veröffentlichung: 05/04/2024

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Oberndorf am Neckar
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Ochsenhausen
Offenau
Offenburg
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Ölbronn-Dürrn
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Owen
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Reichenbach an der Fils
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Rheinau
Rheinfelden (Baden)
Rheinhausen
Rheinmünster
Rheinstetten
Riederich
Riedlingen
Riegel am Kaiserstuhl
Rielasingen-Worblingen
Riesbürg
Rietheim-Weilheim
Ringsheim
Römerstein
Rosenberg
Rosenberg (Baden)
Rosenfeld
Rosengarten
Rot am See
Rot an der Rot
Rottenburg am Neckar
Rottweil
Rust
Rutesheim
Sachsenheim
Salach
Salem
Sandhausen
Sankt Blasien
Sankt Georgen im Schwarzwald
Sankt Johann
Sankt Leon-Rot
Sasbach
Sasbachwalden
Satteldorf
Schallstadt
Schelklingen
Schemmerhofen
Schlaitdorf
Schliengen
Schlier
Schlierbach
Schömberg
Schönaich
Schönau (Odenwald)
Schönau im Schwarzwald
Schöntal
Schönwald im Schwarzwald
Schopfheim
Schorndorf
Schramberg
Schriesheim
Schrozberg
Schuttertal
Schutterwald
Schwäbisch Gmünd
Schwäbisch Hall
Schwaigern
Schwaikheim
Schwanau
Schwendi
Schwenningen
Schwetzingen
Schwieberdingen
Seckach
Seebach
Seelbach
Sersheim
Sigmaringen
Sigmaringendorf
Simmersfeld
Simmozheim
Simonswald
Sindelfingen
Singen
Sinsheim
Sinzheim
Sonnenbühl
Sontheim an der Brenz
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Spiegelberg
Spraitbach
Staig
Starzach
Staufen
Stegen
Steinen
Steinhausen an der Rottum
Steinheim am Albuch
Steinheim an der Murr
Steinmauern
Steißlingen
Stetten am kalten Markt
Stockach
Stödtlen
Strassberg
Straubenhardt
Stühlingen
Stutensee
Stuttgart
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Stuttgart-Vaihingen
Sulz am Neckar
Sulzbach an der Murr
Sulzbach-Laufen
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Titisee-Neustadt
Todtnau
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Ühlingen-Birkendorf
Ulm
Umkirch
Ummendorf (bei Biberach)
Unlingen
Untereisesheim
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Untergruppenbach
Unterkirnach
Untermünkheim
Unterschneidheim
Urbach
Uttenweiler
Vaihingen an der Enz
Vellberg
Villingen-Schwenningen
Villingendorf
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Vogtsburg im Kaiserstuhl
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Vöhringen
Waghäusel
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Wald (Hohenzollern)
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Waldbronn
Waldbrunn
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Walddorfhäslach
Waldenbuch
Waldkirch
Waldshut-Tiengen
Waldstetten
Walheim
Walldorf
Walldürn
Wallhausen
Walzbachtal
Wangen
Wangen im Allgäu
Wannweil
Warthausen
Wehingen
Wehr
Weikersheim
Weil am Rhein
Weil der Stadt
Weil im Schönbuch
Weilen unter den Rinnen
Weilheim an der Teck
Weilheim/Baden
Weingarten
Weingarten (Baden)
Weinheim
Weinsberg
Weinstadt
Weißbach
Weisenbach
Weissach
Weissach im Tal
Weisweil
Wellendingen
Welzheim
Wembach
Wendlingen am Neckar
Werbach
Wermsdorf
Wernau
Wertheim am Main
Westerheim
Westhausen
Wiernsheim
Wiesloch
Wildberg
Wilhelmsdorf
Willstätt
Wimsheim
Winnenden
Winterbach (Remstal)
Wolfach
Wolpertshausen
Wolpertswende
Wört
Wüstenrot
Wutach
Wutöschingen
Wyhl am Kaiserstuhl
Zaberfeld
Zell am Harmersbach
Zell im Wiesental
Zimmern ob Rottweil
Zwiefalten