Öffentliche Ausschreibung 2023 Deutschland - Vermietung von Kommunikations-Bodenleitungen - Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Wirtschaftlichkeitslückenförderung durch die LHS Stuttgart 2023-12-21

Deutschland - Vermietung von Kommunikations-Bodenleitungen - Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Wirtschaftlichkeitslückenförderung durch die LHS Stuttgart

1. Beschaffer

1.1 Beschaffer

Offizielle Bezeichnung: Landeshauptstadt Stuttgart

Rechtsform des Erwerbers: Lokale Gebietskörperschaft

Der Erwerber ist ein Auftraggeber

Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung

2. Verfahren

2.1 Verfahren

Titel: Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Wirtschaftlichkeitslückenförderung durch die LHS Stuttgart

Beschreibung: Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Wirtschaftlichkeitslückenförderung durch die Landeshauptstadt Stuttgart für die Planung, den Bau und Betrieb einer NGA - Infrastruktur

Kennung des Verfahrens: 43dc8f87-2cdd-4e7f-b6a8-2b206283ec19

Vorherige Bekanntmachung: 50611-2023

Interne Kennung: 220/22-AZ

Verfahrensart: Sonstiges zweistufiges Verfahren

2.1.1 Zweck

Art des Auftrags: Dienstleistungen

Haupteinstufung (cpv): 64214400 Vermietung von Kommunikations-Bodenleitungen

2.1.2 Erfüllungsort

Land, Gliederung (NUTS): Stuttgart, Stadtkreis (DE111)

Land: Deutschland

2.1.4 Allgemeine Informationen

Rechtsgrundlage:

Richtlinie 2014/23/EU

konzvgv -

5. Los

5.1 Los: LOT-0001

Titel: Los 1 - Stuttgart weiße Flecken

Beschreibung: Für die Stadt Stuttgart ist die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gewerbetreibenden mit leistungsfähigen und zukunftsträchtigen Breitbanddiensten ein wichtiger Auftrag im Sinne der Daseinsvorsorge, Wirtschaftsförderung sowie der Standortsicherung. Mit der Anforderung hoher Datenraten und langen Übertragungsstrecken zwischen Netzwerken spielt gerade der Ausbau der Glasfasertechnologie eine entscheidende Rolle. Teile des Stadtgebiets Stuttgart sind noch unzureichend bzw. nicht mit min. 30 MBit/s mit Breitbandanschlüssen versorgt. Das Projektgebiet wurde im Vorlauf hinsichtlich der verfügbaren Bandbreiten und evtl. geplanter Eigenausbauten der privatwirtschaftlichen Telekommunikationsunternehmen analysiert, um das Ausbaugebiet des förderfähigen NGA-Breitbandausbaus bei einer Verfügbarkeit von ≤ 30 Mbit/s (downstream) zu bestimmen. Hierbei wurden die Ergebnisse der durchgeführten Markterkundung unter Einhaltung der Vorschriften des europäischen Beihilferechts berücksichtigt. Der Auftraggeber hat ein auf der zentralen Online-Plattform www.breitbandausschreibungen.de öffentlich bekannt gemachtes Markterkundungsverfahren durchgeführt. Es wurde deutlich, dass in Teilen des Ausbaugebietes die NGA-Fähigkeit des Netzes mit einer Versorgung von ≥ 30 Mbit/s (downstream) nicht gegeben ist und somit der Status „Weißer NGA-Fleck“ für diese Anschlüsse zuzuordnen ist. Die Förderfähigkeit entspricht den Regelungen der Ziff. 5 RL BMVI i.V.m. NGA-RR (Vgl. Fn. 2 und Fn. 3 sowie § 2 Abs. 2), weil zum Zeitpunkt der Markterkundung keine NGA-Netze in diesen Bereichen vorliegen und in den daran anschließenden 3 Jahren auch nicht mit der Errichtung solcher Netze durch private Investoren zu rechnen ist. Der Auftraggeber plant die Errichtung eines NGA-Netzen (FTTB) mittels der Vergabe einer Zuwendung an einen Netzbetreiber (Wirtschaftlichkeitslücke). Ziel ist die Beseitigung noch vorhandener weißer NGA-Flecken sowie die Erschließung von Schulstandorten und Krankenhäusern gemäß der Sonderaufrufe zur Bundesförderung. Das Ausbaugebiet kann hierbei der beiliegenden Anlage Ausbaugebiet entnommen werden. Das Ausbaugebiet umfasst zusammenfassend folgende Anzahl an Gebäudeanschlüssen: Los 1 – Stuttgart Weiße Flecken: 1.008 Gebäude mit 3.691 Haushalten Das Projekt soll nach der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ sowie nach der „Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums für Mitfinanzierung der Förderung aus der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland (VwV Breitbandmitfinanzierung)“ gefördert werden. Die vorläufigen Förderbescheide des Bundes sowie die Zuwendungsbescheide des Landes Baden-Württemberg für das Projekt sind in der Anlage Zuwendungsbescheide beigefügt. Das ausgewählte Telekommunikationsunternehmen, welches die Wirtschaftlichkeitslücke vom Auftraggeber bezieht, hat hierbei alle Vorgaben aus den vorgenannten Richtlinien zu beachten und umzusetzen. Die Leistung im Detail wird in der Leistungsbeschreibung unter Abschnitt B beschrieben, welche in der nächsten Verfahrensstufe zur Verfügung gestellt wird. Die Vergabe der Leistungen ist in zwei räumliche Lose wie folgt aufgeteilt. Eine Losaufteilung wurde hierbei auf Basis der Vorgaben des Fördermittelgebers nach Fördertatbeständen vorgenommen: - Los 1 - Stuttgart Weiße Flecken: Az. 832.5/3-21 09BW300764 Alles Nähere ergibt sich aus der Anlage Aufgabenbeschreibung zu den Ausschreibungsunterlagen, auf die vollumfänglich verwiesen wird.

Interne Kennung: 0001

5.1.1 Zweck

Art des Auftrags: Dienstleistungen

Haupteinstufung (cpv): 64214400 Vermietung von Kommunikations-Bodenleitungen

5.1.2 Erfüllungsort

Land, Gliederung (NUTS): Stuttgart, Stadtkreis (DE111)

Land: Deutschland

Zusätzliche Informationen:

5.1.7 Strategische Auftragsvergabe

Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung

5.1.10 Zuschlagskriterien

Kriterium:

Art: Qualität

Bezeichnung: Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke

Beschreibung: Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke

Gewichtung (Punkte, genau): 60

Kriterium:

Art: Qualität

Bezeichnung: Qualität (Berücksichtigung alternativer Verlegemethoden, Zeitpunkt der Inbetriebnahme, Endkundenpreis, Technisches Konzept, Servicekonzept)

Beschreibung: Qualität (Berücksichtigung alternativer Verlegemethoden, Zeitpunkt der Inbetriebnahme, Endkundenpreis, Technisches Konzept, Servicekonzept)

Gewichtung (Punkte, genau): 40

5.1.16 Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung

Überprüfungsstelle: Landgericht Stuttgart

Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: iuscomm Rechtsanwälte - Schenek und Zimmermann Partnerschaftsgesellschaft mbB

5.1 Los: LOT-0002

Titel: Los 2 - Stuttgart Schulstandorte und Krankenhäuser

Beschreibung: Für die Stadt Stuttgart ist die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gewerbetreibenden mit leistungsfähigen und zukunftsträchtigen Breitbanddiensten ein wichtiger Auftrag im Sinne der Daseinsvorsorge, Wirtschaftsförderung sowie der Standortsicherung. Mit der Anforderung hoher Datenraten und langen Übertragungsstrecken zwischen Netzwerken spielt gerade der Ausbau der Glasfasertechnologie eine entscheidende Rolle. Teile des Stadtgebiets Stuttgart sind noch unzureichend bzw. nicht mit min. 30 MBit/s mit Breitbandanschlüssen versorgt. Das Projektgebiet wurde im Vorlauf hinsichtlich der verfügbaren Bandbreiten und evtl. geplanter Eigenausbauten der privatwirtschaftlichen Telekommunikationsunternehmen analysiert, um das Ausbaugebiet des förderfähigen NGA-Breitbandausbaus bei einer Verfügbarkeit von ≤ 30 Mbit/s (downstream) zu bestimmen. Hierbei wurden die Ergebnisse der durchgeführten Markterkundung unter Einhaltung der Vorschriften des europäischen Beihilferechts berücksichtigt. Der Auftraggeber hat ein auf der zentralen Online-Plattform www.breitbandausschreibungen.de öffentlich bekannt gemachtes Markterkundungsverfahren durchgeführt. Es wurde deutlich, dass in Teilen des Ausbaugebietes die NGA-Fähigkeit des Netzes mit einer Versorgung von ≥ 30 Mbit/s (downstream) nicht gegeben ist und somit der Status „Weißer NGA-Fleck“ für diese Anschlüsse zuzuordnen ist. Die Förderfähigkeit entspricht den Regelungen der Ziff. 5 RL BMVI i.V.m. NGA-RR (Vgl. Fn. 2 und Fn. 3 sowie § 2 Abs. 2), weil zum Zeitpunkt der Markterkundung keine NGA-Netze in diesen Bereichen vorliegen und in den daran anschließenden 3 Jahren auch nicht mit der Errichtung solcher Netze durch private Investoren zu rechnen ist. Der Auftraggeber plant die Errichtung eines NGA-Netzen (FTTB) mittels der Vergabe einer Zuwendung an einen Netzbetreiber (Wirtschaftlichkeitslücke). Ziel ist die Beseitigung noch vorhandener weißer NGA-Flecken sowie die Erschließung von Schulstandorten und Krankenhäusern gemäß der Sonderaufrufe zur Bundesförderung. Das Ausbaugebiet kann hierbei der beiliegenden Anlage Ausbaugebiet entnommen werden. Das Ausbaugebiet umfasst zusammenfassend folgende Anzahl an Gebäudeanschlüssen: Los 2 – Stuttgart Schulstandorte und Krankenhäuser: 43 Gebäude mit 56 Standorten, davon 6 Krankenhäuser, 2 Reha-Kliniken und 48 Schulen Das Projekt soll nach der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ sowie nach der „Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums für Mitfinanzierung der Förderung aus der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland (VwV Breitbandmitfinanzierung)“ gefördert werden. Die vorläufigen Förderbescheide des Bundes sowie die Zuwendungsbescheide des Landes Baden-Württemberg für das Projekt sind in der Anlage Zuwendungsbescheide beigefügt. Das ausgewählte Telekommunikationsunternehmen, welches die Wirtschaftlichkeitslücke vom Auftraggeber bezieht, hat hierbei alle Vorgaben aus den vorgenannten Richtlinien zu beachten und umzusetzen. Die Leistung im Detail wird in der Leistungsbeschreibung unter Abschnitt B beschrieben, welche in der nächsten Verfahrensstufe zur Verfügung gestellt wird. Die Vergabe der Leistungen ist in zwei räumliche Lose wie folgt aufgeteilt. Eine Losaufteilung wurde hierbei auf Basis der Vorgaben des Fördermittelgebers nach Fördertatbeständen vorgenommen: - Los 2 Stuttgart Schulstandorte und Krankenhäuser, Az. 832.5/3-20 12BW300251 Alles Nähere ergibt sich aus der Anlage Aufgabenbeschreibung zu den Ausschreibungsunterlagen, auf die vollumfänglich verwiesen wird.

Interne Kennung: 0002

5.1.1 Zweck

Art des Auftrags: Dienstleistungen

Haupteinstufung (cpv): 64214400 Vermietung von Kommunikations-Bodenleitungen

5.1.2 Erfüllungsort

Land, Gliederung (NUTS): Stuttgart, Stadtkreis (DE111)

Land: Deutschland

Zusätzliche Informationen:

5.1.7 Strategische Auftragsvergabe

Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung

5.1.10 Zuschlagskriterien

Kriterium:

Art: Qualität

Bezeichnung: Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke

Beschreibung: Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke

Gewichtung (Punkte, genau): 60

Kriterium:

Art: Qualität

Bezeichnung: Qualität (Berücksichtigung alternativer Verlegemethoden, Zeitpunkt der Inbetriebnahme, Endkundenpreis, Technisches Konzept, Servicekonzept)

Beschreibung: Qualität (Berücksichtigung alternativer Verlegemethoden, Zeitpunkt der Inbetriebnahme, Endkundenpreis, Technisches Konzept, Servicekonzept)

Gewichtung (Punkte, genau): 40

5.1.16 Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung

Überprüfungsstelle: Landgericht Stuttgart

Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: iuscomm Rechtsanwälte - Schenek und Zimmermann Partnerschaftsgesellschaft mbB

6. Ergebnisse

6.1 Ergebnis, Los-– Kennung: LOT-0001

Es wurde mindestens ein Gewinner ermittelt.

6.1.3 Nicht erfolgreiche Bieter:

Bieter:

Offizielle Bezeichnung: Telekom Deutschland GmbH

6.1.4 Statistische Informationen

Eingegangene Angebote oder Teilnahmeanträge:

Art der eingegangenen Einreichungen: Angebote

Anzahl der eingegangenen Angebote oder Teilnahmeanträge: 1

Art der eingegangenen Einreichungen: Angebote von Kleinst-, kleinen oder mittleren Unternehmen

Anzahl der eingegangenen Angebote oder Teilnahmeanträge: 0

Art der eingegangenen Einreichungen: Angebote von Bietern, die in anderen Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums registriert sind als dem Land des Beschaffers

Anzahl der eingegangenen Angebote oder Teilnahmeanträge: 0

Art der eingegangenen Einreichungen: Angebote von Bieter aus Ländern außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums

Anzahl der eingegangenen Angebote oder Teilnahmeanträge: 0

Art der eingegangenen Einreichungen: Angebote auf elektronischem Wege eingereicht

Anzahl der eingegangenen Angebote oder Teilnahmeanträge: 1

6.1 Ergebnis, Los-– Kennung: LOT-0002

Es wurde mindestens ein Gewinner ermittelt.

6.1.3 Nicht erfolgreiche Bieter:

Bieter:

Offizielle Bezeichnung: Telekom Deutschland GmbH

6.1.4 Statistische Informationen

Eingegangene Angebote oder Teilnahmeanträge:

Art der eingegangenen Einreichungen: Angebote

Anzahl der eingegangenen Angebote oder Teilnahmeanträge: 1

Art der eingegangenen Einreichungen: Angebote von Kleinst-, kleinen oder mittleren Unternehmen

Anzahl der eingegangenen Angebote oder Teilnahmeanträge: 0

Art der eingegangenen Einreichungen: Angebote von Bietern, die in anderen Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums registriert sind als dem Land des Beschaffers

Anzahl der eingegangenen Angebote oder Teilnahmeanträge: 0

Art der eingegangenen Einreichungen: Angebote von Bieter aus Ländern außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums

Anzahl der eingegangenen Angebote oder Teilnahmeanträge: 0

Art der eingegangenen Einreichungen: Angebote auf elektronischem Wege eingereicht

Anzahl der eingegangenen Angebote oder Teilnahmeanträge: 1

8. Organisationen

8.1 ORG-0006

Offizielle Bezeichnung: Beschaffungsamt des BMI

Registrierungsnummer: 994-DOEVD-83

Stadt: Bonn

Postleitzahl: 53119

Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)

Land: Deutschland

E-Mail: esender_hub@bescha.bund.de

Telefon: +49228996100

Rollen dieser Organisation:

TED eSender

8.1 ORG-0001

Offizielle Bezeichnung: Landeshauptstadt Stuttgart

Registrierungsnummer: 8477

Postanschrift: Marktplatz 1

Stadt: Stuttgart

Postleitzahl: 70173

Land, Gliederung (NUTS): Stuttgart, Stadtkreis (DE111)

Land: Deutschland

E-Mail: vergabe@iuscomm.de

Telefon: +49 71121660259

Internetadresse: https://www.stuttgart.de/

Profil des Erwerbers: https://www.deutsche-evergabe.de

Rollen dieser Organisation:

Beschaffer

8.1 ORG-0002

Offizielle Bezeichnung: Landgericht Stuttgart

Registrierungsnummer: acf629cd-614c-4b77-a526-0ab1fc519389

Postanschrift: Urbanstraße 20

Stadt: Stuttgart

Postleitzahl: 70182

Land, Gliederung (NUTS): Stuttgart, Stadtkreis (DE111)

Land: Deutschland

E-Mail: poststelle@lgstuttgart.justiz.bwl.de

Telefon: +49 7112120

Rollen dieser Organisation:

Überprüfungsstelle

8.1 ORG-0003

Offizielle Bezeichnung: iuscomm Rechtsanwälte - Schenek und Zimmermann Partnerschaftsgesellschaft mbB

Registrierungsnummer: 6428d1e9-ec33-4068-885e-2aa205573d06

Postanschrift: Panoramastraße 33

Stadt: Stuttgart

Postleitzahl: 70174

Land, Gliederung (NUTS): Stuttgart, Stadtkreis (DE111)

Land: Deutschland

E-Mail: vergabe@iuscomm.de

Telefon: +49 71125359390

Internetadresse: https://www.deutsche-evergabe.de

Rollen dieser Organisation:

Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt

8.1 ORG-0004

Offizielle Bezeichnung: Telekom Deutschland GmbH

Größe des Wirtschaftsteilnehmers: medium

Registrierungsnummer: DE 122265872

Stadt: Frankfurt am Main

Postleitzahl: 60431

Land, Gliederung (NUTS): Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt (DE712)

Land: Deutschland

E-Mail: josip.nadj@telekom.de

Telefon: +49 1715438373

Rollen dieser Organisation:

Bieter

8.1 ORG-0005

Offizielle Bezeichnung: Telekom Deutschland GmbH

Größe des Wirtschaftsteilnehmers: medium

Registrierungsnummer: DE 122265872

Stadt: Frankfurt am Main

Postleitzahl: 60431

Land, Gliederung (NUTS): Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt (DE712)

Land: Deutschland

E-Mail: josip.nadj@telekom.de

Telefon: +49 171 5438373

Rollen dieser Organisation:

Bieter

11. Informationen zur Bekanntmachung

11.1 Informationen zur Bekanntmachung

Kennung/Fassung der Bekanntmachung: 29cac8b4-1859-4a5e-ab9c-cd227ac72025 - 02

Formulartyp: Ergebnis

Art der Bekanntmachung: Bekanntmachung vergebener Aufträge oder Zuschlagsbekanntmachung – Standardregelung

Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 2023-12-19Z 18:30:00Z

Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch

11.2 Informationen zur Veröffentlichung

Veröffentlichungsnummer der Bekanntmachung: 00775388-2023

ABl. S – Nummer der Ausgabe: 246/2023

Datum der Veröffentlichung: 2023-12-21Z

Datenschutzerklärung