Lieferung von Verkehrseinrichtungsgegenständen 2023/2024 Los 1 bis 3 - Rahmenvereinbarung. Referenznummer der Bekanntmachung: 23-133-oV

Auftragsbekanntmachung

Lieferauftrag

Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber

I.1)Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung: Stadt Essen - Amt für Straßen und Verkehr
Postanschrift: Alfredstraße 163
Ort: Essen
NUTS-Code: DEA13 Essen, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 45131
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n): Kalkulation und Vergabe, Rechtsangelegenheiten - FB 66-1-2
E-Mail:
Telefon: +49 2018866126
Fax: +49 2018866006
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: https://www.essen.de
I.3)Kommunikation
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0YYZY1B12MXDU/documents
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0YYZY1B12MXDU
I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
I.5)Haupttätigkeit(en)
Allgemeine öffentliche Verwaltung

Abschnitt II: Gegenstand

II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

Lieferung von Verkehrseinrichtungsgegenständen 2023/2024 Los 1 bis 3 - Rahmenvereinbarung.

Referenznummer der Bekanntmachung: 23-133-oV
II.1.2)CPV-Code Hauptteil
34920000 Straßenausrüstung
II.1.3)Art des Auftrags
Lieferauftrag
II.1.4)Kurze Beschreibung:

Lieferung von Verkehrseinrichtungsgegenständen 2023/2024 Los 1 bis 3 - Rahmenvereinbarung 2023/2024, optional 2024/2025.

II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
II.1.6)Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: ja
Angebote sind möglich für maximale Anzahl an Losen: 3
Maximale Anzahl an Losen, die an einen Bieter vergeben werden können: 3
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Rohrmasten, Sperrpfähle, Rohrverlängerungen, Zubehör

Los-Nr.: 1
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
34920000 Straßenausrüstung
34923000 Ausrüstung für die Straßenverkehrssteuerung
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEA13 Essen, Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung:

Stadt Essen - Amt für Straßen und Verkehr Elisenstraße 78 45139 Essen Rahmenvereinbarung mit einer Laufzeit von 12 Monaten und einer optionalen Vertragsverlängerung von weiteren 12 Monaten seitens des Auftraggebers.

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Rahmenvertrag über die Lieferung von Verkehrseinrichtungsgegenständen Los 1 bis Los 3.

1. Liefermengen

Die im Leistungsverzeichnis aufgeführten Mengen sind aufgrund von Erfahrungswerten überschlägig ermittelt worden. Sie können über- oder unterschritten werden. Es können keine Ansprüche geltend gemacht werden, wenn nicht alle eingesetzten Mengen abgenommen werden. Die geschätzten Vordersätze beziehen sich dabei auf ein Jahr. Gleichzeitig wird definiert, dass die Differenz zwischen der geschätzten Menge und der abgerufenen Menge der Materialien der einzelnen Positionen nicht höher als 100 v.H. liegen darf.

2. Auftragserteilung

Der Auftraggeber (AG) behält sich vor, die Lieferungen getrennt nach Losen zu vergeben. Im Bedarfsfall werden schriftliche Einzelaufträge erteilt. Die vereinbarten Nettopreise sind Festpreise und gelten für die Dauer von mindestens 12 Monaten. Der Rahmenvertrag wird automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, wenn der AG diesen nicht drei Monate vor Ablauf des ersten Jahres, auch ohne Angabe von Gründen, kündigt. Die vereinbarten Nettopreise gelten dann auch für das Folgejahr. Der AG behält sich weiterhin vor, die Materialien durch eine Materialprüfungsanstalt prüfen zu lassen. Wenn sich herausstellt, dass die Materialien und die Verzinkung nicht den Anforderungen entsprechen, gehen die entstandenen Kosten zu Lasten des Auftragnehmers (AN).

3. Lieferzeit

Die Lieferungen müssen spätestens 25 Arbeitstage nach vorheriger fernmündicher oder schriftlicher Auftragserteilung erfolgen.

4. Lieferungen

Die Anlieferung hat je Einzelauftrag in einer Menge frei Betriebshof Elisenstraße 78, 45139 Essen zu erfolgen.

5. Gewährleistung

Die Gewährleistung gegen Korrosion beträgt 5 Jahre.

II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Laufzeit in Monaten: 12
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:

Die Vertragslaufzeit beträgt zwölf Monate nach Auftragserteilung. Der Vertrag wird automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, wenn der Auftraggeber nicht 3 Monate vor Ablauf des Vertrages auch ohne Angabe von Gründen kündigt.

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:

Rahmenvereinbarung mit einer Laufzeit von 12 Monaten und einer optionalen Vertragsverlängerung von weiteren 12 Monaten seitens des Auftraggebers.

Der Vertrag wird automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, wenn der Auftraggeber nicht 3 Monate vor Ablauf des Vertrages auch ohne Angabe von Gründen kündigt.

II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Schutzgeländer

Los-Nr.: 2
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
34920000 Straßenausrüstung
34923000 Ausrüstung für die Straßenverkehrssteuerung
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEA13 Essen, Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung:

Stadt Essen - Amt für Straßen und Verkehr Elisenstraße 78 45139 Essen Rahmenvereinbarung mit einer Laufzeit von 12 Monaten und einer optionalen Vertragsverlängerung von weiteren 12 Monaten seitens des Auftraggebers.

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Rahmenvertrag über die Lieferung von Verkehrseinrichtungsgegenständen Los 1 bis Los 3.

1. Liefermengen

Die im Leistungsverzeichnis aufgeführten Mengen sind aufgrund von Erfahrungswerten überschlägig ermittelt worden. Sie können über- oder unterschritten werden. Es können keine Ansprüche geltend gemacht werden, wenn nicht alle eingesetzten Mengen abgenommen werden. Die geschätzten Vordersätze beziehen sich dabei auf ein Jahr. Gleichzeitig wird definiert, dass die Differenz zwischen der geschätzten Menge und der abgerufenen Menge der Materialien der einzelnen Positionen nicht höher als 100 v.H. liegen darf.

2. Auftragserteilung

Der Auftraggeber (AG) behält sich vor, die Lieferungen getrennt nach Losen zu vergeben. Im Bedarfsfall werden schriftliche Einzelaufträge erteilt. Die vereinbarten Nettopreise sind Festpreise und gelten für die Dauer von mindestens 12 Monaten. Der Rahmenvertrag wird automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, wenn der AG diesen nicht drei Monate vor Ablauf des ersten Jahres, auch ohne Angabe von Gründen, kündigt. Die vereinbarten Nettopreise gelten dann auch für das Folgejahr. Der AG behält sich weiterhin vor, die Materialien durch eine Materialprüfungsanstalt prüfen zu lassen. Wenn sich herausstellt, dass die Materialien und die Verzinkung nicht den Anforderungen entsprechen, gehen die entstandenen Kosten zu Lasten des Auftragnehmers (AN).

3. Lieferzeit

Die Lieferungen müssen spätestens 25 Arbeitstage nach vorheriger fernmündicher oder schriftlicher Auftragserteilung erfolgen.

4. Lieferungen

Die Anlieferung hat je Einzelauftrag in einer Menge frei Betriebshof Elisenstraße 78, 45139 Essen zu erfolgen.

5. Gewährleistung

Die Gewährleistung gegen Korrosion beträgt 5 Jahre.

II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Laufzeit in Monaten: 12
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:

Die Vertragslaufzeit beträgt zwölf Monate nach Auftragserteilung. Der Vertrag wird automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, wenn der Auftraggeber nicht 3 Monate vor Ablauf des Vertrages auch ohne Angabe von Gründen kündigt.

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:

Rahmenvereinbarung mit einer Laufzeit von 12 Monaten und einer optionalen Vertragsverlängerung von weiteren 12 Monaten seitens des Auftraggebers.

Der Vertrag wird automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, wenn der Auftraggeber nicht 3 Monate vor Ablauf des Vertrages auch ohne Angabe von Gründen kündigt.

II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Stilpoller, Stilschwenkschranken, Zubehör

Los-Nr.: 3
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
34920000 Straßenausrüstung
34923000 Ausrüstung für die Straßenverkehrssteuerung
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEA13 Essen, Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung:

Stadt Essen - Amt für Straßen und Verkehr Elisenstraße 78 45139 Essen Rahmenvereinbarung mit einer Laufzeit von 12 Monaten und einer optionalen Vertragsverlängerung von weiteren 12 Monaten seitens des Auftraggebers.

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Rahmenvertrag über die Lieferung von Verkehrseinrichtungsgegenständen Los 1 bis Los 3.

1. Liefermengen

Die im Leistungsverzeichnis aufgeführten Mengen sind aufgrund von Erfahrungswerten überschlägig ermittelt worden. Sie können über- oder unterschritten werden. Es können keine Ansprüche geltend gemacht werden, wenn nicht alle eingesetzten Mengen abgenommen werden. Die geschätzten Vordersätze beziehen sich dabei auf ein Jahr. Gleichzeitig wird definiert, dass die Differenz zwischen der geschätzten Menge und der abgerufenen Menge der Materialien der einzelnen Positionen nicht höher als 100 v.H. liegen darf.

2. Auftragserteilung

Der Auftraggeber (AG) behält sich vor, die Lieferungen getrennt nach Losen zu vergeben. Im Bedarfsfall werden schriftliche Einzelaufträge erteilt. Die vereinbarten Nettopreise sind Festpreise und gelten für die Dauer von mindestens 12 Monaten. Der Rahmenvertrag wird automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, wenn der AG diesen nicht drei Monate vor Ablauf des ersten Jahres, auch ohne Angabe von Gründen, kündigt. Die vereinbarten Nettopreise gelten dann auch für das Folgejahr. Der AG behält sich weiterhin vor, die Materialien durch eine Materialprüfungsanstalt prüfen zu lassen. Wenn sich herausstellt, dass die Materialien und die Verzinkung nicht den Anforderungen entsprechen, gehen die entstandenen Kosten zu Lasten des Auftragnehmers (AN).

3. Lieferzeit

Die Lieferungen müssen spätestens 25 Arbeitstage nach vorheriger fernmündicher oder schriftlicher Auftragserteilung erfolgen.

4. Lieferungen

Die Anlieferung hat je Einzelauftrag in einer Menge frei Betriebshof Elisenstraße 78, 45139 Essen zu erfolgen.

5. Gewährleistung

Die Gewährleistung gegen Korrosion beträgt 5 Jahre.

II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Laufzeit in Monaten: 12
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:

Die Vertragslaufzeit beträgt zwölf Monate nach Auftragserteilung. Der Vertrag wird automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, wenn der Auftraggeber nicht 3 Monate vor Ablauf des Vertrages auch ohne Angabe von Gründen kündigt.

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:

Rahmenvereinbarung mit einer Laufzeit von 12 Monaten und einer optionalen Vertragsverlängerung von weiteren 12 Monaten seitens des Auftraggebers.

Der Vertrag wird automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, wenn der Auftraggeber nicht 3 Monate vor Ablauf des Vertrages auch ohne Angabe von Gründen kündigt.

II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben

III.1)Teilnahmebedingungen
III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:

Der öffentliche Auftraggeber überprüft gemäß §§ 42 VgV die Eignung der Bewerber oder Bieter anhand der nach § 122 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen festgelegten Eignungskriterien und das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach den §§ 123 und 124 GWB sowie gegebenenfalls Maßnahmen des Bewerbers oder Bieters zur Selbstreinigung nach § 125 GWB und schließt gegebenenfalls Bewerber oder Bieter vom Vergabeverfahren aus.

Der Nachweis der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen nach den §§ 123 und 124 GWB kann ganz oder teilweise durch die Teilnahme an Präqualifizierungssystemen erbracht werden.

Statt des Formular 312_322 und 511 gelten die Bewerbungsbedingungen für die Vergabe von Leistungen

Vom Unternehmen einzureichende Unterlagen:

324 EU - Angebotsschreiben Bedingung an die Auftragsausführung

521 EU Eigenerklaerung Ausschlussgruende Bedingung an die Auftragsausführung

531 EU 10-2018 - Bewerber-_Bietergemeinschaftserklaerung

532 EU 01-2020 - Erklaerung Unterauftraege_Eignungsleihe

533 EU 10-2018 - Verpflichtungserklaerung Unterauftragnehmer_Eignungsleiher

Eigenerklaerung-Lieferleistungen-Dienstleistungen

LV-Kurztext.PDF

III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

Vom Unternehmen einzureichende Unterlagen:

324 EU - Angebotsschreiben Bedingung an die Auftragsausführung

521 EU Eigenerklaerung Ausschlussgruende Bedingung an die Auftragsausführung

531 EU 10-2018 - Bewerber-_Bietergemeinschaftserklaerung

532 EU 01-2020 - Erklaerung Unterauftraege_Eignungsleihe

533 EU 10-2018 - Verpflichtungserklaerung Unterauftragnehmer_Eignungsleiher

Eigenerklaerung-Lieferleistungen-Dienstleistungen

LV-Kurztext.PDF

Abschnitt IV: Verfahren

IV.1)Beschreibung
IV.1.1)Verfahrensart
Offenes Verfahren
IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem
Die Bekanntmachung betrifft den Abschluss einer Rahmenvereinbarung
Rahmenvereinbarung mit mehreren Wirtschaftsteilnehmern
Geplante Höchstanzahl an Beteiligten an der Rahmenvereinbarung: 3
IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja
IV.2)Verwaltungsangaben
IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Tag: 24/10/2023
Ortszeit: 10:00
IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können:
Deutsch
IV.2.6)Bindefrist des Angebots
Das Angebot muss gültig bleiben bis: 12/12/2023
IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote
Tag: 24/10/2023
Ortszeit: 10:00
Ort:

Elektronische Angebotsöffnung

Angaben über befugte Personen und das Öffnungsverfahren:

Die Angebotsöffnung erfolgt nach § 55 Absatz 2 VgV.

§ 55 Absatz 2 VgV lautet:

Die Öffnung der Angebote wird von mindestens zwei Vertretern des öffentlichen Auftraggebers gemeinsam an einem Termin unverzüglich nach Ablauf der Angebotsfrist durchgeführt. Bieter sind nicht zugelassen.

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
Die Zahlung erfolgt elektronisch
VI.3)Zusätzliche Angaben:

Die im Leistungsverzeichnis aufgeführten Mengen sind aufgrund von Erfahrungswerten überschlägig ermittelt worden. Sie können über- oder unterschritten werden. Es können keine Ansprüche geltend gemacht werden, wenn

nicht alle eingesetzten Mengen abgenommen werden. Die geschätzten Vordersätze beziehen sich dabei auf ein Jahr.

Gleichzeitig wird definiert, dass die Differenz zwischen der geschätzten Menge und der abgerufenen Menge der Materialien der einzelnen Positionen nicht höher als 100 v.H. liegen darf.

Der wirtschaftlichste Bieter hat keinen Anspruch auf Erteilung eines Auftrags in Höhe seines Angebots. Der Jahresumsatz ist abhängig vom Umfang der erforderlichen Arbeiten.

Der Auftraggeber (AG) behält sich vor, die Lieferungen getrennt nach Losen zu vergeben.

Im Bedarfsfall werden schriftliche Einzelaufträge erteilt.

Die vereinbarten Nettopreise sind Festpreise und gelten für die Dauer von mindestens 12 Monaten. Der Rahmenvertrag wird automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, wenn der AG diesen nicht drei Monate vor Ablauf des ersten

Jahres, auch ohne Angabe von Gründen,

kündigt. Die vereinbarten Nettopreise gelten dann auch für das Folgejahr.

Die für das Angebot erforderlichen Formulare und Vordrucke können unter www.vergabe.metropoleruhr.de heruntergeladen werden.

Die Übermittlung der Angebote ist nur elektronisch in Textform (§ 126b BGB) zulässig.

ELEKTRONISCHE ABGABE DER ANGEBOTE:

Die Angebote sind bis zum Ablauf der Angebotsfrist elektronisch unter www.vergabe.metropoleruhr.de einzureichen.

Ein verspäteter Eingang des Angebotes führt zum Ausschluss. Bei Abgabe elektronisch in Textform muss eine lesbare Erklärung vorliegen, in der die Person des vertretungsberechtigten Erklärenden genannt ist, was z.B. durch Nennung des Namens, ein Faksimile oder eine eingescannte Unterschrift möglich ist. Diese Zeichnung kann in den eingescannten Angebotsvordrucken oder wahlweise in dem Signaturfeld gemäß § 126b BGB im Bietertool des Vergabemarktplatzes vorgenommen werden (Containersignatur).

Weitere Hinweise finden sich in dem Dokument "Bewerbungsbedingungen", das unter www.vergabe.metropoleruhr.de heruntergeladen werden kann.

Auskunftsersuchen des Bewerbers zum Verfahren sind ausschließlich über die Vergabeplattform www.vergabe.metropoleruhr.de an die Auftraggeberin zu richten. Andere Stellen dürfen keine Auskünfte erteilen. Dennoch anderweitig erlangte Auskünfte sind unbeachtlich.

Es wird empfohlen, sich freiwillig auf dem Vergabemarktplatz NRW zu registrieren. Die Registrierung bietet den Vorteil, dass automatisch über Änderungen an den Teilnahme-/Vergabeunterlagen oder über Antworten zum Verfahren informiert wird. Zur Kommunikation mit der Vergabestelle und zur elektronischen Einreichung des Teilnahmeantrages/Angebotes ist eine Registrierung zwingend.

Bekanntmachungs-ID: CXS0YYZY1B12MXDU

VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer Rheinland
Postanschrift: Zeughausstraße 2-10
Ort: Köln
Postleitzahl: 50667
Land: Deutschland
Telefon: +49 221147-3045
Fax: +49 221147-2889
VI.4.2)Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer Rheinland
Postanschrift: Zeughausstraße 2-10
Ort: Köln
Postleitzahl: 50667
Land: Deutschland
Telefon: +49 221147-3045
Fax: +49 221147-2889
VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber der Auftraggeberin zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber der Auftraggeberin zu rügen.

Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung der Auftraggeberin, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).

Die o.a. Fristen gelten nicht, wenn die Auftraggeberin gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist. Setzt sich eine Auftraggeberin über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch die öffentliche Auftraggeberin über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat die Auftraggeberin die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).

VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer Rheinland
Postanschrift: Zeughausstraße 2-10
Ort: Köln
Postleitzahl: 50667
Land: Deutschland
Telefon: +49 221147-3045
Fax: +49 221147-2889
VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
20/09/2023

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Erkrath
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Geldern
Gelsenkirchen
Gescher
Geseke
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Goch
Grefrath
Greven
Grevenbroich
Gronau
Gummersbach
Gütersloh
Haan
Hagen
Halle (Westf.)
Hallenberg
Haltern am See
Halver
Hamm
Hamminkeln
Harsewinkel
Hattingen
Havixbeck
Heiden
Heiligenhaus
Heimbach
Heinsberg
Hellenthal
Hemer
Hennef
Herdecke
Herford
Herne
Herscheid
Herten
Herzebrock-Clarholz
Herzogenrath
Hiddenhausen
Hilchenbach
Hilden
Hille
Holzwickede
Hopsten
Horn-Bad Meinberg
Hörstel
Horstmar
Hövelhof
Höxter
Hückelhoven
Hückeswagen
Hüllhorst
Hünxe
Hürtgenwald
Hürth
Ibbenbüren
Inden
Iserlohn
Isselburg
Jüchen
Jülich
Jülich
Kaarst
Kalkar
Kall
Kalletal
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Kerpen
Kevelaer
Kierspe
Kirchhundem
Kirchlengern
Kleve
Köln
Königswinter
Korschenbroich
Kranenburg
Krefeld
Kreuzau
Kreuztal
Kürten
Ladbergen
Laer
Lage
Langenfeld
Langerwehe
Legden
Leichlingen
Lemgo
Lengerich
Lennestadt
Leopoldshöhe
Leverkusen
Lichtenau
Lienen
Lindlar
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Lippstadt
Lohmar
Löhne
Lotte
Lübbecke
Lüdenscheid
Lüdinghausen
Lügde
Lünen
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Marsberg
Mechernich
Meckenheim
Medebach
Meerbusch
Meinerzhagen
Menden (Sauerland)
Merzenich
Meschede
Metelen
Mettingen
Mettmann
Minden
Moers
Möhnesee
Mönchengladbach
Monheim am Rhein
Monschau
Morsbach
Much
Mülheim an der Ruhr
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Netphen
Nettersheim
Nettetal
Neuenkirchen (Kreis Steinfurt)
Neuenrade
Neukirchen-Vluyn
Neunkirchen
Neunkirchen-Seelscheid
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Nideggen
Niederkassel
Niederkrüchten
Niederzier
Nieheim
Nordkirchen
Nordwalde
Nörvenich
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Oer Erkenschwick
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