Technische Betreuung sowie Weiterentwicklung der Webseite www.klima-mensch-gesundheit.de Referenznummer der Bekanntmachung: BZgA_RV_44_23

Auftragsbekanntmachung

Dienstleistungen

Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber

I.1)Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)
Postanschrift: Maarweg 149-161
Ort: Köln
NUTS-Code: DEA23 Köln, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 50825
Land: Deutschland
E-Mail:
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: https://www.bzga.de
I.3)Kommunikation
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=525943
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=525943
I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde einschließlich regionaler oder lokaler Unterabteilungen
I.5)Haupttätigkeit(en)
Gesundheit

Abschnitt II: Gegenstand

II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

Technische Betreuung sowie Weiterentwicklung der Webseite www.klima-mensch-gesundheit.de

Referenznummer der Bekanntmachung: BZgA_RV_44_23
II.1.2)CPV-Code Hauptteil
72420000 Internet-Entwicklung
II.1.3)Art des Auftrags
Dienstleistungen
II.1.4)Kurze Beschreibung:

Auf der Internetseite www.klima-mensch-gesundheit.de finden Bürgerinnen und Bürger qualitätsgeprüfte und unabhängige Informationen, wie sie den gesundheitlichen Auswirkungen des Klimawandel vorbeugen können. Darüber hinaus erhalten Fachpersonen Informationen, um Lebenswelten hitzetauglich zu gestalten und Menschen gezielt in ihrer alltäglichen Umgebung anzusprechen. Die Internetseite informiert derzeit adressatengerecht und gut verständlich über folgende Risiken des Klimawandels auf die menschliche Gesundheit:

- hitzebedingte Erkrankungen,

- uv-bedingte Erkrankungen,

- Atemwegserkrankungen,

- allergische Erkrankungen sowie

- Infektionskrankheiten.

Die Internetseite richtet sich an die Allgemeinbevölkerung und besonders vulnerable Gruppen wie ältere Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen und Eltern mit kleinen Kindern. Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie Fachpersonen aus den Lebenswelten Kommune, Kita und Schule, Betrieb sowie Pflege- und Betreuungseinrichtungen erhalten ebenfalls Informationen und Unterstützungsangebote, z. B. Good-Practice-Beispiele. Die Internetseite ist modular aufgebaut, wobei Informationstexte durch Videos ergänzt werden. Ergänzend werden zielgruppenspezifische (Print-)Medien zur individuellen Information und zur Unterstützung von Multiplikatoren und Fachkräften vor Ort erstellt. Die „Mediathek“ von www.klima-mensch-gesundheit.de enthält neben den (Print-)Materialien der BZgA auch eine Vielzahl von Print- und Online-Materialien von anderen Behörden und Ministerien, Verbänden, Forschungseinrichtungen und Instituten. Darin soll sich auch der Vernetzungsgedanke der Kommunikationsinitiative widerspiegeln. Die Anpassung an den Klimawandel und Klimaschutz ist eine gesellschaftliche Querschnittsaufgabe. Diese erfordert den Einbezug aller Kompetenzen und Stärken der maßgeblichen Akteurinnen und Akteuren. Neben den Angeboten auf nationaler Ebene gibt es eine Vielzahl von primär-, sekundär- und tertiärpräventiven Maßnahmen und Angeboten, die von Verbänden, Forschungseinrichtungen und Instituten umgesetzt werden. Diese Akteure und Akteurinnen sind unter Partnerschaften verlinkt bzw. werden sukzessive verlinkt. Des Weiteren werden die themenspezifischen Inhalte häufig in Kooperation erstellt, z. B. hat die BZgA die Inhalte zu UV-Strahlung und UV-Schutz in Kooperation mit dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) entwickelt.

Folgende Leistungen sind Gegenstand des Auftrags:

- Projektmanagement

- Technische Pflege und Weiterentwicklung

- Funktionale und nicht-funktionale Erweiterungen

- Technische Umsetzung von SEO-Maßnahmen

II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
II.1.6)Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: nein
II.2)Beschreibung
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
72200000 Softwareprogrammierung und -beratung
72000000 IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung
72413000 Website-Gestaltung
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEA23 Köln, Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung:

Köln

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Auf der Internetseite www.klima-mensch-gesundheit.de finden Bürgerinnen und Bürger qualitätsgeprüfte und unabhängige Informationen, wie sie den gesundheitlichen Auswirkungen des Klimawandel vorbeugen können. Darüber hinaus erhalten Fachpersonen Informationen, um Lebenswelten hitzetauglich zu gestalten und Menschen gezielt in ihrer alltäglichen Umgebung anzusprechen. Die Internetseite informiert derzeit adressatengerecht und gut verständlich über folgende Risiken des Klimawandels auf die menschliche Gesundheit:

- hitzebedingte Erkrankungen,

- uv-bedingte Erkrankungen,

- Atemwegserkrankungen,

- allergische Erkrankungen sowie

- Infektionskrankheiten.

Die Internetseite richtet sich an die Allgemeinbevölkerung und besonders vulnerable Gruppen wie ältere Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen und Eltern mit kleinen Kindern. Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie Fachpersonen aus den Lebenswelten Kommune, Kita und Schule, Betrieb sowie Pflege- und Betreuungseinrichtungen erhalten ebenfalls Informationen und Unterstützungsangebote, z. B. Good-Practice-Beispiele. Die Internetseite ist modular aufgebaut, wobei Informationstexte durch Videos ergänzt werden. Ergänzend werden zielgruppenspezifische (Print-)Medien zur individuellen Information und zur Unterstützung von Multiplikatoren und Fachkräften vor Ort erstellt. Die „Mediathek“ von www.klima-mensch-gesundheit.de enthält neben den (Print-)Materialien der BZgA auch eine Vielzahl von Print- und Online-Materialien von anderen Behörden und Ministerien, Verbänden, Forschungseinrichtungen und Instituten. Darin soll sich auch der Vernetzungsgedanke der Kommunikationsinitiative widerspiegeln. Die Anpassung an den Klimawandel und Klimaschutz ist eine gesellschaftliche Querschnittsaufgabe. Diese erfordert den Einbezug aller Kompetenzen und Stärken der maßgeblichen Akteurinnen und Akteuren. Neben den Angeboten auf nationaler Ebene gibt es eine Vielzahl von primär-, sekundär- und tertiärpräventiven Maßnahmen und Angeboten, die von Verbänden, Forschungseinrichtungen und Instituten umgesetzt werden. Diese Akteure und Akteurinnen sind unter Partnerschaften verlinkt bzw. werden sukzessive verlinkt. Des Weiteren werden die themenspezifischen Inhalte häufig in Kooperation erstellt, z. B. hat die BZgA die Inhalte zu UV-Strahlung und UV-Schutz in Kooperation mit dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) entwickelt.

Folgende Leistungen sind Gegenstand des Auftrags:

- Projektmanagement

- Technische Pflege und Weiterentwicklung

- Funktionale und nicht-funktionale Erweiterungen

- Technische Umsetzung von SEO-Maßnahmen

II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Laufzeit in Monaten: 24
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:

Der Auftraggeber hat die Option, den Vertrag zwei Mal um jeweils 12 Monate zu verlängern.

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:

Der Auftraggeber hat die Option, den Vertrag zwei Mal um jeweils 12 Monate zu verlängern.

II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Die Kommunikation findet ausschließlich über den Kommunikationsbereich der eVergabeplattform statt.

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben

III.1)Teilnahmebedingungen
III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:

1. Eigenerklärung Ausschlussgründe nach §§ 123, 124 GWB vollständig ausgefüllt und in Textform unterzeichnet, Anlage 4a

2. Eigenerklärung zu § 19 MiLoG vollständig ausgefüllt und in Textform unterzeichnet, Anlage 4b

3. Eigenerklärung zu § 21 AEntG vollständig ausgefüllt und in Textform unterzeichnet, Anlage 4c

4. Eigenerklärung zur Einhaltung des Datenschutzrechts vollständig ausgefüllt und in Textform unterzeichnet, Anlage 4d

5. Eigenerklärung Russlandsanktionen vollständig ausgefüllt und in Textform unterzeichnet, Anlage 4g

6. Eigenerklärung Eigenerklärung zu § 22 LkSG vollständig ausgefüllt und in Textform unterzeichnet, Anlage 4h

III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

7. Der Unternehmensumsatz der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre liegt über 200.000 Euro pro Jahr. Die Angabe erfolgt als Bruttoumsatz. Anlage 5c -"Eigenerklärung Umsatz" liegt vollständig vor.

8. Der Unternehmensumsatz für vergleichbare Leistungen liegt im Durchschnitt der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre über 100.000 Euro. Die Angabe erfolgt als Bruttoumsatz. Vergleichbar sind Leistungen der Anpassung, Pflege und Weiterentwicklung von Webanwendungen.

9. Nachweis über das Bestehen einer Betriebshaftpflichtversicherung; alternativ: Anlage 5d Eigenerklärung, dass eine solche im Auftragsfall abgeschlossen und für die gesamte Dauer des Auftrags beibehalten wird.

Möglicherweise geforderte Mindeststandards:

Zu 7. Der Unternehmensumsatz der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre liegt über 200.000 Euro pro Jahr. Die Angabe erfolgt als Bruttoumsatz. Anlage 5c -"Eigenerklärung Umsatz" liegt vollständig vor.

Zu 8. Der Unternehmensumsatz für vergleichbare Leistungen liegt im Durchschnitt der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre über 100.000 Euro. Die Angabe erfolgt als Bruttoumsatz. Vergleichbar sind Leistungen der Anpassung, Pflege und Weiterentwicklung von Webanwendungen.

Zu 9. Nachweis über das Bestehen einer Betriebshaftpflichtversicherung; alternativ: Anlage 5d Eigenerklärung, dass eine solche im Auftragsfall abgeschlossen und für die gesamte Dauer des Auftrags beibehalten wird.

III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

10. Anlage 4e - "Eigenerklärung Sprachkenntnisse" vollständig ausgefüllt und in Textform unterzeichnet.

11. Formblatt Unternehmensreferenzen vollständig ausgefüllt und in Textform unterzeichnet, Anlage 5a:

11.1 Unternehmensreferenz: Nachweis über mindestens eine Referenz zur technischen Betreuung und Weiterentwicklung eines Online-Portals in den letzten drei Jahren für einen Auftraggeber aus dem öffentlichen Dienst (Bund, Länder, Kommunen sowie deren Einrichtungen und Unternehmen).  

Angaben:

- Bezeichnung des Projektes (bzw. der Internetadresse)

- Name des Auftraggebers (mit Angabe eines persönlichen Ansprechpartners mit E-Mail-Adresse oder Telefonnummer)

- Aussagen zu Dauer, Gesamtumfang des Auftrags in Personentagen und Inhalten des Projektes

Zur Darstellung ist die von der Auftraggeberin vorgegebene Anlage 5a - "Formblatt Unternehmensreferenzen" zu nutzen und die dortigen Ausfüllhinweise sind zu beachten.

Anforderungen:

Die fachlich konzeptionelle und technische Betreuung und Weiterentwicklung eines Online-Portals in den letzten drei Jahren für einen Auftraggeber aus dem öffentlichen Dienst wurde im angegebenen Referenzprojekt von der Bieterin realisiert,  d.h. das Ende der Leistungserbringung darf nicht länger als drei Jahre vor dem Ende der Angebotsfrist liegen. Der Umfang der von der Bieterin erbrachten Leistungen beträgt mind. 80 Personentage. Die Projektlaufzeit liegt bei mind. 1,5 Jahren. Auftraggeber des Referenzprojekts war weder die Bieterin selbst, noch ein Mitglied der Bietergemeinschaft oder ein Nachunternehmer.

11.2: Unternehmensreferenz: Nachweis über mindestens eine Referenz betreffend die technische Betreuung und Weiterentwicklung eines Online-Portals oder einer Fachanwednung in den letzten drei Jahren in den Fachgebieten Gesundheitsförderung bzw. Bildung.

Angaben:

- Bezeichnung des Projektes (bzw. der Internetadresse)

- Name des Auftraggebers (mit Angabe eines persönlichen Ansprechpartners mit E-Mail-Adresse oder Telefonnummer)

- Aussagen zu Dauer, Gesamtumfang des Auftrags in Personentagen und Inhalten des Projektes

Zur Darstellung ist die von der Auftraggeberin vorgegebene Anlage 5a - "Formblatt Unternehmensreferenzen" zu nutzen und die dortigen Ausfüllhinweise sind zu beachten.

Anforderungen:

Die fachlich konzeptionelle Betreuung eines Online-Portals oder einer Fachanwendung in den letzten drei Jahren mit oben genannten Fachgebiet(en) wurde im angegebenen Referenzprojekt von der Bieterin realisiert, d.h. das Ende der Leistungserbringung darf nicht länger als drei Jahre vor dem Ende der Angebotsfrist liegen. Der Umfang der von der Bieterin erbrachten Leistungen beträgt mind. 75 Personentage. Die Projektlaufzeit liegt bei mind. 1 Jahr. Auftraggeber des Referenzprojekts war weder die Bieterin selbst, noch ein Mitglied der Bietergemeinschaft oder ein Nachunternehmer.

11.3 Unternehmensreferenz: Nachweis über die technische Betreuung und Weiterentwicklung eines Online-Portals auf Basis des Content Management Systems TYPO3 in den letzten drei Jahren.

Angaben:

- Bezeichnung des Projektes (bzw. der Internetadresse)

- Name des Auftraggebers (mit Angabe eines persönlichen Ansprechpartners mit E-Mail-Adresse oder Telefonnummer)

- Aussagen zu Dauer, Gesamtumfang des Auftrags in Personentagen und Inhalten des Projektes

Zur Darstellung ist die von der Auftraggeberin vorgegebene Anlage 5a - "Formblatt Unternehmensreferenzen" zu nutzen und die dortigen Ausfüllhinweise sind zu beachten.

Anforderungen:

Die technische Betreuung und Weiterentwicklung eines Online-Portals auf Basis des Content Management Systems TYPO3 in den letzten drei Jahren wurde im angegebenen Referenzprojekt von der Bieterin realisiert. Der Umfang der von der Bieterin erbrachten Leistungen beträgt mind. 100 Personentage. Die Projektlaufzeit liegt bei mind. 1,5 Jahren. Auftraggeber des Referenzprojekts war weder die Bieterin selbst, noch ein Mitglied der Bietergemeinschaft oder ein Nachunternehmer.

Möglicherweise geforderte Mindeststandards:

Zu 10. Anlage 4e - "Eigenerklärung Sprachkenntnisse" vollständig ausgefüllt und in Textform unterzeichnet.

Zu 11. Formblatt Unternehmensreferenzen vollständig ausgefüllt und in Textform unterzeichnet, Anlage 5a:

Zu 11.1 Unternehmensreferenz: Nachweis über mindestens eine Referenz zur technischen Betreuung und Weiterentwicklung eines Online-Portals in den letzten drei Jahren für einen Auftraggeber aus dem öffentlichen Dienst (Bund, Länder, Kommunen sowie deren Einrichtungen und Unternehmen).  

Angaben:

- Bezeichnung des Projektes (bzw. der Internetadresse)

- Name des Auftraggebers (mit Angabe eines persönlichen Ansprechpartners mit E-Mail-Adresse oder Telefonnummer)

- Aussagen zu Dauer, Gesamtumfang des Auftrags in Personentagen und Inhalten des Projektes

Zur Darstellung ist die von der Auftraggeberin vorgegebene Anlage 5a - "Formblatt Unternehmensreferenzen" zu nutzen und die dortigen Ausfüllhinweise sind zu beachten.

Anforderungen:

Die fachlich konzeptionelle und technische Betreuung und Weiterentwicklung eines Online-Portals in den letzten drei Jahren für einen Auftraggeber aus dem öffentlichen Dienst wurde im angegebenen Referenzprojekt von der Bieterin realisiert,  d.h. das Ende der Leistungserbringung darf nicht länger als drei Jahre vor dem Ende der Angebotsfrist liegen. Der Umfang der von der Bieterin erbrachten Leistungen beträgt mind. 80 Personentage. Die Projektlaufzeit liegt bei mind. 1,5 Jahren. Auftraggeber des Referenzprojekts war weder die Bieterin selbst, noch ein Mitglied der Bietergemeinschaft oder ein Nachunternehmer.

Zu 11.2: Unternehmensreferenz: Nachweis über mindestens eine Referenz betreffend die technische Betreuung und Weiterentwicklung eines Online-Portals oder einer Fachanwednung in den letzten drei Jahren in den Fachgebieten Gesundheitsförderung bzw. Bildung.

Angaben:

- Bezeichnung des Projektes (bzw. der Internetadresse)

- Name des Auftraggebers (mit Angabe eines persönlichen Ansprechpartners mit E-Mail-Adresse oder Telefonnummer)

- Aussagen zu Dauer, Gesamtumfang des Auftrags in Personentagen und Inhalten des Projektes

Zur Darstellung ist die von der Auftraggeberin vorgegebene Anlage 5a - "Formblatt Unternehmensreferenzen" zu nutzen und die dortigen Ausfüllhinweise sind zu beachten.

Anforderungen:

Die fachlich konzeptionelle Betreuung eines Online-Portals oder einer Fachanwendung in den letzten drei Jahren mit oben genannten Fachgebiet(en) wurde im angegebenen Referenzprojekt von der Bieterin realisiert, d.h. das Ende der Leistungserbringung darf nicht länger als drei Jahre vor dem Ende der Angebotsfrist liegen. Der Umfang der von der Bieterin erbrachten Leistungen beträgt mind. 75 Personentage. Die Projektlaufzeit liegt bei mind. 1 Jahr. Auftraggeber des Referenzprojekts war weder die Bieterin selbst, noch ein Mitglied der Bietergemeinschaft oder ein Nachunternehmer.

Zu 11.3 Unternehmensreferenz: Nachweis über die technische Betreuung und Weiterentwicklung eines Online-Portals auf Basis des Content Management Systems TYPO3 in den letzten drei Jahren.

Angaben:

- Bezeichnung des Projektes (bzw. der Internetadresse)

- Name des Auftraggebers (mit Angabe eines persönlichen Ansprechpartners mit E-Mail-Adresse oder Telefonnummer)

- Aussagen zu Dauer, Gesamtumfang des Auftrags in Personentagen und Inhalten des Projektes

Zur Darstellung ist die von der Auftraggeberin vorgegebene Anlage 5a - "Formblatt Unternehmensreferenzen" zu nutzen und die dortigen Ausfüllhinweise sind zu beachten.

Anforderungen:

Die technische Betreuung und Weiterentwicklung eines Online-Portals auf Basis des Content Management Systems TYPO3 in den letzten drei Jahren wurde im angegebenen Referenzprojekt von der Bieterin realisiert. Der Umfang der von der Bieterin erbrachten Leistungen beträgt mind. 100 Personentage. Die Projektlaufzeit liegt bei mind. 1,5 Jahren. Auftraggeber des Referenzprojekts war weder die Bieterin selbst, noch ein Mitglied der Bietergemeinschaft oder ein Nachunternehmer.

III.2)Bedingungen für den Auftrag
III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:

Mit Angebotsabgabe erklären sich die Bieter bereit, die Regelungen der AVV (Anhang E zum Vertrag) zu akzeptieren. Der Anhang E „Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung“ inkl. des Anhangs F „Technisch-organisatorische Maßnahmen“ wird Bestandteil des Vertrages. Bei den in Anhang 4d fett markierten Einträgen handelt es sich um Mindestanforderungen. Diese Maßnahmen müssen mindestens angekreuzt und erfüllt werden, andernfalls wird das Angebot aus dem Wettbewerb ausgeschlossen.

III.2.3)Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der Personen, die für die Ausführung des Auftrags verantwortlich sind

Abschnitt IV: Verfahren

IV.1)Beschreibung
IV.1.1)Verfahrensart
Offenes Verfahren
IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem
IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja
IV.2)Verwaltungsangaben
IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Tag: 31/07/2023
Ortszeit: 12:00
IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können:
Deutsch
IV.2.6)Bindefrist des Angebots
Das Angebot muss gültig bleiben bis: 30/11/2023
IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote
Tag: 31/07/2023
Ortszeit: 12:01

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
Aufträge werden elektronisch erteilt
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
VI.3)Zusätzliche Angaben:
VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemombler Str. 76
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
Telefon: +49 228-94990
Fax: +49 228-9499163
Internet-Adresse: https://www.bundeskartellamt.de/DE/Vergaberecht/vergaberecht_node.html
VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, wenn der Zuschlag erfolgt ist, bevor die Vergabekammer den Auftraggeber über den Antrag auf Nachprüfung informiert hat (§§ 168 Abs. 2 Satz 1, 169 Abs. 1 GWB). Die Zuschlagserteilung erfolgt 10 Kalendertage nach Absendung der beabsichtigten Zuschlagserteilung an die unterlegenen Bieter gem. § 134 Abs. 2 GWB. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter kommt es nicht an. Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße 10 Kalendertage nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber gerügt wurden (§ 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB). Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, müssen spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden (§ 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GWB). Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, müssen spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden (§ 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 GWB). Auf die prozessualen Vorschriften der §§ 160 ff. GWB wird außerdem hingewiesen. Die Unwirksamkeit des öffentlichen Auftrags wegen eines Verstoßes gegen § 134 GWB kann gemäß § 135 Abs. 2 S. 1 GWB i.V.m. § 135 Abs. 1 Nr. 1 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.

VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
29/06/2023

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