Bereitstellung eines flächendeckenden Breitbandnetzes sowie Angebot breitbandiger Telekommunikationsdienste in unterversorgten Gebieten des Landkreises Göppingen im Wirtschaftlichkeitslückenmodell

Berichtigung

Bekanntmachung über Änderungen oder zusätzliche Angaben

Dienstleistungen

(Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union, 2021/S 199-520560)

Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/23/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber/Auftraggeber

I.1)Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Göppingen
NUTS-Code: DE114 Göppingen
Postleitzahl: 73033
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n):[gelöscht]
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: www.landkreis-goeppingen.de

Abschnitt II: Gegenstand

II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

Bereitstellung eines flächendeckenden Breitbandnetzes sowie Angebot breitbandiger Telekommunikationsdienste in unterversorgten Gebieten des Landkreises Göppingen im Wirtschaftlichkeitslückenmodell

II.1.2)CPV-Code Hauptteil
64210000 Fernsprech- und Datenübertragungsdienste
II.1.3)Art des Auftrags
Dienstleistungen
II.1.4)Kurze Beschreibung:

Der Zweckverband Gigabit Landkreis Göppingen hat das Ziel, flächendeckend für Haushalte, Gewerbetreibende, Schulen und sonstige institutionelle Nachtrage leistungsfähige Zugänge zur Breitbandbandinfrastruktur herzustellen. Daher sollen mit Telekommunikationsunternehmen Konzessionsverträge über den Bau und den Betrieb von Gigabitnetzen sowie die Erbringung von Endkundendienstleistungen abgeschlossen werden.13 Städte und Gemeinden im Landkreis Göppingen haben dazu im Rahmen des Förderprogramms des Bundes "Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ sowie der "Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums zur Mitfinanzierung der Förderung aus der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland (VwV Breitbandmitfinanzierung)" Förderanträge gestellt und den Zweckverband im Wege einer Aufgabenübertragung u.a. mit der Durchführung der vorliegenden Ausschreibung beauftragt.

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
28/01/2022
VI.6)Referenz der ursprünglichen Bekanntmachung
Bekanntmachungsnummer im ABl.: 2021/S 199-520560

Abschnitt VII: Änderungen

VII.1)Zu ändernde oder zusätzliche Angaben
VII.1.2)In der ursprünglichen Bekanntmachung zu berichtigender Text
Abschnitt Nummer: I.3
Los-Nr.: (Einzel-)Los 16 und Loscluster 5
Anstatt:

Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3/documents

Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen

Bewerbungen oder gegebenenfalls Angebote sind einzureichen elektronisch via: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3

muss es heißen:

Vorliegend handelt es sich um eine ÄNDERUNG der Bekanntmachung vom 08.10.2021 in Bezug auf das (Einzel-)Los 16 und Loscluster 5:

===========================================================================================

Die in Bezug auf das (Einzel-)Los 16 und Loscluster 5 geänderten Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents.

Bewerbungen oder gegebenenfalls Angebote sind einzureichen elektronisch via: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A.

Abschnitt Nummer: III.1.1
Los-Nr.: (Einzel-)Los 16 und Loscluster 5
Anstatt:

Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen, Angabe der erforderlichen Informationen und Dokumente:

Hinweis zu allen Eignungsnachweisen im Rahmen der Teilnahmebedingungen:

In einem ersten Schritt wird im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs die Eignung der Bieter durch die Vergabestelle überprüft. Verfahrensangaben zum Teilnahmewettbewerb, Hinweise zur Benennung von Nachunternehmern, Eignungsleihe und der Bildung von Bietergemeinschaften sind dem Begleitdokument zur Bekanntmachung (siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3/documents) zu entnehmen.

Zum Zwecke der Eignungsprüfung sind u.a. die auf dem Vergabemarktplatz https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3/documents abrufbaren Formulare vollständig und ordnungsgemäß auszufüllen und dem Teilnahmeantrag beizufügen.

==========================================================

Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister

- Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß §§ 123, 124 GWB bzw. Nachweis von Selbstreinigungsmaßnahmen gemäß § 125 GWB durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3/documents) und ggf. seiner dort geforderten Anlage

- Angabe der Registernummer und des Registergerichts in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3/documents) nebst Kopie des Auszugs aus dem Berufs- oder Handelsregister bzw. anderer geeigneter Nachweis über die erlaubte Berufsausübung

- Bestätigung der Meldung nach § 6 TKG bei der Bundesnetzagentur durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3/documents) nebst Kopie der Meldebestätigung nach § 6 TKG

- Bestätigung der Erfüllung der Verpflichtung der Zahlung von Steuern und Abgabe sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3/documents)

- Bei Bewerber-bzw. Bietergemeinschaften: Erklärung der Bewerber- bzw. Bietergemeinschaft in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3/documents)

- Bei Nachunternehmern: Verpflichtungserklärung des Nachunternehmers gemäß den Anforderungen in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3/documents)

- Bei Eignungsleihe: Verpflichtungserklärung des eignungsbeliehenen Unternehmens gemäß den Anforderungen in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3/documents)

muss es heißen:

Vorliegend handelt es sich um eine ÄNDERUNG der Bekanntmachung vom 08.10.2021 in Bezug auf das (Einzel-)Los 16 und Loscluster 5:

===========================================================================================

Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen, Angabe der erforderlichen Informationen und Dokumente:

Hinweis zu allen Eignungsnachweisen im Rahmen der Teilnahmebedingungen:

In einem ersten Schritt wird im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs die Eignung der Bieter durch die Vergabestelle überprüft. Verfahrensangaben zum Teilnahmewettbewerb, Hinweise zur Benennung von Nachunternehmern, Eignungsleihe und der Bildung von Bietergemeinschaften sind dem Begleitdokument zur Bekanntmachung (siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents) zu entnehmen.

Zum Zwecke der Eignungsprüfung sind u.a. die auf dem Vergabemarktplatz https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents abrufbaren Formulare vollständig und ordnungsgemäß auszufüllen und dem Teilnahmeantrag beizufügen.

==========================================================

Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister

- Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß §§ 123, 124 GWB bzw. Nachweis von Selbstreinigungsmaßnahmen gemäß § 125 GWB durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents) und ggf. seiner dort geforderten Anlage

- Angabe der Registernummer und des Registergerichts in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents) nebst Kopie des Auszugs aus dem Berufs- oder Handelsregister bzw. anderer geeigneter Nachweis über die erlaubte Berufsausübung

- Bestätigung der Meldung nach § 6 TKG bei der Bundesnetzagentur durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents) nebst Kopie der Meldebestätigung nach § 6 TKG

- Bestätigung der Erfüllung der Verpflichtung der Zahlung von Steuern und Abgabe sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents)

- Bei Bewerber-bzw. Bietergemeinschaften: Erklärung der Bewerber- bzw. Bietergemeinschaft in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents)

- Bei Nachunternehmern: Verpflichtungserklärung des Nachunternehmers gemäß den Anforderungen in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents)

- Bei Eignungsleihe: Verpflichtungserklärung des eignungsbeliehenen Unternehmens gemäß den Anforderungen in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents)

Abschnitt Nummer: III.1.2
Los-Nr.: (Einzel-)Los 16 und Loscluster 5
Anstatt:

Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien, Angabe der erforderlichen Informationen und Dokumente:

- Angabe des Umsatzes in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren (2018, 2019, 2020) einschließlich des Umsatzes in dem Tätigkeitsbereich der vorliegenden Konzession durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3/documents). Sollten die Umsatzzahlen aus dem Jahr 2020 noch nicht vorliegen, sind die Umsatzzahlen aus den Jahren 2017, 2018 und 2019 anzugeben.

- Kopien der Bilanzen bezogen auf die letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre (2018, 2019, 2020). Sollte die Bilanz aus dem Jahr 2020 noch nicht vorliegen, sind die Kopien der Bilanzen aus den Jahren 2018, 2019 und 2020 anzugeben.

- Eigenerklärung über das Vorliegen ausreichender Kapitalrücklagen für die notwenigen Zwischenfinanzierungen des Projektes durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3/documents). Sofern die Bilanzen keine ausreichenden Kapitalrücklagen ausweisen: Vorbehaltlose und projektbezogene Bestätigung eines Finanzierungspartners bzw. Finanzdienstleisters, dass das Kapital durch diesen Finanzierungspartner bzw. Finanzdienstleister bereitgestellt werden.

- Eigenerklärung über das Bestehen einer Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von 5.000.000,00 € (zweifach maximiert je Versicherungsjahr) durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3/documents) nebst Kopie der Versicherungspolice bzw. Bestätigung des Versicherungsgebers, dass im Zuschlagsfall eine entsprechende Versicherung abgeschlossen wird.

Möglicherweise geforderte Mindeststandards:

Bei einer Bewerbung auf das jeweilige Los hat die Kapitalrücklage bzw. die Finanzierungsbestätigung mindestens den in der nachfolgenden Tabelle angegebenen Betrag zu umfassen:

Los 1 20.000 €

Los 2 20.000 €

Los 3 80.000 €

Los 4 20.000 €

Los 5 40.000 €

Los 6 303.359 €

Los 7 200.000 €

Los 8 150.700 €

Los 9 20.000 €

Los 10 200.000 €

Los 11 66.413 €

Los 12 60.000 €

Los 13 60.000 €

Los 14 50.000 €

Los 15 20.000 €

Los 16 117.809 €

Los 17 350.627 €

Los 18 210.955 €

Los 19 240.000 €

Bei einer Bewerbung auf mehrere Lose bzw. auf alle Lose bzw. bei der Bewerbung auf Loscluster gilt als Mindestanforderung die Addition der vorgenannten geforderten Mindestwerte der jeweiligen Lose bzw. der in den Clustern befindlichen Lose, auf die sich der Teilnahmeantrag erstreckt.

Der Zweckverband behält sich vor, im späteren Verhandlungsverfahren weitere Sicherheiten wie beispielsweise Bürgschaften, Garantien oder Schuldbeitritten zu verhandeln. Vgl. dazu auch Ziff. 3e) hh) und den Entwurf für einen Zuwendungsvertrag (Anlage 5 zur Leistungsbeschreibung). Insbesondere bleibt dies auch für das Los 13 vorbehalten, sollten das Ausbaugebiet nicht im weiteren Verfahren reduziert werden (vgl. Erläuterung zu Los 13 unter Ziff. 1).

muss es heißen:

Vorliegend handelt es sich um eine ÄNDERUNG der Bekanntmachung vom 08.10.2021 in Bezug auf das (Einzel-)Los 16 und Loscluster 5:

===========================================================================================

Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien, Angabe der erforderlichen Informationen und Dokumente:

- Angabe des Umsatzes in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren (2018, 2019, 2020) einschließlich des Umsatzes in dem Tätigkeitsbereich der vorliegenden Konzession durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents). Sollten die Umsatzzahlen aus dem Jahr 2020 noch nicht vorliegen, sind die Umsatzzahlen aus den Jahren 2017, 2018 und 2019 anzugeben.

- Kopien der Bilanzen bezogen auf die letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre (2018, 2019, 2020). Sollte die Bilanz aus dem Jahr 2020 noch nicht vorliegen, sind die Kopien der Bilanzen aus den Jahren 2018, 2019 und 2020 anzugeben.

- Eigenerklärung über das Vorliegen ausreichender Kapitalrücklagen für die notwenigen Zwischenfinanzierungen des Projektes durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents). Sofern die Bilanzen keine ausreichenden Kapitalrücklagen ausweisen: Vorbehaltlose und projektbezogene Bestätigung eines Finanzierungspartners bzw. Finanzdienstleisters, dass das Kapital durch diesen Finanzierungspartner bzw. Finanzdienstleister bereitgestellt werden.

- Eigenerklärung über das Bestehen einer Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von 5.000.000,00 € (zweifach maximiert je Versicherungsjahr) durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents) nebst Kopie der Versicherungspolice bzw. Bestätigung des Versicherungsgebers, dass im Zuschlagsfall eine entsprechende Versicherung abgeschlossen wird.

Möglicherweise geforderte Mindeststandards:

Bei einer Bewerbung auf das jeweilige Los hat die Kapitalrücklage bzw. die Finanzierungsbestätigung mindestens den in der nachfolgenden Tabelle angegebenen Betrag zu umfassen:

Los 16: 117.809 €

Loscluster 5: 779.136 €

Der Zweckverband behält sich vor, im späteren Verhandlungsverfahren weitere Sicherheiten wie beispielsweise Bürgschaften, Garantien oder Schuldbeitritten zu verhandeln. Vgl. dazu auch Ziff. 3e) hh) und den Entwurf für einen Zuwendungsvertrag (Anlage 5 zur Leistungsbeschreibung).

Abschnitt Nummer: III.1.3
Los-Nr.: (Einzel-)Los 16 und Loscluster 5
Anstatt:

Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien, Angabe der erforderlichen Informationen und Dokumente:

- Angabe von geeigneten Referenzen über in den letzten drei Jahren (maßgeblich ist der Zeitpunkt der Angebotseinreichung) erbrachten vergleichbaren Leistungen unter Angabe des Wertes der gesamten und der eigenen Leistung, des Erbringungszeitpunkts und des Konzessionsgebers durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3/documents). Als geeignete Referenz bzw. vergleichbare Leistung werden solche Referenzen bzw. Leistungen eingestuft, die den Bau und den gleichzeitigen Betrieb von Gigabit-Breitbandnetzen im Rahmen eines Bundes- und/oder Landesförderprogramms betreffen. Zum Nachweis der Leistungsfähigkeit sind mindestens drei geeignete Referenzen zu nennen.

- Eigenerklärung über die Anzahl der mit Telefonie- und Internetdiensten versorgten Endkunden durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR0N3/documents).

Möglicherweise geforderte Mindeststandards:

Zum Nachweis der Leistungsfähigkeit sind mindestens drei geeignete Referenzen zu nennen.

muss es heißen:

Vorliegend handelt es sich um eine ÄNDERUNG der Bekanntmachung vom 08.10.2021 in Bezug auf das (Einzel-)Los 16 und Loscluster 5:

===========================================================================================

Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien, Angabe der erforderlichen Informationen und Dokumente:

- Angabe von geeigneten Referenzen über in den letzten drei Jahren (maßgeblich ist der Zeitpunkt der Angebotseinreichung) erbrachten vergleichbaren Leistungen unter Angabe des Wertes der gesamten und der eigenen Leistung, des Erbringungszeitpunkts und des Konzessionsgebers durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents). Als geeignete Referenz bzw. vergleichbare Leistung werden solche Referenzen bzw. Leistungen eingestuft, die den Bau und den gleichzeitigen Betrieb von Gigabit-Breitbandnetzen im Rahmen eines Bundes- und/oder Landesförderprogramms betreffen. Zum Nachweis der Leistungsfähigkeit sind mindestens drei geeignete Referenzen zu nennen.

- Eigenerklärung über die Anzahl der mit Telefonie- und Internetdiensten versorgten Endkunden durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents).

Möglicherweise geforderte Mindeststandards:

Zum Nachweis der Leistungsfähigkeit sind mindestens drei geeignete Referenzen zu nennen.

Abschnitt Nummer: IV.2.2
Los-Nr.: (Einzel-)Los 16 und Loscluster 5
Anstatt:
Tag: 08/11/2021
Ortszeit: 12:00
muss es heißen:
Tag: 02/03/2022
Ortszeit: 12:00
VII.2)Weitere zusätzliche Informationen:

Vorliegend handelt es sich um eine ÄNDERUNG der Bekanntmachung vom 08.10.2021 in Bezug auf das (Einzel-)Los 16 und Loscluster 5:

Aufgrund der Anpassung des ursprünglich ausgeschriebenen Gebiets erfolgt die vorliegende ÄNDERUNGSBEKANNTMACHUNG. Mit der Änderungsbekanntmachung soll es allen interessierten Unternehmen ermöglicht werden, sich im selben Verfahren für das Breitbandausschreibungsverfahren des Zweckverbands Gigabit Landkreis Göppingen in Bezug auf das (Einzel-)Los 16 und Loscluster 5 zu bewerben.

Bieter, die sich bereits im Rahmen der ersten Bekanntmachung (auch) auf das (Einzel-)Los 16 und/ oder das Loscluster 5 beworben haben und gegenwärtig noch am Verhandlungsverfahren beteiligten sind, müssen sich nicht erneut bewerben; diese Unternehmen bleiben weiterhin am Verfahren beteiligt.

Diejenigen Bewerber, die sich auf diese Änderungsbekanntmachung um eine Teilnahme am Verhandlungsverfahren bewerben, nehmen an einem Teilnahmewettbewerb teil, in dessen Rahmen Bewerber ermittelt werden, die zu einer Angebotsabgabe aufgefordert werden.

Weitere Einzelheiten können den in Bezug auf das (Einzel-)Los 16 und Loscluster 5 angepassten Ausschreibungsunterlagen (herunterzuladen unter https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRS2A/documents) entnommen werden.

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