1.1.
Beschaffer
Offizielle Bezeichnung: Stadt Lünen
Rechtsform des Erwerbers: Lokale Gebietskörperschaft
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung
2.1.
Verfahren
Titel: Rettungsdienstleistung
Beschreibung: Gegenstand des Auswahlverfahrens ist die Beauftragung eines Leistungserbringers mit der Durchführung von Leistungen des Krankentransportes und der Notfallrettung sowie des Sonder- und Spitzenbedarfs im Versorgungsbereich Lünen/ Selm der großen kreisangehörigen Stadt Lünen. Die Beauftragung soll auf Grundlage eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gemäß § 13 RettG NRW (im Folgenden: Anlage Einbindungsvereinbarung) erfolgen.
Kennung des Verfahrens: 040ec96f-2263-4753-baad-38d35635a9ec
Interne Kennung: 98-2024
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren mit vorheriger Veröffentlichung eines Aufrufs zum Wettbewerb/Verhandlungsverfahren
Das Verfahren wird beschleunigt: nein
Zentrale Elemente des Verfahrens: Es handelt sich um ein einstufiges transparentes verwaltungsrechtliches Auswahlverfahren gemäß § 26 Abs. 1 KomHVO, das außerhalb des Anwendungsbereichs förmlichen Vergaberechts in Orientierung an ein "Verhandlungsverfahren" durchgeführt wird, siehe Bewerbungsbedingungen. Es besteht kein Anspruch auf Einhaltung von Bestimmungen des (EU-) Vergaberechts. Diese vergaberechtlichen Bestimmungen sind, einschließlich der Vorschriften nach dem GWB und der VgV, ausdrücklich nicht Bestandteil oder Grundlage des vorliegenden Auswahlverfahrens. Es werden alle Bieter, die ein Erstangebot eingereicht und darin ihre Eignung wie gefordert nachgewiesen haben, zur Teilnahme an Verhandlungen aufgefordert. Die Erstangebote sind im Hinblick auf die Eignungsanforderungen verbindlich und im Hinblick auf die leistungsbezogenen Angaben (Preisblatt, Qualitätskonzepte, usw.) indikativ (d.h. rechtlich nicht verbindlich). Nach Prüfung der Erstangebote wird die Auftraggeberin entscheiden, ob sie Verhandlungen auf der Grundlage der Erstangebote durchführen will. Ein Anspruch der Bieter besteht insoweit nicht. Besteht aus Sicht der Auftraggeberin kein Bedarf für Verhandlungen, wird sie die Bieter direkt zur Abgabe rechtlich verbindlicher Angebote auffordern, auf deren Grundlage sodann die Wirtschaftlichkeitswertung und die Beauftragung erfolgen kann. Die Wirtschaftlichkeitswertung der Angebote je Los anhand des Leistungspreises (60 %) und der Qualität (40 %) wird unter Ziffer 22 des Dokuments Bewerbungsbedingungen dargestellt.
2.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 75252000 Rettungsdienste
2.1.2.
Erfüllungsort
Stadt: Lünen
Postleitzahl: 44532
Land, Gliederung (NUTS): Unna (DEA5C)
Land: Deutschland
2.1.4.
Allgemeine Informationen
Zusätzliche Informationen: Bekanntmachungs-ID: CXPSYYVDS2H 1) Die Verwendung des vorliegenden Bekanntmachungsformulars erfolgt freiwillig zur Gewährleistung größtmöglicher Transparenz sowie mangels Vorhandenseins eines passenderen Formates für die Veröffentlichung. Im Rahmen des "Teilnahmewettbewerbs" werden neben den Eignungsnachweisen die indikativen Erstangebote eingereicht. 2) Die Auftraggeberin hat sich dazu entschieden, ausschließlich eine gemeinnützige Organisation oder Vereinigung im Sinne von § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB zu beauftragen, die ihre Gemeinnützigkeit mit dem Erstangebot wie gefordert nachgewiesen hat. Dies gilt auch für Nachunternehmer / Unterauftragnehmer. 3) Während der Angebotsfrist besteht die Gelegenheit für eine Ortsbesichtigung der Rettungswachen. Die Termine sind unter Ziffer 6.6 des Dokuments Bewerbungsbedingungen aufgeführt. Eine Verpflichtung die Ortsbesichtigung durchzuführen besteht nicht; sie ist nicht Voraussetzung für die Angebotsabgabe.
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU
vgv -
2.1.6.
Ausschlussgründe
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Korruption: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Betrugsbekämpfung: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Zahlungsunfähigkeit: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Entrichtung von Steuern: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten: sh. Formular 521 "Eigenerklärung Ausschlussgründe"
5.1.
Los: LOT-0001
Titel: Rettungsdienstleistung
Beschreibung: Ausführliche Informationen können den Vergabeunterlagen entnommen werden. Hinweis zu Optionen: Siehe Ziffer 5, 6 und 17 Abs. 2 der Anlage Einbindungsvereinbarung. Gemäß Ziffer 17 Abs. 2 ist die Auftraggeberin bei Verzögerungen dazu berechtigt, die Vereinbarung im Anschluss für ein weiteres Jahr bis längstens zum 01.01.2031, 07:00 Uhr zu verlängern.
Interne Kennung: 98-2024
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 75252000 Rettungsdienste
5.1.2.
Erfüllungsort
Stadt: Lünen
Postleitzahl: 44532
Land, Gliederung (NUTS): Unna (DEA5C)
Land: Deutschland
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Laufzeit: 4 Jahre
5.1.4.
Verlängerung
Maximale Verlängerungen: 1
Der Erwerber behält sich das Recht vor, zusätzliche Käufe vom Auftragnehmer zu tätigen, wie hier beschrieben: mit der Option der einmaligen Verlängerung um 1 Jahr
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Erforderlich für den Teilnahmeantrag
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.7.
Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Nachweis zur Eignung und zur Berufsausübung
Beschreibung: Zur Abgabe finaler Angebote werden nur diejenigen Bieter aufgefordert, die die erforderliche Eignung besitzen. Ein Bieter ist dann geeignet, wenn er mit seinem Erstangebot die Prognose dafür ermöglicht, dass er die ausgeschriebenen Leistungen künftig ordnungsgemäß und vollumfänglich erbringt. Um der Auftraggeberin diese Prognose zu ermöglichen, sind vom Bieter mit seinem Erstangebot die geforderten Angaben und Nachweise zur Beurteilung der Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde gemäß der Bekanntmachung und der Auflistung der mit dem Angebot vorzulegenden Unterlagen / Erklärungen / Nachweise (am Ende dieser Bewerbungsbedingungen) in deutscher Sprache vorzulegen. Die Auftraggeberin wird darüber hinaus für diejenigen Bieter, die für einen Zuschlag vorgesehen sind, einen Auszug aus dem Wettbewerbsregister ziehen und diese in die jeweilige Eignungsprüfung einbeziehen. Wird kein gemeinschaftliches Angebot im Sinne der Anlage ergänzende Hinweise zu Bietergemeinschaften und zum Einsatz von Nachunternehmern abgegeben, sind mit Angebotsabgabe vom Bieter alle Nachweise und Erklärungen einmal vollständig vorzulegen.
Informationen über die zweite Phase eines zweiphasigen Verfahrens:
Der Erwerber behält sich das Recht vor, den Auftrag aufgrund der ursprünglichen Angebote ohne weitere Verhandlungen zu vergeben
5.1.10.
Zuschlagskriterien
Kriterium:
Art: Preis
Bezeichnung: Leistungspreis
Beschreibung: Die Bewertung des Preises erfolgt, indem für jedes finale Angebot eine Punktzahl P für den wertungsrelevanten Angebotspreis ermittelt wird. Der wertungsrelevante Angebotspreis ist der in der zugehörigen Tabelle der Anlage Preisblatt angegebene Gesamtpreis (siehe Feld: "Gesamtangebotssumme in Euro, Cent [wertungsrelevanter Angebotspreis]"). Das finale Angebot mit dem niedrigsten wertungsrelevanten Angebotspreis erhält die Höchstpunktzahl (60 Punkte) und ein finales Angebot mit einem mindestens doppelt so hohen wertungsrelevanten Angebotspreis null Punkte. Zwischen den beiden Positionen erfolgt die Punkteverteilung linear. Die so ermittelte Punktzahl P kennzeichnet das Wertungsergebnis des finalen Angebots im Hinblick auf das Auswahlkriterium Leistungspreis.
Gewichtung (Prozentanteil, genau): 60
Kriterium:
Art: Qualität
Bezeichnung: Qualitätskonzepte
Beschreibung: Detaillierte Informationen können der Anlage Bewerbungsbedingungen Ziffer 22 entnommen werden.
Gewichtung (Prozentanteil, genau): 40
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 12/12/2024 00:00:00 (UTC+1)
Ad-hoc-Kommunikationskanal:
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Varianten: Nicht zulässig
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Teilnahmeanträge: 18/12/2024 12:00:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 3 Monate
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: Innerhalb einer zu bestimmenden Nachfrist.
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: 1) Für die Durchführung rettungsdienstlicher Leistungen gelten insbesondere die Bestimmungen des RettG NRW, die im Übrigen die in Bezug genommenen weiteren Rechtsnormen, Erlasse und sonstige Vorschriften in den Verfahrensunterlagen. 2) Bis spätestens zur Beauftragung (Zuschlag) muss die Anlage Erklärung Sanktionen vorgelegt werden, da andernfalls ein Zuschlagsverbot besteht. Die Auftraggeberin behält sich vor, die Erklärung gesondert anzufordern, sofern diese nicht bereits mit dem verbindlichen Angebot abgegeben wurde.
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: nein
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Informationen über die Überprüfungsfristen: 1) Es handelt sich aufgrund des Eingreifens der Bereichsausnahme gemäß § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB nicht um ein Verfahren im Anwendungsbereich förmlichen EU-Vergaberechts (GWB und VgV), sodass auch die vergaberechtlichen Fristen (insbesondere des § 160 GWB abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__160.html) vorliegend keine Anwendung finden. 2) Die Verfahrensunterlagen müssen unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und etwaige Unklarheiten überprüft werden. Dies gilt auch für alle sonstige, z. B. im Wege der Bieterkommunikation mitgeteilte, übergebene oder sonst zugänglich gemachte Unterlagen der Auftraggeberin. Stellt der Bieter Unklarheiten oder Verstöße gegen geltendes Recht fest, muss er den Aufgabenträger unverzüglich darauf hinweisen. Andernfalls kann die Auftraggeberin keine rechtzeitige Beantwortung oder Änderung mehr gewährleisten. Hinweise in Bezug auf die Eignungsanforderungen müssen unverzüglich nach Kenntnis sowie spätestens bis zum Ablauf der Frist für die Einreichung Erstangebote, im Übrigen bis spätestens zum Ablauf der Frist für die finalen Angebote erfolgen. Unterbleiben die Hinweise, verzichtet der Bieter auf die Geltendmachung zu einem späteren Zeitpunkt.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Keine Rahmenvereinbarung
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Stadt Lünen - Abteilung Recht und Vergabe
TED eSender: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)
8.1.
ORG-0001
Offizielle Bezeichnung: Stadt Lünen
Registrierungsnummer: DE124793810
Postanschrift: Willy-Brandt-Platz 1
Stadt: Lünen
Postleitzahl: 44532
Land, Gliederung (NUTS): Unna (DEA5C)
Land: Deutschland
Telefon: [gelöscht]
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
8.1.
ORG-0002
Offizielle Bezeichnung: Stadt Lünen - Abteilung Recht und Vergabe
Registrierungsnummer: DE 124 793 810
Postanschrift: Willy-Brandt-Platz 1
Stadt: Lünen
Postleitzahl: 44532
Land, Gliederung (NUTS): Unna (DEA5C)
Land: Deutschland
Telefon: [gelöscht]
Rollen dieser Organisation:
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt
8.1.
ORG-0003
Offizielle Bezeichnung: Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
Registrierungsnummer: DE356920089
Postanschrift: Bahnhofvorplatz 3
Stadt: Gelsenkirchen
Postleitzahl: 45879
Land, Gliederung (NUTS): Unna (DEA5C)
Land: Deutschland
Telefon: +49 209 1701-0
Rollen dieser Organisation:
Überprüfungsstelle
8.1.
ORG-0004
Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)
Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53119
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
Telefon: +49228996100
Rollen dieser Organisation:
TED eSender
11.1.
Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der Bekanntmachung: e901f1f0-25e7-488f-a44d-b4883ae694a9 - 01
Formulartyp: Wettbewerb
Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung
Unterart der Bekanntmachung: 16
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 08/11/2024 14:11:41 (UTC+1)
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
11.2.
Informationen zur Veröffentlichung
Veröffentlichungsnummer der Bekanntmachung: 686211-2024
ABl. S – Nummer der Ausgabe: 219/2024
Datum der Veröffentlichung: 11/11/2024