Deutschland – Arzneimittel – Offene Rahmenvereinbarung über Arzneimittelrabatte gemäß § 130a Abs.8 SGB V mit jederzeitiger Beitrittsmöglichkeit, sog. Zulassungsmodell 2023-03

472965-2024 - Wettbewerb
Deutschland – Arzneimittel – Offene Rahmenvereinbarung über Arzneimittelrabatte gemäß § 130a Abs.8 SGB V mit jederzeitiger Beitrittsmöglichkeit, sog. Zulassungsmodell 2023-03
OJ S 152/2024 06/08/2024
Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung - Änderungsbekanntmachung
Lieferungen
1. Beschaffer
1.1.
Beschaffer
Offizielle Bezeichnung: Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Rechtsform des Erwerbers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Gesundheit
2. Verfahren
2.1.
Verfahren
Titel: Offene Rahmenvereinbarung über Arzneimittelrabatte gemäß § 130a Abs.8 SGB V mit jederzeitiger Beitrittsmöglichkeit, sog. Zulassungsmodell 2023-03
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V. Die Aufforderung zur Teilnahme ist nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren nach § 15 VgV i. V. m. § 119 Abs. 3 GWB, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/ zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz werden.
Kennung des Verfahrens: 8ec4a9c5-308c-4d6d-a5e1-028436f4c1ea
Interne Kennung: ID: 2.133.628
Verfahrensart: Offenes Verfahren
2.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
2.1.4.
Allgemeine Informationen
Zusätzliche Informationen: Die Informationen zum Erhalt der Auftragsunterlagen werden Interessenten nach Anforderung mit formloser E-Mail unter der Adresse openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de übermittelt bzw. zur Verfügung gestellt. Alle geforderten Unterlagen sind für einen Beitritt zur Rahmenvereinbarung handschriftlich unterschrieben per Post an die KBS oder falls mit qualifizierter elektronischer Signatur versehen, an die folgende E-Mail-Adresse zu senden: openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de
Rechtsgrundlage: 
Richtlinie 2014/24/EU
2.1.5.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung: 
Höchstzahl der Lose, für die ein Bieter Angebote einreichen kann: 49
Auftragsbedingungen: 
Höchstzahl der Lose, für die Aufträge an einen Bieter vergeben werden können: 49
2.1.6.
Ausschlussgründe
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Betrugsbekämpfung: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Entrichtung von Steuern: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Konkurs: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Korruption: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Rein innerstaatliche Ausschlussgründe: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Vergleichsverfahren: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
Zahlungsunfähigkeit: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 3)
5. Los
5.1.
Los: LOT-0001
Titel: 4-Hydroxybutansäure (ATC-CODE: N07XX04)
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „4-Hydroxybutansäure (ATC-CODE: N07XX04)“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 1
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0002
Titel: Abacavir (ATC-CODE: J05AF06) Darreichungsform: FTA
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Abacavir (ATC-CODE: J05AF06) Darreichungsform: FTA“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 2
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0003
Titel: Acemetacin (ATC-CODE: M01AB11) Darreichungsform: HKP
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Acemetacin (ATC-CODE: M01AB11) Darreichungsform: HKP“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 3
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0004
Titel: Albendazol (ATC-CODE: P02CA03)
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Albendazol (ATC-CODE: P02CA03)“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 4
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0005
Titel: Amilorid, Hydrochlorothiazid (ATC-CODE: C03EA01) Darreichungsform: TAB
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Amilorid, Hydrochlorothiazid (ATC-CODE: C03EA01) Darreichungsform: TAB“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 5
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0006
Titel: Amlodipin, Bisoprolol (ATC-CODE: C07FB07) Darreichungsform: TAB
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Amlodipin, Bisoprolol (ATC-CODE: C07FB07) Darreichungsform: TAB“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 6
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0007
Titel: Amlodipin, Candesartan (ATC-CODE: C09DB07) Darreichungsform: TAB, HKP
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Amlodipin, Candesartan (ATC-CODE: C09DB07) Darreichungsform: TAB, HKP“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 7
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0008
Titel: Amlodipin, Hydrochlorothiazid, Ramipril (ATC-CODE: C09BX03)
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Amlodipin, Hydrochlorothiazid, Ramipril (ATC-CODE: C09BX03)“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 8
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0009
Titel: Bezafibrat (ATC-CODE: C10AB02) Darreichungsform: FTA, UTA
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Bezafibrat (ATC-CODE: C10AB02) Darreichungsform: FTA, UTA“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 9
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit
Anwendung dieses Kriteriums: Verwendet

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
Anwendung dieses Kriteriums: Verwendet
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0010
Titel: Brinzolamid, Brimonidin (ATC-CODE: S01EC54)
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Brinzolamid, Brimonidin (ATC-CODE: S01EC54)“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 10
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0011
Titel: Brivudin (ATC-CODE: J05AB15) Darreichungsform: TAB
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Brivudin (ATC-CODE: J05AB15) Darreichungsform: TAB“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 11
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0012
Titel: Cefpodoxim (ATC-CODE: J01DD13) Darreichungsform: GSE, PSE, SAF, TSA
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Cefpodoxim (ATC-CODE: J01DD13) Darreichungsform: GSE, PSE, SAF, TSA“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 12
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0013
Titel: Chlorprothixen (ATC-CODE: N05AF03) Darreichungsform: FTA, UTA
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Chlorprothixen (ATC-CODE: N05AF03) Darreichungsform: FTA, UTA“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 13
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0014
Titel: Clomipramin (ATC-CODE: N06AA04) Darreichungsform: FTA, TAB, UTA
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Clomipramin (ATC-CODE: N06AA04) Darreichungsform: FTA, TAB, UTA“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 14
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0015
Titel: Colestyramin (ATC-CODE: C10AC01) Darreichungsform: GSE, PSE, PUL
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Colestyramin (ATC-CODE: C10AC01) Darreichungsform: GSE, PSE, PUL“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 15
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0016
Titel: Desmopressin (ATC-CODE: H01BA02) Darreichungsform: LOE, NAS
Beschreibung: Das ursprünglich veröffentlichte Los 16 wurde aufgehoben.
Interne Kennung: Los 16
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0017
Titel: Diazepam (ATC-CODE: N05BA01) Darreichungsform: TAB
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Diazepam (ATC-CODE: N05BA01) Darreichungsform: TAB“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 17
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0018
Titel: Efavirenz (ATC-CODE: J05AG03) Darreichungsform: FTA
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Efavirenz (ATC-CODE: J05AG03) Darreichungsform: FTA“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 18
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0019
Titel: Eisencarboxymaltose (ATC-CODE: B03AC)
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Eisencarboxymaltose (ATC-CODE: B03AC)“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 19
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0020
Titel: Fluorouracil, Salicylsäure (ATC-CODE: L01BC52)
Beschreibung: Das ursprünglich veröffentlichte Los 20 wurde aufgehoben.
Interne Kennung: Los 20
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0021
Titel: Fluticason, Salmeterol (ATC-CODE: R03AK06) Darreichungsform: DOS, IHP
Beschreibung: Hiermit wird die Aufhebung des Loses 21 "Fluticason, Salmeterol (ATC-CODE: R03AK06) Darreichungsform: DOS, IHP" der ursprünglichen Veröffentlichung mit der Veröffentlichungsnummer 127922-2023 vom 28.02.2023 zum 30.09.2024 bekanntgemacht.
Interne Kennung: Los 21
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0022
Titel: Glyceroltrinitrat (ATC-CODE: C01DA02) Darreichungsform: LOE, SPR
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Glyceroltrinitrat (ATC-CODE: C01DA02) Darreichungsform: LOE, SPR“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 22
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0023
Titel: Ibandronsäure (ATC-CODE: M05BA06) Darreichungsform: FER
Beschreibung: Das ursprünglich veröffentlichte Los 23 wurde aufgehoben.
Interne Kennung: Los 23
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0024
Titel: Leuprorelin acetat (ATC-CODE: L02AE02)
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Leuprorelin acetat (ATC-CODE: L02AE02)“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 24
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0025
Titel: Levocetirizin - apothekenpflichtig (ATC-CODE: R06AE09) Darreichungsform: FTA
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Levocetirizin - apothekenpflichtig (ATC-CODE: R06AE09) Darreichungsform: FTA“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 25
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0026
Titel: Lösungen zur parenteralen Ernährung Kombinationen ATC-Code B05BA10 (ATC-CODE: B05BA10)
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Lösungen zur parenteralen Ernährung Kombinationen ATC-Code B05BA10 (ATC-CODE: B05BA10)“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 26
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0027
Titel: Lovastatin (ATC-CODE: C10AA02) Darreichungsform: TAB
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Lovastatin (ATC-CODE: C10AA02) Darreichungsform: TAB“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 27
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0028
Titel: Macrogol (nur Arzneimittel) (ATC-Code: A06AD65)
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Macrogol (nur Arzneimittel) (ATC-Code: A06AD65)“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 28
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0029
Titel: Memantin (ATC-Code: N06DX01) Darreichungsform: LSE
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Memantin (ATC-Code: N06DX01) Darreichungsform: LSE“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 29
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0030
Titel: Midazolam (ATC-Code: N05CD08)
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Midazolam (ATC-Code: N05CD08)“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 30
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Beschreibung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0031
Titel: Minocyclin (ATC-Code: J01AA08) Darreichungsform: FTA, HKP, KAP
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Minocyclin (ATC-Code: J01AA08) Darreichungsform: FTA, HKP, KAP“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 31
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0032
Titel: Moxifloxacin (ATC-Code: J01MA14) Darreichungsform: FTA
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Moxifloxacin (ATC-Code: J01MA14) Darreichungsform: FTA“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 32
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0033
Titel: Naltrexon (ATC-Code: N07BB04) Darreichungsform: FTA
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Naltrexon (ATC-Code: N07BB04) Darreichungsform: FTA“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 33
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0034
Titel: Nevirapin (ATC-Code: J05AG01) Darreichungsform: TAB
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Nevirapin (ATC-Code: J05AG01) Darreichungsform: TAB“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 34
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0035
Titel: Nitrofurantoin (ATC-Code: J01XE01) Darreichungsform: KAP, TAB, UTA
Beschreibung: Das ursprünglich veröffentlichte Los 35 wurde aufgehoben.
Interne Kennung: Los 35
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0036
Titel: Norfloxacin (ATC-Code: J01MA06) Darreichungsform: FTA
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Norfloxacin (ATC-Code: J01MA06) Darreichungsform: FTA“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 36
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0037
Titel: Ofloxacin (ATC-Code: J01MA01) Darreichungsform: FTA
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Ofloxacin (ATC-Code: J01MA01) Darreichungsform: FTA“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 37
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0038
Titel: Oseltamivir (ATC-Code: J05AH02)
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Oseltamivir (ATC-Code: J05AH02)“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 38
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit
Beschreibung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0039
Titel: Peginterferon beta-1-a (ATC-Code: L03AB13)
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Peginterferon beta-1-a (ATC-Code: L03AB13)“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 39
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0040
Titel: Pentoxifyllin (ATC-Code: C04AD03) Darreichungsform: RED, REK, RET, Retardfilmtabletten
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Pentoxifyllin (ATC-Code: C04AD03) Darreichungsform: RED, REK, RET, Retardfilmtabletten“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 40
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0041
Titel: Piretanid (ATC-Code: C03CA03) Darreichungsform: TAB
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Piretanid (ATC-Code: C03CA03) Darreichungsform: TAB“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 41
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0042
Titel: Pyridostigmin bromid (ATC-Code: N07AA02) Darreichungsform: TAB, UTA
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Pyridostigmin bromid (ATC-Code: N07AA02) Darreichungsform: TAB, UTA“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 42
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0043
Titel: Quinapril, HCT (ATC-Code: C09BA06) Darreichungsform: FTA
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Quinapril, HCT (ATC-Code: C09BA06) Darreichungsform: FTA“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 43
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0044
Titel: Ramipril, Piretanid (ATC-Code: C09BA05) Darreichungsform: TAB
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Ramipril, Piretanid (ATC-Code: C09BA05) Darreichungsform: TAB“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 44
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0045
Titel: Tamoxifen (ATC-Code: L02BA01) Darreichungsform: FTA, TAB
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Tamoxifen (ATC-Code: L02BA01) Darreichungsform: FTA, TAB“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 45
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0046
Titel: Triamcinolon-Depot (ATC-Code: H02AB08)
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Triamcinolon-Depot (ATC-Code: H02AB08)“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 46
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0047
Titel: Voriconazol (ATC-Code: J02AC03) Darreichungsform: PIF, PSE
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Voriconazol (ATC-Code: J02AC03) Darreichungsform: PIF, PSE“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 47
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0048
Titel: Zuclopenthixol (ATC-Code: N05AF05) Darreichungsform: FTA
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Zuclopenthixol (ATC-Code: N05AF05) Darreichungsform: FTA“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 48
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
5.1.
Los: LOT-0049
Titel: Zuclopenthixol (ATC-Code: N05AF05) Darreichungsform: ILO
Beschreibung: Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu dem Wirkstoff „Zuclopenthixol (ATC-Code: N05AF05) Darreichungsform: ILO“ mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch, fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren, sondern um eine Veröffentlichung der Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Die entsprechende Angabe unter dem Punkt 2.1 "Verfahrensart" ist nur der Systematik dieses Vordruckes geschuldet. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Arbeitnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter dem Punkt 5.1.10 "Zuschlagskriterium" ist der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten ausgefüllten Eigenerklärungen bzw. Nachweise sowie den Vertrag bzw. die Verträge entweder: a) Handschriftlich unterschrieben (Schriftform nach § 126 BGB) per Post oder b) Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (§ 126a BGB) versehen per E-Mail an openhouse.rabattvertrag2023-03@kbs.de an die KBS gesandt werden. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.05.2023, sofern der Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 05.04.2023 bei der KBS eingegangen sind. Vertragsbeginn ist somit der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. Schlusstermin für den Eingang von Beitritten ist der 05.03.2025. In jedem Fall enden die Verträge am 30.04.2025.
Interne Kennung: Los 49
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 33600000 Arzneimittel
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/05/2023
Enddatum der Laufzeit: 30/04/2025
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Anlage 4 - Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 AMG

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister (für nicht deutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als sechs Monate – bezogen auf den jeweiligen Beginn der Vertragslaufzeit

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Anlage 5 - Eigenerklärung zum EU-Sanktionspaket gegen Russland
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Zugang zu bestimmten Auftragsunterlagen ist beschränkt
Informationen über zugangsbeschränkte Dokumente einsehbar unter: https://www.kbs.de/DE/UeberUns/Ausschreibungen/EU/EU_node.html
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Zulässig
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 0 Tag
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 05/03/2025 23:59:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Nach Überzeugung der Auftraggeberin handelt es sich vorliegend nicht um ein Vergabeverfahren, das dem Kartellvergaberecht unterliegt. Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich daher nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Angaben unter Punkt 8.1 ORG0002 sind lediglich dem Vordruck geschuldet. Zuständig ist das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht.
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
8. Organisationen
8.1.
ORG-0001
Offizielle Bezeichnung: Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Registrierungsnummer: 992-80003-44
Abteilung: Dez. IX.1.1 Vergabestelle
Postanschrift: Verwaltungsgebäude Trimontepark 2/3, Wasserstr. 215  
Stadt: Bochum
Postleitzahl: 44799
Land, Gliederung (NUTS): Bochum, Kreisfreie Stadt (DEA51)
Land: Deutschland
Telefon: 000
Fax: +49 23430486190
Internetadresse: www.kbs.de
Rollen dieser Organisation: 
Beschaffer
8.1.
ORG-0002
Offizielle Bezeichnung: Das jeweils örtlich zuständige Sozialgericht (siehe § 57 SGG)
Registrierungsnummer: Unbekannt.
Postanschrift: Ruhrallee 13  
Stadt: Dortmund
Postleitzahl: 44139
Land, Gliederung (NUTS): Dortmund, Kreisfreie Stadt (DEA52)
Land: Deutschland
Telefon: 0231 54 15 1 1
Fax: 0231 54 15 509
Rollen dieser Organisation: 
Überprüfungsstelle
10. Änderung
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: 127922-2023
Hauptgrund für die Änderung: Korrektur – Veröffentlichung
10.1.
Änderung
Abschnittskennung: LOT-0021
Beschreibung der Änderungen: Hiermit wird die Aufhebung des Loses 21 "Fluticason, Salmeterol (ATC-CODE: R03AK06) Darreichungsform: DOS, IHP" der ursprünglichen Veröffentlichung mit der Veröffentlichungsnummer 127922-2023 vom 28.02.2023 zum 30.09.2024 bekanntgemacht.
11. Informationen zur Bekanntmachung
11.1.
Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der Bekanntmachung: abc6862c-176e-4f42-979d-0eb823a3f699 - 01
Formulartyp: Wettbewerb
Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung
Unterart der Bekanntmachung: 16
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 05/08/2024 07:42:06 (UTC)
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
11.2.
Informationen zur Veröffentlichung
Veröffentlichungsnummer der Bekanntmachung: 472965-2024
ABl. S – Nummer der Ausgabe: 152/2024
Datum der Veröffentlichung: 06/08/2024

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Herford
Herne
Herscheid
Herten
Herzebrock-Clarholz
Herzogenrath
Hiddenhausen
Hilchenbach
Hilden
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Holzwickede
Hopsten
Horn-Bad Meinberg
Hörstel
Horstmar
Hövelhof
Höxter
Hückelhoven
Hückeswagen
Hüllhorst
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Hürtgenwald
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Jülich
Jülich
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Kalletal
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Kerpen
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Schwelm
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Sendenhorst
Siegburg
Siegen
Simmerath
Soest
Solingen
Sonsbeck
Spenge
Sprockhövel
Stadtlohn
Steinfurt
Steinhagen
Steinheim
Stemwede
Stolberg
Straelen
Südlohn
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