Vergaberechtsfreie Eigenerbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten Referenznummer der Bekanntmachung: 81_2020_03
Vorinformation
Diese Bekanntmachung dient nur der Vorinformation
Dienstleistungen
Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Herrenberg
NUTS-Code: DE112 Böblingen
Postleitzahl: 71083
Land: Deutschland
E-Mail: [removed]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: https://www.herrenberg.de/ausschreibung
Abschnitt II: Gegenstand
Vergaberechtsfreie Eigenerbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten
Die Stadt Herrenberg ist zuständige Behörde i. S. v. Art. 2 lit. b) VO (EG) Nr. 1370/2007 und Aufgabenträgerin gem. § 6 Abs. 1 S. 2 des Gesetzes über die Planung, Organisation und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs in Baden-Württemberg (ÖPNVG BW) für den öffentlichen Personennahverkehr in ihrem Stadtgebiet.
Sie beabsichtigt die vergaberechtsfreie Eigenerbringung ihres eigenen Stadtverkehrs innerhalb ihres eigenen Stadtgebietes durch ihren Eigenbetrieb Stadtwerke Herrenberg. Für die beihilfenrechtliche Konformität der öffentlichen Finanzierung des Stadtverkehrs bedarf es dennoch eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages nach den Vorgaben der VO (EG) Nr. 1370/2007.
Stadtgebiet Herrenberg
71083 Herrenberg
Die Stadt Herrenberg ist zuständige Behörde i. S. v. Art. 2 lit. b) VO (EG) Nr. 1370/2007 und Aufgabenträgerin gem. § 6 Abs. 1 S. 2 des Gesetzes über die Planung, Organisation und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs in Baden-Württemberg (ÖPNVG BW) für den öffentlichen Personennahverkehr in ihrem Stadtgebiet.
Sie beabsichtigt die vergaberechtsfreie Eigenerbringung ihres eigenen Stadtverkehrs innerhalb ihres eigenen Stadtgebietes durch ihren Eigenbetrieb Stadtwerke Herrenberg. Für die beihilfenrechtliche Konformität der öffentlichen Finanzierung des Stadtverkehrs bedarf es dennoch eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages nach den Vorgaben der VO (EG) Nr. 1370/2007.
Linienbündel BB 12 „Herrenberg“ umfasst folgende Buslinien:
— 751: Verkehr an Samstagen, Sonn- und Feiertagen zwischen Herrenberg ZOB und Herrenberg Waldfriedhof,
— 780: Herrenberg Hallenbad - ZOB - Nord - West - Kalkofenstraße,
— 782: ZOB - Hallenbad - Seniorenzentrum - Ehbühl - Waldfriedhof.
Veränderte Linienführung ab 10.12.2023:
— ZOB - Ziegelfeld - Ehbühl.
Die jährliche Betriebsleistung umfasst im ersten Jahr (Übergangskonzept; 11.12.2022 - 9.12.2023) ca. 183 000 km pro Jahr, in den Folgejahren (Vollinbetriebnahme; ab 10.12.2023) ca. 126 000 km pro Jahr.
Abschnitt IV: Verfahren
Abschnitt VI: Weitere Angaben
Bekanntmachungs-ID: CXP4YC2RRSR.