Reinigungsdienstleistungen Referenznummer der Bekanntmachung: VG_2020_043
Bekanntmachung vergebener Aufträge
Ergebnisse des Vergabeverfahrens
Dienstleistungen
Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Groß-Gerau
NUTS-Code: DE7 Hessen
Postleitzahl: 64521
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n):[gelöscht]
E-Mail: [removed]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: http://www.aok.de/hessen
Abschnitt II: Gegenstand
Reinigungsdienstleistungen
Die AOK Hessen beabsichtigt ab dem 1.7.2021 Gebäudereinigungsdienstleistungen, insbesondere Unterhaltsreinigungsarbeiten in den in der Anlage 02b_Loseinteilung_Los 1-8 aufgeführten Objekte im Bundesland Hessen extern zu vergeben. Ergänzend beabsichtigt die AOK Hessen ab dem 1.7.2021 Glasreinigungsdienstleistungen in den in der Anlage 03b_Loseinteilung_Los9-12 aufgeführten Objekte im Bundesland Hessen extern zu vergeben.
Unterhaltsreinigung Bereich Süd
AOK – Die Gesundheitskasse in Hessen
Basler Str. 2
61352 Bad Homburg
Siehe hierzu Anlage 01a Übersicht Ausführungsorte.
Bei den zu reinigenden Objekten handelt es sich um 26 eigene und 43 angemietete Standorte.
Die Leistungen fallen in 12 Losen mit Untergewerken an. Die Aufteilung der Lose ist unter örtlichen Gesichtspunkten erfolgt. Die Details sind in der Anlage 02b_Loseinteilung_Los1-8 enthalten sowie Anlage 03b_Loseinteilung_Los9-12. Diese Anlagen verstehen sich als aktuelle Auflistung der momentan zu reinigenden Gebäude. Durch Anmietung, Abmietung, Kauf oder Verkauf von Immobilien kann sich die Anzahl der zu reinigenden Objekte ändern.
Detaillierte Angaben zu Intervallen, Arten und Umfängen der zu erbringenden Leistungen sind diesen Leistungsbeschreibungen nebst Anlagen zu entnehmen. Die Auftraggeberin behält sich vor, die zu reinigenden Flächen und Intervalle zu erhöhen und/oder zu reduzieren.
Die Vergabe der Leistungen an eine Bieterin/einen Bieter ist beschränkt. Eine Bieterin/Ein Bieter erhält den Zuschlag für maximal 4 Lose der Unterhaltsreinigung (Los 1 bis 8) bzw. für maximal 2 Lose der Glas-/Rahmenreinigung (Los 9 bis 12). Weitere Details sind der Anlage 00a_Bewerbungsbedingungen zu entnehmen.
Glasreinigung Bereich Süd-Ost und Frankfurt
AOK – Die Gesundheitskasse in Hessen
Basler Str. 2
61352 Bad Homburg
Siehe hierzu Anlage 01a Übersicht Ausführungsorte.
Bei den zu reinigenden Objekten handelt es sich um 26 eigene und 43 angemietete Standorte.
Die Leistungen fallen in 12 Losen mit Untergewerken an. Die Aufteilung der Lose ist unter örtlichen Gesichtspunkten erfolgt. Die Details sind in der Anlage 02b_Loseinteilung_Los1-8 enthalten sowie Anlage 03b_Loseinteilung_Los9-12. Diese Anlagen verstehen sich als aktuelle Auflistung der momentan zu reinigenden Gebäude. Durch Anmietung, Abmietung, Kauf oder Verkauf von Immobilien kann sich die Anzahl der zu reinigenden Objekte ändern.
Detaillierte Angaben zu Intervallen, Arten und Umfängen der zu erbringenden Leistungen sind diesen Leistungsbeschreibungen nebst Anlagen zu entnehmen. Die Auftraggeberin behält sich vor, die zu reinigenden Flächen und Intervalle zu erhöhen und/oder zu reduzieren.
Die Vergabe der Leistungen an eine Bieterin/einen Bieter ist beschränkt. Eine Bieterin/Ein Bieter erhält den Zuschlag für maximal 4 Lose der Unterhaltsreinigung (Los 1 bis 8) bzw. für maximal 2 Lose der Glas-/Rahmenreinigung (Los 9 bis 12). Weitere Details sind der Anlage 00a_Bewerbungsbedingungen zu entnehmen.
Glasreinigung Bereich Mitte
AOK – Die Gesundheitskasse in Hessen
Basler Str. 2
61352 Bad Homburg
Siehe hierzu Anlage 01a Übersicht Ausführungsorte.
Bei den zu reinigenden Objekten handelt es sich um 26 eigene und 43 angemietete Standorte.
Die Leistungen fallen in 12 Losen mit Untergewerken an. Die Aufteilung der Lose ist unter örtlichen Gesichtspunkten erfolgt. Die Details sind in der Anlage 02b_Loseinteilung_Los1-8 enthalten sowie Anlage 03b_Loseinteilung_Los9-12. Diese Anlagen verstehen sich als aktuelle Auflistung der momentan zu reinigenden Gebäude. Durch Anmietung, Abmietung, Kauf oder Verkauf von Immobilien kann sich die Anzahl der zu reinigenden Objekte ändern.
Detaillierte Angaben zu Intervallen, Arten und Umfängen der zu erbringenden Leistungen sind diesen Leistungsbeschreibungen nebst Anlagen zu entnehmen. Die Auftraggeberin behält sich vor, die zu reinigenden Flächen und Intervalle zu erhöhen und/oder zu reduzieren.
Die Vergabe der Leistungen an eine Bieterin/einen Bieter ist beschränkt. Eine Bieterin/Ein Bieter erhält den Zuschlag für maximal 4 Lose der Unterhaltsreinigung (Los 1 bis 8) bzw. für maximal 2 Lose der Glas-/Rahmenreinigung (Los 9 bis 12). Weitere Details sind der Anlage 00a_Bewerbungsbedingungen zu entnehmen.
Glasreinigung Bereich Nord und Ost
AOK – Die Gesundheitskasse in Hessen
Basler Str. 2
61352 Bad Homburg
Siehe hierzu Anlage 01a Übersicht Ausführungsorte.
Bei den zu reinigenden Objekten handelt es sich um 26 eigene und 43 angemietete Standorte.
Die Leistungen fallen in 12 Losen mit Untergewerken an. Die Aufteilung der Lose ist unter örtlichen Gesichtspunkten erfolgt. Die Details sind in der Anlage 02b_Loseinteilung_Los1-8 enthalten sowie Anlage 03b_Loseinteilung_Los9-12. Diese Anlagen verstehen sich als aktuelle Auflistung der momentan zu reinigenden Gebäude. Durch Anmietung, Abmietung, Kauf oder Verkauf von Immobilien kann sich die Anzahl der zu reinigenden Objekte ändern.
Detaillierte Angaben zu Intervallen, Arten und Umfängen der zu erbringenden Leistungen sind diesen Leistungsbeschreibungen nebst Anlagen zu entnehmen. Die Auftraggeberin behält sich vor, die zu reinigenden Flächen und Intervalle zu erhöhen und/oder zu reduzieren.
Die Vergabe der Leistungen an eine Bieterin/einen Bieter ist beschränkt. Eine Bieterin/Ein Bieter erhält den Zuschlag für maximal 4 Lose der Unterhaltsreinigung (Los 1 bis 8) bzw. für maximal 2 Lose der Glas-/Rahmenreinigung (Los 9 bis 12). Weitere Details sind der Anlage 00a_Bewerbungsbedingungen zu entnehmen.
Unterhaltsreinigung Bereich Süd-Ost
AOK – Die Gesundheitskasse in Hessen
Basler Str. 2
61352 Bad Homburg
Siehe hierzu Anlage 01a Übersicht Ausführungsorte.
Bei den zu reinigenden Objekten handelt es sich um 26 eigene und 43 angemietete Standorte.
Die Leistungen fallen in 12 Losen mit Untergewerken an. Die Aufteilung der Lose ist unter örtlichen Gesichtspunkten erfolgt. Die Details sind in der Anlage 02b_Loseinteilung_Los1-8 enthalten sowie Anlage 03b_Loseinteilung_Los9-12. Diese Anlagen verstehen sich als aktuelle Auflistung der momentan zu reinigenden Gebäude. Durch Anmietung, Abmietung, Kauf oder Verkauf von Immobilien kann sich die Anzahl der zu reinigenden Objekte ändern.
Detaillierte Angaben zu Intervallen, Arten und Umfängen der zu erbringenden Leistungen sind diesen Leistungsbeschreibungen nebst Anlagen zu entnehmen. Die Auftraggeberin behält sich vor, die zu reinigenden Flächen und Intervalle zu erhöhen und/oder zu reduzieren.
Die Vergabe der Leistungen an eine Bieterin/einen Bieter ist beschränkt. Eine Bieterin/Ein Bieter erhält den Zuschlag für maximal 4 Lose der Unterhaltsreinigung (Los 1 bis 8) bzw. für maximal 2 Lose der Glas-/Rahmenreinigung (Los 9 bis 12). Weitere Details sind der Anlage 00a_Bewerbungsbedingungen zu entnehmen.
Unterhaltsreinigung Bereich Frankfurt
AOK – Die Gesundheitskasse in Hessen
Basler Str. 2
61352 Bad Homburg
Siehe hierzu Anlage 01a Übersicht Ausführungsorte.
Bei den zu reinigenden Objekten handelt es sich um 26 eigene und 43 angemietete Standorte.
Die Leistungen fallen in 12 Losen mit Untergewerken an. Die Aufteilung der Lose ist unter örtlichen Gesichtspunkten erfolgt. Die Details sind in der Anlage 02b_Loseinteilung_Los1-8 enthalten sowie Anlage 03b_Loseinteilung_Los9-12. Diese Anlagen verstehen sich als aktuelle Auflistung der momentan zu reinigenden Gebäude. Durch Anmietung, Abmietung, Kauf oder Verkauf von Immobilien kann sich die Anzahl der zu reinigenden Objekte ändern.
Detaillierte Angaben zu Intervallen, Arten und Umfängen der zu erbringenden Leistungen sind diesen Leistungsbeschreibungen nebst Anlagen zu entnehmen. Die Auftraggeberin behält sich vor, die zu reinigenden Flächen und Intervalle zu erhöhen und/oder zu reduzieren.
Die Vergabe der Leistungen an eine Bieterin/einen Bieter ist beschränkt. Eine Bieterin/Ein Bieter erhält den Zuschlag für maximal 4 Lose der Unterhaltsreinigung (Los 1 bis 8) bzw. für maximal 2 Lose der Glas-/Rahmenreinigung (Los 9 bis 12). Weitere Details sind der Anlage 00a_Bewerbungsbedingungen zu entnehmen.
Unterhaltsreinigung Bereich West
AOK – Die Gesundheitskasse in Hessen
Basler Str. 2
61352 Bad Homburg
Siehe hierzu Anlage 01a Übersicht Ausführungsorte.
Bei den zu reinigenden Objekten handelt es sich um 26 eigene und 43 angemietete Standorte.
Die Leistungen fallen in 12 Losen mit Untergewerken an. Die Aufteilung der Lose ist unter örtlichen Gesichtspunkten erfolgt. Die Details sind in der Anlage 02b_Loseinteilung_Los1-8 enthalten sowie Anlage 03b_Loseinteilung_Los9-12. Diese Anlagen verstehen sich als aktuelle Auflistung der momentan zu reinigenden Gebäude. Durch Anmietung, Abmietung, Kauf oder Verkauf von Immobilien kann sich die Anzahl der zu reinigenden Objekte ändern.
Detaillierte Angaben zu Intervallen, Arten und Umfängen der zu erbringenden Leistungen sind diesen Leistungsbeschreibungen nebst Anlagen zu entnehmen. Die Auftraggeberin behält sich vor, die zu reinigenden Flächen und Intervalle zu erhöhen und/oder zu reduzieren.
Die Vergabe der Leistungen an eine Bieterin/einen Bieter ist beschränkt. Eine Bieterin/Ein Bieter erhält den Zuschlag für maximal 4 Lose der Unterhaltsreinigung (Los 1 bis 8) bzw. für maximal 2 Lose der Glas-/Rahmenreinigung (Los 9 bis 12). Weitere Details sind der Anlage 00a_Bewerbungsbedingungen zu entnehmen.
Unterhaltsreinigung Bereich Mitte
AOK – Die Gesundheitskasse in Hessen
Basler Str. 2
61352 Bad Homburg
Siehe hierzu Anlage 01a Übersicht Ausführungsorte.
Bei den zu reinigenden Objekten handelt es sich um 26 eigene und 43 angemietete Standorte.
Die Leistungen fallen in 12 Losen mit Untergewerken an. Die Aufteilung der Lose ist unter örtlichen Gesichtspunkten erfolgt. Die Details sind in der Anlage 02b_Loseinteilung_Los1-8 enthalten sowie Anlage 03b_Loseinteilung_Los9-12. Diese Anlagen verstehen sich als aktuelle Auflistung der momentan zu reinigenden Gebäude. Durch Anmietung, Abmietung, Kauf oder Verkauf von Immobilien kann sich die Anzahl der zu reinigenden Objekte ändern.
Detaillierte Angaben zu Intervallen, Arten und Umfängen der zu erbringenden Leistungen sind diesen Leistungsbeschreibungen nebst Anlagen zu entnehmen. Die Auftraggeberin behält sich vor, die zu reinigenden Flächen und Intervalle zu erhöhen und/oder zu reduzieren.
Die Vergabe der Leistungen an eine Bieterin/einen Bieter ist beschränkt. Eine Bieterin/Ein Bieter erhält den Zuschlag für maximal 4 Lose der Unterhaltsreinigung (Los 1 bis 8) bzw. für maximal 2 Lose der Glas-/Rahmenreinigung (Los 9 bis 12). Weitere Details sind der Anlage 00a_Bewerbungsbedingungen zu entnehmen.
Unterhaltsreinigung Bereich Ost
AOK – Die Gesundheitskasse in Hessen
Basler Str. 2
61352 Bad Homburg
Siehe hierzu Anlage 01a Übersicht Ausführungsorte.
Bei den zu reinigenden Objekten handelt es sich um 26 eigene und 43 angemietete Standorte.
Die Leistungen fallen in 12 Losen mit Untergewerken an. Die Aufteilung der Lose ist unter örtlichen Gesichtspunkten erfolgt. Die Details sind in der Anlage 02b_Loseinteilung_Los1-8 enthalten sowie Anlage 03b_Loseinteilung_Los9-12. Diese Anlagen verstehen sich als aktuelle Auflistung der momentan zu reinigenden Gebäude. Durch Anmietung, Abmietung, Kauf oder Verkauf von Immobilien kann sich die Anzahl der zu reinigenden Objekte ändern.
Detaillierte Angaben zu Intervallen, Arten und Umfängen der zu erbringenden Leistungen sind diesen Leistungsbeschreibungen nebst Anlagen zu entnehmen. Die Auftraggeberin behält sich vor, die zu reinigenden Flächen und Intervalle zu erhöhen und/oder zu reduzieren.
Die Vergabe der Leistungen an eine Bieterin/einen Bieter ist beschränkt. Eine Bieterin/Ein Bieter erhält den Zuschlag für maximal 4 Lose der Unterhaltsreinigung (Los 1 bis 8) bzw. für maximal 2 Lose der Glas-/Rahmenreinigung (Los 9 bis 12). Weitere Details sind der Anlage 00a_Bewerbungsbedingungen zu entnehmen.
Unterhaltsreinigung Bereich Nord
AOK – Die Gesundheitskasse in Hessen
Basler Str. 2
61352 Bad Homburg
Siehe hierzu Anlage 01a Übersicht Ausführungsorte.
Bei den zu reinigenden Objekten handelt es sich um 26 eigene und 43 angemietete Standorte.
Die Leistungen fallen in 12 Losen mit Untergewerken an. Die Aufteilung der Lose ist unter örtlichen Gesichtspunkten erfolgt. Die Details sind in der Anlage 02b_Loseinteilung_Los1-8 enthalten sowie Anlage 03b_Loseinteilung_Los9-12. Diese Anlagen verstehen sich als aktuelle Auflistung der momentan zu reinigenden Gebäude. Durch Anmietung, Abmietung, Kauf oder Verkauf von Immobilien kann sich die Anzahl der zu reinigenden Objekte ändern.
Detaillierte Angaben zu Intervallen, Arten und Umfängen der zu erbringenden Leistungen sind diesen Leistungsbeschreibungen nebst Anlagen zu entnehmen. Die Auftraggeberin behält sich vor, die zu reinigenden Flächen und Intervalle zu erhöhen und/oder zu reduzieren.
Die Vergabe der Leistungen an eine Bieterin/einen Bieter ist beschränkt. Eine Bieterin/Ein Bieter erhält den Zuschlag für maximal 4 Lose der Unterhaltsreinigung (Los 1 bis 8) bzw. für maximal 2 Lose der Glas-/Rahmenreinigung (Los 9 bis 12). Weitere Details sind der Anlage 00a_Bewerbungsbedingungen zu entnehmen.
Unterhaltsreinigung Bereich Homberg (Ohm)
AOK – Die Gesundheitskasse in Hessen
Basler Str. 2
61352 Bad Homburg
Siehe hierzu Anlage 01a Übersicht Ausführungsorte.
Bei den zu reinigenden Objekten handelt es sich um 26 eigene und 43 angemietete Standorte.
Die Leistungen fallen in 12 Losen mit Untergewerken an. Die Aufteilung der Lose ist unter örtlichen Gesichtspunkten erfolgt. Die Details sind in der Anlage 02b_Loseinteilung_Los1-8 enthalten sowie Anlage 03b_Loseinteilung_Los9-12. Diese Anlagen verstehen sich als aktuelle Auflistung der momentan zu reinigenden Gebäude. Durch Anmietung, Abmietung, Kauf oder Verkauf von Immobilien kann sich die Anzahl der zu reinigenden Objekte ändern.
Detaillierte Angaben zu Intervallen, Arten und Umfängen der zu erbringenden Leistungen sind diesen Leistungsbeschreibungen nebst Anlagen zu entnehmen. Die Auftraggeberin behält sich vor, die zu reinigenden Flächen und Intervalle zu erhöhen und/oder zu reduzieren.
Die Vergabe der Leistungen an eine Bieterin/einen Bieter ist beschränkt. Eine Bieterin/Ein Bieter erhält den Zuschlag für maximal 4 Lose der Unterhaltsreinigung (Los 1 bis 8) bzw. für maximal 2 Lose der Glas-/Rahmenreinigung (Los 9 bis 12). Weitere Details sind der Anlage 00a_Bewerbungsbedingungen zu entnehmen.
Glasreinigung Bereich Süd und West
AOK – Die Gesundheitskasse in Hessen
Basler Str. 2
61352 Bad Homburg
Siehe hierzu Anlage 01a Übersicht Ausführungsorte.
Bei den zu reinigenden Objekten handelt es sich um 26 eigene und 43 angemietete Standorte.
Die Leistungen fallen in 12 Losen mit Untergewerken an. Die Aufteilung der Lose ist unter örtlichen Gesichtspunkten erfolgt. Die Details sind in der Anlage 02b_Loseinteilung_Los1-8 enthalten sowie Anlage 03b_Loseinteilung_Los9-12. Diese Anlagen verstehen sich als aktuelle Auflistung der momentan zu reinigenden Gebäude. Durch Anmietung, Abmietung, Kauf oder Verkauf von Immobilien kann sich die Anzahl der zu reinigenden Objekte ändern.
Detaillierte Angaben zu Intervallen, Arten und Umfängen der zu erbringenden Leistungen sind diesen Leistungsbeschreibungen nebst Anlagen zu entnehmen. Die Auftraggeberin behält sich vor, die zu reinigenden Flächen und Intervalle zu erhöhen und/oder zu reduzieren.
Die Vergabe der Leistungen an eine Bieterin/einen Bieter ist beschränkt. Eine Bieterin/Ein Bieter erhält den Zuschlag für maximal 4 Lose der Unterhaltsreinigung (Los 1 bis 8) bzw. für maximal 2 Lose der Glas-/Rahmenreinigung (Los 9 bis 12). Weitere Details sind der Anlage 00a_Bewerbungsbedingungen zu entnehmen.
Abschnitt IV: Verfahren
Abschnitt V: Auftragsvergabe
Auftragsvergabe Wackler Service Group GmbH & Co. KG
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: München
NUTS-Code: DE7 Hessen
Postleitzahl: 81829
Land: Deutschland
Abschnitt V: Auftragsvergabe
Auftragsvergabe Deku Dienstleistungen
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Frankfurt am Main
NUTS-Code: DE7 Hessen
Postleitzahl: 60437
Land: Deutschland
Abschnitt V: Auftragsvergabe
Auftragsvergabe NIEDERBERGER Rhein-Main GmbH & Co. KG
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Mainz
NUTS-Code: DE7 Hessen
Postleitzahl: 55129
Land: Deutschland
Abschnitt V: Auftragsvergabe
Auftragsvergabe NIEDERBERGER Rhein-Main GmbH & Co. KG
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Mainz
NUTS-Code: DE7 Hessen
Postleitzahl: 55129
Land: Deutschland
Abschnitt V: Auftragsvergabe
Auftragsvergabe Wackler Service Group GmbH & Co. KG
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: München
NUTS-Code: DE7 Hessen
Postleitzahl: 81829
Land: Deutschland
Abschnitt V: Auftragsvergabe
Auftragsvergabe Wackler Service Group GmbH & Co. KG
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: München
NUTS-Code: DE7 Hessen
Postleitzahl: 81829
Land: Deutschland
Abschnitt V: Auftragsvergabe
Auftragsvergabe Wackler Service Group GmbH & Co. KG
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: München
NUTS-Code: DE7 Hessen
Postleitzahl: 81829
Land: Deutschland
Abschnitt V: Auftragsvergabe
Auftragsvergabe Günter Jacobi GmbH
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Griesheim
NUTS-Code: DE7 Hessen
Postleitzahl: 64347
Land: Deutschland
Abschnitt V: Auftragsvergabe
Auftragsvergabe Günter Jacobi GmbH
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Griesheim
NUTS-Code: DE7 Hessen
Postleitzahl: 64347
Land: Deutschland
Abschnitt V: Auftragsvergabe
Auftragsvergabe Günter Jacobi GmbH
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Griesheim
NUTS-Code: DE7 Hessen
Postleitzahl: 64347
Land: Deutschland
Abschnitt V: Auftragsvergabe
Auftragsvergabe Götz-Gebäudemanagement RMG GmbH
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Regensburg
NUTS-Code: DE7 Hessen
Postleitzahl: 93057
Land: Deutschland
Abschnitt V: Auftragsvergabe
Auftragsvergabe Deku Dienstleistungen
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Frankfurt am Main
NUTS-Code: DE7 Hessen
Postleitzahl: 60437
Land: Deutschland
Abschnitt VI: Weitere Angaben
Bekanntmachungs-ID: CXS0Y5SYYEN
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
§ 134 GWB Informations- und Wartepflicht:
„(1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist.
(2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.
(3) Die Informationspflicht entfällt in Fällen, in denen das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb
Wegen besonderer Dringlichkeit gerechtfertigt ist…“
§ 135 GWB Unwirksamkeit:
„(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber:
1. gegen § 134 verstoßen hat…“
§ 160 GWB Einleitung, Antrag:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.“
§ 168 GWB Entscheidung der Vergabekammer:
„(1) Die Vergabekammer entscheidet, ob der Antragsteller in seinen Rechten verletzt ist und trifft die geeigneten Maßnahmen, um eine Rechtsverletzung zu beseitigen und eine Schädigung der betroffenen Interessen zu verhindern. Sie ist an die Anträge nicht gebunden und kann auch unabhängig davon auf die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens einwirken.
(2) Ein wirksam erteilter Zuschlag kann nicht aufgehoben werden…“