Öffentliche Ausschreibung Frankfurt am Main 2023 ABS Leipzig-Chemnitz, Abschnitt Geithain-Chemnitz, Gesamtgewerkeplanung Referenznummer der Bekanntmachung: 21FEI55837 2023-02-14

ABS Leipzig-Chemnitz, Abschnitt Geithain-Chemnitz, Gesamtgewerkeplanung Referenznummer der Bekanntmachung: 21FEI55837

Bekanntmachung einer Änderung

Änderung eines Vertrags/einer Konzession während der Laufzeit

Rechtsgrundlage:

Richtlinie 2014/25/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber/Auftraggeber

I.1)Name und Adressen

Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Frankfurt Main
NUTS-Code: DE712 Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 60327
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n):[gelöscht]
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Fax: [gelöscht]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: http://www.deutschebahn.com/bieterportal

Abschnitt II: Gegenstand

II.1)Umfang der Beschaffung

II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

ABS Leipzig-Chemnitz, Abschnitt Geithain-Chemnitz, Gesamtgewerkeplanung

Referenznummer der Bekanntmachung: 21FEI55837

II.1.2)CPV-Code Hauptteil

71322500 Technische Planungsleistungen für Verkehrsanlagen

II.1.3)Art des Auftrags

Dienstleistungen

II.2)Beschreibung

II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)

71240000 Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen

II.2.3)Erfüllungsort

NUTS-Code: DED52 Leipzig

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags:

siehe II.1.4

II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession

Beginn: 07/02/2022

Ende: 20/01/2028

II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union

Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein

Abschnitt IV: Verfahren

IV.2)Verwaltungsangaben

IV.2.1)Bekanntmachung einer Auftragsvergabe in Bezug auf diesen Auftrag

Bekanntmachungsnummer im ABl.: 2022/S 026-067533

Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe

Auftrags-Nr.: 1

Bezeichnung des Auftrags:

ABS Leipzig-Chemnitz, Abschnitt Geithain-Chemnitz, Gesamtgewerkeplanung

V.2)Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe

V.2.1)Tag des Abschlusses des Vertrags/der Entscheidung über die Konzessionsvergabe:

31/01/2022

V.2.2)Angaben zu den Angeboten

Der Auftrag/Die Konzession wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern vergeben: ja

V.2.3)Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs

Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Ort: Dresden
NUTS-Code: DED21 Dresden, Kreisfreie Stadt
Land: Deutschland

Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: ja

V.2.3)Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs

Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Ort: Chemnitz
NUTS-Code: DED4 Chemnitz
Land: Deutschland

Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: nein

V.2.4)Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession (zum Zeitpunkt des Abschlusses des Auftrags;ohne MwSt.)

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.3)Zusätzliche Angaben:

VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren

VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren

Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland

VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen

Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.

VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:

09/02/2023

Abschnitt VII: Änderungen des Vertrags/der Konzession

VII.1)Beschreibung der Beschaffung nach den Änderungen

VII.1.1)CPV-Code Hauptteil

71322500 Technische Planungsleistungen für Verkehrsanlagen

VII.1.2)Weitere(r) CPV-Code(s)

71240000 Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen

VII.1.3)Erfüllungsort

NUTS-Code: DED52 Leipzig

Hauptort der Ausführung:

Leipzig-Chemnitz

VII.1.4)Beschreibung der Beschaffung:

siehe II.1.4

VII.1.5)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession

Beginn: 07/02/2022

Ende: 20/01/2028

VII.1.6)Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession (ohne MwSt.)

VII.1.7)Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs

Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Ort: Dresden
NUTS-Code: DED21 Dresden, Kreisfreie Stadt
Land: Deutschland

Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: ja

VII.1.7)Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs

Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Ort: Chemnitz
NUTS-Code: DED4 Chemnitz
Land: Deutschland

Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: ja

VII.2)Angaben zu den Änderungen

VII.2.1)Beschreibung der Änderungen

Art und Umfang der Änderungen (mit Angabe möglicher früherer Vertragsänderungen):

Erweiterung der Planung EÜ Bornaer Straße km 56,931, VA Straße

VII.2.2)Gründe für die Änderung

Notwendigkeit der Änderung aufgrund von Umständen, die ein öffentlicher Auftraggeber/Auftraggeber bei aller Umsicht nicht vorhersehen konnte (Artikel 43 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2014/23/EU, Artikel 72 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2014/24/EU, Artikel 89 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2014/25/EU)

Beschreibung der Umstände, durch die die Änderung erforderlich wurde, und Erklärung der unvorhersehbaren Art dieser Umstände:

Im Zuge der Abstimmung zum Projekt wurde ein Aufweitungsverlangen der Eisenbahnüberführung durch die Stadt Chemnitz definiert. Die Stadt Chemnitz hat über den normalen Kreuzungsbereich hinaus den Wunsch, die Straße im weiteren Verlauf auszubauen. Da die beteiligten Ingenieurbüros -hier Gesamtplaner-bei der Maßnahme durch die DB AG bereits gebunden und vor Ort waren, wurde zwischen der Stadt Chemnitz und der DB Netz AG vereinbart, die entsprechende Straßenplanung durch das von der DB Netz AG gebundene Planungsbüro ARGE GRE/Schulze & Rank mit durchführen zu lassen. Eine entsprechende Vereinbarung zur Finanzierung dieser zusätzlichen Planungsleistungen wurde mit der Unterzeichnung der Planungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Stadt Chemnitz am 20.12.2022 geschlossen. Die mit dem Nachtrag 1 eingereichten Leistungen stellen zusätzliche Leistungen dar, die nicht mit dem Hauptvertrag vereinbart waren und sind somit dem Grunde nach berechtigt.

Die ARGE GRE/Schulze & Rank ist bereits mit der Erstellung der Grundlagenermittlung (Lph1) und Vorplanung (Lph2) sowie Entwurfsplanung (Lph3)ehr s und Genehmigungsplanung (Lph4) beauftragt. Unterlagen und Dokumente dieser Vorplanung sind u.a. Grundlage und Voraussetzung für die Erstellung der zusätzlichen Planungsleistungen. Ein weiterer AN führt zu einem unwirtschaftlichen Mehr- und Koordinierungsaufwand. Eine Trennung der Leistungen ist schwer möglich, da wie beschrieben die Erstellung der zusätzlichen Planung auf die bisherigen Leistungen bzw. Planung der Leistungsphase 2 aufsetzt. Mit einem AN-Wechsel würde es zu signifikanten Verzögerungen im Zeitplan kommen und es stünde sich die gesonderte Wertung und Vertragsabwicklung des neuen AN, mit einem unverhältnismäßigen zusätzlichen Aufwand, im Vergleich zur Gesamtleistung der ARGE GRE / Schulze & Rank gegenüber (unwirtschaftliche Splitterung).

VII.2.3)Preiserhöhung

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