ABS Hagen-Siegen-Hanau, Baugrundbeurteilung und geotechnische Beratung, Zusammenhangsmaßnahmen KIB+VA einschl. BIM Referenznummer der Bekanntmachung: 22FEI62039
Auftragsbekanntmachung – Sektoren
Dienstleistungen
Abschnitt I: Auftraggeber
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Frankfurt Main
NUTS-Code: DE712 Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 60327
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n):[gelöscht]
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Fax: [gelöscht]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: http://www.deutschebahn.com/bieterportal
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Duisburg
NUTS-Code: DEA12 Duisburg, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 47057
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n):[gelöscht]
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Fax: [gelöscht]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: http://www.deutschebahn.com/bieterportal
Abschnitt II: Gegenstand
ABS Hagen-Siegen-Hanau, Baugrundbeurteilung und geotechnische Beratung, Zusammenhangsmaßnahmen KIB+VA einschl. BIM
ABS Hagen-Siegen-Hanau, Baugrundbeurteilung und geotechnische Beratung, Zusammenhangsmaßnahmen KIB+VA einschl. BIM
Es können Angebote für einzelne Lose oder mehrere Lose abgegeben werden. Zur Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes sind alle Loskombinationen möglich. Nach den geltenden Vorgaben kann damit auch losübergreifend gewertet werden.
Ha-Si-Ha Baugrundbeurteilung und geotechn. Beratung, Zusammenhangsmaßnahmen KIB+VA einschl. BIM (Los 1)
Baugrundbeurteilung u. geotechnische Beratung
Bei Beauftragung der optionalen Leistungen
ZiE/UiG, Aufgaben der Baugrundbeurteilung und Geotechnische Beratung für weitere Erkundungsphasen, Weiterführende geotechnische Beratung des AGs für die betrachteten Bereiche und Bauwerke während der Entwurfs- und Genehmigungsphase (Lph 3 +4), Weiterführende geotechnische Beratung des AGs für die betrachteten Bereiche und Bauwerke während der Ausführungsplanung (Lph 5), Weiterführende geotechnische Beratung des AGs für die betrachteten Bereiche und Bauwerke während der Vergabe (Lph 6), Grundwassermonitoring, Geotechnische Beratung eines vom Eisenbahn-Bundesamt anerkannten Prüfsachverständigen
Ha-Si-Ha Baugrundbeurteilung und geotechn. Beratung, Zusammenhangsmaßnahmen KIB+VA einschl. BIM (Los 2)
Baugrundbeurteilung u. geotechnische Beratung
Bei Beauftragung der optionalen Leistungen
ZiE/UiG, Aufgaben der Baugrundbeurteilung und Geotechnische Beratung für weitere Erkundungsphasen, Weiterführende geotechnische Beratung des AGs für die betrachteten Bereiche und Bauwerke während der Entwurfs- und Genehmigungsphase (Lph 3 +4), Weiterführende geotechnische Beratung des AGs für die betrachteten Bereiche und Bauwerke während der Ausführungsplanung (Lph 5), Weiterführende geotechnische Beratung des AGs für die betrachteten Bereiche und Bauwerke während der Vergabe (Lph 6), Grundwassermonitoring, Geotechnische Beratung eines vom Eisenbahn-Bundesamt anerkannten Prüfsachverständigen
Ha-Si-Ha Baugrundbeurteilung und geotechn. Beratung, Zusammenhangsmaßnahmen KIB+VA einschl. BIM (Los 3)
Baugrundbeurteilung u. geotechnische Beratung
Bei Beauftragung der optionalen Leistungen
ZiE/UiG, Aufgaben der Baugrundbeurteilung und Geotechnische Beratung für weitere Erkundungsphasen, Weiterführende geotechnische Beratung des AGs für die betrachteten Bereiche und Bauwerke während der Entwurfs- und Genehmigungsphase (Lph 3 +4), Weiterführende geotechnische Beratung des AGs für die betrachteten Bereiche und Bauwerke während der Ausführungsplanung (Lph 5), Weiterführende geotechnische Beratung des AGs für die betrachteten Bereiche und Bauwerke während der Vergabe (Lph 6), Grundwassermonitoring, Geotechnische Beratung eines vom Eisenbahn-Bundesamt anerkannten Prüfsachverständigen
Ha-Si-Ha Baugrundbeurteilung und geotechn. Beratung, Zusammenhangsmaßnahmen KIB+VA einschl. BIM (Los 4)
Baugrundbeurteilung u. geotechnische Beratung
ZiE/UiG, Aufgaben der Baugrundbeurteilung und Geotechnische Beratung für weitere Erkundungsphasen, Weiterführende geotechnische Beratung des AGs für die betrachteten Bereiche und Bauwerke während der Entwurfs- und Genehmigungsphase (Lph 3 +4), Weiterführende geotechnische Beratung des AGs für die betrachteten Bereiche und Bauwerke während der Ausführungsplanung (Lph 5), Weiterführende geotechnische Beratung des AGs für die betrachteten Bereiche und Bauwerke während der Vergabe (Lph 6), Grundwassermonitoring, Geotechnische Beratung eines vom Eisenbahn-Bundesamt anerkannten Prüfsachverständigen
Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben
-Erklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder Liquidationsverfahren anhängig ist.
-Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe im Sinne von §§ 123 f. GWB oder Eignungskriterien im Sinne von § 122 GWB keine Täuschung begangen und auch keine Auskünfte zurückgehalten hat und dass das Unternehmen stets in der Lage war, geforderte Nachweise in Bezug auf die §§ 122 bis 124 GWB zu übermitteln.
Form der geforderten Erklärungen/Nachweise:
Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.
Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst. Nur diese Informationen werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.
Vorstehende Erklärungen/Nachweise können bei erfolgreicher Teilnahme an einem unter III.2.2 benannten Präqualifikationsverfahren der Deutschen Bahn AG erbracht werden, sofern sich keine wesentlichen Änderungen ergeben haben.
Weitere erforderliche Erklärungen/Nachweise siehe Punkt VI.3 .
-Erklärungen zur Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen, insbesondere der Pflicht zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie zur Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung (Renten-, Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung), sowie Verpflichtungen z.B. gem. den in § 21 Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AentG), § 98c Aufenthaltsgesetz, § 19 Mindestlohngesetz, § 21 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz oder § 22 Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz genannten Vorschriften.
-Erklärung über Verfehlungen, die die Zuverlässigkeit als Bieter in Frage stellt (§ 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB).
Form der geforderten Erklärungen
Alle geforderten Erklärungen sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.
Auflistung nach o.g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst. Nur diese Informationen werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht. Vorstehende Erklärungen können bei erfolgreicher Teilnahme an einem unter III.2.2 benannten Präqualifikationsverfahren der Deutschen Bahn AG durch Vorlage der Präqualifikationsurkunde erbracht werden, sofern sich keine wesentlichen Änderungen ergeben haben.
Weitere erforderliche Erklärungen/Nachweise siehe VI.3 .
-Erklärung über die beabsichtigte Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen.
Erklärung über das von ihm für die Leitung und Aufsicht vorgesehene technische Personal mit Angabe ihrer beruflichen Qualifikation und Sprachkenntnisse
-Erklärung über die ihm für die Ausführung der zu vergebenden Leistungen zur Verfügung stehende technische Ausrüstung
-Nachweis über die Qualifikation der Mitarbeiter mit objektbezogener Eignung
22FEI62039 ABS Hagen – Siegen – Hanau, PA 1 und 2
Anlage „22FEI62039_Eignungskriterien Baugrundbeurteilung und geotechnische Beratung“ “ im Zusammenhang mit Anlage „22FEI62039_Matrix Eignungskriterien“
Ausfüllhinweise:
1. Es sind die gelben Felder der Anlage „22FEI62039_Matrix Eignungskriterien“ nach den Anforderungen/Inhalten der hier geforderten Eignungskriterien
zu füllen.
2. Zu I. Referenzen/Erfahrung Büro:
Ein Referenzprojekt kann mehrere Leistungsbereiche und somit mehrere Anforderungen abdecken, es sind daher nicht zwingend alle gelben Felder
auszufüllen. Wenn beispielsweise ein Referenzprojekt geotechnische Berichte zu historischen Brückenbauwerken und zu Eisenbahnbrückenbauwerken
abdeckt, ist die eine Nennung für beide Anforderungen ausreichend. Über alle Referenzprojekte unter I. sind jedoch in der Summe alle Referenzen zu
erfüllen.
Zu II. Fachliche Qualifikation und Berufserfahrung des für das ausgeschriebene Projekt vorgesehenen Personals:
Es sind mehr gelbe Felder vorhanden als mindestens auszufüllen sind.
3. Der Projektleiter sowie dessen Stellvertreter ist Ansprechpartner des AG und bereits im Teilnahmewettbewerb namentlich zu benennen. Der AN hat
sicherzustellen, dass der Stellvertreter zu jeder Zeit die Aufgaben des Projektleiters übernehmen kann (z.B. aufgrund von Krankheit oder Urlaub).
4. Für alle für die Durchführung der Leistung vorgesehenen Personale hat der AN bereits mit dem Teilnahmeantrag die entsprechenden
Qualifikationsnachweise (Diplom-/Master-/Bachelor-Abschluss) und einen Lebenslauf (max. 2 Seiten) zum beruflichen Werdegang vorzulegen.
5. Es wird in dieser Liste die männliche Form für Ingenieur und Mitarbeiter verwendet, es gilt gleichwertig für Ingenieur:innen und Mitarbeiter:innen.
6. Bei Bewerbung auf mehr als 1 Los, ist die Anlage „22FEI62039_Matrix Eignungskriterien“ und die dazugehörigen Nachweise nur einmal einzureichen.
I. Referenzen Büro, II. Fachliche Qualifikation und Berufserfahrung des für das ausgeschriebene Projekt vorgesehenen Personals und III. notwendige technische Ausstattung
I. Referenzen/Erfahrung Büro
Die unter I. a) bis c) aufgeführten Referenzen sind in geforderter Anzahl durch Auflistung in Tabellenform (Anlage Matrix Eignungskriterien):
• Projekt/Objekt
• Auftraggeber
• Auftragssummen
• Leistungszeitraum
• Leistungsumfang
nachzuweisen.
a) Baugrunduntersuchungen und Gutachten
Erforderliche Referenzen:
• Konzeption und Auswertung von Felduntersuchungen und Laborversuchen
o Geotechnische und geophysikalische Feldversuche
o Boden- und felsmechanische, umwelt- und abfalltechnische, chemische Laborversuche
(Nennung von 5 Referenzen aus den letzten 10 Jahren)
• Erstellung von Geotechnischen Berichten:
o ein Geotechnischer Bericht zu historischen Brückenbauwerken (älter 75 Jahre, vorzugsweise Eisenbahnbrücke)
Anmerkung: Diese Referenz ist entweder durch das Büro ODER durch die Projektleitung zu erbringen. Für Los 4 ist diese Referenz nicht erforderlich.
o zwei Geotechnische Berichte zu Eisenbahnbrückenbauwerken (Neubau, davon eine mit mindestens 50 m Bauwerkslänge)
o zwei Geotechnische Berichte zu Stützbauwerken
o zwei Geotechnische Berichte zu Oberbaumaßnahmen von Eisenbahninfrastrukturunternehmen
(Nachweis der vorgenannten Referenzen aus den letzten 10 Jahren)
b) Hydrogeologische Analysen und Gutachten
Erforderliche Referenzen:
• Konzeption und Auswertung von geohydraulischen, hydrologischen und hydrogeologischen Felduntersuchungen und Laborversuchen
(Nachweis von 3 Referenzen aus den letzten 10 Jahren)
• Erstellung von hydrogeologischen Modellen, Grundwassermodellen (numerische Strömungsberechnungen)
(Nachweis von 3 Referenzen aus den letzten 10 Jahren)
• Erstellung von Hydrogeologischen Gutachten
(Nachweis von 3 Referenzen aus den letzten 10 Jahren)
c) Fachtechnische Bauüberwachung
Erforderliche Referenzen:
• Fachtechnische Überwachung von Baugrunduntersuchungen
(Nachweis von 3 Referenzen aus den letzten 10 Jahren)
• Erfahrungen mit Überwachungsleistungen unter Bahnbetrieb/in Sperrpausen
(Nachweis von 3 Referenzen aus den letzten 10 Jahren)
II. Fachliche Qualifikation und Berufserfahrung des für das ausgeschriebene Projekt vorgesehenen Personals
Die unter II. a) bis f) genannten Qualifikationen sind durch Zeugnisse/Urkunden/Ernennungsschreiben und einem aussagekräftigen Lebenslauf (max. 2 Seiten) nachzuweisen.
Die unter II. a) bis f) aufgeführten Referenzen sind in geforderter Anzahl durch Auflistung in Tabellenform (Anlage Matrix Eignungskriterien):
• Projekt/Objekt
• Auftraggeber
• Auftragssummen
• Leistungszeitraum
• Teilweise Leistungsumfang
nachzuweisen.
Eine Person kann mehrere fachliche Qualifikationen abdecken, insgesamt sollen jedoch mindestens 4 Personen benannt werden, die für die Durchführung des ausgeschriebenen Projektes vorgesehen werden.
a) Projektleiter und stellvertretender Projektleiter Geotechnik
• Erforderliche Ausbildung:
Abgeschlossenes Hochschulstudium Bauingenieurwesen, Geowissenschaften oder einer vergleichbaren Fachrichtung mit dem Schwerpunkt Geotechnik.
• Erforderliche Berufserfahrung:
Mindestens 10-jährige Berufserfahrung in den Tätigkeitsbereichen/auf den Fachgebieten: Konzeption und Auswertung von Felduntersuchungen und
Laborversuchen und Erstellung von Geotechnischen Berichten
• Es sind für den Projektleiter und für den stellvertretenden Projektleiter mindestens zwei Referenzen aus den letzten 10 Jahren zu benennen bzw.
nachzuweisen:
o Mindestens eines davon welches mit der BIM-Methodik durchgeführt wird/wurde und
o Mindestens eines davon mit einem Geotechnischen Bericht zu historischen Brückenbauwerken (älter 75 Jahre, vorzugsweise Eisenbahnbrücken)
Anmerkung: Diese Referenz ist entweder durch das Büro ODER durch die Projektleitung zu erbringen. Für Los 4 ist diese Referenz nicht erforderlich.
b) EBA-Gutachter
• Vom EBA anerkannter Gutachter, Sachgebiet Geotechnik, Tätigkeitsbereich: Erd- und Grundbau
• Das Ernennungsschreiben ist einzureichen.
c) Hydrogeologe
• Erforderliche Ausbildung:
Abgeschlossenes Hochschulstudium Bauingenieurwesen, Geowissenschaften oder einer vergleichbaren Fachrichtung mit dem Schwerpunkt
Hydrogeologie
• Erforderliche Berufserfahrung:
Mindestens 8-jährige Berufserfahrung in den Tätigkeitsbereichen/auf den Fachgebieten Hydrogeologie und Hydrologie
• Es ist für den Hydrogeologen mindestens eine Referenz aus den letzten 8 Jahren zu benennen.
d) Fachtechnische Bauüberwachung
• Erforderliche Ausbildung:
Abgeschlossenes Hochschulstudium Bauingenieurwesen, Geowissenschaften oder einer vergleichbaren Fachrichtung mit dem Schwerpunkt Geotechnik
• Erforderliche Berufserfahrung: Mindestens 5 Jahre, davon mindestens 3 Jahre im Bereich Geotechnik/Baugrunderkundungen sowie in der
fachtechnischen Bauüberwachung
• Es ist für den Fachtechnischen Bauüberwacher mindestens eine Referenz aus den letzten 5 Jahren zu benennen.
e) Technischer Zeichner
• Erforderliche Ausbildung:
Abgeschlossene Berufsausbildung, Techn. Zeichner, Techniker oder vergleichbar
• Erforderliche Berufserfahrung: Mindestens 3 Jahre
• Es ist für den technischen Zeichner mindestens eine Referenz aus den letzten 3 Jahren zu benennen.
f) BIM-Fachplaner/BIM-Modellautor
• Erforderliche Qualifikation:
o Schulung oder Zertifikat „BIM-Grundlagen“ (Nachweis erforderlich)
o Alternativ: Erfahrungen in BIM-Projekten (Nachweis von mindestens einer Referenz)
o Alternativ: Neben der Nennung eines BIM-Fachplaners/BIM-Modellautors kann die Nennung eines BIM-Beraters als Unterstützung erfolgen
(Nachweis von mindestens einer Referenz für den BIM-Berater erforderlich)
III. Technische Ausstattung Büro
Die unten genannte technische Ausstattung ist zu betiteln.
• Erforderlich zur Leistungserbringung ist nachzuweisen bzw. zu bestätigen, dass die gefor-derte Software vorhanden ist:
o BIM-Software für die Erstellung des Fachmodells Baugrund (beispielsweise Civil 3D, Korfin, Leapfrog Works)
o Software für Geohydraulische Simulationen (beispielsweise numerische Berech-nungen von Grundwasserströmungen)
o Software für Optimierte Bauabrechnung 2.0 (beispielsweise MWM-Libero)
Form der geforderten Erklärungen/Nachweise:
Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.
Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst. Nur diese Informationen werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.
Weitere erforderliche Erklärungen/Nachweise siehe Punkt VI.3
Vertragserfüllungsbürgschaft
in Höhe von 8% v.H. der Brutto-Auftragssumme
Zahlungsbedingungen gemäß Vergabeunterlagen
Gesamtschuldnerische Haftung aller Gemeinschaftsmitglieder
Abschnitt IV: Verfahren
Abschnitt VI: Weitere Angaben
Wir weisen darauf hin, dass die VO (EU) 2022/576 zur Änderung der VO (EU) Nr. 833/2014 Anwendung findet und Unternehmen, die den Sanktionsmaßnahmen in Art. 5k der VO (EU) 2022/576 unterfallen, aus dem Vergabeverfahren ausgeschlossen werden.
Ab dem 19.04.2017 ist bei Vergaben gemäß SektVO sowie größer [Betrag gelöscht] Euro nur noch die Übermittlung von Angeboten/Teilnahmeanträgen über das Vergabeportal der Deutschen Bahn AG zulässig.
Durch den Wirtschaftsteilnehmer sind als Teilnahmebedingung neben den unter III.1.1 bis III.1.3 genannten Erklärungen/Nachweisen folgende weitere Erklärungen/Nachweise erforderlich:
Erklärung, ob und in wieweit wir mit dem/den unten genannten weiteren vom AG für dieses Projekt beauftragten Unternehmen verbunden (gesellschaftsrechtlich verbunden im Sinne § 18 AktG / verwandtschaftlich) oder wirtschaftlich abhängig sind. Bei Bietergemeinschaften gilt diese Verpflichtung bezogen auf jedes einzelne Gemeinschaftsmitglied.
1. THOST Projektmanagement GmbH
2. Höcker Project Managers GmbH
3. Vössing Ingenieurgesellschaft mbH
4. gbm Gesellschaft für Baugeologie und -meßtechnik mbH
5. Dr. Spang Ingenieurgesellschaft für Bauwesen, Geologie und Umwelttechnik mbH
Der Auftraggeber behält sich vor, Angebote von Bietern auszuschließen, die unter Mitwirkung eines vom Auftraggeber beauftragten Ingenieurbüros erstellt wurden. Gleiches gilt, wenn zwischen Bieter und beauftragtem Ingenieurbüro eine gesellschaftsrechtliche/verwandtschaftliche Verbundenheit oder wirtschaftliche Abhängigkeit besteht.
Erklärung, dass der Bewerber/Bieter den DB-Verhaltenskodex für Geschäftspartner ( https://www.deutschebahn.com/de/konzern/konzernprofil/compliance/geschaeftspartner/verhaltenskodex-1191674 )
oder die BME-Verhaltensrichtlinie (https://www.bme.de/initiativen/compliance/bme-compliance-initiative/) oder einen eigenen Verhaltenskodex, der im Wesentlichen vergleichbare Prinzipien verbindlich für ihn festlegt, einhalten wird.
-Erklärung zur Kartellrechtlichen Compliance- und Korruptionsprävention
-Erklärung, dass er nicht durch die Deutsche Bahn AG wegen Verfehlungen gesperrt und vom Wettbewerb ausgeschlossen ist.
-Erklärung, dass das Unternehmen zu keinem Zeitpunkt in einem Vergabeverfahren der Deutsche Bahn AG oder eines mit ihr gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmens
a) versucht hat, die Entscheidungsfindung in unzulässiger Weise zu beeinflussen,
b) versucht hat, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte, oder
c) irreführende Informationen übermittelt hat, die die Vergabeentscheidung beeinflussen konnte bzw. dies versucht hat
Form der geforderten Erklärungen/Nachweise
Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.
Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst. Nur diese Informationen werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.
Alle unter III.1.1 bis III.1.3 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise sind im Offenen Verfahren mit dem Angebot und bei einem Aufruf zum Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen.
Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens sechs Tage vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als sechs Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten.
Bei Abgabe eines Teilnahmeantrages oder Angebots, in Form einer Bietergemeinschaft, sollten sich die Bietergemeinschaften vorab im Vergabeportal der DB AG registrieren lassen. Die Teilnahme am Verfahren setzt die unveränderte Zusammensetzung der im Teilnehmerwettbewerb zugelassenen Bietergemeinschaften voraus. Der Zusammenschluss der im Teilnehmerwettbewerb zugelassenen Einzelbieter zu Bietergemeinschaften ist nicht zulässig.
Wir weisen darauf hin, dass die VO (EU) 2022/576 zur Änderung der VO (EU) Nr. 833/2014 Anwendung findet und Unternehmen, die den Sanktionsmaßnahmen in Art. 5k der VO (EU) 2022/576 unterfallen, aus dem Vergabeverfahren ausgeschlossen werden.
Die Beschaffende Stelle behält sich vor, ohne weitere Verhandlungen auf eines der eingegangenen Angebote den Zuschlag zu erteilen. Im Falle von Verhandlungen erfolgen diese nur mit den Bietern, welche die wirtschaftlichsten Angebote auf Grundlage aller Zuschlagskriterien unterbreitet haben.
-Erklärung, dass im Zeitraum der letzten fünf Jahre keine rechts- oder bestandskräftig festgestellten Verstöße im Sinne von GWB § 123 Abs. 1 und 4, Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG) § 21, Aufenthaltsgesetz § 98c, Mindestlohngesetz (MiLoG) § 19 und Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz § 21 vorliegen.
-Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf die Vergabe bzw. und darüber hinaus auch in den vergangenen zehn Jahren keine unzulässige wettbewerbsbeschränkende Abrede getroffen hat. Unzulässige wettbewerbsbeschränkende Abreden in diesem Sinne sind Verstöße gegen die kartellrechtlichen Kernbeschränkungen i.S.v. Art. 101 AEUV, § 1 GWB (Preis-, Submissions-, Mengen-, Quoten-, Gebiets- und Kundenabsprachen).
-Erklärung für Bieter als Einzelpersonen: Bieter als Einzelpersonen versichern, dass sie
1. Selbständige im Sinne des Sozialgesetzbuchs (SGB) VI sind.
2. a) im Sinne des § 2 Nr. 9 lit. b SGB VI auf Dauer und im Wesentlichen nicht nur für einen Auftraggeber tätig sind und im Auftragsfall weniger als fünf Sechstel ihrer gesamten Einkünfte allein aus Aufträgen mit dem Auftraggeber oder mit ihm gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen stammen,
b) im Auftragsfall neben dem Auftraggeber dieses Vertrages bzw. mit ihm gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen weitere Auftraggeber haben und
c) für die weiteren Auftraggeber gemäß b) nicht nur unwesentliche Tätigkeiten als Selbständiger ausüben.
3. über die gesamte Laufzeit dieses Vertrages Informationen zum Nachweis dieser Zusicherungen vorhalten und diese dem Auftraggeber auf dessen Anforderung unverzüglich zukommen lassen und bei jeder nicht nur unwesentlichen Änderung eines die Zusicherungen betreffenden Umstandes den Auftraggeber unverzüglich in Textform informieren.
4) Stellt sich nach Abschluss des Vertrages heraus, dass sie entgegen der von ihnen abgegebenen Erklärung nicht als Selbständiger im Sinne des SGB VI gelten oder dass sie unzutreffende Zusicherungen gemäß Ziffer 2 abgegeben haben bzw. dass sie ihrer Nachweispflicht gem. Ziffer 3 nicht nachgekommen sind, ist der Auftraggeber zur fristlosen Kündigung dieses Vertrages berechtigt.
Zudem ist der Auftraggeber in den Fällen der Ziffer 4 berechtigt, von ihm eine Vertragsstrafe in Höhe von 10 % vom Gesamtauftragswert zu fordern; darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche des Auftraggebers bleiben unberührt. Eine gezahlte Vertragsstrafe wird auf eine Aufwendungsersatzforderung wegen Verletzung der Nachweispflicht angerechnet.
Die Beschaffende Stelle behält sich vor, ohne weitere Verhandlungen auf eines der eingegangenen Angebote den Zuschlag zu erteilen. Im Falle von Verhandlungen erfolgen diese nur mit den Bietern, welche die wirtschaftlichsten Angebote auf Grundlage aller Zuschlagskriterien unterbreitet haben.
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
Wenn der Zuschlag bereits wirksam erteilt worden ist, kann dieser nicht mehr vor der Vergabekammer angegriffen werden (§ 168 Abs. 2 Satz 1 GWB). Der Zuschlag darf erst 10 Kalendertage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder per E-Mail bzw. 15 Kalendertage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post erteilt werden (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 bis 3 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist ebenfalls unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB). Des Weiteren wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.