23FEI64553 RSTW SpDrS60 Stw. Ef, Bf. Ehrang signaltechnische Blockanpassungen an ESTW-A Kordel (Thales ESTW), Betriebsfertiger Umbau der Sicherungsanlage (RSTW) Referenznummer der Bekanntmachung: 23FEI64553
Bekanntmachung vergebener Aufträge – Sektoren
Ergebnisse des Vergabeverfahrens
Lieferauftrag
Abschnitt I: Auftraggeber
Postanschrift: Adam-Riese-Straße 11-13
Ort: Frankfurt Main
NUTS-Code: DE712 Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 60327
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n): Schier, André
E-Mail:
Telefon: +49 6926530562
Fax: +49 6926553868
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: http://www.deutschebahn.com/bieterportal
Abschnitt II: Gegenstand
23FEI64553 RSTW SpDrS60 Stw. Ef, Bf. Ehrang signaltechnische Blockanpassungen an ESTW-A Kordel (Thales ESTW), Betriebsfertiger Umbau der Sicherungsanlage (RSTW)
23FEI64553 RSTW SpDrS60 Stw. Ef, Bf. Ehrang signaltechnische Blockanpassungen an ESTW-A Kordel (Thales ESTW), Betriebsfertiger Umbau der Sicherungsanlage (RSTW)
RSTW SpDrS60 Bf.Ehrang
Abschnitt IV: Verfahren
- Die Bauleistungen/Lieferungen/Dienstleistungen können aus folgenden Gründen nur von einem bestimmten Wirtschaftsteilnehmer ausgeführt werden:
- aufgrund des Schutzes von ausschließlichen Rechten einschließlich Rechten des geistigen Eigentums
Bei der Maßnahme handelt es sich um eine Lieferleistung. Die Finanzierung erfolgt überwiegend
mit öffentlichen Mittel aus der Finanzierungsvereinbarung 00471, SV Hochwasser 2021.
Gemäß Finanzierungsvereinbarung ist das öffentliche Vergaberecht einzuhalten. Die
Ausschreibung der Maßnahme erfolgt als Freihändige Vergabe ohne Wettbewerb (EU:
Verhandlungsverfahren ohne ÖT) zu den Bedingungen des Modulvertrag 3 RSTW. Zulässig
gemäß SektVO, §13, Abs. 2, Punkt 3. („wenn der Auftrag nur von einem bestimmten Unternehmen
erbracht oder bereitgestellt werden kann, wegen des Schutzes von ausschließlichen Rechten,
einschließlich der Rechte des geistigen Eigentums“). Bei diesem Einzelprojekt handelt es sich um
die Anpassung und Änderung von bestehenden RSTW SpDrS60 der Firma Siemens. Diese
können nur durch den Ersteller der Bestandsanlage, hier Siemens, realisiert werden.
Abschnitt V: Auftragsvergabe
23FEI64553 RSTW SpDrS60 Stw. Ef, Bf. Ehrang signaltechnische Blockanpassungen an ESTW-A Kordel (Thales ESTW), Betriebsfertiger Umbau der Sicherungsanlage (RSTW)
Ort: Braunschweig
NUTS-Code: DE91 Braunschweig
Land: Deutschland
Abschnitt VI: Weitere Angaben
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.