1.1.
Beschaffer
Offizielle Bezeichnung: Stadt Braunschweig
Deutschland – Bau von weiterführenden Schulen – Errichtung und Betrieb Ergänzungsneubau Gymnasium Neue Oberschule im laufenden PPP-Projekt „Schulen und Kitas der Stadt Braunschweig"
400079-2025 - Auftragsänderung
Deutschland – Bau von weiterführenden Schulen – Errichtung und Betrieb Ergänzungsneubau Gymnasium Neue Oberschule im laufenden PPP-Projekt „Schulen und Kitas der Stadt Braunschweig"
OJ S 117/2025 20/06/2025
Bekanntmachung der Auftragsänderungen
Bauleistung - Dienstleistungen
1. Beschaffer
2. Verfahren
2.1.
Verfahren
Titel: Errichtung und Betrieb Ergänzungsneubau Gymnasium Neue Oberschule im laufenden PPP-Projekt „Schulen und Kitas der Stadt Braunschweig"
Beschreibung: Erweiterung des Gymnasiums um einen wegen des zusätzlichen schulischen Raumbedarfs, u.a. aufgrund der Rückkehr zum G9 in Niedersachsen und der Erhöhung der Zügigkeiten des Gymnasiums, notwendigen Schulanbaus/-ergänzungsneubaus einschließlich Planung und Gebäudemanagement gemäß Beschluss des Rates der Stadt Braunschweig; Umbau von Räumen im bestehenden Gymnasium; baulicher Anschluss des Schulerweiterungsbaus an das bestehende Gymnasium und von Schulaußenanlagen. Interne Kennung: 28. Nachtragsvereinbarung zum PPP-Projektvertrag Schulen und Kitas in Braunschweig
Kennung des Verfahrens: 1e537cd8-c496-4a71-9516-d1820e63e667
2.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Bauleistung
Zusätzliche Art des Auftrags: Dienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 45214220 Bau von weiterführenden Schulen
Zusätzliche Einstufung (cpv): 45262700 Umbau von Gebäuden
2.1.2.
Erfüllungsort
Stadt: Braunschweig
Land, Gliederung (NUTS): Braunschweig, Kreisfreie Stadt (DE911)
Land: Deutschland
2.1.4.
Allgemeine Informationen
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU
vob-a-eu -
5. Los
5.1.
Los: LOT-0000
Titel: Errichtung und Betrieb Ergänzungsneubau Gymnasium Neue Oberschule im laufenden PPP-Projekt „Schulen und Kitas der Stadt Braunschweig"
Beschreibung: Erweiterung des Gymnasiums um einen wegen des zusätzlichen schulischen Raumbedarfs, u.a. aufgrund der Rückkehr zum G9 in Niedersachsen und der Erhöhung der Zügigkeiten des Gymnasiums, notwendigen Schulanbaus/-ergänzungsneubaus einschließlich Planung und Gebäudemanagement gemäß Beschluss des Rates der Stadt Braunschweig; Umbau von Räumen im bestehenden Gymnasium; baulicher Anschluss des Schulerweiterungsbaus an das bestehende Gymnasium und von Schulaußenanlagen.
Interne Kennung: LOT-0000
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Bauleistung
Zusätzliche Art des Auftrags: Dienstleistungen
5.1.2.
Erfüllungsort
Stadt: Braunschweig
Postleitzahl: 38106
Land, Gliederung (NUTS): Braunschweig, Kreisfreie Stadt (DE911)
Land: Deutschland
5.1.7.
Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Schlichtungsstelle: Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Überprüfungsstelle: Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt: Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
6. Ergebnisse
6.1.
Ergebnis, Los-– Kennung: LOT-0000
6.1.2.
Informationen über die Gewinner
Wettbewerbsgewinner:
Offizielle Bezeichnung: HOCHTIEF PPP Schulpartner Braunschweig GmbH
Angebot:
Kennung des Angebots: LOT-0000
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen: LOT-0000
Wert der Ausschreibung: 29 942 805,00 EUR
Informationen zum Auftrag:
Kennung des Auftrags: LOT-0000
Datum des Vertragsabschlusses: 18/06/2025
7. Änderung
7.1.
Änderung
Kennzeichnung der vorherigen Vertragsvergabebekanntmachung: 269057-2009
Identifikator des geänderten Vertrags: CON-0000
Grund für die Änderung: Bedarf an zusätzlichen Bauleistungen, Dienstleistungen oder Lieferungen durch den ursprünglichen Auftragnehmer.
Beschreibung: Bedarf an zusätzlichen Bauleistungen, Dienstleistungen oder Lieferungen durch den ursprünglichen Auftragnehmer. Beschreibung: Die Beauftragung des Nachtrages ist ohne Durchführung eines neuen Vergabeverfahrens zulässig, weil zusätzliche Bau- und Dienstleistungen erforderlich geworden sind, die nicht in den ursprünglichen Vergabeunterlagen vorgesehen waren, und ein Wechsel des Auftragnehmers (HOCHTIEF PPP Schulpartner Braunschweig GmbH) insbesondere aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen nicht erfolgen kann und mit erheblichen Schwierigkeiten oder beträchtlichen Zusatzkosten für die Stadt Braunschweig verbunden wäre (vgl. § 132 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 GWB). Die Stadt Braunschweig hat am 27.10.2011 auf der Grundlage eines EU-weit durchgeführten Vergabeverfahrens den Auftragnehmer mit der Planung, der Durchführung und der Finanzierung der Bau- und Sanierungsmaßnahmen, der funktionserhaltenden Instandhaltung sowie mit ausgewählten Betriebsleistungen für insgesamt neun Schulen, drei Kindertagesstätten und zwei Schulsporthallen an gesonderten Standorten sowie die Errichtung eines gemeinsamen Ergänzungsbaus für zwei Schulen im Rahmen eines PPP-Modells („PPP-Projektvertrag“) beauftragt. Das Gymnasium Neue Oberschule ist u.a. Gegenstand dieses PPP-Projektvertrages mit einer Laufzeit von 25 Jahren. Die Betriebs-/Gebäudemanagementdienstleistungen umfassen bei allen Objekten neben dem infrastrukturellen, technischen und kaufmännischen Objektbetrieb auch die Ausübung der Verkehrssicherungspflicht über das gesamte Projektgrundstück, inklusive Reinigung und Pflege sowie Instandhaltung der Außenanlagen. Der im Wege der Nachtragsbeauftragung gedeckte zusätzliche Beschaffungsbedarf umfasst somit die erforderlichen Umbauten im Bestand, den Neubau des Erweiterungsgebäudes mit direkter Anbindung an das Bestandsgebäude, die Herstellung der Schulaußenanlagen und die Übernahme der neuen Gebäudeteile sowie der neuen Bereiche der Außenanlagen in das seit 2011 durchgeführte Betriebs-/Gebäudemanagement bis zum Ablauf des Projektvertrages 2036. Der für die Erweiterung des Gymnasiums Neue Oberschule erforderliche Ergänzungsneubau sowie die nötigen Bestandsumbauten können wegen ihrer baulichen und technischen Schnittstellen, insbesondere aus technischen Gründen nur durch den bestehenden Auftragnehmer erfolgen, weil der Ergänzungsneubau direkt mit dem Bestandsbau verbunden wird, die Ver- und Entsorgung, die gesamte Haustechnik und sämtliche Alarmierungsanlagen sowie Brandschutzeinrichtungen miteinander verknüpft werden müssen. Die Sicherstellung dieser Interoperabilität der vorhandenen technischen Ausrüstung im Bestandsbau mit den neu hinzukommenden Installationen im Ergänzungsneubau sowie deren einheitlicher Betrieb steht einem Wechsel des Auftragnehmers entgegen. Dafür ist aus Sicht der Stadt Braunschweig, auch aus haftungsrechtlichen Gründen, ein einheitliches Um-/Neubau- sowie Betriebs- und Gebäudemanagement technisch zwingend erforderlich, damit der bisherige Auftragnehmer die ihm übertragene Betreiberverantwortung und Gewährleistung für alle PPP-betroffenen Liegenschaften im Interesse der Stadt Braunschweig weiterhin effektiv wahrnehmen kann. Ein etwaiger Auftragnehmerwechsel wäre somit mit erheblichen technischen Schwierigkeiten verbunden gewesen, insbesondere im Hinblick auf die einheitliche Sicherstellung eines komplikationslosen Betriebs aller sicherheitsrelevanten Brandschutzeinrichtungen und der dazugehörigen Anlagentechnik in allen PPP-betroffenen Liegenschaften. Überdies würde ein Auftragnehmerwechsel erhebliche Mehr-/Doppelkosten zu Lasten der Stadt Braunschweig bedingen, sodass auch erhebliche wirtschaftliche Gründe für die Nachtragsbeauftragung streiten. Der Wert in Höhe von 29.942.805 EUR der im Wege des Nachtrages beauftragten Zusatzleistungen liegt unterhalb der gesetzlich geforderten 50%-igen Wertgrenze.
7.1.1.
Änderung
Beschreibung der Änderungen: Beschreibung der Änderungen: Erweiterung des Gymnasiums um einen wegen des zusätzlichen schulischen Raumbedarfs, u.a. aufgrund der Rückkehr zum G9 in Niedersachsen und der Erhöhung der Zügigkeiten des Gymnasiums, notwendigen Schulanbaus/-ergänzungsneubaus einschließlich Planung und Gebäudemanagement gemäß Beschluss des Rates der Stadt Braunschweig; Umbau von Räumen im bestehenden Gymnasium; baulicher Anschluss des Schulerweiterungsbaus an das bestehende Gymnasium und von Schulaußenanlagen
Geschäftseinheitskennzeichnung in der vorherigen Bekanntmachung: ORG-0000
8. Organisationen
8.1.
ORG-0000
Offizielle Bezeichnung: Stadt Braunschweig
Registrierungsnummer: 031010000000-0-51
Stadt: Braunschweig
Postleitzahl: 38102
Land, Gliederung (NUTS): Braunschweig, Kreisfreie Stadt (DE911)
Land: Deutschland
Telefon: +49 5314701
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
8.1.
ORG-0001
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Registrierungsnummer: t:04131153308
Postanschrift: Auf der Hude 2
Stadt: Lüneburg
Postleitzahl: 21339
Land, Gliederung (NUTS): Lüneburg, Landkreis (DE935)
Land: Deutschland
Telefon: +49 4131153306
Rollen dieser Organisation:
Überprüfungsstelle
Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt
Schlichtungsstelle
8.1.
ORG-0002
Offizielle Bezeichnung: HOCHTIEF PPP Schulpartner Braunschweig GmbH
Registrierungsnummer: HRB 203286, AG Braunschweig
Postanschrift: Salzdahlumer Straße 85
Stadt: Braunschweig
Postleitzahl: 38126
Land, Gliederung (NUTS): Braunschweig, Kreisfreie Stadt (DE911)
Land: Deutschland
Telefon: +49 201 8241273
Rollen dieser Organisation:
Beschaffungsdienstleister
Bieter
Gewinner dieser Lose: LOT-0000
8.1.
ORG-0003
Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)
Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53119
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
Telefon: +49228996100
Rollen dieser Organisation:
TED eSender
Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der Bekanntmachung: 3b095786-e656-4f81-865f-c16267fcfe5c - 01
Formulartyp: Auftragsänderung
Art der Bekanntmachung: Bekanntmachung der Auftragsänderungen
Unterart der Bekanntmachung: 38
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 19/06/2025 13:46:08 (UTC+2) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
Veröffentlichungsnummer der Bekanntmachung: 400079-2025
ABl. S – Nummer der Ausgabe: 117/2025
Datum der Veröffentlichung: 20/06/2025