1. Beschaffer
1.1.
Beschaffer
Offizielle Bezeichnung: Stadt Schöningen
Rechtsform des Erwerbers: Lokale Gebietskörperschaft
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung
2. Verfahren
2.1.
Verfahren
Titel: Betriebsführung der Abwasserbeseitigung, Straßenbeleuchtung, Bauhof
Beschreibung: Betriebsführung für Abwasserbeseitigung, Straßenbeleuchtung und Bauhof
Kennung des Verfahrens: baf23e4c-7d03-44c5-ac71-4c59f968d508
Vorherige Bekanntmachung: 541009-2023
Interne Kennung: 2023035 Stand 06.08.2024
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren mit vorheriger Veröffentlichung eines Aufrufs zum Wettbewerb/Verhandlungsverfahren
Das Verfahren wird beschleunigt: nein
Zentrale Elemente des Verfahrens: Teilnahmewettbewerb zum Verhandlungsverfahren mit durchgeführtem Interessenbekundungsverfahren (§§ 17, 38 VgV)
2.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 90400000 Dienstleistungen in der Abwasserbeseitigung
2.1.2.
Erfüllungsort
Postanschrift: 38364
Stadt: Schöningen
Postleitzahl: 38364
Land, Gliederung (NUTS): Helmstedt (DE917)
Land: Deutschland
2.1.3.
Wert
Geschätzter Wert ohne MwSt.: 3 448 000,00 EUR
2.1.4.
Allgemeine Informationen
Zusätzliche Informationen: Bekanntmachungs-ID: CXP4Y25HQNV
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU
vgv -
2.1.5.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Höchstzahl der Lose, für die ein Bieter Angebote einreichen kann: 3
Auftragsbedingungen:
Höchstzahl der Lose, für die Aufträge an einen Bieter vergeben werden können: 3
2.1.6.
Ausschlussgründe
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
Korruption
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Betrugsbekämpfung
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Zahlungsunfähigkeit
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
5. Los
5.1.
Los: LOT-0001
Titel: Betriebsführung Abwasserbeseitigung/Erwerb eines Gesellschaftsanteils
Beschreibung: Die Stadt Schöningen führt eine Vergabe von Betriebsführungsleistungen für die Abwasserbeseitigung, für die Straßenbeleuchtung und für den Bauhof durch. Weil die Betriebsführungsverträge mit der mehrheitlich kommunalen Elmregia GmbH abgeschlossen werden sollen, ist auch der Geschäftsanteil des privatwirtschaftlichen Minderheitsgesellschafters an der Elmregia GmbH Verfahrensgegenstand. Der Gesamtwert sowie Werte zu den Losen ohne MwSt sind gem. § § 3 Abs. 11 Ziff. 2 VgV geschätzt.
Interne Kennung: 1
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 90400000 Dienstleistungen in der Abwasserbeseitigung
5.1.2.
Erfüllungsort
Postanschrift: 38364
Stadt: Schöningen
Postleitzahl: 38364
Land, Gliederung (NUTS): Helmstedt (DE917)
Land: Deutschland
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Laufzeit: 240 Monate
5.1.4.
Verlängerung
Maximale Verlängerungen: 60
5.1.5.
Wert
Geschätzter Wert ohne MwSt.: 2 760 000,00 EUR
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
Informationen über frühere Bekanntmachungen:
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 541009-2023
5.1.7.
Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Bundes-/Gewerbezentralregister
Beschreibung: Auskünfte aus dem Bundeszentralregister und dem Gewerbezentralregister über den oder die verantwortlichen Betriebsleiter und den oder die Geschäftsführer des Bewerbers, es genügen Eigenerklärungen, wenn solche Auskünfte im Verhandlungsverfahren vorgelegt werden.
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: siehe Bewerbungsbedingungen
Informationen über die zweite Phase eines zweiphasigen Verfahrens:
Der Erwerber behält sich das Recht vor, den Auftrag aufgrund der ursprünglichen Angebote ohne weitere Verhandlungen zu vergeben
5.1.10.
Zuschlagskriterien
Kriterium:
Art: Kosten
Bezeichnung: Kosten
Beschreibung: siehe Aufforderung zur Interessenbestätigung
Gewichtung (dezimal, genau): 0.5
Kriterium:
Art: Qualität
Bezeichnung: Qualität
Beschreibung: siehe Aufforderung zur Interessensbestätigung
Gewichtung (dezimal, genau): 0.5
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 30/08/2024 00:00:00 (UTC+2)
Ad-hoc-Kommunikationskanal:
Name: Elektronische Kommunikation über die Vergabeplattform DTVP
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Varianten: Nicht zulässig
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Zulässig
Frist für den Eingang der Teilnahmeanträge: 11/09/2024 18:00:00 (UTC+2)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 3 Monate
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können einige fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: Die Stadt behält sich vor, zur Prüfung der Eignungskriterien im Teilnahmewettbewerb weitere Angaben oder Unterlagen anzufordern.
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: nein
Zahlungen werden elektronisch geleistet: nein
Finanzielle Vereinbarung: Angaben zum Jahresumsatz des Bewerbers in den letzten 3 Geschäftsjahren sowie zur Anzahl der in diesem Zeitraum durchschnittlich jährlich beschäftigten Arbeitnehmer. Dabei ist anzugeben, mit welchem ungefährem Anteil Umsätze auf Aufgaben der Abwasserbeseitigung entfallen, wenn zu diesem Los geboten werden soll
Informationen über die Überprüfungsfristen: Rechtsbehelfe können eingelegt werden bei Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Postanschrift: Auf der Hude 2 Ort: Lüneburg Postleitzahl: 21339 Land: Deutschland E-Mail: vergabekammer@mw.niedersachsen.de Telefon: +49 4131153306
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Keine Rahmenvereinbarung
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: ergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Stadt Schöningen
TED eSender: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)
5.1.
Los: LOT-0002
Titel: Betriebsführung Straßenbeleuchtung
Beschreibung: Die Stadt Schöningen führt eine Vergabe von Betriebsführungsleistungen für die Abwasserbeseitigung, für die Straßenbeleuchtung und für den Bauhof durch. Weil die Betriebsführungsverträge mit der mehrheitlich kommunalen Elmregia GmbH abgeschlossen werden sollen, ist auch der Geschäftsanteil des privatwirtschaftlichen Minderheitsgesellschafters an der Elmregia GmbH Verfahrensgegenstand. Der Gesamtwert sowie Werte zu den Losen ohne MwSt sind gem. § § 3 Abs. 11 Ziff. 2 VgV geschätzt.
Interne Kennung: 2
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 50232100 Wartung von Straßenbeleuchtungen
5.1.2.
Erfüllungsort
Postanschrift: 38364
Stadt: Schöningen
Postleitzahl: 38364
Land, Gliederung (NUTS): Helmstedt (DE917)
Land: Deutschland
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Laufzeit: 240 Monate
5.1.4.
Verlängerung
Maximale Verlängerungen: 60
5.1.5.
Wert
Geschätzter Wert ohne MwSt.: 193 000,00 EUR
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
Informationen über frühere Bekanntmachungen:
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 541009-2023
5.1.7.
Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Bundes-/Gewerbezentralregister
Beschreibung: Auskünfte aus dem Bundeszentralregister und dem Gewerbezentralregister über den oder die verantwortlichen Betriebsleiter und den oder die Geschäftsführer des Bewerbers, es genügen Eigenerklärungen, wenn solche Auskünfte im Verhandlungsverfahren vorgelegt werden.
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: siehe Bewerbungsbedingungen
Informationen über die zweite Phase eines zweiphasigen Verfahrens:
Der Erwerber behält sich das Recht vor, den Auftrag aufgrund der ursprünglichen Angebote ohne weitere Verhandlungen zu vergeben
5.1.10.
Zuschlagskriterien
Kriterium:
Art: Kosten
Bezeichnung: Kosten
Beschreibung: siehe Aufforderung zur Interessenbestätigung
Gewichtung (dezimal, genau): 0.5
Kriterium:
Art: Qualität
Bezeichnung: Qualität
Beschreibung: siehe Aufforderung zur Interessensbestätigung
Gewichtung (dezimal, genau): 0.5
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 30/08/2024 00:00:00 (UTC+2)
Ad-hoc-Kommunikationskanal:
Name: Elektronische Kommunikation über die Vergabeplattform DTVP
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Varianten: Nicht zulässig
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Zulässig
Frist für den Eingang der Teilnahmeanträge: 11/09/2024 18:00:00 (UTC+2)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 3 Monate
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können einige fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: Die Stadt behält sich vor, zur Prüfung der Eignungskriterien im Teilnahmewettbewerb weitere Angaben oder Unterlagen anzufordern.
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: nein
Zahlungen werden elektronisch geleistet: nein
Finanzielle Vereinbarung: Angaben zum Jahresumsatz des Bewerbers in den letzten 3 Geschäftsjahren sowie zur Anzahl der in diesem Zeitraum durchschnittlich jährlich beschäftigten Arbeitnehmer. Dabei ist anzugeben, mit welchem ungefährem Anteil Umsätze auf Aufgaben der Abwasserbeseitigung entfallen, wenn zu diesem Los geboten werden soll
Informationen über die Überprüfungsfristen: Rechtsbehelfe können eingelegt werden bei Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Postanschrift: Auf der Hude 2 Ort: Lüneburg Postleitzahl: 21339 Land: Deutschland E-Mail: vergabekammer@mw.niedersachsen.de Telefon: +49 4131153306
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Keine Rahmenvereinbarung
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: ergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Stadt Schöningen
TED eSender: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)
5.1.
Los: LOT-0003
Titel: Betriebsführung Bauhof
Beschreibung: Die Stadt Schöningen führt eine Vergabe von Betriebsführungsleistungen für die Abwasserbeseitigung, für die Straßenbeleuchtung und für den Bauhof durch. Weil die Betriebsführungsverträge mit der mehrheitlich kommunalen Elmregia GmbH abgeschlossen werden sollen, ist auch der Geschäftsanteil des privatwirtschaftlichen Minderheitsgesellschafters an der Elmregia GmbH Verfahrensgegenstand. Der Gesamtwert sowie Werte zu den Losen ohne MwSt sind gem. § § 3 Abs. 11 Ziff. 2 VgV geschätzt.
Interne Kennung: 3
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 75200000 Kommunale Dienstleistungen
5.1.2.
Erfüllungsort
Postanschrift: 38364
Stadt: Schöningen
Postleitzahl: 38364
Land, Gliederung (NUTS): Helmstedt (DE917)
Land: Deutschland
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Laufzeit: 240 Monate
5.1.4.
Verlängerung
Maximale Verlängerungen: 60
5.1.5.
Wert
Geschätzter Wert ohne MwSt.: 495 000,00 EUR
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein
Informationen über frühere Bekanntmachungen:
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 541009-2023
5.1.7.
Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Bundes-/Gewerbezentralregister
Beschreibung: Auskünfte aus dem Bundeszentralregister und dem Gewerbezentralregister über den oder die verantwortlichen Betriebsleiter und den oder die Geschäftsführer des Bewerbers, es genügen Eigenerklärungen, wenn solche Auskünfte im Verhandlungsverfahren vorgelegt werden.
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: siehe Bewerbungsbedingungen
Informationen über die zweite Phase eines zweiphasigen Verfahrens:
Der Erwerber behält sich das Recht vor, den Auftrag aufgrund der ursprünglichen Angebote ohne weitere Verhandlungen zu vergeben
5.1.10.
Zuschlagskriterien
Kriterium:
Art: Kosten
Bezeichnung: Kosten
Beschreibung: siehe Aufforderung zur Interessenbestätigung
Gewichtung (dezimal, genau): 0.5
Kriterium:
Art: Qualität
Bezeichnung: Qualität
Beschreibung: siehe Aufforderung zur Interessensbestätigung
Gewichtung (dezimal, genau): 0.5
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 30/08/2024 00:00:00 (UTC+2)
Ad-hoc-Kommunikationskanal:
Name: Elektronische Kommunikation über die Vergabeplattform DTVP
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Varianten: Nicht zulässig
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Zulässig
Frist für den Eingang der Teilnahmeanträge: 11/09/2024 18:00:00 (UTC+2)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 3 Monate
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können einige fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: Die Stadt behält sich vor, zur Prüfung der Eignungskriterien im Teilnahmewettbewerb weitere Angaben oder Unterlagen anzufordern.
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: nein
Zahlungen werden elektronisch geleistet: nein
Finanzielle Vereinbarung: Angaben zum Jahresumsatz des Bewerbers in den letzten 3 Geschäftsjahren sowie zur Anzahl der in diesem Zeitraum durchschnittlich jährlich beschäftigten Arbeitnehmer. Dabei ist anzugeben, mit welchem ungefährem Anteil Umsätze auf Aufgaben der Abwasserbeseitigung entfallen, wenn zu diesem Los geboten werden soll
Informationen über die Überprüfungsfristen: Rechtsbehelfe können eingelegt werden bei Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Postanschrift: Auf der Hude 2 Ort: Lüneburg Postleitzahl: 21339 Land: Deutschland E-Mail: vergabekammer@mw.niedersachsen.de Telefon: +49 4131153306
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Keine Rahmenvereinbarung
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: ergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Stadt Schöningen
TED eSender: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)
8. Organisationen
8.1.
ORG-0001
Offizielle Bezeichnung: Stadt Schöningen
Registrierungsnummer: keine Angabe
Postanschrift: 38364
Stadt: Schöningen
Postleitzahl: 38364
Land, Gliederung (NUTS): Helmstedt (DE917)
Land: Deutschland
Kontaktperson: Dr. Lange Dr. Spils ad Wilken + Partner mbB
Telefon: 05141307970
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt
8.1.
ORG-0002
Offizielle Bezeichnung: ergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Registrierungsnummer: keine Angaben
Postanschrift: Auf der Hude 2
Stadt: Lüneburg
Postleitzahl: 21339
Land, Gliederung (NUTS): Lüneburg, Landkreis (DE935)
Land: Deutschland
Telefon: 04131153306
Rollen dieser Organisation:
Überprüfungsstelle
8.1.
ORG-0003
Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)
Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53119
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
Telefon: +49228996100
Rollen dieser Organisation:
TED eSender
11. Informationen zur Bekanntmachung
11.1.
Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der Bekanntmachung: 737aae1f-9631-48e8-8bac-afb56505e24a - 01
Formulartyp: Wettbewerb
Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung
Unterart der Bekanntmachung: 16
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 06/08/2024 18:00:05 (UTC+2)
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
11.2.
Informationen zur Veröffentlichung
Veröffentlichungsnummer der Bekanntmachung: 477998-2024
ABl. S – Nummer der Ausgabe: 154/2024
Datum der Veröffentlichung: 08/08/2024