Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Hannover
NUTS-Code: DE929 Region Hannover
Postleitzahl: 30655
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n):[gelöscht]
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: https://www.lbeg.niedersachsen.de
Adresse des Beschafferprofils: https://www.geozentrum-hannover.de/gzh/DE/Ausschreibungen/ausschreibungen_node.html

Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde einschließlich regionaler oder lokaler Unterabteilungen

Allgemeine öffentliche Verwaltung

BergPass OZG 2023

Referenznummer der Bekanntmachung: 2021-07-13/00330

Dienstleistungen

Erstellung der Software BergPass für OZG sowie Bearbeitung der Software Cardo

Aufteilung des Auftrags in Lose: nein

Wert ohne MwSt.: [Betrag gelöscht] EUR

NUTS-Code: DE929 Region Hannover

Hauptort der Ausführung:

Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie Stilleweg 2 30655 Hannover

Erstellung der Software BergPass für OZG sowie Bearbeitung der Software Cardo

Preis

Optionen: nein

Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein

Auftragsvergabe ohne vorherige Bekanntmachung eines Aufrufs zum Wettbewerb im Amtsblatt der Europäischen Union (für die unten aufgeführten Fälle)

Erläuterung:

Das LBEG betreibt seit einigen Jahren die Individualsoftware BergPass(R). Im Kontext der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Bereich Bergbau als EinerfürAlle-Lösung kommt diese Software dem dazu angestrebten Funktionsumfang als einziges Produkt nahe.

In der gesamten Bundesrepublik sind in keiner Bergbehörde andere Programme mit dem benötigten Umfang im Einsatz, eine Markterkundung aller Bergbehörden blieb erfolglos. Daher erfolgte eine Festlegung von 14 Bundesländern, Berg-Pass(R) als einziges Produkt das erfolgreich im Wirkbetrieb ist, zu ertüchtigen, zumal die derzeitige Rechtesituation für BergPass eine Weitergabe der Individualsoftware ausdrücklich zulässt.

Aufgrund des geforderten Leistungsumfanges der EfA-Lösung im Bereich Bergbau sind umfangreiche Änderungen an der Standardsoftware Cardo und weiteren proprietären Produkten des AN, deren Funktionen innerhalb der Individualsoftware BergPass(R) genutzt werden, notwendig. Alle Rechte an der Individualsoftware BergPass(R) liegen beim LBEG.

- Technische Abhängigkeiten

BergPass(R) ist so konstruiert, dass die SW-Lauffähigkeit nur zusammen mit dem Standard-Softwarepaket Cardo des AN möglich ist. BergPass(R) ist in den Cardo-Prozess direkt eingebunden und unternimmt Aufrufe an Cardo-Funktionen in diesem Prozess. Die Verbindung zwischen Cardo und BergPass(R) erfolgt auf der Quellcodeebene. Für den vorhandenen und im Projekt geplanten Leistungsumfang (z.B. Authentifizierung, Autorisierung, Rechte/Rollen, FIM-Modellierung) existieren keine Schnittstellen für eine andere Kopplung. Änderungen am BergPass(R)-Code machen daher gegebenenfalls Änderungen am Cardo-Code notwendig und umgekehrt. De facto handelt es sich demnach um ein Programmsystem. Damit ist die Individualsoftware nicht ohne Cardo veränderbar, erstellbar, ausführbar und funktionsfähig. Demnach ist Voraussetzung für die Ertüchtigung der Individualsoftware BergPass(R) die Bearbeitung der Standardsoftware Cardo auf Quellcodeebene.

- Ausschließlichkeitsrechte gem. § 14 Abs. 4 Nr. 2 c) VgV

Die Rechte für die Bearbeitung des Standardsoftwarepakets Cardo liegen beim AN auf Grundlage einer Vereinbarung von 2017. Dadurch hat ausnahmsweise ausschließlich das LBEG ein Recht zur Bearbeitung der Standardsoftware des AN das auch (z.B. bei Einstellung Produkt oder Geschäftsbetrieb, Fall gem. § 8 Nr. 1 VOL/B) an Dritte weitergegeben werden kann. Diese sind nicht erfüllt, so dass die notwendigen umfangreichen Änderungen des Quellcodes von Cardo ausschließlich von AN durchgeführt werden dürfen, so dass für die Weiterentwicklung im notwendigen Umfang nur eine Vergabe an den AN in Betracht kommt.

§ 14 Abs. 6 VgV

- Eine Alternative zur Vergabe an den AN ist nicht ersichtlich, da aus technischen Gründen eine Vergabe der Leistung ohne Zugriff auf den Quellcode von Cardo offenkundig sinnlos ist.

Eine vernünftige Alternative oder Ersatzlösung besteht weiterhin nicht, da diese individuell programmiert oder auf Basis anderer Software neu aufgebaut werden müsste.

-Auftragsgegenstand ist die Erstellung einer Software zur Abbildung bergbehördlicher Genehmigungsprozesse in Zusammenhang mit entsprechenden GIS-Daten.

Ein Großteil bergrechtlicher Genehmigungsprozesse bezieht sich auf Anlagen und Felder die über GIS-Daten, in Teilen auch geologischer Daten in GIS-Systemen, den bergrechtlichen Verfahren zugeordnet werden können. Die Festlegung des Auftragsgegenstandes ist daher sachlich gerechtfertigt. Die Bestimmung von BergPass(R) als Kern für die Erstellung der Software ist daher auch objektiv nachvollziehbar. Die Erstellung der Software auf Basis von BergPass(R) kann aus rechtlichen Gründen ausschließlich vom AN vorgenommen werden. Andere Wirtschaftsteilnehmer werden daher nicht diskriminiert. Eine künstliche Einschränkung der Parameter liegt nicht vor.

Auf Grund vorstehender, gekürzter, Argumente besteht die Ansicht, dass der Auftrag zulässig ist.

Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: nein

Bekanntmachungsnummer im ABl.: 2023/S 050-145631

Der öffentliche Auftraggeber vergibt keine weiteren Aufträge auf der Grundlage der vorstehenden Vorinformation

Auftrags-Nr.: 2021-07-16/00330

BergPass für OZG2023

Ein Auftrag/Los wurde vergeben: ja

22/03/2023

Anzahl der eingegangenen Angebote: 1

Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 1

Anzahl der elektronisch eingegangenen Angebote: 1

Der Auftrag wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern vergeben: nein

Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Ort: Zittau
NUTS-Code: DED2D Görlitz
Land: Deutschland

Der Auftragnehmer ist ein KMU: ja

Ursprünglich veranschlagter Gesamtwert des Auftrags/des Loses: [Betrag gelöscht] EUR

Gesamtwert des Auftrags/Loses: [Betrag gelöscht] EUR

Bekanntmachungs-ID: CXQ6YYZDZ7C

Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Lüneburg
Postleitzahl: 21339
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Internet-Adresse: https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/themen/aufsicht_und_recht/vergabekammer/

22/03/2023