Öffentliche Ausschreibung 2021 Suche nach Kooperationspartner/Pächter/DL SW Kusel 2021 Referenznummer der Bekanntmachung: 02501-21 2021-06-11

Suche nach Kooperationspartner/Pächter/DL SW Kusel 2021 Referenznummer der Bekanntmachung: 02501-21

Auftragsbekanntmachung – Sektoren

Dienstleistungen

Rechtsgrundlage:

Richtlinie 2014/25/EU

Abschnitt I: Auftraggeber

I.1)Name und Adressen

Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Kusel
NUTS-Code: DEB3G Kusel
Postleitzahl: 66869
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: https://stadtwerke.kusel.de/1

I.1)Name und Adressen

I.2)Informationen zur gemeinsamen Beschaffung

Der Auftrag betrifft eine gemeinsame Beschaffung

I.3)Kommunikation

Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMJRR9K/documents

Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen

Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMJRR9K

I.6)Haupttätigkeit(en)

Strom

Abschnitt II: Gegenstand

II.1)Umfang der Beschaffung

II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

Suche nach Kooperationspartner/Pächter/DL SW Kusel 2021

Referenznummer der Bekanntmachung: 02501-21

II.1.2)CPV-Code Hauptteil

65320000 Betrieb von elektrischen Anlagen

II.1.3)Art des Auftrags

Dienstleistungen

II.1.4)Kurze Beschreibung:

Die Stadt Kusel sucht zum 1.1.2022 einen Käufer von 49 % der Anteile an der bisher zu 100 % von der Stadt Kusel beherrschten Stadtwerke Kusel GmbH zur Gründung einer IÖPP. Gleichzeitig sucht die Stadtwerke Kusel GmbH einen Pächter und Netzbetreiber für ihre Strom-, Gas- und Telekommunikationsnetze für die Laufzeit der jeweils bestehenden Verträge (Pachtmodell). Des Weiteren soll der Pächter den bereits vorhandenen Geschäftsbereich Vertrieb (v.a. Strom- und Gasvertrieb) der Stadtwerke Kusel GmbH als Dienstleister unterstützen und perspektivisch weitere kaufmännische, strom-, gas- und wasserwirtschaftliche Dienstleistungen zu bereits jetzt vorzulegenden Bedingungen (Leistungsscheine) anbieten, die die Stadtwerke im Bedarfsfall abrufen können.

II.1.5)Geschätzter Gesamtwert

II.1.6)Angaben zu den Losen

Aufteilung des Auftrags in Lose: nein

II.2)Beschreibung

II.2.3)Erfüllungsort

NUTS-Code: DEB3G Kusel

Hauptort der Ausführung:

Kusel

Lehnstraße 32

66869 Kusel

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Um die Stadtwerke Kusel GmbH wirtschaftlich erfolgreich fortzuführen und eine ausreichende personelle Ausstattung zu gewährleisten, plant die Stadt die Neustrukturierung der Stadtwerke Kusel GmbH. Dies beinhaltet zum einen den Verkauf von 49 % der Anteile an der Stadtwerke Kusel GmbH und damit das Entstehen einer Öffentlich-Privaten-Kooperationsgesellschaft. Hierzu werden die Stadt und der Auftragnehmer einen Gesellschaftsvertrag sowie unter Beteiligung der Stadtwerke Kusel GmbH einen Konsortialvertrag schließen.

Zum anderen verpflichtet sich der Auftragnehmer gleichzeitig mit der Übernahme von 49 % der Anteile an der Stadtwerke Kusel GmbH die Strom- und Gasversorgungsnetze ebenso wie das Telekommunikationsnetz von der Stadtwerke Kusel GmbH für die jeweils verbleibenden Laufzeiten anzupachten (Pachtmodell) und als Netzbetreiber zu betreiben. Netzeigentümerin bleibt die Stadtwerke Kusel GmbH.

Des Weiteren verpflichtet sich der Auftragnehmer, den bereits vorhandenen Geschäftsbereich Vertrieb (v.a. Strom- und Gasvertrieb) der Stadtwerke Kusel GmbH als Dienstleister zu unterstützen und perspektivisch weitere kaufmännische, strom-, gas- und wasserwirtschaftliche Dienstleistungen zu bereits jetzt vorzulegenden Bedingungen (Leistungsscheine) anzubieten, die die Stadtwerke im Bedarfsfall abrufen können.

Auf besondere Regelungen hinsichtlich des vorhandenen Personals und Ausstattungsgegenstände in den jeweiligen Teilbereichen wird hingewiesen.

II.2.5)Zuschlagskriterien

Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt

II.2.6)Geschätzter Wert

II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems

Beginn: 01/01/2022

Ende: 29/02/2040

Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein

II.2.9)Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden

Geplante Mindestzahl: 3

Höchstzahl: 5

Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern:

Zunächst werden sämtliche Teilnahmeanträge auf Vollständigkeit geprüft und sodann geprüft, welche Bewerber grundsätzlich die Eignungsanforderungen anhand der vorgelegten Unterlagen erfüllen.

1) Im Falle von Bewerbergemeinschaften gilt: die Leistungsfähigkeit einer Bewerbergemeinschaft muss insgesamt nachgewiesen werden, d.h. es werden die geforderten Nachweise der einzelnen Mitglieder in der Summe bewertet. Die Zuverlässigkeit wird für jedes einzelne Mitglied der Bewerbergemeinschaft geprüft.

2) Für den Fall, dass mehr vollständige Teilnahmeanträge grundsätzlich geeigneter Bewerber vorliegen, als vor dem Hintergrund des Aufwands des Verfahrens am weiteren Verfahren beteiligt werden können, findet eine Auswahl der Bewerber statt.

Bei der Auswahl der Bewerber finden folgende Kriterien Anwendung:

1. Finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit (30 %),

2. technische Leistungsfähigkeit (70 %).

Die Bewertung erfolgt durch eine relativ-vergleichende Betrachtung. Die Kriterien werden mit 1-3 Punkten je Kriterium nach folgendem Maßstab bewertet:

— überdurchschnittliche Leistungsfähigkeit, gemessen an den Eignungsnachweisen, 3 Punkte,

— durchschnittliche Leistungsfähigkeit, gemessen an den Eignungsnachweisen, 2 Punkte,

— unterdurchschnittliche Leistungsfähigkeit, gemessen an den Eignungsnachweisen, 1 Punkt.

Derjenige Teilnahmeantrag mit den insoweit qualitativ besten Eignungsnachweisen zum jeweiligen Kriterium (vergleichende Betrachtung) wird als überdurchschnittlich eingestuft. Die Eignungs-nachweise der weiteren Bewerber zum jeweiligen Kriterium erhalten entsprechend dem oben angegebenen Maßstab die entsprechenden Punkte in Relation zum Teilnahmeantrag mit den qualitativ besten Eignungsnachweisen. Sollten die Eignungsnachweise von mehreren Bewerbern zu einem Kriterium im Vergleich gleichwertig sein, erhalten diese Bewerber die gleiche Punktzahl für dieses Kriterium.

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote

Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein

II.2.11)Angaben zu Optionen

Optionen: nein

II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union

Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein

II.2.14)Zusätzliche Angaben

Wesentliche Teile der Vergabeunterlagen (Netzdaten, Vertragsbedingungen etc.) zu diesem Vergabeverfahren sind vertraulich und sind aus diesem Grund nicht direkt unter vorstehender Adresse abrufbar (Ausnahme nach § 41 Abs. 4 i. V. m § 5 Abs. 3 SektVO). Den Bewerbern wird unmittelbar nach Zusendung der ausgefüllten und unterzeichneten Vertraulichkeitsvereinbarung (Anlage 10 zur Leistungsbeschreibung und Aufforderung zum Teilnahmewettbewerb, zum Download verfügbar) Zugang zu den vollständigen Vergabeunterlagen ermöglicht. Für die Übersendung der Vertraulichkeitsvereinbarung durch die Bewerber sowie die Versendung der Zugangsdaten wird die Nachrichtenfunktion „Kommunikation“ der Vergabeplattform „DTVP“ verwendet (siehe auch Teil C. VIII – Vertraulichkeit des Vergabefahrens – der Leistungsbeschreibung und Aufforderung zum Teilnahmewettbewerb).

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben

III.1)Teilnahmebedingungen

III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister

Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:

Einzureichen sind:

— Unternehmensdarstellung (Gesellschafter- bzw. Inhaberstruktur, Beschreibung der Tätigkeit des Unternehmens, durch den Bewerber selbst zu fertigen),

— Erklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlusstatbeständen gem. §§ 123, 124 GWB (Anlage 2),

— Handelsregisterauszug oder Registerauszug gleichwertiger Art, nicht älter als 3 Monate.

Bei der Bewerbung von Bietergemeinschaften haben diese gemeinsam mit Ihrem Teilnahmeantrag eine Aufstellung der Mitglieder der Bietergemeinschaft mit Bezeichnung des bevollmächtigten Vertreters sowie einer von allen Mitgliedern unterzeichnete Erklärung einzureichen, dass der bevollmächtigte Vertreter die im Verzeichnis ausgeführten Mitglieder gegenüber den Auftraggebern rechtsverbindlich vertritt und alle Mitglieder als Gesamtschuldner haften. Die Erklärungen und Nachweise zur Befähigung der Berufsausübung sind für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft zu erbringen.

III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit

Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

Einzureichen sind:

— Gesamtumsätze des Unternehmens in den letzten 3 Geschäftsjahren (Formblatt Anlage 4),

— Jahresabschlüsse der letzten 3 Geschäftsjahre,

— Erklärung über das Bestehen einer Betriebshaftpflichtversicherung mit folgender Mindestdeckungssummen: [Betrag gelöscht] EUR für Personen und Sachschäden (Anlage 5).

Bezieht sich der Bewerber bei der Darlegung der Leistungsfähigkeit auf Leistungen eines Unterauftragnehmers, so muss eine entsprechende Verpflichtungserklärung des Unterauftragnehmers vorgelegt werden, wonach ihm dessen sachliche und/oder personelle Mittel im Falle einer Auftragserteilung zur Verfügung stehen (Eignungsleihe). Die Erklärungen und Nachweise zur wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit sind bei der Bewerbung von einer Bietergemeinschaft für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft zu erbringen.

III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit

Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

Einzureichen sind:

— Formblatt Referenzen mit Angabe zu Referenzen aus den letzten 3 Geschäftsjahren über die Erfüllung vergleichbarer Aufträge wie dem ausgeschriebenen im Bereich Stromnetzbetrieb, Gasnetzbetrieb, Wassernetzbetrieb sowie Strom- und Gasvertrieb, techn. Unterstützung im Bereich Aufbau und Weiterentwicklung von TK-Netzen (Anlage 3).

Bezieht sich der Bewerber bei der Darlegung seiner Leistungsfähigkeit auf die Fähigkeiten eines Unterauftragnehmers, so muss eine entsprechende Verpflichtungserklärung des Unterauftragnehmers vorgelegt werden, wonach ihm dessen sachlich und/oder personelle Mittel im Fall einer Auftragserteilung zur Verfügung stehen (Eignungsleihe). Die Erklärungen und Nachweise zur technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit sind bei einer Bewerbung von einer Bietergemeinschaft für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft zu erbringen.

— Nachweis der Genehmigung nach § 4 EnWG (soweit vorhanden) – falls nicht vorhanden ist eine vergleichbare, plausible Eigenerklärung einzureichen.

III.1.4)Objektive Teilnahmeregeln und -kriterien

Auflistung und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:

Weitere einzureichende Unterlagen, soweit erforderlich:

— Bietergemeinschaftserklärung (falls erforderlich, Anlage 6),

— Verpflichtungserklärung zur Eignungsleihe (falls erforderlich, selbst zu fertigen).

Abschnitt IV: Verfahren

IV.1)Beschreibung

IV.1.1)Verfahrensart

Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb

IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem

Die Bekanntmachung betrifft den Abschluss einer Rahmenvereinbarung

Rahmenvereinbarung mit einem einzigen Wirtschaftsteilnehmer

Bei Rahmenvereinbarungen – Begründung, falls die Laufzeit der Rahmenvereinbarung acht Jahre übersteigt:

Anpassung der Laufzeit der Pachtverträge sowie der eventuell abzurufenden Dienstleistungen an die Laufzeit der bestehenden Strom- und Gaskonzessionsverträge mit einer Laufzeit bis zum 29.2.2040 und damit an das Mindestkriterium "frühestes Ende der Kooperationsvereinbarung" gem. § 22 Abs. 2 lit. d) des Kooperationsvertrages.

IV.1.4)Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs

Abwicklung des Verfahrens in aufeinander folgenden Phasen zwecks schrittweiser Verringerung der Zahl der zu erörternden Lösungen bzw. zu verhandelnden Angebote

IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)

Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: nein

IV.2)Verwaltungsangaben

IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge

Tag: 20/07/2021

Ortszeit: 12:00

IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber

Tag: 11/06/2021

IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können:

Deutsch

IV.2.6)Bindefrist des Angebots

Laufzeit in Monaten: 5 (ab dem Schlusstermin für den Eingang der Angebote)

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags

Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein

VI.3)Zusätzliche Angaben:

Bekanntmachungs-ID: CXP4YMJRR9K

VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren

VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren

Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Mainz
Postleitzahl: 55116
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]

VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen

Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

Gemäß § 160 Abs. 1 GWB leitet die Vergabekammer ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Der Antrag ist unter anderem unzulässig, wenn der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber der Auftraggebergemeinschaft nicht innerhalb von 10 Kalendertagen gerügt hat (§ 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB). Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund dieser Bekanntmachung erkennbar sind, muss ein Bewerber bis spätestens zum Ablauf der in dieser Bekanntmachung benannten Frist zur Abgabe des Teilnahmeantrags rügen, § 160 Abs. 3 Nr. 2 GWB.

Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen, § 160 Abs. 3 Nr. 3 GWB.

Auch ist gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 4 GWB der Nachprüfungsantrag unzulässig, wenn mehr als 15 Tage nach Eingang der Mitteilung der Auftraggebergemeinschaft, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt

Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Mainz
Postleitzahl: 55116
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]

VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:

11/06/2021

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