Öffentliche Ausschreibung Alzey 2024 Deutschland – Öffentlicher Verkehr (Straße) – Vergabe Linienbündel Donnersbergkreis 2024-12-09

1.1.

Beschaffer

Offizielle Bezeichnung: Landkreis Alzey-Worms

E-Mail: [gelöscht]

Rechtsform des Erwerbers: Von einer lokalen Gebietskörperschaft kontrollierte Einrichtung des öffentlichen Rechts

Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung

1.1.

Beschaffer

Offizielle Bezeichnung: Landkreis Donnersbergkreis

E-Mail: [gelöscht]

Rechtsform des Erwerbers: Von einer lokalen Gebietskörperschaft kontrollierte Einrichtung des öffentlichen Rechts

Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung

1.1.

Beschaffer

Offizielle Bezeichnung: Landkreis Kaiserslautern

E-Mail: [gelöscht]

Rechtsform des Erwerbers: Von einer lokalen Gebietskörperschaft kontrollierte Einrichtung des öffentlichen Rechts

Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung

1.1.

Beschaffer

Offizielle Bezeichnung: Landkreis Kusel

E-Mail: [gelöscht]

Rechtsform des Erwerbers: Von einer lokalen Gebietskörperschaft kontrollierte Einrichtung des öffentlichen Rechts

Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung

2.1.

Verfahren

Titel: Vergabe Linienbündel Donnersbergkreis

Beschreibung: Der Donnersbergkreis, der Kreis Kaiserslautern, der Kreis Kusel, der Kreis Alzey-Worms und der ZÖPNV beabsichtigen als zuständige Behörden im Sinne der Verordnung 1370/2007 gem. Art. 5 Abs. 1 VO 1370/07 i. V. m. dem 4. Teil des GWB zum 01.01.2027 für das VRN-Linienbündel Donnersbergkreis einen öffentlichen Dienstleistungsauftrag im Sinne der Verordnung 1370/2007 mit einer voraussichtlichen Laufzeit bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2036 zu vergeben. Der Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar KöR, vertreten durch die Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH — beide B1 3-5, 68159 Mannheim — führt gem. § 7 Abs. 6 i.V.m. § 10 Abs. 4 NVG als Vergabestelle die Vergabe im Namen seiner Verbandsmitglieder durch.

Interne Kennung: E27126851

2.1.1.

Zweck

Art des Auftrags: Dienstleistungen

Haupteinstufung (cpv): 60112000 Öffentlicher Verkehr (Straße)

2.1.2.

Erfüllungsort

Stadt: Kreis Alzey-Worms

Land, Gliederung (NUTS): Alzey-Worms (DEB3B)

Land: Deutschland

Zusätzliche Informationen: Durchführung von ÖPNV im Kreis Alzey-Worms im Rahmen des Linienbündels Donnersbergkreis

2.1.2.

Erfüllungsort

Stadt: Donnersbergkreis

Land, Gliederung (NUTS): Donnersbergkreis (DEB3D)

Land: Deutschland

Zusätzliche Informationen: Durchführung von ÖPNV im Donnersbergkreis im Rahmen des Linienbündels Donnersbergkreis

2.1.2.

Erfüllungsort

Stadt: Kreis Kaiserslautern

Land, Gliederung (NUTS): Kaiserslautern, Landkreis (DEB3F)

Land: Deutschland

Zusätzliche Informationen: Durchführung von ÖPNV im Kreis Kaiserslautern im Rahmen des Linienbündels Donnersbergkreis

2.1.2.

Erfüllungsort

Stadt: Kusel

Land, Gliederung (NUTS): Kusel (DEB3G)

Land: Deutschland

Zusätzliche Informationen: Durchführung von ÖPNV im Kreis Kusel im Rahmen des Linienbündels Donnersbergkreis

2.1.4.

Allgemeine Informationen

Zusätzliche Informationen: Folgende Regelungen zur Tariftreue und Sozialstandards sind zur Sicherung der Betriebsqualität Teil der ausreichenden Verkehrsbedienung: Aufgrund der Arbeitsmarktsituation in der Metropolregion Rhein-Neckar und der Wirtschaftsregionen Vorder- und Südpfalz wird der künftige Betreiber verpflichtet, seinen Beschäftigen zur Sicherung einer ausreichenden Qualifikation des Fahrpersonals bei der Ausführung der Leistung mindestens gemäß LTTG entsprechend der repräsentativ erklärten Tarifverträgen festgelegte Entgelt zu zahlen sowie die in diesen Tarifverträgen festgelegten Arbeitsbedingungen zu garantieren. Weitere Vorgaben finden Sie unter https://lsjv.rlp.de/de/unsere-Aufgaben/arbeit/landestariftreuegesetz-lttg/. Diese Verpflichtung gilt für die gesamte Laufzeit des neuen Vertragszeitraumes dynamisch, also stets mit Bezug auf die jeweils noch erfolgenden Anpassungen der Tarifverträge in der Zukunft. Erfolgt der Einsatz von Subunternehmern, haben diese ebenfalls die Einhaltung dieser Verpflichtungen zu garantieren. Zusätzlich zu den tarifvertraglich zu garantierenden Sozialstandards gelten für alle eingesetzten Fahrerinnen und Fahrer folgende Bedingungen zu Lenkzeitunterbrechungen und Pausen: Tarifvertraglich nicht als Arbeitszeit geltende Lenkzeitunterbrechungen und Pausen dürfen je Schichtmaximal 60 Minuten betragen. Überschreiten die Lenkzeitunterbrechungen und Pausen diese Grenze, sind die 60-Minuten-Grenze überschreitenden Zeiten der Arbeitsunterbrechungen der Arbeitszeit zuzurechnen. Als echte, nicht zu vergütende Freizeit im Sinne eines geteilten Dienstes zählt eine einmalige Arbeitsunterbrechung je Schicht von mind. 2 Std, die am Wohnort (Stadtteil) des Mitarbeiters oder an einem Betriebsstandort mit adäquaten Sozialräumen beginnen und enden. Die Vorhaltung von Sozialräumen ist in diesem Zusammenhang nicht relevant, sofern die Arbeitsunterbrechung länger als 4 Std dauert. Folgende Regelungen zur Personalübernahme sind ebenfalls zur Sicherung der Betriebsqualität Teil der ausreichenden Verkehrsbedienung: Die Bieter verpflichten sich im Rahmen ihres Angebotes, denjenigen Fahrer/innen einen Arbeitsvertrag anzubieten, die während der Vergabe im Betrieb des Altbetreibers des Linienbündels mindestens mit 70 % der regulären Arbeitszeit eingesetzt sind und die zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme einen gültigen Arbeitsvertrag mit dem Altbetreiber vorweisen können. Der neue Arbeitsvertrag ist unbefristet und ohne Probezeit abzuschließen. Grundlage des Einstellungsangebotes müssen die im Unternehmen des Konzessionsnehmers für die übrige Belegschaft geltenden tarifvertraglichen und in Betriebsvereinbarungen geregelten Konditionen sein. Sofern der im übernehmenden Unternehmen praktizierte Tarifvertrag die Höhe des Entgeltes sowie die Zahl der Urlaubstage von der Dauer der Betriebszugehörigkeit abhängig gestaltet, muss der neue Anstellungsvertrag vorsehen, dass die Betriebszugehörigkeit beim Altbetreiber im Rahmen der entgeltlichen Eingruppierung und Urlaubsgewährung wie eine Betriebszugehörigkeit im übernehmenden Unternehmen gewertet wird.

Rechtsgrundlage:

Richtlinie 2014/24/EU

vgv - Öffentlicher Dienstleistungsauftrag im Buspersonennahverkehr gem. Art. 5 Abs. 1 Verordnung (EG) 1370/2007 i. V. m dem 4. Teil des GWB für das Linienbündel Donnersbergkreis

3.1.

Technische ID des Teils: PAR-0001

Titel: Buslinienverkehr im Linienbündel Donnersbergkreis

Beschreibung: Das Linienbündel Donnersbergkreis besteht derzeit aus den VRN-Buslinien Linie 900: Kirchheimbolanden – Donnersberg – Winnweiler Linie 901: Rockenhausen – Dannenfels – Kirchheimbolanden Linie 902: Gaugrehweiler/Mörsfeld – Kriegsfeld – Kirchheimbolanden – Göllheim – Eisenberg Linie 903: Rockenhausen – Winnweiler – Kirchheimbolanden / Eisenberg Linie 904: Kirchheimbolanden – Gauersheim – Zellertal – Eisenberg Linie 905: Wartenberg-Rohrbach – Alsenbrück-Langmeil – Winnweiler Linie 906: Eisenberg / Kirchheimbolanden – Dannenfels – Rockenhausen Linie 907: Kirchheimbolanden – Gauersheim – Ilbesheim – Morschheim – Kirchheimbolanden Linie 908: Alsenz – Rockenhausen – Winnweiler Linie 911: Rockenhausen – Höringen – Winnweiler Linie 912: Rockenhausen – Dörrmoschel – Rathskirchen – Nußbach Linie 913: Rockenhausen – Dörrmoschel – Waldgrehweiler – Obermoschel – Alsenz Linie 914: Alsenz – Niederhausen – Gaugrehweiler – Gerbach – Rockenhausen Linie 915: Alsenz – Obermoschel – Waldgrehweiler – Rockenhausen 8 Linie 917: Eisenberg – Steinborn – Stauf – Eisenberg Linie 918: Eisenberg – Kerzenheim – Rosenthal Linie 920: Kirchheimbolanden – Bolanden – Dreisen – Göllheim – Eisenberg Linie 921: Kirchheimbolanden – Albisheim – Zellertal – Monsheim Linie 922: Mörsfeld – Kriegsfeld – Kirchheimbolanden Linie 924: Bahnhof – Schulzentrum – Erlenberg – Keiper – Bahnhof Linie 925: Bahnhof – Krankenhaus – Zoar – Bahnhof Linie 926: Bahnhof – Keiper – Krankenhaus – Bahnhof Linie 927 (Stadtbus Kirchheimbolanden „Residenz-Renner“): Kirchheimbolanden – Haide – Kupferberg – Kirchheimbolanden Linie 928 (Stadtbus Kirchheimbolanden „Residenz-Renner“): Kirchheimbolanden – Gauersheim – Ilbesheim – Morschheim – Kirchheimbolanden Linie 929 (Stadtbus Kirchheimbolanden „Residenz-Renner“): Kirchheimbolanden – Haide – Kupferberg – Kirchheimbolanden deren Fahrplanangebot über die Fahrplanauskunft des VRN unter www.vrn.de abgerufen werden kann. Die im Rahmen des Verkehrsvertrages neben dem Fahrplanumfang zur Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung zu beachtenden qualitativen und betrieblichen Vorgaben ergeben sich aus den Festsetzungen der Nahverkehrspläne der Aufgabenträger sowie des Gemeinsamen Nahverkehrsplanes des Verkehrsverbund Rhein-Neckar (zu beachten sind diesbezüglich vor allem die Kapitel Qualität und Qualitätssicherung im Rahmen des GNVP des VRN). Es ist auf Grundlage der Satzung über einen einheitlichen Verbundtarif im Verkehrsverbund Rhein-Neckar (Allgemeine Vorschrift) der Verbundtarif des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar inklusive aller Übergangstarifregelungen anzuwenden. Das Verkehrskonzept des Linienbündels Donnersbergkreis wird voraussichtlich mind. im derzeitigen Umfang erhalten bleiben. Bei den bestehenden Linien erfolgen vereinzelte Anpassungen hinsichtlich Fahrtzeiten und Linienwege sowie eine teilweise Ausweitungen der Bedienzeiträume sowie Taktverdichtungen abends und am Wochenende. Des Weiteren ist angedacht einzelne Linien zu kombinieren. Die Einführung von On Demand-Verkehren ist ebenso angedacht. Wesentliche Grundlage für die Konzeption neuer Angebote ist der aktuell gültige Nahverkehrsplan Donnersbergkreis. Im gesamten Linienbündel mit Ausnahme der reinen Schulverkehrsleistungen ist der Einsatz von Bussen mit alternativen Antriebsformen gemäß der „Clean Vehicle Directive“ angedacht. Auf den rein dem Schülerverkehr dienenden Buslinien können konventionelle Dieselbusse eingesetzt werden. Zur Ermittlung der Nachfragewerte des Linienbündels ist ein automatisches Fahrgastzählsystem einzusetzen. Die Regelungen zur ausreichenden Verkehrsbedienung bei eigenwirtschaftlichen Verkehren im Linienbündel Donnersbergkreis sind hier eingestellt: Gemeinsamer Nahverkehrsplan des Verkehrsverbund Rhein-Neckar: https://www.vrn.de/verbund/planung/dokumente/gnvp_2006.pdf Ergänzungsband Region Westpfalz 2009: https://www.vrn.de/verbund/planung/dokumente/gnvp_region_westpfalz_2009.pdf Ergänzungsband 2011: https://www.vrn.de/verbund/planung/dokumente/gnvp_ergaenzung_2011.pdf Ergänzungsband 2013: https://www.vrn.de/verbund/planung/dokumente/gnvp_ergaenzung_2013.pdf Ergänzungsband 2023: https://www.vrn.de/mam/verbund/planung/dokumente/gnvp_teilfortschreibung-rhein-neckar-2023.pdf Nahverkehrsplan Kreis Donnersberg: https://www.vrn.de/mam/verbund/planung/dokumente/vrn_nvp_donnersbergkreis_2018-2022_web2.pdf Nahverkehrsplan Kreis Alzey-Worms: https://www.vrn.de/mam/verbund/planung/dokumente/vrn_alzey-worms_lr.pdf Nahverkehrsplan Kreis Kaiserslautern: https://www.vrn.de/mam/verbund/vergabestelle/dokumente/nahverkehrsplan_landkreis_kaiserslautern.pdf Nahverkehrsplan Kreis Kusel: https://www.vrn.de/mam/verbund/planung/dokumente/vrn_nvp_landkreis_kusel_2023_web.pdf Die Satzung über einen einheitlichen Verbundtarif im Verkehrsverbund Rhein-Neckar (Allgemeine Vorschrift) finden Sie unter: https://www.vrn.de/mam/verbund/dokumente/satzungen/2023-satzung_verbundtarif_konsolidierte_fassung_gueltig_ab_1.5.2023.pdf Auf die Fristsetzung des § 12 Abs. 6 PBefG wird insoweit hingewiesen als dass Anträge bei der zuständigen Genehmigungsbehörde bis spätestens 3 Monate nach dieser Veröffentlichung gestellt werden. Die Frist beginnt mit Veröffentlichung dieser Vorabbekanntmachung. Nach Ablauf der Frist sind eigenwirtschaftliche Anträge unzulässig.

Interne Kennung: E27126851

3.1.1.

Zweck

Art des Auftrags: Dienstleistungen

Haupteinstufung (cpv): 60112000 Öffentlicher Verkehr (Straße)

3.1.2.

Erfüllungsort

Stadt: Kreis Alzey-Worms

Land, Gliederung (NUTS): Alzey-Worms (DEB3B)

Land: Deutschland

Zusätzliche Informationen: Durchführung von ÖPNV im Kreis Alzey-Worms im Rahmen des Linienbündels Donnersbergkreis

3.1.2.

Erfüllungsort

Stadt: Donnersbergkreis

Land, Gliederung (NUTS): Donnersbergkreis (DEB3D)

Land: Deutschland

Zusätzliche Informationen: Durchführung von ÖPNV im Donnersbergkreis im Rahmen des Linienbündels Donnersbergkreis

3.1.2.

Erfüllungsort

Stadt: Kreis Kaiserslautern

Land, Gliederung (NUTS): Kaiserslautern, Landkreis (DEB3F)

Land: Deutschland

Zusätzliche Informationen: Durchführung von ÖPNV im Kreis Kaiserslautern im Rahmen des Linienbündels Donnersbergkreis

3.1.2.

Erfüllungsort

Stadt: Kreis Kusel

Land, Gliederung (NUTS): Kusel (DEB3G)

Land: Deutschland

Zusätzliche Informationen: Durchführung von ÖPNV im Kreis Kusel im Rahmen des Linienbündels Donnersbergkreis

3.1.3.

Dauer

Datum des Beginns: 01/01/2027

Enddatum der Laufzeit: 13/12/2036

Laufzeit: 3 635 Tage

3.1.5.

Allgemeine Informationen

Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet

3.1.6.

Auftragsunterlagen

Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch

Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://vergaben.vrn.de/E27126851

3.1.9.

Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung

Überprüfungsstelle: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Vergabekammer Rheinland-Pfalz

Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Vergabekammer Rheinland-Pfalz

8.1.

ORG-0001

Offizielle Bezeichnung: Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH

Registrierungsnummer: Berichtseinheit-ID 00011998

Postanschrift: B 1, 3-5

Stadt: Mannheim

Postleitzahl: 68159

Land, Gliederung (NUTS): Mannheim, Stadtkreis (DE126)

Land: Deutschland

E-Mail: [gelöscht]

Telefon: 0621107700

Internetadresse: https://www.vrn.de

Rollen dieser Organisation:

Beschaffungsdienstleister

8.1.

ORG-0002

Offizielle Bezeichnung: Landkreis Alzey-Worms

Registrierungsnummer: 073310000000-001

Postanschrift: Ernst-Ludwig-Straße 36

Stadt: Alzey

Postleitzahl: 55232

Land, Gliederung (NUTS): Alzey-Worms (DEB3B)

Land: Deutschland

Kontaktperson: Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH

E-Mail: [gelöscht]

Telefon: 0621107700

Rollen dieser Organisation:

Beschaffer

Federführendes Mitglied

8.1.

ORG-0003

Offizielle Bezeichnung: Landkreis Donnersbergkreis

Registrierungsnummer: DE62ZZZ00000069663

Postanschrift: Uhlandstraße 2

Stadt: Kirchheimbolanden

Postleitzahl: 67292

Land, Gliederung (NUTS): Donnersbergkreis (DEB3D)

Land: Deutschland

Kontaktperson: Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH

E-Mail: [gelöscht]

Telefon: 0621107700

Rollen dieser Organisation:

Beschaffer

Federführendes Mitglied

8.1.

ORG-0004

Offizielle Bezeichnung: Landkreis Kaiserslautern

Registrierungsnummer: DE03ZZZ00000029112

Postanschrift: Lauterstraße 8

Stadt: Kaiserslautern

Postleitzahl: 67657

Land, Gliederung (NUTS): Kaiserslautern, Landkreis (DEB3F)

Land: Deutschland

Kontaktperson: Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH

E-Mail: [gelöscht]

Telefon: 0621107700

Rollen dieser Organisation:

Beschaffer

Federführendes Mitglied

8.1.

ORG-0005

Offizielle Bezeichnung: Landkreis Kusel

Registrierungsnummer: Berichteinheit-ID 00010545

Postanschrift: Trierer Str. 49-51

Stadt: Kusel

Postleitzahl: 66869

Land, Gliederung (NUTS): Kusel (DEB3G)

Land: Deutschland

Kontaktperson: Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH

E-Mail: [gelöscht]

Telefon: 0621107700

Rollen dieser Organisation:

Beschaffer

Federführendes Mitglied

8.1.

ORG-0006

Offizielle Bezeichnung: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Vergabekammer Rheinland-Pfalz

Registrierungsnummer: DE355604198

Postanschrift: Stiftsstraße 9

Stadt: Mainz

Postleitzahl: 55116

Land, Gliederung (NUTS): Mainz, Kreisfreie Stadt (DEB35)

Land: Deutschland

E-Mail: [gelöscht]

Telefon: 000

Internetadresse: https://mwvlw.rlp.de/ministerium/zugeordnete-institutionen-1/vergabekammer

Rollen dieser Organisation:

Überprüfungsstelle

Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt

8.1.

ORG-0007

Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)

Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83

Stadt: Bonn

Postleitzahl: 53119

Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)

Land: Deutschland

E-Mail: [gelöscht]

Telefon: +49228996100

Rollen dieser Organisation:

TED eSender

11.1.

Informationen zur Bekanntmachung

Kennung/Fassung der Bekanntmachung: 4641abed-1f51-4565-b079-b1cbe6ef1784 - 01

Formulartyp: Planung

Art der Bekanntmachung: Vorinformation oder eine regelmäßige nicht verbindliche Bekanntmachung nur zu Informationszwecken

Unterart der Bekanntmachung: 4

Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 05/12/2024 14:48:36 (UTC+1)

Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch

11.2.

Informationen zur Veröffentlichung

Veröffentlichungsnummer der Bekanntmachung: 751652-2024

ABl. S – Nummer der Ausgabe: 239/2024

Datum der Veröffentlichung: 09/12/2024

Voraussichtliches Datum der Veröffentlichung einer Auftragsbekanntmachung im Rahmen dieses Verfahrens: 06/12/2024