Einrichtung von Patientenportalen für ein digitales Aufnahme- und Entlassungsmanagement Referenznummer der Bekanntmachung: 2023-I-026

Auftragsbekanntmachung

Dienstleistungen

Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber

I.1)Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Andernach
NUTS-Code: DEB17 Mayen-Koblenz
Postleitzahl: 56626
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n):[gelöscht]
E-Mail: [gelöscht]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: www.landeskrankenhaus.de
Adresse des Beschafferprofils: https://bieterportal.pd-g.e-va.eu/
I.3)Kommunikation
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: https://bieterportal.pd-g.e-va.eu/?tid=d546a83bbc15269bddd8f5b79a2c0d83
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via: https://bieterportal.pd-g.e-va.eu/?tid=d546a83bbc15269bddd8f5b79a2c0d83
I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
I.5)Haupttätigkeit(en)
Gesundheit

Abschnitt II: Gegenstand

II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

Einrichtung von Patientenportalen für ein digitales Aufnahme- und Entlassungsmanagement

Referenznummer der Bekanntmachung: 2023-I-026
II.1.2)CPV-Code Hauptteil
72000000 IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung
II.1.3)Art des Auftrags
Dienstleistungen
II.1.4)Kurze Beschreibung:

Das Landeskrankenhaus (Anstalt des öffentlichen Rechts = AÖR) ist der größte Krankenhausträger im psychiatrisch-psychotherapeutischen und neurologischen Bereich in Rheinland-Pfalz. Mit der langjährigen, intensiven Erfahrung in allen Facetten der Psychiatrie, Psychotherapie, Psychosomatik und Neurologie sowie in weiteren Bereichen des Gesundheits- und Sozialwesens bietet die Anstalt in allen Einrichtungen eine qualitativ hochwertige und wirtschaftlich ausgewogene Versorgung an.

Im Rahmen der Förderung des Krankenhauszukunftsfonds (§ 19 KHSFV Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 KHSFV) soll ein integriertes, modernes, zukunftsorientiertes Patientenportal eingeführt werden. Das zentrale Ziel des Projektes besteht in der Erweiterung und Optimierung der Betreuung und Information von Patientinnen und Patienten während und im Anschluss an den Krankenhausaufenthalt durch digitale Methoden. Das Portal ermöglicht somit einen reibungsarmen Austausch von wichtigen Behandlungsinformationen, schließt vorhandene Informationslücken, die zu Qualitätsdefiziten führen könnten und stellt allen Benutzern darüber hinaus attraktive digitale Services zur Verfügung. Wesentliche Funktionen sind dabei das digitale Terminmanagement und die digitale Anamnese im Vorfeld des stationären Aufnahmeprozesses, die Bereitstellung spezifischer Informationen zum Krankenhaus und zur Behandlung einschließlich digitaler Orientierungshilfen vor Ort, der bidirektionale Austausch von Daten und Dokumenten zwischen Leistungserbringern und Leistungsempfängern sowie eine Kommunikationsmöglichkeit via Chat und E-Mail.

II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
II.1.6)Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: ja
Angebote sind möglich für alle Lose
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Los 1: Landeskrankenhaus AöR (LKH)

Los-Nr.: 1
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
72262000 Software-Entwicklung
72000000 IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung
72200000 Softwareprogrammierung und -beratung
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEB17 Mayen-Koblenz
Hauptort der Ausführung:

Andernach

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Los 1: Landeskrankenhaus AöR (LKH)

II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Laufzeit in Tagen: 1
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.9)Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden
Geplante Mindestzahl: 3
Höchstzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern:

Referenzen Krankenhausinformationssystem-Integration Los 1:

Der Bewertungsmaßstab ist der Ziff. XI. der Bewerbungsbedingungen zu entnehmen

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Los 2: Klinikum Saarburg

Los-Nr.: 2
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
72262000 Software-Entwicklung
72000000 IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung
72200000 Softwareprogrammierung und -beratung
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEB25 Trier-Saarburg
Hauptort der Ausführung:

Saarburg

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Los 2: Klinikum Saarburg

II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Laufzeit in Tagen: 1
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.9)Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden
Geplante Mindestzahl: 3
Höchstzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern:

Referenzen Krankenhausinformationssystem-Integration Los 2:

Der Bewertungsmaßstab ist der Ziff. XI. der Bewerbungsbedingungen zu entnehmen

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Los 3: Landeskrankenhaus AöR Entlassmanagement (LKH EM)

Los-Nr.: 3
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
72262000 Software-Entwicklung
72000000 IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung
72200000 Softwareprogrammierung und -beratung
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEB17 Mayen-Koblenz
Hauptort der Ausführung:

Andernach

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Los 3: Landeskrankenhaus AöR Entlassmanagement (LKH EM)

II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Laufzeit in Tagen: 1
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.9)Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden
Geplante Mindestzahl: 3
Höchstzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern:

Referenzen Krankenhausinformationssystem-Integration Los 3:

Der Bewertungsmaßstab ist der Ziff. XI. der Bewerbungsbedingungen zu entnehmen

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Los 4: Klinikum Saarburg Entlassmanagement (Klinikum Saarburg EM)

Los-Nr.: 4
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
72000000 IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung
72200000 Softwareprogrammierung und -beratung
72260000 Dienstleistungen in Verbindung mit Software
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEB25 Trier-Saarburg
Hauptort der Ausführung:

Saarburg

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Los 4: Klinikum Saarburg Entlassmanagement (Klinikum Saarburg EM)

II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Laufzeit in Tagen: 1
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.9)Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden
Geplante Mindestzahl: 3
Höchstzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern:

Referenzen Krankenhausinformationssystem-Integration Los 4:

Der Bewertungsmaßstab ist der Ziff. XI. der Bewerbungsbedingungen zu entnehmen

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben

III.1)Teilnahmebedingungen
III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:

1. Erklärung zu Ausschlussgründen gemäß §§ 123 und 124 GWB (gültig für Los(e) 1, 2, 3, 4)

2. Eigenerklärung zum 5. EU-Sanktionspaket in Bezug zu Russland im Sinne der VO (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 zur Änderung der EU-Verordnung Nr. 833/2014 (gültig für Los(e) 1, 2, 3, 4)

3. Erklärung nach Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (gültig für Los(e) 1, 2, 3, 4)

4. Nachweis einer Betriebs- und Vermögenshaftpflichtversicherung - Nicht älter als 12 Monate. Die Deckungssumme je Schadensfall muss mindestens EUR 3.000.000,00 für Personen und Sachschäden sowie EUR 2.000.000,00 für Vermögensschäden betragen. (gültig für Los(e) 1, 2, 3, 4)

III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

5. Eigenerklärung zum Umsatz : Erklärung über den Umsatz in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren. (gültig für Los(e) 1, 2, 3, 4)

Möglicherweise geforderte Mindeststandards:

zu Eignungskriterium 5: Mindeststandard: Umsatz durchschnittlich mind. 1.000.000 EUR netto p.a. bei einer Bewerbung auf alle vier Lose und jeweils 300.000 EUR netto pro Los, sofern weniger als alle vier Lose angeboten werden sollen.

III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

6. Referenzen Krankenhausinformationssystem-Integration Los 1 (gültig für Los(e) 1)

7. Referenzen Krankenhausinformationssystem-Integration Los 2 (gültig für Los(e) 2)

8. Referenzen Krankenhausinformationssystem-Integration Los 3 (gültig für Los(e) 3)

9. Referenzen Krankenhausinformationssystem-Integration Los 4 (gültig für Los(e) 4)

Möglicherweise geforderte Mindeststandards:

zu Eignungskriterium 6: Für eine Bewerbung auf das Los 1 LKH muss eine Referenz (Eigenangaben) über eine erfolgreiche Anbindung eines digitalen Patientenportals in mindestens zwei Krankenhäusern vergleichbarer Größe der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach (ca. 1.000 Betten) mit einem Nexus KIS des Hersteller Nexus AG, erbracht werden. Positiv bewertet würde darüber hinaus eine Referenz über eine erfolgreiche Anbindung eines digitalen Patientenportals in einer Klinik oder Klinikgruppe mit psychiatrischem Schwerpunkt. Es ist möglich, ggf. auch sämtliche Anforderungen in einer einzigen Referenz nachzuweisen. Die Referenz muss Ausführungen zur technischen Anbindung und Tiefe der funktionalen Integration in das KIS beinhalten. Ebenso soll die Referenz Angaben zur jeweiligen Umsetzungsdauer der KIS-Integration beinhalten.

Alle benannten Referenzen müssen den Anforderungen des SGB V entsprechen.

Für alle Lose gilt: Die vom Bewerber bzw. der Bewerbergemeinschaft benannten jeweiligen Referenzen müssen aktuell sein, d.h. die wesentlichen Leistungen müssen innerhalb der letzten drei Jahre vor Abgabe des Teilnahmeantrages erbracht worden sein (eine bereits erfolgte Abnahme der Referenzleistungen ist nicht zwingend erforderlich, die Arbeiten müssen aber weitgehend abgeschlossen sein). Maßgeblich hierfür ist, dass zwischen dem Referenzauftraggeber und dem entsprechenden Anbieter in diesem Zeitraum ein wirksamer Vertrag bestanden hat und auch tatsächlich entsprechende Leistungen erbracht wurden. Referenzen, die nicht im vorgegebenen Zeitraum erbracht wurden, werden nicht gewertet.

Bei einer Bewerbung für mehrere Lose ist es zulässig, ggf. auch sämtliche Anforderungen in einer einzigen Referenz oder zumindest kombiniert in weniger als 4 Referenzen nachzuweisen.

zu Eignungskriterium 7: Für eine Bewerbung auf das Los 2 Klinikum Saarburg muss eine Referenz (Eigenangaben) über eine erfolgreiche Anbindung eines digitalen Patientenportals in mind. drei Einrichtungen vergleichbarer Größe mit dem Kreiskrankenhaus St. Franziskus Saarburg (ca. 240 Betten), mit einem Orbis KIS des Hersteller Dedalus Healthcare Group AG, erbracht werden. Die Referenz muss Ausführungen zur technischen Anbindung und Tiefe der funktionalen Integration in das KIS beinhalten. Ebenso soll die Referenz Angaben zur jeweiligen Umsetzungsdauer der KIS-Integration beinhalten.

Alle benannten Referenzen müssen den Anforderungen des SGB V entsprechen.

Für alle Lose gilt: Die vom Bewerber bzw. der Bewerbergemeinschaft benannten jeweiligen Referenzen müssen aktuell sein, d.h. die wesentlichen Leistungen müssen innerhalb der letzten drei Jahre vor Abgabe des Teilnahmeantrages erbracht worden sein (eine bereits erfolgte Abnahme der Referenzleistungen ist nicht zwingend erforderlich, die Arbeiten müssen aber weitgehend abgeschlossen sein). Maßgeblich hierfür ist, dass zwischen dem Referenzauftraggeber und dem entsprechenden Anbieter in diesem Zeitraum ein wirksamer Vertrag bestanden hat und auch tatsächlich entsprechende Leistungen erbracht wurden. Referenzen, die nicht im vorgegebenen Zeitraum erbracht wurden, werden nicht gewertet.

Bei einer Bewerbung für mehrere Lose ist es zulässig, ggf. auch sämtliche Anforderungen in einer einzigen Referenz oder zumindest kombiniert in weniger als 4 Referenzen nachzuweisen.

zu Eignungskriterium 8: Für eine Bewerbung auf das Los 3 LKH Entlassmanagement muss eine Referenz (Eigenangaben) über eine erfolgreiche Anbindung eines digitalen Entlassmanagements in mindestens zwei Krankenhäusern vergleichbarer Größe der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach (ca. 1.000 Betten) mit einem Nexus KIS des Hersteller Nexus AG, erbracht werden. Positiv bewertet würde darüber hinaus eine Referenz über eine erfolgreiche Anbindung eines digitalen Patientenportals in einer Klinik oder Klinikgruppe mit psychiatrischem Schwerpunkt. Es ist möglich, ggf. auch sämtliche Anforderungen in einer einzigen Referenz nachzuweisen. Die Referenz muss Ausführungen zur technischen Anbindung und Tiefe der funktionalen Integration in das KIS beinhalten. Ebenso soll die Referenz Angaben zur jeweiligen Umsetzungsdauer der KIS-Integration beinhalten.

Alle benannten Referenzen müssen den Anforderungen des SGB V entsprechen.

Für alle Lose gilt: Die vom Bewerber bzw. der Bewerbergemeinschaft benannten jeweiligen Referenzen müssen aktuell sein, d.h. die wesentlichen Leistungen müssen innerhalb der letzten drei Jahre vor Abgabe des Teilnahmeantrages erbracht worden sein (eine bereits erfolgte Abnahme der Referenzleistungen ist nicht zwingend erforderlich, die Arbeiten müssen aber weitgehend abgeschlossen sein). Maßgeblich hierfür ist, dass zwischen dem Referenzauftraggeber und dem entsprechenden Anbieter in diesem Zeitraum ein wirksamer Vertrag bestanden hat und auch tatsächlich entsprechende Leistungen erbracht wurden. Referenzen, die nicht im vorgegebenen Zeitraum erbracht wurden, werden nicht gewertet.

Bei einer Bewerbung für mehrere Lose ist es zulässig, ggf. auch sämtliche Anforderungen in einer einzigen Referenz oder zumindest kombiniert in weniger als 4 Referenzen nachzuweisen.

zu Eignungskriterium 9: Für eine Bewerbung auf das Los 4 Klinikum Saarburg Entlassmanagement muss eine Referenz (Eigenangaben) über eine erfolgreiche Anbindung eines digitalen Entlassmanagements in mind. drei Einrich-tungen vergleichbarer Größe mit dem Kreiskrankenhaus St. Franziskus Saarburg (ca. 240 Betten), mit einem Orbis KIS des Hersteller Dedalus Healthcare Group AG, erbracht werden. Die Referenz muss Aus-führungen zur technischen Anbindung und Tiefe der funktionalen Integration in das KIS beinhalten. Ebenso soll die Referenz Angaben zur jeweiligen Umsetzungsdauer der KIS-Integration beinhalten.

Alle benannten Referenzen müssen den Anforderungen des SGB V entsprechen.

Für alle Lose gilt: Die vom Bewerber bzw. der Bewerbergemeinschaft benannten jeweiligen Referenzen müssen aktuell sein, d.h. die wesentlichen Leistungen müssen innerhalb der letzten drei Jahre vor Abgabe des Teilnahmeantrages erbracht worden sein (eine bereits erfolgte Abnahme der Referenzleistungen ist nicht zwingend erforderlich, die Arbeiten müssen aber weitgehend abgeschlossen sein). Maßgeblich hierfür ist, dass zwischen dem Referenzauftraggeber und dem entsprechenden Anbieter in diesem Zeitraum ein wirksamer Vertrag bestanden hat und auch tatsächlich entsprechende Leistungen erbracht wurden. Referenzen, die nicht im vorgegebenen Zeitraum erbracht wurden, werden nicht gewertet.

Bei einer Bewerbung für mehrere Lose ist es zulässig, ggf. auch sämtliche Anforderungen in einer einzigen Referenz oder zumindest kombiniert in weniger als 4 Referenzen nachzuweisen.

Abschnitt IV: Verfahren

IV.1)Beschreibung
IV.1.1)Verfahrensart
Verhandlungsverfahren
IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem
IV.1.5)Angaben zur Verhandlung
Der öffentliche Auftraggeber behält sich das Recht vor, den Auftrag auf der Grundlage der ursprünglichen Angebote zu vergeben, ohne Verhandlungen durchzuführen
IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja
IV.2)Verwaltungsangaben
IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Tag: 05/06/2023
Ortszeit: 12:00
IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können:
Deutsch

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
VI.3)Zusätzliche Angaben:
VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Mainz
Postleitzahl: 55116
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Fax: [gelöscht]
VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

§ 160 GWB lautet:

„(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.

(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.

(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit

1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,

2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.“

VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
05/05/2023

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Kirchen
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Kröv
Kruft
Kusel
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Landau in der Pfalz
Landstuhl
Langenlonsheim
Lauterecken
Lingenfeld
Linz am Rhein
Longkamp
Ludwigshafen am Rhein
Lustadt
Maikammer
Mainz
Mastershausen
Maxdorf
Mayen
Mayschoß
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Moschheim
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Nentershausen
Neuerburg
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Neuwied
Nickenich
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Niederwerth
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Offenbach an der Queich
Oppenheim
Osthofen
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Reinsfeld
Remagen
Rengsdorf
Rennerod
Rhaunen
Rhodt unter Rietburg
Rockenhausen
Rodalben
Rodder
Roßbach (Wied)
Rüdesheim (Nahe)
Rülzheim
Saarburg
Sankt Goar
Sankt Goarshausen
Schifferstadt
Schönenberg-Kübelberg
Schwabenheim an der Selz
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Selters
Simmern Hunsrück
Sinzig
Speicher (Eifel)
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Steinebach/Sieg
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