Winterdienst an den Standorten des Deutschen Wetterdienstes in Gardelegen, Wittenberg, Magdeburg, Chemnitz, Neuhaus a.R. und Meiningen Referenznummer der Bekanntmachung: OV-47653_2-22-KRI

Auftragsbekanntmachung

Dienstleistungen

Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber

I.1)Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Leipzig
NUTS-Code: DED51 Leipzig, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 04288
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: https://www.dwd.de
I.3)Kommunikation
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=467198
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=467198
I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde einschließlich regionaler oder lokaler Unterabteilungen
I.5)Haupttätigkeit(en)
Andere Tätigkeit: Meteorologie

Abschnitt II: Gegenstand

II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

Winterdienst an den Standorten des Deutschen Wetterdienstes in Gardelegen, Wittenberg, Magdeburg, Chemnitz, Neuhaus a.R. und Meiningen

Referenznummer der Bekanntmachung: OV-47653_2-22-KRI
II.1.2)CPV-Code Hauptteil
90620000 Schneeräumung
II.1.3)Art des Auftrags
Dienstleistungen
II.1.4)Kurze Beschreibung:

Winterdienst an den Standorten des Deutschen Wetterdienstes in Gardelegen, Wittenberg, Magdeburg, Chemnitz, Neuhaus a.R. und Meiningen. Die genauere Beschreibung der zu erbringenden Leistungen sind den Leistungsverzeichnissen zu entnehmen.

Los 1 - Wetterstation Gardelegen

Los 2 - Wetterstation Wittenberg

Los 3 - Wetterstation Magdeburg

Los 4 - Wetterstation Chemnitz

Los 5 - Wetterstation Neuhaus am Rennweg

Los 6 - Wetterstation Meiningen

II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
II.1.6)Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: ja
Angebote sind möglich für alle Lose
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Winterdienst an Wetterstation Gardelegen

Los-Nr.: 1
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
90620000 Schneeräumung
98341140 Hausmeisterdienste
90911200 Gebäudereinigung
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEE04 Altmarkkreis Salzwedel
Hauptort der Ausführung:

Deutscher Wetterdienst

Wetterstation Gardelegen

Ipser Weg 38

39638 Gardelegen

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Leistungsgegenstand ist der Winterdienst auf dem öffentlichen Straßenland in beschriebenem Umfang (Leistungsbeschreibung) und gem. den Anforderungen und Zielvorgaben der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze (öffentlicher Straßen) der Stadt Gardelegen. Es wird ebenfalls um die Beachtung der dazugehörigen Stationsbasisinformationen (enthalten im Leistungsverzeichnis) gebeten!

II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/10/2022
Ende: 30/09/2023
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:

Sofern der Vertrag nicht durch eine Vertragspartei gekündigt wird, verlängert sich die Laufzeit um jeweils ein weiteres Jahr zu den dann geltenden Bedingungen dieses Vertrages. Die Kündigungsfrist beträgt hierbei zwei Monate zum Monatsende. Der Vertrag endet spätestens mit Ablauf des 30.09.2026.

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Zusätzlich zu den Angaben im Leistungsverzeichnis kann eine Ortsbesichtigung vor Angebotsabgabe aufgrund der jeweils speziellen örtlichen Gegebenheiten vereinbart werden. Die E-Mail-Adresse für Ortsbesichtigungen ist: [gelöscht].

Teilnehmende, die eine Ortsbesichtigung wünschen, müssen sich an diese Stelle unter Nennung der Verfahrensnummer sowie ggf. des Loses in der Betreffzeile wenden.

Die Ortsbesichtigungen erfolgen für jeden Teilnehmenden einzeln. Zeitraum für Ortsbesichtigungen: 18.07.2022 - 29.07.2022!!

Im Rahmen der Ortsbesichtigung auftretende Fragen, welche über Verständnisfragen hinausgehen, müssen von den Teilnehmenden anschließend schriftlich über die eVergabe-Plattform des Bundes gestellt werden.

Ein Nachweis über die Teilnahme an der Ortsbesichtigung wird auf Antrag den Teilnehmenden im Anschluss an die Ortsbesichtigung ausgehändigt.

II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Winterdienst an der Wetterstation Wittenberg

Los-Nr.: 2
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
90620000 Schneeräumung
98341140 Hausmeisterdienste
90911200 Gebäudereinigung
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEE0E Wittenberg
Hauptort der Ausführung:

Deutscher Wetterdienst

Wetterstation Wittenberg

Am Berg 6

06886 Wittenberg-Teuchel

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Leistungsgegenstand ist der Winterdienst auf dem öffentlichen Straßenland in beschriebenem Umfang (Leistungsbeschreibung) und gem. den Anforderungen und Zielvorgaben der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze (öffentlicher Straßen) der Stadt Wittenberg. Es wird ebenfalls um die Beachtung der dazugehörigen Stationsbasisinformationen (enthalten im Leistungsverzeichnis) gebeten!

II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/10/2022
Ende: 30/09/2023
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:

Sofern der Vertrag nicht durch eine Vertragspartei gekündigt wird, verlängert sich die Laufzeit um jeweils ein weiteres Jahr zu den dann geltenden Bedingungen dieses Vertrages. Die Kündigungsfrist beträgt hierbei zwei Monate zum Monatsende. Der Vertrag endet spätestens mit Ablauf des 30.09.2026.

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Zusätzlich zu den Angaben im Leistungsverzeichnis kann eine Ortsbesichtigung vor Angebotsabgabe aufgrund der jeweils speziellen örtlichen Gegebenheiten vereinbart werden. Die E-Mail-Adresse für Ortsbesichtigungen ist: [gelöscht].

Teilnehmende, die eine Ortsbesichtigung wünschen, müssen sich an diese Stelle unter Nennung der Verfahrensnummer sowie ggf. des Loses in der Betreffzeile wenden.

Die Ortsbesichtigungen erfolgen für jeden Teilnehmenden einzeln. Zeitraum für Ortsbesichtigungen: 18.07.2022 - 29.07.2022!!

Im Rahmen der Ortsbesichtigung auftretende Fragen, welche über Verständnisfragen hinausgehen, müssen von den Teilnehmenden anschließend schriftlich über die eVergabe-Plattform des Bundes gestellt werden.

Ein Nachweis über die Teilnahme an der Ortsbesichtigung wird auf Antrag den Teilnehmenden im Anschluss an die Ortsbesichtigung ausgehändigt.

II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Winterdienst an der Wetterstation Magdeburg

Los-Nr.: 3
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
90620000 Schneeräumung
98341140 Hausmeisterdienste
90911200 Gebäudereinigung
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEE03 Magdeburg, Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung:

Deutscher Wetterdienst

Wetterstation Magdeburg

Aßmannstraße 12 + Flurstück 2/1

39116 Magdeburg

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Leistungsgegenstand ist der Winterdienst auf dem öffentlichen Straßenland in beschriebenem Umfang (Leistungsbeschreibung) und gem. den Anforderungen und Zielvorgaben der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze (öffentlicher Straßen) der Stadt Magdeburg. Es wird ebenfalls um die Beachtung der dazugehörigen Stationsbasisinformationen (enthalten im Leistungsverzeichnis) gebeten!

II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/10/2022
Ende: 30/09/2023
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:

Sofern der Vertrag nicht durch eine Vertragspartei gekündigt wird, verlängert sich die Laufzeit um jeweils ein weiteres Jahr zu den dann geltenden Bedingungen dieses Vertrages. Die Kündigungsfrist beträgt hierbei zwei Monate zum Monatsende. Der Vertrag endet spätestens mit Ablauf des 30.09.2026.

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Zusätzlich zu den Angaben im Leistungsverzeichnis kann eine Ortsbesichtigung vor Angebotsabgabe aufgrund der jeweils speziellen örtlichen Gegebenheiten vereinbart werden. Die E-Mail-Adresse für Ortsbesichtigungen ist: [gelöscht].

Teilnehmende, die eine Ortsbesichtigung wünschen, müssen sich an diese Stelle unter Nennung der Verfahrensnummer sowie ggf. des Loses in der Betreffzeile wenden.

Die Ortsbesichtigungen erfolgen für jeden Teilnehmenden einzeln. Zeitraum für Ortsbesichtigungen: 18.07.2022 - 29.07.2022!!

Im Rahmen der Ortsbesichtigung auftretende Fragen, welche über Verständnisfragen hinausgehen, müssen von den Teilnehmenden anschließend schriftlich über die eVergabe-Plattform des Bundes gestellt werden.

Ein Nachweis über die Teilnahme an der Ortsbesichtigung wird auf Antrag den Teilnehmenden im Anschluss an die Ortsbesichtigung ausgehändigt.

II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Winterdienst an der Wetterstation Chemnitz

Los-Nr.: 4
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
90620000 Schneeräumung
98341140 Hausmeisterdienste
90911200 Gebäudereinigung
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DED41 Chemnitz, Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung:

Deutscher Wetterdienst

Wetterstation Chemnitz

Neukirchner Str. 93

09122 Chemnitz

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Leistungsgegenstand ist der Winterdienst in beschriebenem Umfang (leistungsbeschreibung) und gem. den Anforderungen und Zielvorgaben der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze (öffentlicher Straßen) der Stadt Chemnitz. Es wird ebenfalls um die Beachtung der dazugehörigen Stationsbasisinformationen (enthalten im Leistungsverzeichnis) gebeten!

II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/10/2022
Ende: 30/09/2023
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:

Sofern der Vertrag nicht durch eine Vertragspartei gekündigt wird, verlängert sich die Laufzeit um jeweils ein weiteres Jahr zu den dann geltenden Bedingungen dieses Vertrages. Die Kündigungsfrist beträgt hierbei zwei Monate zum Monatsende. Der Vertrag endet spätestens mit Ablauf des 30.09.2026.

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Zusätzlich zu den Angaben im Leistungsverzeichnis kann eine Ortsbesichtigung vor Angebotsabgabe aufgrund der jeweils speziellen örtlichen Gegebenheiten vereinbart werden. Die E-Mail-Adresse für Ortsbesichtigungen ist: [gelöscht].

Teilnehmende, die eine Ortsbesichtigung wünschen, müssen sich an diese Stelle unter Nennung der Verfahrensnummer sowie ggf. des Loses in der Betreffzeile wenden.

Die Ortsbesichtigungen erfolgen für jeden Teilnehmenden einzeln. Zeitraum für Ortsbesichtigungen: 18.07.2022 - 29.07.2022!!

Im Rahmen der Ortsbesichtigung auftretende Fragen, welche über Verständnisfragen hinausgehen, müssen von den Teilnehmenden anschließend schriftlich über die eVergabe-Plattform des Bundes gestellt werden.

Ein Nachweis über die Teilnahme an der Ortsbesichtigung wird auf Antrag den Teilnehmenden im Anschluss an die Ortsbesichtigung ausgehändigt.

II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Winterdienst an der Wetterstation Neuhaus am Rennweg

Los-Nr.: 5
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
90620000 Schneeräumung
98341140 Hausmeisterdienste
90911200 Gebäudereinigung
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEG0H Sonneberg
Hauptort der Ausführung:

Deutscher Wetterdienst

Wetterstation Neuhaus

Auf dem Bornhügel

98724 Neuhaus/Rwg.

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Leistungsgegenstand ist die Erbringung des Winterdienstes in beschriebenem Umfang für diesen Standort gem. dem Leistungsverzeichnis. Es wird ebenfalls um die Beachtung der dazugehörigen Stationsbasisinformationen (enthalten im Leistungsverzeichnis) gebeten!

II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/10/2022
Ende: 30/09/2023
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:

Sofern der Vertrag nicht durch eine Vertragspartei gekündigt wird, verlängert sich die Laufzeit um jeweils ein weiteres Jahr zu den dann geltenden Bedingungen dieses Vertrages. Die Kündigungsfrist beträgt hierbei zwei Monate zum Monatsende. Der Vertrag endet spätestens mit Ablauf des 30.09.2026.

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Zusätzlich zu den Angaben im Leistungsverzeichnis kann eine Ortsbesichtigung vor Angebotsabgabe aufgrund der jeweils speziellen örtlichen Gegebenheiten vereinbart werden. Die E-Mail-Adresse für Ortsbesichtigungen ist: [gelöscht].

Teilnehmende, die eine Ortsbesichtigung wünschen, müssen sich an diese Stelle unter Nennung der Verfahrensnummer sowie ggf. des Loses in der Betreffzeile wenden.

Die Ortsbesichtigungen erfolgen für jeden Teilnehmenden einzeln. Zeitraum für Ortsbesichtigungen: 18.07.2022 - 29.07.2022!!

Im Rahmen der Ortsbesichtigung auftretende Fragen, welche über Verständnisfragen hinausgehen, müssen von den Teilnehmenden anschließend schriftlich über die eVergabe-Plattform des Bundes gestellt werden.

Ein Nachweis über die Teilnahme an der Ortsbesichtigung wird auf Antrag den Teilnehmenden im Anschluss an die Ortsbesichtigung ausgehändigt.

II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Winterdienst an der Wetterstation Meiningen

Los-Nr.: 6
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
90620000 Schneeräumung
98341140 Hausmeisterdienste
90911200 Gebäudereinigung
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEG0B Schmalkalden-Meiningen
Hauptort der Ausführung:

Deutscher Wetterdienst

Wetterstation Meiningen

Herpfer Straße 22

98617 Meiningen-Dreißigacker

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Leistungsgegenstand ist die Erbringung des Winterdienstes in beschriebenem Umfang für diesen Standort gem. dem Leistungsverzeichnis. Es wird ebenfalls um die Beachtung der dazugehörigen Stationsbasisinformationen (enthalten im Leistungsverzeichnis) gebeten!

II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/10/2022
Ende: 30/09/2023
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:

Sofern der Vertrag nicht durch eine Vertragspartei gekündigt wird, verlängert sich die Laufzeit um jeweils ein weiteres Jahr zu den dann geltenden Bedingungen dieses Vertrages. Die Kündigungsfrist beträgt hierbei zwei Monate zum Monatsende. Der Vertrag endet spätestens mit Ablauf des 30.09.2026.

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Zusätzlich zu den Angaben im Leistungsverzeichnis kann eine Ortsbesichtigung vor Angebotsabgabe aufgrund der jeweils speziellen örtlichen Gegebenheiten vereinbart werden. Die E-Mail-Adresse für Ortsbesichtigungen ist: [gelöscht].

Teilnehmende, die eine Ortsbesichtigung wünschen, müssen sich an diese Stelle unter Nennung der Verfahrensnummer sowie ggf. des Loses in der Betreffzeile wenden.

Die Ortsbesichtigungen erfolgen für jeden Teilnehmenden einzeln. Zeitraum für Ortsbesichtigungen: 18.07.2022 - 29.07.2022!!

Im Rahmen der Ortsbesichtigung auftretende Fragen, welche über Verständnisfragen hinausgehen, müssen von den Teilnehmenden anschließend schriftlich über die eVergabe-Plattform des Bundes gestellt werden.

Ein Nachweis über die Teilnahme an der Ortsbesichtigung wird auf Antrag den Teilnehmenden im Anschluss an die Ortsbesichtigung ausgehändigt.

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben

III.1)Teilnahmebedingungen
III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:
III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

Abschnitt IV: Verfahren

IV.1)Beschreibung
IV.1.1)Verfahrensart
Offenes Verfahren
IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem
IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja
IV.2)Verwaltungsangaben
IV.2.1)Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren
Bekanntmachungsnummer im ABl.: 2022/S 076-208019
IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Tag: 15/08/2022
Ortszeit: 10:00
IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können:
Deutsch
IV.2.6)Bindefrist des Angebots
Das Angebot muss gültig bleiben bis: 30/09/2022
IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote
Tag: 15/08/2022
Ortszeit: 10:00

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
VI.3)Zusätzliche Angaben:
VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
Telefon: [gelöscht]
Fax: [gelöscht]
VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

Unternehmen haben gemäß § 97 Absatz 6 GWB einen Anspruch darauf, dass die Bestimmungen über das Vergabeverfahren durch den öffentlichen Auftraggeber eingehalten werden.

Sieht sich ein am Auftrag interessiertes Unternehmen durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften in seinen Rechten verletzt, ist der Verstoß innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen beim öffentlichen Auftraggeber zu rügen (§ 160 Absatz 3 Nr. 1 GWB).

Verstöße, die aufgrund der Bekanntmachung oder der Vergabeunterlagen erkennbar sind, müssen spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem öffentlichen Auftraggeber gerügt werden (§ 160 Absatz 3 Nr. 2-3 GWB).

Teilt der öffentliche Auftraggeber dem Unternehmen mit, seiner Rüge nicht abhelfen zu wollen, so besteht die Möglichkeit, innerhalb von 15 Tagen nach Eingang der Mitteilung einen Antrag auf Nachprüfung bei der zuständigen Stelle für Nachprüfungsverfahren zu stellen (§ 160 Absatz 3 Nr. 4 GWB).

Bieter, deren Angebote für den Zuschlag nicht berücksichtigt werden sollen, werden gemäß 134 GWB hierüber informiert. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist.

Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung dieser Information durch den öffentlichen Auftraggeber geschlossen werden; bei Übermittlung der Information per Fax oder auf elektronischem Wege beträgt diese Frist 10 Kalendertage. Sie beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den öffentlichen Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.

Ein Antrag auf Nachprüfung ist schriftlich an die zuständige Stelle für Nachprüfungsverfahren zu richten:

Bundeskartellamt

Vergabekammer des Bundes

Villemombler Straße 76

53123 Bonn

Telefon: +49 (0)228 / 94 99-421, -561, -578

Fax: +49 (0)228 / 94 99-163

VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
08/07/2022

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