Deutschland – Mess- und Steuergeräte – Lieferung und Anmietung eines Messfahrzeuges mit mobiler digitaler Geschwindigkeitsmesstechnik im Mietvertrag für 48 Monate | Offenes Verfahren gem. VgV

642597-2024 - Wettbewerb
Deutschland – Mess- und Steuergeräte – Lieferung und Anmietung eines Messfahrzeuges mit mobiler digitaler Geschwindigkeitsmesstechnik im Mietvertrag für 48 Monate | Offenes Verfahren gem. VgV
OJ S 207/2024 23/10/2024
Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung
Lieferungen
1. Beschaffer
1.1.
Beschaffer
Offizielle BezeichnungStadtverwaltung Görlitz
Rechtsform des Erwerbers: Lokale Gebietskörperschaft
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung
2. Verfahren
2.1.
Verfahren
TitelLieferung und Anmietung eines Messfahrzeuges mit mobiler digitaler Geschwindigkeitsmesstechnik im Mietvertrag für 48 Monate | Offenes Verfahren gem. VgV
BeschreibungLieferung und Anmietung eines Messfahrzeuges mit mobiler digitaler Geschwindigkeitsmesstechnik im Mietvertrag für 48 Monate | Offenes Verfahren gem. VgV
Kennung des Verfahrens0192ae55-dbde-40bb-82de-4a97cca7f8e3
Interne Kennung045.0131.38/2024
VerfahrensartOffenes Verfahren
Das Verfahren wird beschleunigtnein
Zentrale Elemente des VerfahrensOffenes Verfahren nach § 15 VgV
2.1.1.
Zweck
Art des AuftragsLieferungen
Haupteinstufung (cpv): 38424000 Mess- und Steuergeräte
2.1.2.
Erfüllungsort
PostanschriftHugo-Keller-Straße 14 (Jägerkaserne) | SG Bußgeldstelle/ Vollzugsdienst  
StadtGörlitz
Postleitzahl02826
Land, Gliederung (NUTS)Görlitz (DED2D)
LandDeutschland
2.1.4.
Allgemeine Informationen
Rechtsgrundlage
Richtlinie 2014/24/EU
vgv - Offenes Verfahren nach § 15 VgV
2.1.6.
Ausschlussgründe
Rein innerstaatliche AusschlussgründeDie Ausschlussgründe ergeben sich aus dem deutschen Vergaberecht, insbesondere GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) Ausschlussgründe sind u. a. 1. Sämtliche Ausschlussgründe nach §§ 123 und 124 GWB, wie Bestechlichkeit, Vorteilsgewährung und Bestechung, Betrug und Subventionsbetrug, Bildung krimineller Vereinigungen, Bildung terroristischer Vereinigungen, Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung, Insolvenz oder mit Insolvenz vergleichbare Verfahren, Mangelhafte Erfüllung eines früheren öffentlichen Auftrags, Menschenhandel, Zwangsprostitution, Zwangsarbeit oder Ausbeutung, Täuschung oder unzulässige Beeinflussung des Vergabeverfahrens, Verstöße gegen Verpflichtungen zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen, Verstöße gegen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern oder Abgaben, Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen, Wettbewerbsverzerrung wegen Vorbefassung, Zahlungsunfähigkeit, nachweislicher Verstoß gegen umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen sowie die Zugehörigkeit zum in der Vorschrift Artikel 5k des EU Sanktionspaketes (Verordnung EU 2022/576) genannten Personenkreises bzw. Unternehmen.
5. Los
5.1.
LosLOT-0001
Titel: Lieferung und Anmietung eines Messfahrzeuges mit mobiler digitaler Geschwindigkeitsmesstechnik im Mietvertrag für 48 Monate.
Beschreibung: Die Auftraggeberin beabsichtigt die Anmietung eines mobilen Geschwindigkeitsmessgerätes mit Laserscanner-Messtechnik i.S.d. Definition der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) einschließlich Zubehör und Auswertesoftware sowie die Anmietung eines mindestens zweisitzigen Fahrzeugs, aus welchem das Messgerät eingesetzt werden kann. Ausgeschrieben wird die Lieferung sämtlicher Komponenten, die für eine Verkehrsüberwachung mittels eines mobilen Messgerätes erforderlich sind.
Interne Kennung: LOT-0001
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 38424000 Mess- und Steuergeräte
Optionen:
Beschreibung der Optionen: Der Vertrag verlängert sich einmalig um weitere 12 Monate, wenn er nicht drei Kalendermonate vor Vertragsende von der Auftraggeberin schriftlich gekündigt wird.
5.1.2.
Erfüllungsort
Postanschrift: Hugo-Keller-Straße 14 (Jägerkaserne) | SG Bußgeldstelle/ Vollzugsdienst  
Stadt: Görlitz
Postleitzahl: 02826
Land, Gliederung (NUTS): Görlitz (DED2D)
Land: Deutschland
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Laufzeit48 Monate
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesenja
5.1.7.
Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen AuftragsvergabeKeine strategische Beschaffung
5.1.9.
Eignungskriterien
Kriterium
ArtEignung zur Berufsausübung
BeschreibungDiverse "Eigenerklärungen zur Eignung" gemäß dem beigefügten Formblatt Komm EU (L) EigE Enthält folgende Angaben: Eigenerklärung über die Eintragung in einem Handels- oder Berufsregister bzw. Nachweis über die erlaubte Berufsausübung und Gewerbeanmeldung, Angabe zur Mitgliedschaft bei der Berufsgenossenschaft sowie Eintragung in der Handwerksrolle bzw. Eintragung bei der Industrie- und Handelskammer. Vom Bieter einzureichende Unterlagen und Eigenerklärungen zum Nachweis der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit: 1. Diverse Eigenerklärungen zur Eignung gemäß dem beigefügten Formblatt Komm EU (D) EigE 2. Eigenerklärung (gemäß dem beigefügten Formblatt „Eigenerklärung_Russland“) darüber das kein Bezug des Bieters zu Russland besteht 3. Produktbeschreibung/ Datenblätter mit erschöpfender Beschreibung und bildlicher Darstellung des angebotenen Messfahrzeuges 4. Produktbeschreibung/ Datenblätter mit erschöpfender Beschreibung und bildlicher Darstellung der angebotenen mobilen digitalen Geschwindigkeitsmesstechnik 5. Angaben des Bieters auf Seite 6 der Leistungsbeschreibung zur Bezeichnung/ Typ des angebotenen Messfahrzeuges 6. Angaben des Bieters auf Seite 6 der Leistungsbeschreibung zur Bezeichnung/ Typ der angebotenen Geschwindigkeitsmesstechnik 7. Angaben des Bieters auf Seite 7 der Leistungsbeschreibung zur Ausführungszeit bzw. Lieferzeit 8. Muster des Mietvertrages für das angebotene Messfahrzeug mit mobiler digitaler Geschwindigkeitsmesstechnik

Kriterium
ArtTechnische und berufliche Leistungsfähigkeit
BeschreibungDiverse "Eigenerklärungen zur Eignung" gemäß dem beigefügten Formblatt Komm EU (L) EigE Enthält folgende Angaben: 1. Referenzen in den letzten drei Geschäftsjahren zu vergleichbaren Leistungen mit folgenden Angaben: Objekt, Auftraggeber, Anschrift des Auftraggebers, Leistung, Ort der Ausführung, Ausführungszeit, Angabe ob der Auftragnehmer ein Hauptauftragnehmer, ARGE-Partner oder Nachunternehmer war, sowie eine kurze Beschreibung der Leistung mit Menge und Einheit, der Auftragswert der gesamten Leistung und der eigenen Leistung, die für die Leistung durchschnittlich eingesetzten Arbeitnehmer davon Anzahl/ Leitungspersonal, sowie Name des Auftraggebers, sowie Telefon/ E-Mail- Adresse des Auftraggebers. 2. Angaben des Bieters zu den in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräften gegliedert nach Lohngruppen bzw. nach Arbeitnehmern und Leitungspersonal

Kriterium
ArtWirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
BeschreibungDiverse "Eigenerklärungen zur Eignung" gemäß dem beigefügten Formblatt Komm EU (L) EigE Enthält folgende Angaben: Umsätze der letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre; Aussagen, dass kein Insolvenzverfahren o. vergleichbares Verfahren weder beantragt noch eröffnet wurde; Erklärung, dass das Unternehmen sich nicht in Liquidation befindet; weitere Erklärungen zur Zuverlässigkeit (entsprechend §§ 123 u. 124 GWB); dass das Unternehmen der Verpflichtung zur Zahlung von Steuern sowie Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung ordnungsgemäß nachkommt.
5.1.10.
Zuschlagskriterien
Kriterium:
Art: Preis
Beschreibung: Der Zuschlag wird gemäß § 58 VgV auf das unter Berücksichtigung der nachfolgend genannten Kriterien und Wertungsmethodik wirtschaftlichste Angebot erteilt. Für die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots wird der Preis (100%) als Zuschlagskriterium herangezogen. Der Wertungspreis setzt sich aus der Angebotssumme entsprechend des Leistungsverzeichnisses einschl. Umsatzsteuer abzgl. angebotenem, wertbarem Rabatt zusammen. Ein wertbarer Rabatt wird berücksichtigt, wenn ein Rabatt ohne Bedingungen in % auf die Gesamtsumme gewährt wird und dieser an der im Angebotsschreiben bezeichneten Stelle aufgeführt ist. Nicht zu wertende Preisnachlässe bleiben Inhalt des Angebots und werden im Falle der Auftragserteilung Vertragsinhalt. Skontoangebote werden bei der Angebotswertung bzw. Festlegung der Bieterrangfolge nur berücksichtigt, wenn der Bieter die im Angebotsschreiben - Komm EU (L) Ang - vorformulierte Erklärung auch hinsichtlich der Frist für die Zahlbarmachung übernimmt und darin den vomhundertsatz einträgt. Bei der Wertung wird der angebotene v. H. - Satz auf die volle Angebotssumme bezogen.
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sindDeutsch
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden könnenDeutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Varianten: Nicht zulässig
Die Bieter können mehrere Angebote einreichenZulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 25/11/2024 10:00:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss68 Tage
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können einige fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: § 56 Abs. 2 VgV: Der öffentliche Auftraggeber kann den Bewerber oder Bieter unter Einhaltung der Grundsätze der Transparenz und der Gleichbehandlung auffordern, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben, Bescheinigungen oder sonstige Nachweise, nachzureichen, zu vervollständigen oder zu korrigieren, oder fehlende oder unvollständige leistungsbezogene Unterlagen nachzureichen oder zu vervollständigen. Gemäß § 57 VgV gilt folgendes: Von der Wertung ausgeschlossen werden Angebote von Unternehmen, die die Eignungskriterien nicht erfüllen, und Angebote, die nicht den Erfordernissen des § 53 genügen, insbesondere: 1. Angebote, die nicht form- oder fristgerecht eingegangen sind, es sei denn, der Bieter hat dies nicht zu vertreten, 2. Angebote, die nicht die geforderten oder nachgeforderten Unterlagen enthalten, 3. Angebote, in denen Änderungen des Bieters an seinen Eintragungen nicht zweifelsfrei sind, 4. Angebote, bei denen Änderungen oder Ergänzungen an den Vergabeunterlagen vorgenommen worden sind, 5. Angebote, die nicht die erforderlichen Preisangaben enthalten, es sei denn, es handelt sich um unwesentliche Einzelpositionen, deren Einzelpreise den Gesamtpreis nicht verändern oder die Wertungsreihenfolge und den Wettbewerb nicht beeinträchtigen, oder 6. nicht zugelassene Nebenangebote.
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 25/11/2024 10:00:00 (UTC+1)
Ort: Stadtverwaltung Görlitz, Hauptverwaltung, Zentrale Vergabestelle, Untermarkt 6-8, 02826 Görlitz
Zusätzliche Informationen: Gemäß § 55 Abs. 2 VgV sind Bieter zum Öffnungstermin der Angebote nicht zugelassen.
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgenNein
Elektronische RechnungsstellungErforderlich
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Von einer Bietergemeinschaft, die den Zuschlag erhält, anzunehmende RechtsformGesamtschuldnerisch haftend
Informationen über die Überprüfungsfristen: Es gelten die Fristen gemäß § 134 GWB bzw. entsprechend § 155 ff. GWB Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: Keine Rahmenvereinbarung
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Leipzig
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstelltStadtverwaltung Görlitz
Organisation, die einen Offline-Zugang zu den Vergabeunterlagen bereitstelltStadtverwaltung Görlitz
TED eSenderDatenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)
8. Organisationen
8.1.
ORG-0001
Offizielle Bezeichnung: Stadtverwaltung Görlitz
Registrierungsnummer: USt-ID. DE140513837
Postanschrift: Untermarkt 6-8  
Stadt: Görlitz
Postleitzahl: 02826
Land, Gliederung (NUTS): Görlitz (DED2D)
Land: Deutschland
Kontaktperson: Hauptverwaltung/ Zentrale Vergabestelle
Telefon: 03581-671838
Internetadresse: https://www.goerlitz.de
Rollen dieser Organisation
Beschaffer
Federführendes Mitglied
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt
Organisation, die einen Offline-Zugang zu den Vergabeunterlagen bereitstellt
8.1.
ORG-0002
Offizielle Bezeichnung: 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Leipzig
Registrierungsnummer: keine Angabe
Postanschrift: Braustraße 2  
Stadt: Leipzig
Postleitzahl: 04107
Land, Gliederung (NUTS): Leipzig, Kreisfreie Stadt (DED51)
Land: Deutschland
Telefon: 000
Rollen dieser Organisation
Überprüfungsstelle
8.1.
ORG-0003
Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)
Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53119
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
Telefon: +49228996100
Rollen dieser Organisation
TED eSender
11. Informationen zur Bekanntmachung
11.1.
Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der Bekanntmachung: 0192ae57-cfe5-443a-94f3-be07d3fb80c3 - 01
Formulartyp: Wettbewerb
Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung
Unterart der Bekanntmachung16
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 22/10/2024 07:09:47 (UTC+2)
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
11.2.
Informationen zur Veröffentlichung
Veröffentlichungsnummer der Bekanntmachung: 642597-2024
ABl. S – Nummer der Ausgabe: 207/2024
Datum der Veröffentlichung: 23/10/2024

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