Raum Thüringen - Schülerbeförderung Referenznummer der Bekanntmachung: OVL 190/23-40
Auftragsbekanntmachung
Dienstleistungen
Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
Postanschrift: Fischmarkt 1
Ort: Erfurt
NUTS-Code: DEG01 Erfurt, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 99084
Land: Deutschland
E-Mail:
Telefon: +49 361-6551282
Fax: +49 361-6551289
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: https://www.erfurt.de/ef/de/leben/beruf/ausschreibungen/index.html
Abschnitt II: Gegenstand
Raum Thüringen - Schülerbeförderung
Schülerbeförderung für die Landeshauptstadt Erfurt - Tägliche Beförderung von hörgeschädigten Kindern sowie ggf. lern-, geistig- und körperbehinderten Kindern im Raum Thüringen zu derzeit 1 Schulstandort
Tägliche Beförderung von hörgeschädigten Kinder sowie ggf. lern-, geistig- und körperbehin-derten Kindern im Raum Thüringen zu derzeit 1 Schulstandort
Thüringen
schultägliche Beförderung von drei Schülern aus Nordthüringen zum FÖZ Hören/zur Wohnanschrift
Tägliche Beförderung von hörgeschädigten Kinder sowie ggf. lern-, geistig- und körperbehin-derten Kindern im Raum Thüringen zu derzeit 1 Schulstandort
Thüringen
schultägliche Beförderung von drei Schülern aus Nordthüringen zum FÖZ Hören/zur Wohnanschrift
Tägliche Beförderung von hörgeschädigten Kinder sowie ggf. lern-, geistig- und körperbehin-derten Kindern im Raum Thüringen zu derzeit 1 Schulstandort
Thüringen
schultägliche Beförderung von vier Schülern aus Nordthüringen zum FÖZ Hören/zur Wohnanschrift
Tägliche Beförderung von hörgeschädigten Kinder sowie ggf. lern-, geistig- und körperbehin-derten Kindern im Raum Thüringen zu derzeit 1 Schulstandort
Thüringen
schultägliche Beförderung von zwei Schülern aus Nordthüringen zum FÖZ Hören/zur Wohnanschrift
Tägliche Beförderung von hörgeschädigten Kinder sowie ggf. lern-, geistig- und körperbehin-derten Kindern im Raum Thüringen zu derzeit 1 Schulstandort
Thüringen
schultägliche Beförderung von vier Schülern aus Nordthüringen zum FÖZ Hören/zur Wohnanschrift
Tägliche Beförderung von hörgeschädigten Kinder sowie ggf. lern-, geistig- und körperbehin-derten Kindern im Raum Thüringen zu derzeit 1 Schulstandort
Thüringen
schultägliche Beförderung von drei Schülern aus Ostthüringen zum FÖZ Hören/zur Wohnanschrift
Tägliche Beförderung von hörgeschädigten Kinder sowie ggf. lern-, geistig- und körperbehin-derten Kindern im Raum Thüringen zu derzeit 1 Schulstandort
Thüringen
schultägliche Beförderung von vier Schülern aus Ostthüringen zum FÖZ Hören/zur Wohnanschrift
Tägliche Beförderung von hörgeschädigten Kinder sowie ggf. lern-, geistig- und körperbehin-derten Kindern im Raum Thüringen zu derzeit 1 Schulstandort
Thüringen
schultägliche Beförderung von fünf Schülern aus Ostthüringen zum FÖZ Hören/zur Wohnanschrift
Tägliche Beförderung von hörgeschädigten Kinder sowie ggf. lern-, geistig- und körperbehin-derten Kindern im Raum Thüringen zu derzeit 1 Schulstandort
Thüringen
schultägliche Beförderung von drei Schülern aus Südthüringen zum FÖZ Hören/zur Wohnanschrift
Tägliche Beförderung von hörgeschädigten Kinder sowie ggf. lern-, geistig- und körperbehin-derten Kindern im Raum Thüringen zu derzeit 1 Schulstandort
Thüringen
schultägliche Beförderung von zwei Schülern aus Südthüringen zum FÖZ Hören/zur Wohnanschrift
Tägliche Beförderung von hörgeschädigten Kinder sowie ggf. lern-, geistig- und körperbehin-derten Kindern im Raum Thüringen zu derzeit 1 Schulstandort
Thüringen
schultägliche Beförderung von zwei Schülern aus Südthüringen zum FÖZ Hören/zur Wohnanschrift
Tägliche Beförderung von hörgeschädigten Kinder sowie ggf. lern-, geistig- und körperbehin-derten Kindern im Raum Thüringen zu derzeit 1 Schulstandort
Thüringen
schultägliche Beförderung von zwei Schülerin aus Westthüringen zum FÖZ Hören/zur Wohnanschrift
Tägliche Beförderung von hörgeschädigten Kinder sowie ggf. lern-, geistig- und körperbehin-derten Kindern im Raum Thüringen zu derzeit 1 Schulstandort
Thüringen
schultägliche Beförderung von drei Schülern aus Westthüringen zum FÖZ Hören/zur Wohnanschrift
Tägliche Beförderung von hörgeschädigten Kinder sowie ggf. lern-, geistig- und körperbehin-derten Kindern im Raum Thüringen zu derzeit 1 Schulstandort
Thüringen
schultägliche Beförderung von einem Schüler aus Westthüringen zum FÖZ Hören/zur Wohnanschrift
Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben
Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung für Leistungen“ oder eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) vorzulegen.
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Die folgenden Unterlagen sind mit dem Angebot einzureichen:
- Eigenerklärung über die Eintragung in einem Berufsregister
- Eigenerklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzlich geregeltes Verfahren weder beantragt noch eröffnet wurde, ein Antrag auf Eröffnung nicht mangels Masse abgelehnt wurde und sich das Unternehmen nicht in Liquidation befindet oder ein Insolvenzplan wurde rechtskräftig bestätigt und auf Verlangen wird dieser vorgelegt
- Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach § 123 GWB bzw. das ein Ausschlussgrund gemäß § 123 GWB vorliegt, jedoch für das Unternehmen Maßnahmen zur Selbstreinigung ergriffen wurden, durch die für das Unternehmen die Zuverlässigkeit wieder hergestellt wurde
- Eigenerklärung, dass in den letzten zwei Jahren nicht aufgrund eines Verstoßes gegen Vorschriften, der zu einem Eintrag im Gewerbezentralregister geführt hat, mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen oder einer Geldbuße von mehr als 2.500 Euro belegt worden
- Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach § 124 GWB
- Eigenerklärung, dass sie Mitglied einer Berufsgenossenschaft sind
- Nachweis einer Gewerbegenehmigung zur Personenbeförderung bzw. Gewerbegenehmigung für Bus- und Reiseverkehr bzw. für Taxi und Mietwagen, soweit eine Gewerbegenehmigung erforderlich ist
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Bei Einsatz von anderen Unternehmen sind auf gesondertes Verlangen die ausgefüllte „Eigenerklärung zur Eignung für Leistungen“ sowie die unternehmensbezogenen Unterlagen auch für diese abzugeben. Das Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung von Leistungen“ liegt der Ausschreibungsunterlage bei. Präqualifizierte Unternehmen können den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in einem amtlichen Verzeichnis (z. B. dem durch die Industrie- und Handelskammer eingerichteten PQ-Verzeichnis) oder durch Vorlage eines Zertifikates im Sinne der europäischen Zertifizierungsstandards führen. Präqualifizierte Unternehmen müssen, wenn die geforderten Unterlagen nicht im Präqualifikationsverzeichnis enthalten sind, die entsprechenden Bescheinigungen mit dem Angebot vorlegen.
Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung für Leistungen“ oder eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) vorzulegen.
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Die folgenden Unterlagen sind mit dem Angebot einzureichen:
- Eigenerklärung über die ordnungsgemäße Erfüllung zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung, soweit sie der Pflicht zur Beitragszahlung unterfallen
- Eigenerklärung über den Umsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren, soweit er Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Leistungen
- Nachweis, dass eine Betriebshaftpflichtversicherung vorhanden ist
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Gelangt das Angebot in die engere Wahl, haben Unternehmen als Nachweis der Eignung für die zu vergebende Leistung die im "Verzeichnis der im Vergabeverfahren für Leistungen vorzulegenden Unterlagen geforderten unternehmensbezogenen Unterlagen (Bescheinigungen zuständiger Stellen) beim Auftraggeber zu dem von ihm bestimmten Zeitpunkt einzureichen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen.
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Die Bescheinigungen (unternehmensbezogene Unterlagen) umfassen die folgenden Angaben und sind auf Verlangen innerhalb von drei Werktagen ab Aufforderung einzureichen:
- Unbedenklichkeitsbescheinigungen des Finanzamtes bzw. Bescheinigung in Steuersachen, insofern das Finanzamt derartige Bescheinigungen ausstellt, mindestens eines Sozialversicherungsträgers
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Bei Einsatz von anderen Unternehmen sind auf gesondertes Verlangen die ausgefüllte „Eigenerklärung zur Eignung für Leistungen“ sowie die unternehmensbezogenen Unterlagen auch für diese abzugeben.Das Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung von Leistungen“ liegt der Ausschreibungsunterlage bei. Präqualifizierte Unternehmen können den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in einem amtlichen Verzeichnis (z. B. dem durch die Industrie- und Handelskammer eingerichteten PQ-Verzeichnis) oder durch Vorlage eines Zertifikates im Sinne der europäischen Zertifizierungsstandards führen. Präqualifizierte Unternehmen müssen, wenn die geforderten Unterlagen nicht im Präqualifikationsverzeichnis enthalten sind, die entsprechenden Bescheinigungen mit dem Angebot vorlegen.
Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung für Leistungen“ oder eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) vorzulegen.
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Die folgenden Unterlagen sind mit dem Angebot einzureichen:
- Eigenerklärung, dass in den letzten drei Jahren vergleichbare Leistungen ausgeführt wurden
- Eigenerklärung, dass die für die Ausführung der Leistungen erforderlichen Beschäftigten zur Verfügung stehen
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Gelangt das Angebot in die engere Wahl, haben Unternehmen als Nachweis der Eignung für die zu vergebende Leistung die im "Verzeichnis der im Vergabeverfahren für Leistungen vorzulegenden Unterlagen geforderten unternehmensbezogenen Unterlagen (Bescheinigungen zuständiger Stellen) beim Auftraggeber zu dem von ihm bestimmten Zeitpunkt einzureichen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen.
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Die Bescheinigungen (unternehmensbezogene Unterlagen) umfassen die folgenden Angaben und sind auf Verlangen innerhalb von drei Werktagen ab Aufforderung einzureichen:
- Liste mit zwei Referenzen aus den letzten drei Jahren mit mindestens folgenden Angaben: Ansprechpartner, Art der ausgeführten Leistung, Auftragssumme, Ausführungszeitraum
- Erklärung zur Zahl der in den letzten drei Jahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte und Benennung der für die Leitung vorgesehenen Personen
- Übersicht über die dem Unternehmen zur Verfügung stehenden Fahrzeuge bzw. Eigenerklärung, dass im Falle der Auftragserteilung entsprechende Fahrzeuge bis zum Vertragsbeginn beschafft werden -> Auflistung: Fahrzeugart, amtl. Kennzeichen, Anzahl Fahrgastplätze (davon Plätze für Rollstühle)
- Erklärung, dass folgende Unterlagen:
-> Kopie der Kfz-Scheine;
-> Kopien aktueller TÜV-Berichte;
-> Bescheinigung Kfz-Versicherung über versicherte Fahrzeuge mit Bestätigung, dass laufende Beiträge beglichen wurden;
im Unternehmen vorliegen und bei Bedarf dem AG vorgelegt werden.
- Erklärung, dass folgende Nachweise des, für die Ausführung der zu vergebenden Leistungen, eingesetzten Personals im Falle der Auftragserteilung bis spätestens 15.08.2023 beim Amt für Bildung eingereicht werden:
-> Erweitertes Führungszeugnis, Belegart NE (nicht älter als 6 Monate)
- Erklärung, dass folgende Nachweise:
->Zeugnis über die Teilnahme an einem anerkannten Lehrgang nachweisen können, dass sie bei Unfällen Erste Hilfe-Lebensrettende Sofortmaßnahmen leisten können sowie nach Art der Behinderung (z. B. epileptische Anfälle u. ä.) der Schüler, in der Lage sind zu reagieren;
-> Kopien der Führerscheine;
-> Kopien der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung (§ 48 FeV), soweit das Unternehmen nicht nach eigenständiger Prüfung unter § 1 der Freistellungsverordnung fällt;
-> Nachweis gem. § 20 Abs. 9 Satz 1 IfSG über einen bestehenden Impfschutz bzw. Immunität gegen Masern für Personen, die nach 1970 geboren sind;
-> gesundheitliche Eignung, welche jeweils nach Ablauf von zwei Jahren nachzuweisen ist;
im Unternehmen vorliegen und im Bedarfsfall dem AG vorgelegt werden.
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Bei Einsatz von anderen Unternehmen sind auf gesondertes Verlangen die ausgefüllte „Eigenerklärung zur Eignung für Leistungen“ sowie die unternehmensbezogenen Unterlagen auch für diese abzugeben. Das Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung von Leistungen“ liegt der Ausschreibungsunterlage bei. Präqualifizierte Unternehmen können den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in einem amtlichen Verzeichnis (z. B. dem durch die Industrie- und Handelskammer eingerichteten PQ-Verzeichnis) oder durch Vorlage eines Zertifikates im Sinne der europäischen Zertifizierungsstandards führen. Präqualifizierte Unternehmen müssen, wenn die geforderten Unterlagen nicht im Präqualifikationsverzeichnis enthalten sind, die entsprechenden Bescheinigungen mit dem Angebot vorlegen.
Abschnitt IV: Verfahren
Abschnitt VI: Weitere Angaben
Postanschrift: Jorge-Semprún-Platz 4
Ort: Weimar
Postleitzahl: 99423
Land: Deutschland
Fax: +49 361-573321059
Entsprechend der Regelungen in § 160 GWB:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften
geltend macht. 2Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht (1)abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Postanschrift: Fischmarkt 1
Ort: Erfurt
Postleitzahl: 99084
Land: Deutschland
E-Mail:
Telefon: +49 361-6551282
Fax: +49 361-6551289
Internet-Adresse: https://www.erfurt.de/ef/de/leben/beruf/ausschreibungen/index.html