Berlin TXL — The Urban Tech Republic, Planung Verkehrsanlagen
Bekanntmachung einer Änderung
Änderung eines Vertrags/einer Konzession während der Laufzeit
Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber/Auftraggeber
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Berlin
NUTS-Code: DE300 Berlin
Postleitzahl: 13405
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: www.tegelprojekt.de
Abschnitt II: Gegenstand
Berlin TXL — The Urban Tech Republic, Planung Verkehrsanlagen
Berlin
Die Tegel Projekt GmbH entwickelt im Auftrag des Landes Berlin die Flächen des ehemaligen Flughafens Tegel zu einem Industrie- und Forschungspark für urbane Technologien, The Urban Tech Republic, und einem smarten Wohnquartier, dem Schumacher Quartier. Der Beschaffungsgegenstand ist die verkehrliche Erschließung des Areals, sodass folgende Ingenieurleistungen für das Leistungsbild Verkehrsanlagen gemäß Teil 3 Abschnitt 4 HOAI zu erbringen sind:
— Leistungsphase 2 gemäß § 47 HOAI für das Gesamtareal,
— Leistungsphase 3 bis 9 gemäß § 47 HOAI für die in der ersten Phase benannten Bereiche (Leistungsphase 9 allerdings nur Dokumentation),
— Besondere Leistungen (optional): z. B. Erstellung SiGe-Plan, Planung für LZA, Örtliche Bauüberwachung, Erstellung der VPU, Erstellung der BPU etc.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise ohne Rechtsanspruch auf die Beauftragung aller Leistungsphasen oder Leistungsteile. Mit dem Abschluss des Vertrags wird lediglich die Leistungen der Leistungsphase 2 gemäß § 47 HOAI für das Gesamtareal beauftragt. Die weiteren Leistungsphasen und Leistungsteile werden einzeln oder im ganzen schriftlich beauftragt. Wesentliche Voraussetzungen für die weitere Beauftragung sind die Einhaltung der vorgegebenen Kostenobergrenzen und Termine.
Hinweis: Die Ausschreibung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und Freigabe der entsprechenden Mittel im Haushalt des Landes Berlin.
Abschnitt IV: Verfahren
Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
Ort: Dresden
NUTS-Code: DED2 Dresden
Land: Deutschland
Abschnitt VI: Weitere Angaben
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Fax: [gelöscht]
Internet-Adresse: https://www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaft/wirtschaftsrecht/vergabekammer/
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von zehn Kalender-tagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen.
Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).
Die o.a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist.
Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksam-keit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Fax: [gelöscht]
Internet-Adresse: https://www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaft/wirtschaftsrecht/vergabekammer/
Abschnitt VII: Änderungen des Vertrags/der Konzession
Berlin
Im Rahmen der Projektbearbeitung ist ein zusätzlicher Aufwand erforderlich geworden.
IN Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen wurde vereinbart, dass aufgrund der noch offenen Punkte zum Entwurf der Verkehrsanlagen als auch hinsichtlich der Zulassung von innovativen Materialien die bereits abgeschlossenen Bauplanungsunterlagen angepasst und überarbeitet werden.
Konkret sollen nunmehr alle Provisorien, die für die Verkehrsführung während der Bauzeit erforderlich sind und als erste Teilprojekte ausgeschrieben und baulich umgesetzt werden müssen, in einer eigenständigen BPU Baustraßen eingereicht werden.
Hieraus resultiert ein deutlich erhöhter Detaillierungsgrad für die bereits erstellten Unterlagen, die in den von bislang bearbeiteten Straßenplanungen derart nicht notwendig waren, da es sich um Baunebenleistungen handelte. Konkret sind u. a. zusätzliche Lagepläne im Maßstab 1:250, Regelquerschnitte, Massenpläne sowie Kostenberechnungen zu erstellen.
Weiterhin folgt aus der Neuaufteilung der Bauplanungsunterlagen eine Überarbeitung der ermittelten Mengen und Kosten für die bereits abgeschlossene Entwurfsplanung, hier im speziellen die Teilbereiche der Verkehrsanlagen der BPU West sowie der BPU Mitte.
Außerdem wurde entsprechend der Abstimmung vom 28.04. mit SenWEB vereinbart, dass für die Objekte der BPU Baustraßen eine GRW-Förderung anteilig möglich ist, für die zunächst ein Verteilungsschlüssel zu erstellen ist.
Ort: Dresden
NUTS-Code: DED2 Dresden
Land: Deutschland
Bisherige Änderungen:
01) Machbarkeitsstudie Wohnen Berlin TXL, Variantenuntersuchungen, -bewertungen, Reisezeitmatrix, Untersuchungen Anschlussstelle Kurt-Schumacher-Damm, ÖPNV-Erschließung, außerplanmäßige Anstimmungstermine;
02) Variantenuntersuchung 4. Variante schnelle Radverbindung Beuth;
03) Überarbeitung Entwurfsplanung 1. BA, Untersuchung Radwegeverbindung UTR-Siemens Campus 2.0, Untersuchung Hertha-Stadion als Zuarbeit;
04) Wirtschaftlichkeitsuntersuchung „Loop“;
05) Erweiterungen, Überarbeitung bislang erbrachter Leistungen;
06) Ermittlung ÖPNV-Bedarf, Leistungsfähigkeitsberechnung Saatwinkler Damm, Planung Ausbaubereiche Hangarstraße und Waldstraße West;
07) Verkehrssimulation Kreisverkehr Süd sowie Knotenpunkt Südzufahrt/Waldstraße;
08) Aquaplaning, Grünanlagen im Bereich der Verkehrsanlagen;
09) Variantenuntersuchung Eingang Ost, Erstellung Bemusterungsblätter inklusive Materialrecherche und Abstimmungen, Untersuchung Betonerhalt;
10) Variantenuntersuchung rückwärtige Erschließung südliche Bebauung Ost-West-Straße, Mehrfertigungen der BPU 1. BA Verkehrsanlagen West, Erstellung BPU Verkehr für Freianlagen, Verkehrliche Überprüfung Entwurf Freianlagen und Planung Stadtmöblierung für Campusplatz Nord, Erstellung Straßenentwurf Provisorium Towerstraße, Erweiterung der Verkehrssimulation Kreisverkehr Süd, Erstellung Antragsunterlagen Einzelzulassungen für besondere Oberbauformen, Variantenuntersuchung Kreisverkehr Ost;
11) Untersuchung Konsequenzen der geforderten Umsetzung des Mobilitätsgesetzes;
12) Entwurf eines Knotenpunktes als zusätzliche Zufahrt für den Baustellenverkehr im Osten mit Anbindung an den Kurz-Schumacher-Damm;
13) Planungsänderungen zur Umsetzung des neuen Mobilitätsgesetzes;
14) Planungsleistung für Lichtsignalanlage Knotenpunkt Baustellenzufahrt UTR/Kurt-Schumacher-Damm
15)
— Mehrfertigung der BPU 1.BA Verkehrsanlagen West,
— Mehrfertigungen der BPU 1. BA Verkehrsanlagen Ost,
— Ausfertigung für Verkehrssicherheitsaudit.
16) Erstellung BPU und Überarbeitung Kostenabrechnung/GRW-Förderung
Aktuelle Änderung:
17) Mehrfertigung BPU Baustraßen/ Erweiterung LSA-Planung Südzufahrt
Der vorliegende Nachtrag setzt die Erfüllung der nachträglich angefragten BPU durch SenSW ZM I gemäß Nachtrag Nr. 16 in der Weise fort, dass hierin die die Vervielfältigung und Lieferung in 5-facher Ausfertigung angeboten wird.