Sonstige Begründung: Nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 c SektVO können die Lieferungen/Dienstleistungen nur von einem
bestimmten Wirtschaftsteilnehmer, nämlich Fa. Synectic Systems GmbH, ausgeführt werden,
aufgrund des Schutzes von ausschließlichen Rechten, einschließlich Rechten des geistigen
Eigentums.\nDie BVG betreibt seit 1996 ein Notruf- und Informationssystem (NISYS)
in der U-Bahn. Die Einführung war damals ein wichtiger Baustein für die personalfreie
Zugabfertigung auf den U-Bahnhöfen. In der Straßenbahn- Bau- und Betriebsordnung (BOStrab)
ist die Verfügbarkeit eines Notrufrufsystems unter §23 Nachrichtentechnische Anlagen
festgelegt. Das NISYS ist essenziell für die Erteilung der Betriebserlaubnis der Technischen
Aufsichtsbehörde (TAB). Fiele das Notruf- und Informationssystem ganz oder in Teilen
aus, müssten die betroffenen Bahnhöfe mit Personal besetzt werden oder der U-Bahnverkehr
eingestellt werden. Das System wird seit der Einführung vor 25 Jahren so erfolgreich
betrieben, dass es während der gesamten Betriebszeit keinen Fall gab, in dem der U-Bahnverkehr
aufgrund eines ungeplanten Ausfalls des Systems eingestellt oder unterbrochen werden
musste. Ein Grund hierfür ist, dass das Gesamtsystem bzw. seine zugehörigen Software-
und Hardware-Bestandteile regelmäßig an den neuesten Stand der Technik angeglichen
wurden. Das Notruf- und Informationssystem hat folgende Grundfunktionen:\n➢ Notrufbearbeitung
in der BLSI (Betriebsleitstelle Sicherheit) und den SIS Leitstellen (Sicherheits-,
Informations- und Service Zentrale) mit umfangreichen Vermittlungs-, Redundanz- und
Dokumentationsfunktionen und Direktverbindung zur Polizei und Feuerwehr\n➢ Videobeobachtung
der Bahnhöfe mit dezentraler 48h Speicherung und umfassenden Beobachtungs-, Recherche-
und Ausspielmöglichkeiten\n➢ Fahrgastinformation über die Inforuftaste der Notrufsäulen\n➢
Fahrgastinformation über die DAISY Anzeiger\n➢ Zentrale Beschallung der U-Bahnhöfe
aus den Leitstellen\n➢ Übertragung der Standortdaten der Züge, ZLÜ Funktionen
(Zuglaufüberwachung) für Schreiblesegeräte (SLG) im Gleisbereich\n➢ Schalten der
Nothaltsignale aus den Leitstellen im Gefahrenfall\n➢ Einsatzleitsystem (ELS)
für die Koordination der Sicherheitspersonale der BVG mit unterstützender Geosoftware
(GIS)\n➢ Spezielle Benutzeroberflächen, die von den Bereichen BU und VB-SI erarbeitet
wurden, um im Krisenfall eine sinnvolle und einfache Bedienung aller Funktionen zu
gewährleisten.\nSynectics (AN) ist seit über 20 Jahren der Lieferant der Lösung,
die bei der BVG im Einsatz ist. Das Gesamtsystem war eine individuelle Auftragsentwicklung,
die direkt auf die Bedürfnisse und BVG-Vorgaben programmiert wurde, bestehend aus
Hard- und Software. Dies bedeutet, dass das gesamte installierte System aus der Hand
dieser Firma ist, die Rechte dort liegen und es deren geistiges Eigentum ist. Keine
andere Firma ist somit in der Lage am System etwas zu verändern, da die Quellcodes
nur beim Hersteller liegen. Dies beinhaltet, dass auch die benötigte Hardware eine
Eigenentwicklung des AN ist, da diese nur im unmittelbaren Zusammenspiel mit der Software
lauffähig ist. Es handelt sich nicht um Standard-Industrie-Hardware. Ein Einbringen
von Fremd-Hardware oder -Software wäre zudem über den aktuellen Wartungsvertrag mit
der Synectics ausgeschlossen und der Support für diese Systembestandteile dann nicht
abgedeckt. Die extrem kurzen Reaktions- und Herstellungszeiten im Rahmen des Vertrages
erfordern die kombinierte Kompetenz und Handlungsverantwortung über die Hardwarelandschaft
und alle Softwareanteile, um im Störungsfall die schnellstmögliche Wiederinstandsetzung
garantieren zu können.\nUm eine Rückwirkungsfreiheit der Gesamtfunktionalität
und Verfügbarkeit garantieren zu können, muss sowohl die Lieferung der Hardware als
auch die Individualsoftware von einem Lieferanten erfolgen.