Bereitstellung eines flächendeckenden Breitbandnetzes sowie Angebot breitbandiger Telekommunikationsdienste in unterversorgten Gebieten des Rems-Murr-Kreises im Wirtschaftlichkeitslückenmod
Berichtigung
Bekanntmachung über Änderungen oder zusätzliche Angaben
Dienstleistungen
(Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union, 2021/S 121-321993)
Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber/Auftraggeber
Postanschrift:[gelöscht]
Ort: Waiblingen
NUTS-Code: DE116 Rems-Murr-Kreis
Postleitzahl: 71332
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n):[gelöscht]
E-Mail: [gelöscht]
Telefon: [gelöscht]
Fax: [gelöscht]
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: https://www.rems-murr-kreis.de/startseite
Abschnitt II: Gegenstand
Bereitstellung eines flächendeckenden Breitbandnetzes sowie Angebot breitbandiger Telekommunikationsdienste in unterversorgten Gebieten des Rems-Murr-Kreises im Wirtschaftlichkeitslückenmod
Der Zweckverband Breitbandversorgung Landkreis Rems-Murr hat das Ziel, flächendeckend für Haushalte, Gewerbetreibende, Schulen und sonstige institutionelle Nachtrage leistungsfähige Zugänge zur Breitbandbandinfrastruktur herzustellen. Daher sollen mit Telekommunikationsunternehmen Konzessionsverträge über den Bau und den Betrieb von Gigabitnetzen sowie die Erbringung von Endkundendienstleistungen abgeschlossen werden.11 Städte und Gemeinden im Rems-Murr-Kreis haben dazu im Rahmen des Förderprogramms des Bundes "Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ sowie der "Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums zur Mitfinanzierung der Förderung aus der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland (VwV Breitbandmitfinanzierung)" Förderanträge gestellt und den Zweckverband im Wege einer Aufgabenübertragung u.a. mit der Durchführung der vorliegenden Ausschreibung beauftragt.
Abschnitt VI: Weitere Angaben
Abschnitt VII: Änderungen
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
Bewerbungen oder gegebenenfalls Angebote sind einzureichen elektronisch via: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X
Vorliegend handelt es sich um eine ÄNDERUNG DER BEKANNTMACHUNG vom 21.06.2021 in Bezug auf das Loscluster 1.
=================================================================================================
Die in Bezug auf das Loscluster 1 geänderten Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents.
Bewerbungen oder Angebote sind einzureichen elektronisch via: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66.
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen, Angabe der erforderlichen Informationen und Dokumente:
Hinweis zu allen Eignungsnachweisen im Rahmen der Teilnahmebedingungen:
===============================
In einem ersten Schritt wird im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs die Eignung der Bieter durch die Vergabestelle überprüft. Verfahrensangaben zum Teilnahmewettbewerb, Hinweise zur Benennung von Nachunternehmern, Eignungsleihe und der Bildung von Bietergemeinschaften sind dem Begleitdokument zur Bekanntmachung (siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents) zu entnehmen.
Zum Zwecke der Eignungsprüfung sind u.a. die auf dem Vergabemarktplatz https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents abrufbaren Formulare vollständig und ordnungsgemäß auszufüllen und dem Teilnahmeantrag beizufügen.
==========================================================
Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
===================================================================================================
- Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß §§ 123, 124 GWB bzw. Nachweis von Selbstreinigungsmaßnahmen gemäß § 125 GWB durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents) und ggf. seiner dort geforderten Anlage
- Angabe der Registernummer und des Registergerichts in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents) nebst Kopie des Auszugs aus dem Berufs- oder Handelsregister bzw. anderer geeigneter Nachweis über die erlaubte Berufsausübung
- Bestätigung der Meldung nach § 6 TKG bei der Bundesnetzagentur durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents) nebst Kopie der Meldebestätigung nach § 6 TKG
- Bestätigung der Erfüllung der Verpflichtung der Zahlung von Steuern und Abgabe sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents)
- Bei Bewerber-bzw. Bietergemeinschaften: Erklärung der Bewerber- bzw. Bietergemeinschaft in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1,siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents)
- Bei Nachunternehmern: Verpflichtungserklärung des Nachunternehmers gemäß den Anforderungen in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents)
- Bei Eignungsleihe: Verpflichtungserklärung des eignungsbeliehenen Unternehmens gemäß den Anforderungen in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents)
Vorliegend handelt es sich um eine ÄNDERUNG DER BEKANNTMACHUNG vom 21.06.2021 in Bezug auf das Loscluster 1.
=================================================================================================
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen, Angabe der erforderlichen Informationen und Dokumente:
Hinweis zu allen Eignungsnachweisen im Rahmen der Teilnahmebedingungen:
===============================
In einem ersten Schritt wird im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs die Eignung der Bieter durch die Vergabestelle überprüft. Verfahrensangaben zum Teilnahmewettbewerb, Hinweise zur Benennung von Nachunternehmern, Eignungsleihe und der Bildung von Bietergemeinschaften sind dem Begleitdokument zur Bekanntmachung (siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents) zu entnehmen.
Zum Zwecke der Eignungsprüfung sind u.a. die auf dem Vergabemarktplatz https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents abrufbaren Formulare vollständig und ordnungsgemäß auszufüllen und dem Teilnahmeantrag beizufügen.
==========================================================
Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
===================================================================================================
- Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß §§ 123, 124 GWB bzw. Nachweis von Selbstreinigungsmaßnahmen gemäß § 125 GWB durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents) und ggf. seiner dort geforderten Anlage
- Angabe der Registernummer und des Registergerichts in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents) nebst Kopie des Auszugs aus dem Berufs- oder Handelsregister bzw. vergleichbarer Nachweis
- Bestätigung der Meldung nach § 6 TKG bei der Bundesnetzagentur durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents) nebst Kopie der Meldebestätigung nach § 6 TKG a.F./ § 5 TKG n.F.
- Bestätigung der Erfüllung der Verpflichtung der Zahlung von Steuern und Abgabe sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents)
- Bei Bewerber-bzw. Bietergemeinschaften: Erklärung der Bewerber- bzw. Bietergemeinschaft in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents)
- Bei Nachunternehmern: Verpflichtungserklärung des Nachunternehmers gemäß den Anforderungen in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents)
- Bei Eignungsleihe: Verpflichtungserklärung des eignungsbeliehenen Unternehmens gemäß den Anforderungen in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents)
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien, Angabe der erforderlichen Informationen und Dokumente:
- Angabe des Umsatzes in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren (2018, 2019, 2020) einschließlich des Umsatzes in dem Tätigkeitsbereich der vorliegenden Konzession durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents). Sollten die Umsatzzahlen aus dem Jahr 2020 noch nicht vorliegen, sind die Umsatzzahlen aus den Jahren 2017, 2018 und 2019 anzugeben.
- Kopien der Bilanzen bezogen auf die letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre (2018, 2019, 2020). Sollte die Bilanz aus dem Jahr 2020 noch nicht vorliegen, sind die Kopien der Bilanzen aus den Jahren 2017, 2018 und 2019 anzugeben.
- Eigenerklärung über das Vorliegen ausreichender Kapitalrücklagen für die notwenigen Zwischenfinanzierungen des Projektes durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents). Sofern die Bilanzen keine ausreichenden Kapitalrücklagen ausweisen: Vorbehaltlose und projektbezogene Bestätigung eines Finanzierungspartners bzw. Finanzdienstleisters, dass das Kapital durch diesen Finanzierungspartner bzw. Finanzdienstleister bereitgestellt wird.
Möglicherweise geforderte Mindeststandards:
In Bezug auf die Kapitalrücklagen bzw. Finanzierungsbestätigungen gelten folgende Mindestanforderungen:
Diesbezüglich gelten für die Lose 4,5,6 folgende Mindestanforderungen:
Los 4 (Gemeinde Korb, weiße Flecken) 100.000,00 €
Los 6 (Gemeinde Alfdorf, weiße Flecken) 925.000,00 €
Bei einer Bewerbung auf Loscluster hat die Kapitalrücklage bzw. die Finanzierungsbestätigung mindestens den nachfolgend angegebenen Betrag zu umfassen:
Cluster 1 180.000,00 €
Cluster 2 130.000,00 €
Cluster 3 280.000,00 €
Bei einer Bewerbung auf mehrere derjenigen Lose bzw. auf alle derjenigen Lose, für die eine Mindestanforderung in Bezug auf die Kapitalrücklage vorgegeben ist, bzw. bei der Bewerbung auf mehrere Loscluster gilt als Mindestanforderung die Addition der vorgenannten geforderten Mindestwerte der jeweiligen Lose bzw. der Cluster, auf die sich der Teilnahmeantrag erstreckt.
Der Zweckverband behält sich vor, im späteren Verhandlungsverfahren weitere Sicherheiten wie beispielsweise Bürgschaften, Garantien oder Schuldbeitritten zu verhandeln.
Vorliegend handelt es sich um eine ÄNDERUNG DER BEKANNTMACHUNG vom 21.06.2021 in Bezug auf das Loscluster 1.
=================================================================================================
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien, Angabe der erforderlichen Informationen und Dokumente:
- Angabe des Umsatzes in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren (2019, 2020, 2021) einschließlich des Umsatzes in dem Tätigkeitsbereich der vorliegenden Konzession durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents). Sollten die Umsatzzahlen aus dem Jahr 2021 noch nicht vorliegen, sind die Umsatzzahlen aus den Jahren 2018, 2019 und 2020 anzugeben.
- Kopien der Bilanzen bezogen auf die letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre (2019, 2020, 2021). Sollte die Bilanz aus dem Jahr 2021 noch nicht vorliegen, sind die Kopien der Bilanzen aus den Jahren 2018, 2019 und 2020 anzugeben.
- Eigenerklärung über das Vorliegen ausreichender Kapitalrücklagen für die notwenigen Zwischenfinanzierungen des Projektes durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents). Sofern die Bilanzen keine ausreichenden Kapitalrücklagen ausweisen: Vorbehaltlose und projektbezogene Bestätigung eines Finanzierungspartners bzw. Finanzdienstleisters, dass das Kapital durch diesen Finanzierungspartner bzw. Finanzdienstleister bereitgestellt wird.
Diesbezüglich gelten folgende Mindestanforderungen:
Bei einer Bewerbung auf das Loscluster 1 hat die Kapitalrücklage bzw. die Finanzierungsbestätigung mindestens einen Betrag in Höhe von
120.000,00 €
zu umfassen.
Der Zweckverband behält sich vor, im späteren Verhandlungsverfahren weitere Sicherheiten wie beispielsweise Bürgschaften, Garantien oder Schuldbeitritten zu verhandeln. Vgl. dazu auch Ziff. 3e) hh) und den Entwurf für einen Zuwendungsvertrag (Anlage 5 zur Leistungsbeschreibung).
- Eigenerklärung über das Bestehen einer Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von 5.000.000,00 € (zweifach maximiert je Versicherungsjahr) durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents) nebst Kopie der Versicherungspolice bzw. Bestätigung des Versicherungsgebers, dass im Zuschlagsfall eine entsprechende Versicherung abgeschlossen wird.
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien, Angabe der erforderlichen Informationen und Dokumente:
- Angabe von geeigneten Referenzen über in den letzten drei Jahren (maßgeblich ist der Zeitpunkt der Angebotseinreichung) erbrachten vergleichbaren Leistungen unter Angabe des Wert der gesamten und der eigenen Leistung, des Erbringungszeitpunkts und des Zweckverbands durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents). Als geeignete Referenz bzw. vergleichbare Leistung werden solche Referenzen bzw. Leistungen eingestuft, die den Bau und den gleichzeitigen Betrieb von Gigabit-Breitbandnetzen im Rahmen eines Bundes- und/oder Landesförderprogramms betreffen. Alternativ kann die technische und berufliche Leistungsfähigkeit betreffend die Referenzangaben auch durch Darlegung der Erfahrungen und Expertise in einem Konzept nachgewiesen werden. Der Zweckverband wird über die technische und berufliche Leistungsfähigkeit betreffend die Referenzen auf Grundlage des dargelegten Konzepts entscheiden. Bei den Ausführungen im Konzept kommt es u.a. insbesondere auf Darlegungen zur Umsetzung der Einhaltung von Dokumentationspflichten und Fördervorgaben an.
- Eigenerklärung über die Anzahl der mit Telefonie- und Internetdiensten versorgten Endkunden durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents).
Vorliegend handelt es sich um eine ÄNDERUNG DER BEKANNTMACHUNG vom 21.06.2021 in Bezug auf das Loscluster 1.
=================================================================================================
- Angabe von geeigneten Referenzen über in den letzten drei Jahren (maßgeblich ist der Zeitpunkt der Angebotseinreichung) erbrachten vergleichbaren Leistungen unter Angabe des Wert der gesamten und der eigenen Leistung, des Erbringungszeitpunkts und des Zweckverbands durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents). Als geeignete Referenz bzw. vergleichbare Leistung werden solche Referenzen bzw. Leistungen eingestuft, die den Bau und den gleichzeitigen Betrieb von Gigabit-Breitbandnetzen im Rahmen eines Bundes- und/oder Landesförderprogramms betreffen. Alternativ kann die technische und berufliche Leistungsfähigkeit betreffend die Referenz-angaben auch durch Darlegung der Erfahrungen und Expertise in einem Konzept nachgewiesen werden. Der Zweckverband wird über die technische und berufliche Leistungsfähigkeit betreffend die Referenzen auf Grundlage des dargelegten Konzepts entscheiden. Bei den Ausführungen im Konzept kommt es u.a. insbesondere auf Darlegungen zur Umsetzung der Einhaltung von Dokumentationspflichten und Fördervorgaben an (vgl. Ziff. 2).
- Eigenerklärung über die Anzahl der mit Telefonie- und Internetdiensten versorgten Endkunden durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents).
Die Bedingungen für die Konzessionsausführung ergeben sich u.a. aus den Vergabeunterlagen (herunterzuladen unter https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents) und dem Angebot des bezuschlagten Bieters.
Vorliegend handelt es sich um eine ÄNDERUNG DER BEKANNTMACHUNG vom 21.06.2021 in Bezug auf das Loscluster 1.
=================================================================================================
Die Bedingungen für die Konzessionsausführung ergeben sich u.a. aus den Vergabeunterlagen (herunterzuladen unter https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents) und dem Angebot des bezuschlagten Bieters.
Bewerber haben die Möglichkeit, sich im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs auf eines, mehrere oder alle genannten (Einzel-)Lose zu bewerben. Außerdem besteht die Möglichkeit, sich im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs – neben oder statt einer Bewerbung auf eines, mehrere oder alle (Einzel-)Lose – auch auf eines, mehrere oder alle genannten Loscluster zu bewerben. Einzelheiten ergeben sich aus den Vergabeunterlagen (siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents).
Die vorliegende Bekanntmachung betrifft die Vergabe einer Dienstleistungskonzession (§ 105 Abs. 1 Nr. 2 GWB, §§ 1 ff. KonzVgV), bei der der Schwerpunkt der Beschaffung auf dem Betrieb eines Gigabit-Breitbandnetzes und dem Angebot breitbandiger Telekommunikationsdienste liegt. Die Dienstleistungskonzession hat den Zweck, die Bereitstellung und den Betrieb eines öffentlichen Kommunikationsnetzes sowie die Bereitstellung von öffentlichen Kommunikationsnetzen im Ausbaugebiet zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang wird auf den Ausnahmetatbestand in § 149 Nr. 8 GWB hingewiesen.
Das Verfahren wird als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb in zwei Stufen durchgeführt. Auf der ersten Stufe (Teilnahmewettbewerb) haben die Bieter innerhalb der Teilnahmefrist Teilnahmeanträge einzureichen, die sämtlichen Anforderungen dieser Bekanntmachung sowie des Begleitdokuments (siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents) genügen müssen.
Weiterführende Informationen zu der rechtlichen Einordnung des Auftragsgegenstandes, zu der Verfahrensart und zu der Durchführung des Verfahrens ergeben sich aus den Vergabeunterlagen (siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X/documents).
Die Kommunikation zwischen Konzessionsgeber und Bewerbern/Bietern erfolgt ausschließlich über das Vergabeportal https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X. Der Konzessionsgeber stellt alle Fragen und Antworten zu dem Verfahren auf dem Vergabeportal anonymisiert zur Verfügung.
Die Angabe personenbezogener Daten innerhalb der Eignungsnachweise ist freiwillig. Die Nichtangabe personenbezogener Daten führt nicht unmittelbar zum Ausschluss vom weiteren Verfahren.
Mit dieser Bekanntmachung wird der öffentliche Konzessionsgeber nicht zur Gewährung einer Beihilfe verpflichtet. Insbesondere bleibt es dem öffentlichen Konzessionsgeber die Aufhebung des Vergabeverfahrens vorbehalten, sollte sich das Gesamtprojekt als gesamtwirtschaftlich nicht darstellbar bzw. finanzierbar erweisen.
Etwaige Änderungen zum Verfahren werden ausschließlich über dieses Portal (http://ted.europa.eu),www.breitbandausschreibungen.de und https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPR68X bekannt gemacht.
Vorliegend handelt es sich um eine ÄNDERUNG DER BEKANNTMACHUNG vom 21.06.2021 in Bezug auf das Loscluster 1.
=================================================================================================
Bewerber haben die Möglichkeit, im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs noch einen Teilnahmeantrag für das Loscluster 1 einzureichen. Eine Bewerbung auf die (Einzel-)Lose 2 und 3, die Bestandteil des Losclusters 1 sind, ist nicht mehr möglich (siehe Teilnahmeunterlagen unter https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents).
Bieter, die sich bereits im Rahmen der ersten Bekanntmachung auf das Loscluster 1 beworben haben und gegenwärtig noch am Verhandlungsverfahren beteiligt sind, müssen sich nicht erneut bewerben; diese Unternehmen bleiben weiterhin am Verfahren beteiligt.
Die vorliegende Bekanntmachung betrifft die Vergabe einer Dienstleistungskonzession (§ 105 Abs. 1 Nr. 2 GWB, §§ 1 ff. KonzVgV), bei der der Schwerpunkt der Beschaffung auf dem Betrieb eines Gigabit-Breitbandnetzes und dem Angebot breitbandiger Telekommunikationsdienste liegt. Die Dienstleistungskonzession hat den Zweck, die Bereitstellung und den Betrieb eines öffentlichen Kommunikationsnetzes sowie die Bereitstellung von öffentlichen Kommunikationsnetzen im Ausbaugebiet zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang wird auf den Ausnahmetatbestand in § 149 Nr. 8 GWB hingewiesen.
Das Verfahren wird als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb in zwei Stufen durchgeführt. Auf der ersten Stufe (Teilnahmewettbewerb) haben die Bieter innerhalb der Teilnahmefrist Teilnahmeanträge einzureichen, die sämtlichen Anforderungen dieser Bekanntmachung sowie des Begleitdokuments (siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents) genügen müssen.
Weiterführende Informationen zu der rechtlichen Einordnung des Auftragsgegenstandes, zu der Verfahrensart und zu der Durchführung des Verfahrens ergeben sich aus den Vergabeunterlagen (siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents).
Die Kommunikation zwischen Konzessionsgeber und Bewerbern/Bietern erfolgt ausschließlich über das Vergabeportal https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66. Der Konzessionsgeber stellt alle Fragen und Antworten zu dem Verfahren auf dem Vergabeportal anonymisiert zur Verfügung.
Die Angabe personenbezogener Daten innerhalb der Eignungsnachweise ist freiwillig. Die Nichtangabe personenbezogener Daten führt nicht unmittelbar zum Ausschluss vom weiteren Verfahren.
Mit dieser Bekanntmachung wird der öffentliche Konzessionsgeber nicht zur Gewährung einer Beihilfe verpflichtet. Insbesondere bleibt es dem öffentlichen Konzessionsgeber die Aufhebung des Vergabeverfahrens vorbehalten, sollte sich das Gesamtprojekt als gesamtwirtschaftlich nicht darstellbar bzw. finanzierbar erweisen.
Etwaige Änderungen zum Verfahren werden ausschließlich über dieses Portal (http://ted.europa.eu), www.breitbandausschreibungen.de und https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66 bekannt gemacht.
Vorliegend handelt es sich um eine ÄNDERUNG DER BEKANNTMACHUNG vom 21.06.2021 in Bezug auf das Loscluster 1.
=================================================================================================
Aufgrund der Anpassung des ursprünglich ausgeschriebenen Gebiets erfolgt die vorliegende ÄNDERUNGSBEKANNTMACHUNG. Mit der Änderungsbekanntmachung soll es allen interessierten Unternehmen ermöglicht werden, sich im selben Verfahren für das Breitbandausschreibungsverfahren des Zweckverbands Breitbandausbau Rems-Murr in Bezug auf das Loscluster 1 zu bewerben.
Bieter, die sich bereits im Rahmen der ersten Bekanntmachung auf das Loscluster 1 beworben haben und gegenwärtig noch am Verhandlungsverfahren beteiligt sind, müssen sich nicht erneut bewerben; diese Unternehmen bleiben weiterhin am Verfahren beteiligt.
Diejenigen Bewerber, die sich auf diese Änderungsbekanntmachung um eine Teilnahme am Verhandlungsverfahren bewerben, nehmen an einem Teilnahmewettbewerb teil, in dessen Rahmen Bewerber ermittelt werden, die zu einer Angebotsabgabe aufgefordert werden.
Weitere Einzelheiten können den in Bezug auf das Loscluster 1 angepassten Ausschreibungsunterlagen (herunterzuladen unter https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YKPRG66/documents) entnommen werden.