Planung und Bau eines noch zu errichtenden passiven Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes (FTTB) auf Basis des Betreibermodells in den Städten/Gemeinden Bennewitz, Lossatal, Thallwitz und Wurzen Referenznummer der Bekanntmachung: 02-2020

Auftragsbekanntmachung

Bauauftrag

Rechtsgrundlage:

Richtlinie 2014/24/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber

I.1)Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift: Friedrich Ebert Straße 2
Ort: Wurzen
NUTS-Code: DED52
Postleitzahl: 04808
Land: Deutschland
E-Mail: [removed]
Telefon: [removed]

Internet-Adresse(n):

Hauptadresse: www.wulawe-glasfaser.de

I.2)Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
Der Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben
I.3)Kommunikation
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: https://www.evergabe.de/unterlagen/2236014/zustellweg-auswaehlen
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via: https://www.evergabe.de
Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen an die oben genannten Kontaktstellen
I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
Andere: Körperschaften des Privatrechts = GmbH
I.5)Haupttätigkeit(en)
Andere Tätigkeit: Entwicklung, Errichtung und Halten eines kommunalwirtschaftlichen Breitband-Netzes

Abschnitt II: Gegenstand

II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

Planung und Bau eines noch zu errichtenden passiven Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes (FTTB) auf Basis des Betreibermodells in den Städten/Gemeinden Bennewitz, Lossatal, Thallwitz und Wurzen

Referenznummer der Bekanntmachung: 02-2020
II.1.2)CPV-Code Hauptteil
45232300
II.1.3)Art des Auftrags
Bauauftrag
II.1.4)Kurze Beschreibung:

Es ist beabsichtigt, die Planung und den Bau eines zusammenhängenden NGA-Backbonenetzes in den Losen Gemeinde Bennewitz, Gemeinde Lossatal, Gemeinde Thallwitz sowie Gemeinde Wurzen durch Umsetzung eines Betreibermodells im Sinne von Ziffer 3.2 der Förderrichtlinie des Bundes zu vergeben.

Weitere Angaben finden Sie in den Vergabeunterlagen.

II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
Wert ohne MwSt.: [Betrag gelöscht] EUR
II.1.6)Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: ja
Angebote sind möglich für alle Lose
Maximale Anzahl an Losen, die an einen Bieter vergeben werden können: 4
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Planung und Bau eines noch zu errichtenden FTTB-Netzes einschließlich Kaufoption auf Basis des Betreibermodells in der Gemeinde Bennewitz

Los-Nr.: 1
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
45232300
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DED52
Hauptort der Ausführung:

Wurzen

DEUTSCHLAND

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Der AG beabsichtigt, einen Generalübernehmer (GÜ) zur selbstständigen Planung nach den Vorgaben des Bundes und anschließenden Errichtung einer Netzinfrastruktur inklusive sämtlicher passiver Netzkomponenten, welche hochbitratige Breitbandinternetzugänge von mindestens 100 Mbit/s gewährleisten, zu ermitteln. Gegenstand des hier ausgeschriebenen Leistungsprogramms sind alle Leistungen, die zur Planung und Errichtung der passiven FTTB-Breitbandinfrastruktur in den Gemeinden Bennewitz, Thallwitz, Lossatal und der Stadt Wurzen notwendig sind. Weitere Angaben finden Sie in den Vergabeunterlagen.

II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
Wert ohne MwSt.: [Betrag gelöscht] EUR
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Laufzeit in Monaten: 24
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.9)Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden
Geplante Mindestzahl: 3
Höchstzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern:

Weitere Angaben finden Sie in den Vergabeunterlagen.

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Voraussetzung für die Teilnahme eines Bewerbers in diesem Verfahren ist, dass dieser der Vergabestelle schriftlich mit dem Teilnahmeantrag bestätigt, dass er der Bundesnetzagentur (BNetzA) alle erforderlichen Daten zu einer vorhandenen Infrastruktur für den Infrastrukturatlas zur Verfügung gestellt hat, um es anderen Bietern zu ermöglichen, die betreffende Infrastruktur in ihr Angebot einzubeziehen. Ferner muss der Bewerber schriftlich bestätigen, dass er die Einsichtnahmegewährung erteilt hat bzw. allen Bietern in diesem Ausschreibungsverfahren erteilen wird. Diese Bedingung dient der Umsetzung der Vorgabe aus Rn. 78 lit. f) der Breitbandleitlinien der EU (2013/C 25/01).Weitere Angaben finden Sie in den Vergabeunterlagen.

II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Planung und Bau eines noch zu errichtenden passiven Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes (FTTB) auf Basis des Betreibermodells in der Gemeinde Lossatal

Los-Nr.: 2
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
45232300
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DED52
Hauptort der Ausführung:

Wurzen

DEUTSCHLAND

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Der AG beabsichtigt, einen Generalübernehmer (GÜ) zur selbstständigen Planung nach den Vorgaben des Bundes und anschließenden Errichtung einer Netzinfrastruktur inklusive sämtlicher passiver Netzkomponenten, welche hochbitratige Breitbandinternetzugänge von mindestens 100 Mbit/s gewährleisten, zu ermitteln. Gegenstand des hier ausgeschriebenen Leistungsprogramms sind alle Leistungen, die zur Planung und Errichtung der passiven FTTB-Breitbandinfrastruktur in den Gemeinden Bennewitz, Thallwitz, Lossatal und der Stadt Wurzen notwendig sind. Weitere Angaben finden Sie in den Vergabeunterlagen.

II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
Wert ohne MwSt.: [Betrag gelöscht] EUR
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Laufzeit in Monaten: 24
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.9)Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden
Geplante Mindestzahl: 3
Höchstzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern:

Weitere Angaben finden Sie in den Vergabeunterlagen.

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Voraussetzung für die Teilnahme eines Bewerbers in diesem Verfahren ist, dass dieser der Vergabestelle schriftlich mit dem Teilnahmeantrag bestätigt, dass er der Bundesnetzagentur (BNetzA) alle erforderlichen Daten zu einer vorhandenen Infrastruktur für den Infrastrukturatlas zur Verfügung gestellt hat, um es anderen Bietern zu ermöglichen, die betreffende Infrastruktur in ihr Angebot einzubeziehen. Ferner muss der Bewerber schriftlich bestätigen, dass er die Einsichtnahmegewährung erteilt hat bzw. allen Bietern in diesem Ausschreibungsverfahren erteilen wird. Diese Bedingung dient der Umsetzung der Vorgabe aus Rn. 78 lit. f) der Breitbandleitlinien der EU (2013/C 25/01).

Weitere Angaben finden Sie in den Vergabeunterlagen.

II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Planung und Bau eines noch zu errichtenden passiven Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes (FTTB) auf Basis des Betreibermodells in der Gemeinde Thallwitz

Los-Nr.: 3
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
45232300
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DED52
Hauptort der Ausführung:

Wurzen

DEUTSCHLAND

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Der AG beabsichtigt, einen Generalübernehmer (GÜ) zur selbstständigen Planung nach den Vorgaben des Bundes und anschließenden Errichtung einer Netzinfrastruktur inklusive sämtlicher passiver Netzkomponenten, welche hochbitratige Breitbandinternetzugänge von mindestens 100 Mbit/s gewährleisten, zu ermitteln. Gegenstand des hier ausgeschriebenen Leistungsprogramms sind alle Leistungen, die zur Planung und Errichtung der passiven FTTB-Breitbandinfrastruktur in den Gemeinden Bennewitz, Thallwitz, Lossatal und der Stadt Wurzen notwendig sind.

Weitere Angaben finden Sie in den Vergabeunterlagen.

II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
Wert ohne MwSt.: [Betrag gelöscht] EUR
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Laufzeit in Monaten: 24
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.9)Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden
Geplante Mindestzahl: 3
Höchstzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern:

Weitere Angaben finden Sie in den Vergabeunterlagen.

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Voraussetzung für die Teilnahme eines Bewerbers in diesem Verfahren ist, dass dieser der Vergabestelle schriftlich mit dem Teilnahmeantrag bestätigt, dass er der Bundesnetzagentur (BNetzA) alle erforderlichen Daten zu einer vorhandenen Infrastruktur für den Infrastrukturatlas zur Verfügung gestellt hat, um es anderen Bietern zu ermöglichen, die betreffende Infrastruktur in ihr Angebot einzubeziehen. Ferner muss der Bewerber schriftlich bestätigen, dass er die Einsichtnahmegewährung erteilt hat bzw. allen Bietern in diesem Ausschreibungsverfahren erteilen wird. Diese Bedingung dient der Umsetzung der Vorgabe aus Rn. 78 lit. f) der Breitbandleitlinien der EU (2013/C 25/01).

Weitere Angaben finden Sie in den Vergabeunterlagen.

II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Planung und Bau eines noch zu errichtenden passiven Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes (FTTB) auf Basis des Betreibermodells in der Stadt Wurzen

Los-Nr.: 4
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
45232300
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DED52
Hauptort der Ausführung:

Wurzen

DEUTSCHLAND

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Der AG beabsichtigt, einen Generalübernehmer (GÜ) zur selbstständigen Planung nach den Vorgaben des Bundes und anschließenden Errichtung einer Netzinfrastruktur inklusive sämtlicher passiver Netzkomponenten, welche hochbitratige Breitbandinternetzugänge von mindestens 100 Mbit/s gewährleisten, zu ermitteln. Gegenstand des hier ausgeschriebenen Leistungsprogramms sind alle Leistungen, die zur Planung und Errichtung der passiven FTTB-Breitbandinfrastruktur in den Gemeinden Bennewitz, Thallwitz, Lossatal und der Stadt Wurzen notwendig sind. Weitere Angaben finden Sie in den Vergabeunterlagen.

II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
Wert ohne MwSt.: [Betrag gelöscht] EUR
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Laufzeit in Monaten: 24
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.9)Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden
Geplante Mindestzahl: 3
Höchstzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern:

Weitere Angaben finden Sie in den Vergabeunterlagen.

II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Voraussetzung für die Teilnahme eines Bewerbers in diesem Verfahren ist, dass dieser der Vergabestelle schriftlich mit dem Teilnahmeantrag bestätigt, dass er der Bundesnetzagentur (BNetzA) alle erforderlichen Daten zu einer vorhandenen Infrastruktur für den Infrastrukturatlas zur Verfügung gestellt hat, um es anderen Bietern zu ermöglichen, die betreffende Infrastruktur in ihr Angebot einzubeziehen. Ferner muss der Bewerber schriftlich bestätigen, dass er die Einsichtnahmegewährung erteilt hat bzw. allen Bietern in diesem Ausschreibungsverfahren erteilen wird. Diese Bedingung dient der Umsetzung der Vorgabe aus Rn. 78 lit. f) der Breitbandleitlinien der EU (2013/C 25/01).

Weitere Angaben finden Sie in den Vergabeunterlagen.

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben

III.1)Teilnahmebedingungen
III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:

Unternehmensangaben:

— Allgemeine Firmenangaben;

— Personelle Informationen;

— Umsatzsteuer-ID-Nummer;

— Handelsregisternummer;

— Unternehmens-Organigramm;

— Anzahl Mitarbeiter in vorgegebenen Kategorien;

— Produkte und Dienstleistungen.

Qualifikationen der Firma zur Leistungserbringung

Maschinenpark der Firma zur Befähigung zur Leistungserbringung

Referenzen der Firma, die die Befähigung zur Leistungserbringung untermauern (min. 3)

Angaben hinsichtlich Bereitschaftsdienst für LWL-Verlegung und –Montage

Detailliertere Angaben sowie alle nötigen Formulare entnehmen können Sie der Anlage „TNA_Formularsammlung_final“ entnehmen.

III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

Unternehmensangaben:

— Unternehmenskennzahlen;

— Jahresabschlüsse der letzten 3 Jahre.

Verbindliche Erklärung des Bewerbers

Erklärung zur Bewerbergemeinschaft

Verpflichtungserklärung des die Eignung verleihenden Unternehmens

Detailliertere Angaben sowie alle nötigen Formulare entnehmen können Sie der Anlage „TNA_Formularsammlung_final“ entnehmen.

III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

Allgemeine Angaben zum:

— Datenschutz;

— Juristische Information/Versicherungen;

— Qualitätsmanagement;

— Umweltmanagement;

— Energiemanagement;

— Corporate Social Responsibility;

— Weiterbildung.

Arbeitsschutzmaßnahmen der Firma

Detailliertere Angaben sowie alle nötigen Formulare entnehmen können Sie der Anlage „TNA_Formularsammlung_final“ entnehmen.

III.1.5)Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen
III.2)Bedingungen für den Auftrag
III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:

Die Bedingungen für die Ausführung ergeben sich u. a. aus dem Begleitdokument, den unter II.1.4) genannten Rechtsgrundlagen, der Leistungsbeschreibung und dem Angebot des bezuschlagten Bieters.

III.2.3)Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der Personen, die für die Ausführung des Auftrags verantwortlich sind

Abschnitt IV: Verfahren

IV.1)Beschreibung
IV.1.1)Verfahrensart
Verhandlungsverfahren
IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem
IV.1.4)Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs
Abwicklung des Verfahrens in aufeinander folgenden Phasen zwecks schrittweiser Verringerung der Zahl der zu erörternden Lösungen bzw. zu verhandelnden Angebote
IV.1.5)Angaben zur Verhandlung
Der öffentliche Auftraggeber behält sich das Recht vor, den Auftrag auf der Grundlage der ursprünglichen Angebote zu vergeben, ohne Verhandlungen durchzuführen
IV.1.6)Angaben zur elektronischen Auktion
IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: nein
IV.2)Verwaltungsangaben
IV.2.1)Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren
IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Tag: 04/05/2020
Ortszeit: 12:00
IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
Tag: 15/05/2020
IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können:
Deutsch
IV.2.6)Bindefrist des Angebots
Das Angebot muss gültig bleiben bis: 30/11/2020
IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
VI.3)Zusätzliche Angaben:

Die Regelungen des Vergaberechts finden in diesem Verfahren keine unmittelbare Anwendung. Es wird sich jedoch an den Regeln des Vergaberechtes orientiert.

Das Ausschreibungsverfahren erfolgt zweistufig als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem, europaweiten Teilnahmewettbewerb. Die Teilnahme der Bieter bei der Eröffnung der Bewerbungen sowie der Angebote ist ausgeschlossen. Die Bieter haben Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse entsprechend und deutlich zu kennzeichnen. Der Auftraggeber behält sich vor, fehlende, unvollständige und/oder fehlerhafte Nachweise, Unterlagen und Erklärungen unter angemessener Fristsetzung bei den Bieter nachzufordern. Ebenso behält sich der Auftraggeber vor, die Bestätigung der gemachten Angaben durch weitergehende Nachweise bzw. Originale der eingereichten Kopien zu verlangen.

Der Teilnahmeantrag ist formlos elektronisch bei der unter Ziff. I.1) benannten Kontaktstelle einzureichen. Bitte fügen Sie dem Teilnahmeantrag die geforderten Unterlagen und Nachweise bei.

Der Auftraggeber überprüft zunächst die fristgerecht eingegangenen Teilnahmeanträge auf formale Richtigkeit und Vollständigkeit sowie auf vergaberechtliche Ausschlussgründe. Bewerber, die diese nicht erfüllen, scheiden aus.

Anschließend an die Durchführung des Teilnahmewettbewerbs werden geeignete Bewerber zur Abgabe von indikativen Angeboten aufgefordert. Die fristgerecht eingegangenen Angebote werden einer ersten Prüfung unterzogen. In der sich anschließenden Bieterpräsentation haben die Bieter die Gelegenheit, ihre Konzepte umfassend zu erläutern. Gleichzeitig haben die ausschreibende Stelle und ihre Berater die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Abschließend reichen die Bieter ein finalisiertes Angebot ein. Dieses wird anhand der Bewertungskriterien evaluiert und der Betrieb des NGA-Netzes an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot vergeben.

Eine Untergliederung des Projektgebietes in 4 Lose ist vorgesehen. Es wird darauf hingewiesen, dass Preisnachlässe für den Fall des Zuschlags von Loskombinationen (Kombinationsrabatte) eingeräumt werden können. Sie werden bei der Wertung der Einzellose berücksichtigt, wenn die betroffene Loskombination auch bezuschlagt werden darf, weil die ggf. rabattierten Angebote des betreffenden Bieters in allen Einzellosen der Loskombination die jeweils wirtschaftlichsten sind. Die Bieter haben zu erklären, wie der Kombinationsrabatt auf die einzelnen Lose verteilt werden soll. Andernfalls erfolgt die Anrechnung eines Kombinationsrabatts auf die jeweiligen Angebote der Einzellose in dem gleichen Verhältnis, in dem der Kombinationsrabatt zu der Summe der Angebote des Bieters in allen Einzellosen der Loskombination steht.

VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift: Braustraße 2
Ort: Leipzig
Postleitzahl: 04107
Land: Deutschland
E-Mail: [removed]
Telefon: [removed]
Fax: [removed]

Internet-Adresse: www.lds.sachsen.de

VI.4.2)Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

Es wird verwiesen auf VI.3). Da der Ausnametatbestand aus § 116 Abs. 2 GWB eingreift und die Vergabe außerhalb des förmlichen EU-Vergaberechts erfolgt, ist ein spezifisch vergaberechtlicher Rechtsweg zu der Vergabekammer nicht eröffnet. Unabhängig hiervon sind erkannte Verstöße gegen die Vergabevorschriften innerhalb von 10 Kalendertagen, die aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbaren Verstöße spätestens bis zum Ablauf der unter IV.2.) gesetzten Frist zur Einreichung der Teilnehmeranträge bzw. bis zum Ablauf der Angebotsfrist zu rügen. Ob sich die Vergabekammer aufgrund der Besonderheiten dieses Verfahrens (Vergabe einer Dienstleistungskonzession durch Umsetzung einer Bundesfördermaßnahme im Betreibermodell) für zuständig erklären wird, kann die Vergabestelle naturgemäß nicht für die Vergabekammer entscheiden. Die Entscheidung obliegt ausschließlich der Vergabekammer. Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass ein Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens unzulässig ist, sofern ein Verstoß nicht fristgerecht bei der Vergabestelle gerügt wird. Der Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens ist außerdem unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung der Vergabestelle, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Es sind ggf. die Rechtsbehelfsfristen und Präklusionsbestimmungen nach § 160 Abs. 3 GWB zu beachten.

VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt
Offizielle Bezeichnung:[gelöscht]
Postanschrift: Braustraße 2
Ort: Leipzig
Postleitzahl: 04107
Land: Deutschland
E-Mail: [removed]
Telefon: [removed]
Fax: [removed]

Internet-Adresse: www.lds.sachsen.de

VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
01/04/2020

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Gablenz
Geithain
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Geyer
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Groitzsch
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Großenhain
Großharthau
Großolbersdorf
Großpösna
Großpostwitz
Großröhrsdorf
Großrückerswalde
Großschirma
Großschönau
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Grünhain-Beierfeld
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Hainichen
Halsbrücke
Hartha
Hartmannsdorf
Heidenau
Herrnhut
Herrnhut
Höckendorf
Hohenstein-Ernstthal
Hohnstein
Hoyerswerda
Jahnsdorf
Johanngeorgenstadt
Jöhstadt
Käbschütztal
Kamenz
Ketzerbachtal
Kirchberg
Kitzscher
Klingenberg
Klingenthal
Kodersdorf
Königstein
Kottmar
Krauschwitz
Kreischa
Langenweißbach
Laußig
Lauta
Lauter-Bernsbach
Leipzig
Leisnig
Lengefeld
Lengenfeld
Leutersdorf
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Lichtenstein
Limbach-Oberfrohna
Löbau
Lößnitz
Lossatal
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Mügeln
Mühlau
Muldenhammer
Mülsen
Naunhof
Neschwitz
Netzschkau
Neukieritzsch
Neukirchen
Neumark
Neusalza-Spremberg
Neustadt in Sachsen
Niederwiesa
Niesky
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Nünchritz
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Oberwiesenthal
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Oybin
Panschwitz-Kuckau
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Penig
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